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104 902 Treffer442 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100259/2014Beurteilung der Verwendungsabsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2017

…um den streitgegenständlichen Audi handelt. Zumindest bis zum Kauf des VW Golf (21.8.2009) sei daher der Audi für unternehmerische Fahrten verwendet worden. Betreffend die objektivierbare Verwendungsabsicht wiederholte das Finanzamt seine Ansicht, dass die unmittelbar nach dem Kauf des Audis erfolgte Verwendung für unternehmerische…

BFG RV/5100067/2013Verwendungsabsicht im Zeitpunkt des Erwerbes eines neuen Fahrzeuges
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2017Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Thomas Krumenacker in der Beschwerdesache BF, über die Beschwerde vom 18.9.2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Gmunden Vöcklabruck vom 20.8.2012, betreffend Abweisung des am 13.7.2012 eingebrachten Antrages auf…

BFG RV/5100067/2013Verwendungsabsicht im Zeitpunkt des Erwerbes eines neuen Fahrzeuges
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2017Teil 2/2

…hätte, ein anderes Auto gewählt, erscheinen daher als Zweckbehauptung. C.4. Verwendungsabsicht im Zeitpunkt der Anschaffung: Auf den Vorhalt, dass im Schreiben vom 2.1.2014 an das deutsche Bundesministerium für Finanzen ausgeführt wurde, dass im Zeitpunkt der Anschaffung nicht abschließend geklärt gewesen sei, ob…

BFG RV/7102821/2015Schätzung der fiktiven Anschaffungskosten eines unentgeltlich erworbenen Mietwohngrundstückes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2023Teil 1/3

…gemäß § 16 Abs 1 Z 8 EStG komme auch in den EStR zum Ausdruck. Soweit die Ermittlung fiktiver Anschaffungskosten angesichts der Verwendungsabsicht ("Konzept der Einkünfte-erzielung") auf Basis des Ertragswertverfahrens erfolge, führe dies bei klassischen Sachwert-objekten wie etwa Einfamilienhäusern zu einem Ergebnis, das mit…

BFG RV/7102821/2015Schätzung der fiktiven Anschaffungskosten eines unentgeltlich erworbenen Mietwohngrundstückes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2023Teil 2/3

Da der Vorschlag der beschwerdeführenden Partei, AfA in Höhe von 16.000 € (abzüglich der Privatnutzung von 8,5 %) in Abzug zu bringen, auf einer nicht nachvollziehbaren bzw der gesetzlichen Regelung widersprechenden Argumentation beruhe, werde der beschwerde-führenden Partei die Gelegenheit gegeben, die Höhe der…

BFG RV/7102821/2015Schätzung der fiktiven Anschaffungskosten eines unentgeltlich erworbenen Mietwohngrundstückes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2023Teil 3/3

…die wirtschaftlichen Gegebenheiten zu dienen hat, ist zu bedenken, dass fiktive Anschaffungs-kosten iSd § 16 Abs 1 Z 8 EStG unter Bedachtnahme auf die Verwendungsabsicht zu ermitteln sind. Aus der intendierten Einkünfteerzielung folgert der VwGH, dass das Ertragswertverfahren Priorität hat (vgl Pröll, Fiktive Anschaffungskosten - Spezifika…

UFSZ1W ZRV/0035-Z1W/05Entstehung der Eingangsabgabenschuld durch Übernahme geschmuggelter Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.11.2005

…dass diese Zigaretten nicht mehr geraucht, sondern als Schädlingsbekämpfungsmittel verwendet werden sollten, hat das Zollamt zutreffend begründet, dass es für die Beurteilung der Abgabenschuld nicht auf die subjektive Verwendungsabsicht, sondern auf die tarifarische Einreihung der Ware ankommt. Unabhängig davon, ob oder in welcher Weise man…

UZKAbschnitt 2 Endverwendung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Abschnitt 2 Endverwendung Artikel 254 Endverwendung (1) In der Endverwendung können Waren aufgrund ihres besonderen Zwecks abgabenfrei oder zu einem ermäßigten Abgabensatz zum zollrechtlich freien Verkehr überlassen werden. (2) Befinden sich Waren auf einer Herstellungsstufe, in der in wirtschaftlicher Hinsicht lediglich die vorgeschriebene Endverwendung erreicht…

ZK-25403. Verwendung
geltende FassungRichtlinien15.09.2025

3. Verwendung 3.1. Zollamtliche Überwachung Art. 254 UZK Die aufgrund einer Bewilligung der Endverwendung abgabenbegünstigt in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführten Waren bleiben unter zollamtlicher Überwachung. Die zollamtliche Überwachung endet, wenn die Waren erstmals der vorgeschriebenen Endverwendung zugeführt wurden entsprechend der diesbezüglichen Vorschriften ausgeführt…

UZK-DAAbschnitt 2 Endverwendung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Abschnitt 2 Endverwendung Artikel 239 Verpflichtung des Inhabers der Bewilligung für die Endverwendung (Artikel 211 Absatz 1 Buchstabe a des Zollkodex) Eine Bewilligung für die Endverwendung wird unter der Voraussetzung erteilt, dass der Inhaber der Bewilligung zusagt, einer der folgenden Verpflichtungen nachzukommen: a)die Waren…

UFSZ2L ZRV/0003-Z2L/05Zolltarifarische Einreihung eines "Pick up" Dodge Ram 2500
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.08.2006

…9.5.2000, VII R 61/98, ZfZ 2000, 339). Die subjektive Verwendungsabsicht des Fahrers, d.h. ein subjektiver Freizeit- oder Unterhaltungswert ("Funcar") ist unbeachtlich. Ist ein Fahrzeug nach dem äußeren Erscheinungsbild in gleicher Weise zum Transport von Gütern gebaut, kommt eine Einreihung in die…

UFSZ2L ZRV/0010-Z2L/05Zolltarifarische Einreihung eines Pick up "Dodge Ram 2500"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.08.2006

…9.5.2000, VII R 61/98, ZfZ 2000, 339). Die subjektive Verwendungsabsicht des Fahrers, d.h. ein subjektiver Freizeit- oder Unterhaltungswert ("Funcar") ist unbeachtlich. Ist ein Fahrzeug nach dem äußeren Erscheinungsbild in gleicher Weise zum Transport von Gütern gebaut, kommt eine Einreihung in die…

UFSZ2L ZRV/0009-Z2L/05Zolltarifarische Einreihung eines Pick up "Dodge Ram"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2006

…9.5.2000, VII R 61/98, ZfZ 2000, 339). Die subjektive Verwendungsabsicht des Fahrers, d.h. ein subjektiver Freizeit- oder Unterhaltungswert ("Funcar") ist unbeachtlich. Ist ein Fahrzeug nach dem äußeren Erscheinungsbild in gleicher Weise zum Transport von Gütern gebaut, kommt eine Einreihung in die…

BFG RV/5100333/20151. Keine widerrechtliche Verwendung bei monatlichen Ausbringungen 2. Innergemeinschaftlicher Erwerb eines neuen Fahrzeuges bei zunächst beabsichtigtem Standort des Fahrzeuges im Inland und ungewisser Verwendung in der Folge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2017

…Mitbeteiligten im Zeitpunkt des Erwerbes des Fahrzeuges und die (persönlichen) Verbindungen des Mitbeteiligten zu den in Frage kommenden Mitgliedstaaten (Mittelpunkt der Lebensinteressen). Auch die tatsächliche Nutzung des Fahrzeuges in der Folge kann als Indiz für die beim Erwerb vorgelegene Verwendungsabsicht herangezogen werden (vgl. das hg…

BFG RV/5100223/20121. Jahresbescheid trotz Beschwerde gegen Umsatzsteuerfestsetzung 2. Vorsteuerberichtigung - Wann liegt eine erstmalige Verwendung vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2015

…sich somit danach, zur Ausführung welcher Umsätze der Unternehmer den erworbenen Gegenstand oder die an ihn erbrachte Leistung zu verwenden beabsichtigt. Dabei ist (zunächst) die im Zeitpunkt des Leistungsbezuges durch objektive Anhaltspunkte belegte Verwendungsabsicht bzw. die höchstwahrscheinliche Verwendung maßgeblich (EuGH 15.12.2005, C-63…

UFSW RV/0233-W/03Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Errichtung von Bauwerken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2003

…der Betriebsprüfer die Ansicht, dass richtigerweise die geltend gemachten Vorsteuern infolge einer Änderung der Verwendungsabsicht im Jahr 1995 zu berichtigen und die geltend gemachten Vorsteuern ab 1995 um die zu Unrecht in Anspruch genommenen Vorsteuern zu kürzen seien. Im Hinblick auf die Gegenäußerung vom 30…

ZK-20300.3. Verfahrensablauf
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

0.3. Verfahrensablauf 0.3.1. Zuständiger Mitgliedstaat Grundsätzlich bleibt es dem Zollbeteiligten überlassen, in welchem Mitgliedstaat er die Überlassung Art. 5 Z 16 UZK einer Ware in den zollrechtlich freien Verkehr vornimmt. Für Abgabenbefreiungen, die von einer bestimmten Verwendung der Waren durch den Empfänger…

BFG RV/1100278/2023Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde (§ 278 BAO); ig Erwerb neuer Fahrzeuge; widerrechtliche Verwendung von Fahrzeugen; Verjährung bei hinterzogenen Abgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.05.2024Teil 2/2

…des Mitbeteiligten im Zeitpunkt des Erwerbes des Fahrzeuges und die (persönlichen) Verbindungen des Mitbeteiligten zu den in Frage kommenden Mitgliedstaaten (Mittelpunkt der Lebensinteressen). Auch die tatsächliche Nutzung des Fahrzeuges kann als Indiz für die beim Erwerb vorgelegene Verwendungsabsicht herangezogen werden (vgl. VwGH 22.10.2015…

BFG RV/3100488/2018Doppelte Haushaltsführung; Beibehaltung eines Wohnsitzes bei Untervermietung; unvermeidbarer Mehraufwand
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2019

…während der Wahrnehmung seiner Tätigkeit als Gastprofessor an der Universität Innsbruck erfolgt. Für den Zeitraum 10.04.2015 - 18.07.2015 habe der Bf die von ihm angemietete Wohnung in M untervermietet. Dies allerdings unter ausdrücklicher Angabe der Verwendungsabsicht, die Wohnung nach Ablauf der Untermietzeit…

BFG RV/5100937/2011Vorsteuerabzug vor Grundstücksumsatz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.10.2015

…dass sowohl bei geplanten Vermietungen als auch bei Lieferungen von Grundstücken die geplante Verwendungsabsicht nach dem Kalkül des aus dem Gesamtbild der äußeren Verhältnissse zu erschließenden höchsten Grad der Wahrscheinlichkeit zu beurteilen ist. Anlässlich des Erörterungstermines am 12.10.2015 beim BFG - Außenstelle Linz konnte…