…15. März 1997 von der Fa. W. Verlagsrechte der Zeitschrift "m." mit einem Preis von S 2,5 Mio. inkl. USt 20 % übernommen. Die Zahlung wäre durch Übernahme von Schulden, insbesondere eines Kredites bei der Tiroler Sparkasse in Höhe von S 2.888.004,-- erfolgt…

…sie auf Grund ihres spekulativen Charakters in die Nähe von Spiel und Wette zu rücken sind. Verbindlichkeiten Rz 546: Siehe Rz 2418 ff Verlagsrechte, Bücher und Druckwerke Rz 547: Bei einem Verlag sind Druckwerke, Bücher und Verlagsrechte als notwendiges Betriebsvermögen anzusehen (VwGH 16.12.1966…

…Wirtschaftsgut" Rz 624: Der Begriff der unkörperlichen Wirtschaftsgüter umfasst sowohl immaterielle Wirtschaftsgüter als auch Finanzanlagen. 4.2.2.2.1 Immaterielle Wirtschaftsgüter Rz 625: Als immaterielle Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens kommen insbesondere in Betracht: Gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Lizenzen, Marken-, Urheber- und Verlagsrechte, Konzessionen, Warenzeichen, Erfindungen…

…beschäftigt Lektoren, steht im Auftragsverhältnis mit Autoren, erwirbt und verfügt über Verlagsrechte und hat einen eigenen (risikobehafteten) Lagerbestand. Auftragsproduktion ist dadurch gekennzeichnet, dass das Unternehmen kein "Verlagsrisiko" trägt: die Produktion erfolgt nach Umfang des Auftrages (oft innerhalb des Konzerns), der Lagerbestand an Fertigware ist nicht…

…Sachabfindung) dar. Dieser Vorgang stellt eine Einzelrechtsnachfolge dar, ohne Übergang des Verlustvortrages (Wegfall des Komplementäranteils und "Erlangen" von Verlagsrechten anstelle des MU-Anteiles: Einzelrechtsnachfolge ohne Übergang eines Verlustvortrages). Im vorliegenden Fall liegt auch keine Realteilung im Sinne des UmgrStR vor (Abtretungsvertrag, fehlende formale Voraussetzungen, positiver…

…Nichtfestsetzung erfasst unkörperliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, die nicht entgeltlich erworben wurden, wie zB EDV-Programme (Individual- und Standardsoftware), gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Lizenzen, Marken-, Urheber- und Verlagsrechte, Warenzeichen, Erfindungen, Rezepturen oder Know-How. Da aber § 6 Z 6 lit. a EStG 1988 nicht nur die…

…§ 197 Abs. 2 und 224 Abs. 2 A I UGB) gehören beispielsweise Konzessionen (zB Taxi, Apotheke), gewerbliche Schutzrechte (zB Patente, Urheberrechte, Verlagsrechte), ähnliche Rechte (zB Fruchtgenussrechte, Wohnrechte, Warenbezugsrechte wie zB Warengutscheine) und Vorteile (zB Know-how, ungeschützte Erfindungen, Rezepte, Fabrikationsverfahren, Kundenkarteien, Archive, Geschäftsbeziehungen) sowie von…

…sind nach § 224 Abs 2 (A. Anlagevermögen) UGB (in der in den Streitjahren geltenden Fassung) in der Bilanz auszuweisen. Zu den steuerlich als unkörperlichen Wirtschaftsgütern bezeichneten Vermögensgegenständen gehören insbesondere immaterielle Wirtschaftsgüter (Patente, Lizenzen, Marken-, Urheber- und Verlagsrechte, Konzessionen, Warenzeichen, Erfindungen, Rezepturen, Know-how, Nutzungsrechte wie…

…Solche negativen Einkünfte sind mit positiven Einkünften aus dieser Betätigung oder diesem Betrieb frühestmöglich zu verrechnen." Zu den unkörperlichen (immateriellen) Werten gehören insbesondere der Geschäftswert, Patente, Erfindungen, Know-how, Rezepte, Urheberrechte, Leistungsschutzrechte eines Filmherstellers, Verlagsrechte, Vertreterrechte, Verwendungsrechte an Gussformen, der Prototyp, Belieferungsrechte, Optionsrechte, Vorkaufsrechte, Nutzungsrechte…

…im Sinne von EStRL 625, Patenten-, Lizenzen-, Marken-, Urheber- und Verlagsrechte, sondern die Dias selbst, gleich einem Maler, der auch ein - physisch existentes - Bild einmalig verkauft und nicht etwa "Besichtigungsrechte" daran." Der Abgabepflichtige sei mit einem entsprechenden Archiv nach Österreich zugezogen. Die Abschreibung erfolge aus…

…andere Komponisten und Autoren. Ein Teil dieser Verlagsrechte werde von sogenannten Verwertungsgesellschaften (BM, AM) kollektiv wahrgenommen und deren Verwertungserlös an den Berufungswerber bezahlt. Andere Vertragsrechte wiederum würden direkt von ausländischen Kooperationspartnern (Co-Verlagen) erzielt und an den Musikverlag des Berufungswerbers weitergeleitet. Weiters gebe es Einkünfte…

…worden sei und sei die aus dem Fehler beim Stammkapital herrührende Differenz von öS 500.000.- zurückgezahlt worden. Wiewohl der Prüfer festgestellt habe, dass die an den Geschäftsführer zu leistenden Mietzahlungen für Verlagsrechte Umsatzsteuer beinhaltet habe, seien diese der Bw. nicht von Amts wegen eingerechnet…

…verkauft hat. Mit Vertrag vom gleichen Tag hat die Fa. JB. GmbH & Co KG jene Verlagsrechte von der Bw. gekauft, die zuvor von ihr von der X Verlagsgesellschaft mbH & Co KG erworben wurden. Somit ist auch das Vermögen im Zuge der Veräußerung des Mitunternehmeranteiles wieder…

… 1 Abs. 1 Journalistengesetz ist eine zum Zweck der Herausgabe einer periodischen Druckschrift erfolgte Zusammenfassung rechtlicher, organisatorischer und wirtschaftlicher Mittel zu einer mit dem Erscheinen des Blattes verknüpften Betriebseinheit; sie umfasst insbesondere die Verlagsrechte, den good will, die Mitarbeiter, technische Mittel und den Zeitungstitel (OGH…

… 1 Abs. 1 Journalistengesetz ist eine zum Zweck der Herausgabe einer periodischen Druckschrift erfolgte Zusammenfassung rechtlicher, organisatorischer und wirtschaftlicher Mittel zu einer mit dem Erscheinen des Blattes verknüpften Betriebseinheit; sie umfasst insbesondere die Verlagsrechte, den good will, die Mitarbeiter, technische Mittel und den Zeitungstitel (OGH…

…seine Einkommensmöglichkeit habe erhöht werden sollen. Es gebe keinen definitiven Zeitpunkt zur Fertigstellung des Fachbuches "Umweltorientierte C.I." und deshalb auch keinen definitiven Zeitpunkt der Begleichung der Rechnung für den Verkauf der Verlagsrechte seitens LP. Die beigelegten Rechnungen sind: 1. Rechnung des Dw per Adresse…

…Überlassung von Filmverwertungsrechten (VwGH 28.10.1955, 0581/53), Überlassung von Rechten aus Fotoaufnahmen (VwGH 19.10.2006, 2006/14/0109 betreffend ein Fotomodell) Überlassung von Verlagsrechten (VwGH 23.3.1956, 3475/53), Überlassung von Freischurfberechtigungen (VwGH 27.1.1961, 1896/58), Überlassung von literarischen…

… 1 des Vertrages „überträgt“ der Verfasser des Werkes „dem Verlag das ausschließliche Recht der Vervielfältigung und Verbreitung (Verlagsrecht)“ „für die erste und alle folgenden Auflagen und Ausgaben für die Dauer des gesetzlichen Urheberrechts“. Die im Vertragswerk näher ausgeführten Befugnisse des Verlages umfassen alle für literarische…

Wird mit einer ausländischen GmbH ein Vertrag des Inhaltes geschlossen, dass gegen ein Einmalentgelt sämtliche Bilder, die von einem im Ausland ansässigen Sportler innerhalb der nächsten drei Jahre angefertigt werden, einer österreichischen GmbH zur Vermarktung zu überlassen sind, dann liegt nach Auffassung des BM für…

4. Rechte und Verpflichtungen (1) Die Einfuhr- oder Ausfuhrlizenz berechtigt und verpflichtet dazu, die unter die Lizenz fallende Erzeugnismenge innerhalb ihrer Gültigkeitsdauer in den zollrechtlich freien Verkehr zu überführen bzw. auszuführen. Die Erteilung der Lizenz kann von der Stellung einer Sicherheit abhängig gemacht werden, die…