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BFG RV/1100732/2015Keine umsatzsteuerfreie Unterrichtsleistung einer selbständigen Legasthenie- und Dyskalkulietrainerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2018

…aktuellen Lehrstoff. Lediglich die Methoden würden sich von denjenigen der Lehrer/-innen im alltäglichen Schulunterricht unterscheiden. Ziel der Regelung sei, dass der Letztverbraucher hinsichtlich Unterrichtsleistung nicht mit Umsatzsteuer belastet werde. Dass ausgerechnet der Unterricht für Schüler/ innen mit erhöhtem Förderbedarf mit Umsatzsteuer belastet würde, widerspräche…

BFG RV/5101634/2019Steuerbefreiung von auf elektronischem Weg erbrachten Unterrichtsleistungen (Fernunterricht)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2020

…Gesellschaft ihre Leistungen in Form von Fernlehrgängen anbietet, bietet die B gmbh ihre Leistungen vorwiegend als Präsenzunterricht an. Strittig ist gegenständig die Form der angebotenen Unterrichtsleistungen. Die belangte Behörde versagte der Beschwerdeführerin die umsatzsteuerliche Steuerbefreiung wegen der Unterrichtsform als Online-Schulungen (Fernlehrgängen; Fernstudien). Die Beschwerdeführerin…

BFG RV/5100870/20151. Umsatzsteuerbefreiung für an eine Bildungseinrichtung erbrachte berufsbildende Unterrichtsleistungen (richtlinienkonforme Interpretation des § 6 Abs. 1 Z 11 UStG 1994) 2. Kein Bereicherungsverbot bei nachträglicher Steuerfreistellung, wenn der leistende Unternehmer die Umsatzsteuer ausnahmsweise wirtschaftlich getragen hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2015Teil 1/2

…lit. b UStG 1994 nicht anwendbar sei. Im Vorlageantrag vom 29.4.2015 weist die Bf auf den Zweck der Befreiung für Unterrichtsleistungen hin und bestreitet die Zulässigkeit der Einengung des Begriffes "Umsätze von Privatlehrern" auf die im engsten Sinn des Wortes verstandene "Unterrichtserteilung", wie…

BFG RV/5100870/20151. Umsatzsteuerbefreiung für an eine Bildungseinrichtung erbrachte berufsbildende Unterrichtsleistungen (richtlinienkonforme Interpretation des § 6 Abs. 1 Z 11 UStG 1994) 2. Kein Bereicherungsverbot bei nachträglicher Steuerfreistellung, wenn der leistende Unternehmer die Umsatzsteuer ausnahmsweise wirtschaftlich getragen hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2015Teil 2/2

…davon auch jene Elemente umfasst, die den organisatorischen Rahmen der Unterrichtserteilung ausmachen. Auch hier müssen nach dem Zweck der Bestimmung wieder alle mit der eigentlichen Unterrichtsleistung eng verbundenen und für das Erreichen des Zieles der Ausbildung unverzichtbaren Leistungen mitumfasst sein, wenn deren Besteuerung den Zugang…

UStR 2000 Rz 874–8806.1.11. Schulen, Privatlehrer
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…nicht in gemeinschaftsbezogener Weise erfolgt (vgl. VwGH 3.6.1987, 86/13/0184); Lernhilfekurse; Online-Unterrichtsleistungen, die nicht in gemeinschaftsbezogener Weise (siehe Rz 875) erfolgen (zB einzelne abrufbare Podcasts und Videos); Schischulen (bloße Unterweisung in einer sportlichen Fertigkeit, VwGH 22.4.1998, 95/13/0129)…

BFG RV/7100658/2017Anzuwendender Steuersatz auf die Abhaltung von Baby- bzw. Kleinkinderschwimmkursen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2019

…Wenn - wie hier - Inhalt des Vertrages die Erbringung von Schwimmunterricht sei, so stelle die Unterrichtsleistung nach der Verkehrsauffassung die Hauptleistung dar. Die gegebenenfalls mit dem Angebot des Schwimmunterrichts verbundene Erlaubnis zur Benutzung des Schulschwimmbeckens sei eine bloße Nebenleistung. Das Finanzgericht Münster sah die getroffene Beurteilung…

UFSL RV/0079-L/06Ermäßigter Steuersatz für selbständige Lieferung von Lehrmitteln einer Fahrschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des BwAnschrift, vertreten durch Friedl & Haslberger WTH GmbH, Steuerberatungskanzlei, 4710 Grieskirchen, Stadtplatz 32, vom 13. Juni 2000 gegen die Bescheide des Finanzamtes Urfahr, vertreten durch Reinhard Schatzl, vom 16. Mai 2000 betreffend Umsatzsteuer für den Zeitraum…

UFSL RV/1409-L/02Lebenshilfe-Kurse an private Institute durch eine GesmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2004

…MwSt-Richtlinie gedeckt. Nach der 6. MwSt-Richtlinie soll der Unterricht durch Privatschulen (nur diese bzw. die Unterrichtsleistung durch "Privatlehrer" an diese sind hier strittig) dann befreit sein, wenn diese einer vom Mitgliedsaat anerkannten Zielsetzung nachkommt. Mitzudenken sind die vom EuGH aufgestellten Grundsätze, dass die…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 3/4

…vormittags 4 bis 5 Stunden unterrichtet und allenfalls lediglich am Nachmittag eine stundenweise Aufgabenbetreuung stattgefunden habe, sei nach Ansicht des Finanzamtes eine Aufteilung der Betreuungskosten in 90% : 10% (Unterrichtsleistungen : Reiseleistungen) nicht sachgerecht, da der Betreuungsanteil zeitlich deutlich höher sei als der Unterrichtsanteil. Bezüglich der hier…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 1/4

…und Schulungsräumen eines Hotels während der Schulferien Jugendlichen im Alter von 14 bis 17 Jahren zwei bis dreiwöchige "Summer Camps" samt Exkursionen und Museumsbesuchen angeboten. Die Unterrichtsleistungen werden von der Bf. in Form einer lehrplanmäßigen Organisation mit bis zu 15 Kursteilnehmern mit wöchentlich 20 bzw…

UFSW RV/2996-W/08Aufwendungen einer Volksschullehrerin für ein Arbeitszimmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.07.2012

…unbedingte Notwendigkeit dieses Arbeitszimmers im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit als Volksschullehrerin hin, indem sie ausführte, dass auch für die Unterrichtsfächer Basteln und Werkerziehung eine Unterrichtsleistung erbracht werden müsse, hiefür jedoch ein Vorbereitungsaufwand gegeben sei, den sie nur in ihrem Arbeitszimmer tätigen könne und dass es…

BFG RV/7400047/2017Kommunalsteuerpflicht eines Vereins, der eine Fachhochschule betreibt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2024Teil 2/3

…dass im Jahr 2010 keine steuerpflichtigen Lieferungen und sonstigen Leistungen erbracht worden seien. Dies sei auch nicht weiter verwunderlich, seien Unterrichtsleistungen doch nach § 6 Z 11 UStG 1994 unecht steuerbefreit. Die Literatur sehe die umsatzsteuerliche Unternehmereigenschaft von Fachhochschulen im Gegensatz zu Universitäten als gegeben an…

BMF-010219/0225-VI/4/2011Salzburger Steuerdialog 2011 - Zweifelsfragen zur Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0225-VI/4/201128.09.2011Teil 1/2

…und die somit unterschiedlich zu beurteilen sind. Die Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs. 1 Z 11 lit. b UStG 1994 ist daher nur für das auf die Unterrichtsleistung entfallende Entgelt anwendbar. § 6 Abs. 1 Z 11 lit. a und lit. b UStG 1994 (UStR 2000 Rz…

BFG RV/7104616/2019Tauchlehrer - hier: Dienstverhältnis (Weisungsgebundenheit: ja; Eingliederung: ja; Unternehmerwagnis: nein)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2026Teil 1/2

…zB geweigert hätte, mehr Schüler als vorgesehen in den Kurs zu nehmen, dann hätte man ihn wahrscheinlich nicht mehr beschäftigt. Den Preis für die Unterrichtsleistung mit den Tauchschülern habe die Bf vereinbart. Die Kunden hätten die Unterrichtsstunden der Bf bezahlt. Er glaube schon, dass er…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 2/4

…und Verpflegung nicht ohne spürbare Auswirkung auf den Pauschalpreis bleiben kann und diese Leistungen daher nicht mit reinen Nebenleistungen gleichgesetzt werden können. Hinsictlich der von der Bf. erbrachten Unterrichtsleistungen wurde seitens des BFG von steuerfreien Eigenleistungen ausgegangen, welche zur Gänze durch eigene Bedienstete der Bf…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 4/4

…UStG 1994 in Bezug auf die Steuerfreiheit von Bildungsleistungen hinsichtlich der schulähnlichen Einrichtung der Bf. auf eine Vergleichbarkeit der Tätigkeit zu öffentlichen Schulen abzustellen war. Diese Unterrichtsleistungen werden im vorliegenden Fall von der Bf. durch auf Werkvertragsbasis unterrichtende Lehrkräfte in vorübergehend angemieteten Räumlichkeiten in sog…

BFG RV/2100226/2020Keine Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs 1 Z 11 UStG 1994 im Falle eines im Rahmen der schulischen Nachmittagsbetreuung erbrachten Leistungsbündels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.05.2025Teil 1/3

…Es sei jedoch zu beachten, dass diese Workshops im Zuge des ***XY***-Gesamtkonzeptes erbracht würden und somit unmittelbarer Bestandteil der - insgesamt als Unterrichtsleistung zu qualifizierenden - Tätigkeit der ***X GmbH*** seien. Die Vermittlung derartiger Inhalte sei auch in den schulischen Lehrplänen vorgesehen. Die gesetzliche Bezeichnung als…

BFG RV/2100226/2020Keine Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs 1 Z 11 UStG 1994 im Falle eines im Rahmen der schulischen Nachmittagsbetreuung erbrachten Leistungsbündels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.05.2025Teil 2/3

…2018 ausgeführte Umsätze anzuwenden und damit für den hier gegenständlichen Beschwerdefall nicht maßgeblich. 3.1.3.2. Keine befreite Unterrichtsleistung In sachlicher Hinsicht knüpft die nationale Umsatzsteuerbefreiung des § 6 Abs 1 Z 11 lit a UStG 1994 an "die Vermittlung von Kenntnissen allgemeinbildender oder berufsbildender…

BFG RV/7101462/2020Werbungskosten eines Politikers (Bürgermeister und Landtagsabgeordneter)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2023Teil 2/3

…Die zweifellos zwangsläufig neben der Unterrichtsleistung bzw sonstigen Beschäftigung der Kinder auch erfolgende Betreuung der Kinder im Sinne einer behütenden Aufsicht ist nicht als wesentlicher Bestandteil der Dienstleistung anzusehen. Auch die unter diesem Titel geltend gemachten Ausgaben für den Mitgliedsbeitrag an den Elternverein der Volksschule…

UFSW RV/2028-W/10Dienstverhältnis einer Trainerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2013

…Aus- und Fortbildung des Vereines teilzunehmen, kann als Funktionär im Verein mitarbeiten und/oder die Unterrichtserteilung durchführen. Der Verein selbst hat keine eigene Trainingsstätte, sondern die Inhalte werden direkt beim Nachfrager der Unterrichtsleistung erbracht (in Altenheimen, in Schulen, bei anderen Vereinen, in Studios). Wenn eine…