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UFSI RV/0269-I/05Verschuldensbeurteilung bei behauptetem Fehler im Telebanking-System
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2006

…Säumnis aufzunehmen. Vielmehr ist davon auszugehen, dass der Bw. bei der Telebanking-Überweisung die Richtigkeit der Daten anhand des betreffenden EDV-Eingabeprotokolls überprüfen und unrichtige Daten gegebenenfalls noch vor der Datenfreigabe korrigieren hätte müssen. Weiters wäre es nach erfolgter Datenfreigabe am Bw. gelegen gewesen, einen…

UFSW RV/3101-W/07Telebankingauftrag erst am letzten Tag der Respirofrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2008

…Bw. betrauten Dienstnehmer/innen hätten die Überweisung über € 1.981.155,92, wie bei allen Abgabenentrichtungen der Vergangenheit, innerhalb der Frist des § 211 Abs. 2 BAO mittels Telebanking Auftrages, der nachweislich am 19. Juli 2007 erteilt worden sei, durchgeführt. Aufgrund der Erfahrungen mit Abgabenentrichtungen…

UFSS RV/0729-S/07Erster Säumniszuschlag und Telebanking
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2008

…führte die Bw. aus, dass der Betrag bis 20. September 2007 zahlbar gewesen wäre und sie rechtzeitig einen Auftrag mittels Telebanking veranlasst habe. Aus unerklärlichen Gründen hätte der Telebanking-Auftrag nicht funktioniert, sodass die Überweisung über das Privatkonto am 25. September 2007 veranlasst worden wäre…

UFSW RV/3626-W/09Säumniszuschlag iZm vergessenen Transaktionsnummern für Telebanking aus dem Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Berufungswerbers, vom 3. August 2009 gegen 1) den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 9. Juli 2009 betreffend Festsetzung eines ersten Säumniszuschlages sowie 2) über die Berufung vom 2. September 2009 gegen den…

UFSW RV/2738-W/11Kein vorschriftsgemäßer Nachweis der Entrichtung der Gebühr gem. § 17a VfGG bei Übersendung eines Telebankingbeleges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2012

…befunden habe sei ihr eine derartige Vorgangsweise nicht möglich gewesen, sodass sie die betreffende Überweisung per Telebanking vorgenommen habe und mit einem Begleitschreiben innerhalb offener Frist an den Verfassungsgerichtshof gefaxt habe. Diese Telebankingüberweisung müsse als Nachweis gelten, da dies einen faktischen Nachweis der Einzahlung darstelle …

UFSW RV/2320-W/08Säumniszuschlag, grobes Verschulden bei nur einem fehlgeschlagenen Versuch einer Telebankingüberweisung vor Fälligkeit der Abgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009

…Der Bw. hat nach seiner Darstellung wegen eines vorübergehenden Internetproblems am 14. März 2008 die Umsatzsteuervoranmeldung 01/2008 nicht mittels Telebanking überweisen können und ist am nächsten Tag in den Urlaub gefahren. Laut Buchung vom 31. März 2008 wurde die den Säumniszuschlag auslösende Umsatzsteuervoranmeldung 01…

UFSW RV/0948-W/03Säumniszuschlag, grobes Verschulden, Tippfehler im Telebanking durch Sachbearbeiter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2003

…Verschulden treffe. Die Zahllast sei durch ein Versehen nicht zum fälligen Termin überwiesen worden. Bei diesem Versehen handle es sich um einen Eingabefehler seitens des Sachbearbeiters im Telebanking-Programm. Dieser Fehler sei erst mit Festsetzung des Säumniszuschlages bemerkt und sofort mittels Überweisung berichtigt worden. Von…

UFSL RV/0209-L/03Grobes Verschulden im Sinne des § 217 Abs.7 BAO liegt vor, wenn per Telebanking getätigte Überweisungen nicht kontrolliert werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2003

…mit einem Betrag von 103,84 € vor. Mit Eingabe vom 17. Juli 2002 wurde gegen die Vorschreibung des Säumniszuschlages Berufung eingebracht. Die Umsatzsteuer 01/2002 sei am 13. März 2002 per Telebanking überwiesen worden, doch habe der Bw. vergessen, diesen Betrag richtig zu deklarieren…

BFG RV/7500196/2018Parkometerstrafe- gleichzeitige Einzahlung zweier Organstrafen in Form einer Sammelüberweisung (unter Angabe zweier Identifikationsnummern)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2018

…I Nr. 158/1998, geht hervor:   "Die Änderungen sollen zunächst die Zahlung von mit Anonymverfügung oder Organstrafverfügung verhängten Geldstrafen im Überweisungsverkehr (insbesondere mit Tele-Banking) ermöglichen. Da die Geldstrafe eine "Bringschuld" ist, sind sämtliche mit der Einschaltung eines Dritten (des Kreditinstitutes) verbundenen Risiken des Überweisungsverkehrs…

UFSI RV/0620-I/02Abweisung eines Antrages auf Nichtfestsetzung von Säumniszuschlägen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2003

…dass die Abgaben unbestrittenermaßen am 15. Februar 2002 fällig geworden seien. Die Berufungswerberin habe den Überweisungsauftrag mittels Telebanking am Nachmittag des Fälligkeitstages (Freitag) erteilt. Die Überweisung sei von der Sparkasse S erst am nächsten Banktag (Montag) durchgeführt worden. Im Hinblick auf das dazwischen liegende Wochenende…

UFSL RV/0360-L/05Überwachungspflicht gegenüber einer erfahrenen und verlässlichen Buchhalterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2005

…Verschulden, insbesondere grobes Auswahl- oder Kontrollverschulden anzulasten ist (Ritz, BAO-Handbuch, 152 mwN). Davon ist im gegenständlichen Fall nicht auszugehen. Der Eingabefehler, der der Buchhalterin im Zuge der Telebanking-Eingabe unterlaufen ist, stellt einen Fehler dar, den gelegentlich auch ein sorgfältiger Mensch begehen kann, und…

UFSW FSRV/0100-W/11Berufung wegen § 49 Abs. 1 lit. a FinStrG, Beschuldigter war zu einem Tatzeitpunkt mangels Zeichnungsbefugnis am Firmenkonto noch nicht für die Entrichtung der Abgaben zuständig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)16.10.2012Teil 2/2

…der Bw. jedoch an diesem Tag (laut Kalender am 22. Jänner 2009) mangels Zeichnungsbefugnis am Firmenkonto oder (als Folge des damals noch nicht installierten Zugangs zum Telebanking) noch keine Möglichkeit hatte, entsprechende Zahlungen für die GmbH zu tätigen, konnte der objektive Tatbestand für eine Zahlung…

BFG RV/7101151/2018EDV Ausrüstung - nichtselbständig tätiger Software-Entwickler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2018Teil 2/2

…Spiele, Filme, Musik, Schriftverkehr, Telebanking, Teleshopping uvm). Den Ausgangspunkt der Beurteilung der unter der Bezeichnung 'Arbeitsmittel' geltend gemachten Aufwendungen als Werbungskosten bildet der Umstand, dass vom Bf. betreffend beide von ihm nichtselbständig ausgeübten Tätigkeiten eine Dienstgeber- Bestätigung nicht vorgelegt wurde. Hatte der Bf. die Tätigkeiten…

BFG RV/7501627/2015Pfändungsgebühren - Parkometerabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2016

…dass der Betrag von € 48,00 bereits am 14. August 2015 mittels Telebanking überwiesen worden sei. Über die Beschwerde wurde erwogen: Dem Erkenntnis wird folgender Sachverhalt zu Grunde gelegt: Mit Strafverfügung vom 7. Juli 2015 zur Zahl MA 67-PA690488/5/0 wurde über…

BFG RV/5101083/2015Fehler in der Buchhaltung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2016

…58,25 festgesetzt. Mit Eingabe vom 15.10.2014 ersuchte die Bf. um Stornierung des Säumniszuschlages weil bei der Eingabe ins Telebanking ein Kommafehler passiert sei. Die Buchhaltung habe diesen Fehler jedoch bald bemerkt und den ausständigen Restbetrag an das Finanzamt nachüberwiesen. Das Finanzamt hob…

UFSW RV/3870-W/09Die Gebührenerhöhung gemäß § 9 Abs. 1 GebG ist als verschuldensunabhängige, objektive Säumnisfolge einer nicht vorschriftsmäßig entrichteten Gebühr zu verhängen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2012

…Erhalt der Rechnung zu entrichten. Darüber hinaus wurde gleichzeitig darauf hingewiesen, dass bei Überweisung mit Telebanking die im Schreiben angeführte Rechnungsnummer im Feld "Identifikationsnummer" anzugeben sei, da nur unter dieser Voraussetzung eine schuldbefreiende Verbuchung der Einzahlung möglich sei. Am 25. März 2009 wurde vom AMS…

UFSS RV/0137-S/06Antrag auf Aufhebung eines Bescheides betreffend Säumniszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2006

…Säumniszuschlages gemäß § 217 Abs. 5 BAO. Sie führte aus, dass es auf Grund eines Eingabefehlers beim Telebanking (19. anstelle 15.3.) zu einer verspäteten Überweisung der Umsatzsteuer für Jänner 2005 gekommen sei. Die Überweisung sei innerhalb der Frist gemäß § 217 Abs. 5 BAO und § 211…

UFSW RV/1287-W/04Nachsicht von Säumniszuschlägen, die durch behauptete zu lange Bearbeitungszeit von Überweisungsaufträgen durch die Bank entstanden sind?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2004

…Diese seien auch stets pünktlich überwiesen worden. Auch im Jahr 2001 seien wie in den Vorjahren die Überweisungen im gleichen Terminrhythmus mittels Telebanking in Auftrag gegeben worden. Dies habe bis zum Jahr 2000 nie zu Beanstandungen geführt. Erst für die Automatikabgaben im April 2001 sei…

BFG RV/5100088/2013Festsetzung der Gebühr bei fehlendem urkundlichen Nachweis der Entrichtung (VwGH-Beschwerde).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2014

…VG der BR, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. M, belangte Behörde: Bau, eingelangt. Am 16. November 2009 sind im Wege eines telebankings 220 Euro wie folgt überwiesen worden: Empfänger: VwGh, Verwendungszweck: Xoberbehörde für Wien, Kontoverbindung: 60000/00005504109, =Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern, Auftraggeber FP. Das Finanzamt…

BFG RV/5100005/2023Prüfung der Frage, ob eine Leistung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer durch das Dienstverhältnis oder durch private Motive (hier: Angehörigeneigenschaft) veranlasst ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2026

…Ab Mitte 2011 verfügte er über die Zugangscodes zum Telebanking der betrieblichen Bankkonten der ***KG*** und zumindest ab 2014 auch über Bankomatkarten: Auf dem Kontokorrentkonto ***Kto-Nr.1*** bei der ***Bank2*** ***Ort*** war neben ***WH*** vom 05.07.2011 bis Mitte 2018 auch ***Bf*** zeichnungsberechtigt…