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972 Treffer1628 msnur geltende Fassungen
EStR 2000 Rz 6867–6875Schmerzengeld
geltende FassungRichtlinien05.06.2013

Schmerzengeld Rz 6867: Schmerzengeld und Aufwandersatz für Pflege stellen keine Entschädigungen gemäß §§ 32 Abs. 1 Z 1 lit. a EStG 1988 32 Z 1 lit. a EStG 1988 dar; da derartige Zahlungen nicht zu den Einkünften gemäß § 2 Abs. 3 EStG 1988 gehören, ist Steuerpflicht…

BFG RV/7102252/2024Keine Zwangsläufigkeit von Kosten für eine Operation mit stationären Aufenthalt in der Spitalssonderklasse wegen Fehlens eines medizinisch triftigen Grundes; Beweismittel gemäß §166 BAO aufgrund der Dokumentations-, Informations- und Aufbewahrungspflicht von Ärzten gemäß § 51 Ärztegesetz 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2024Teil 1/2

…Belege übermittelt. In der Aufstellung betreffend Außergewöhnliche Belastungen mit Hinweis auf die im Anhang dazugehörigen Belegen wurden die Kosten für das Spital Niederösterreich - 15.787,50 € - mit dem Text "Lipödem - OP wg. starken Schmerzen und Schwellungen; Schnellen OP Termin erhalten, Abteilung Chirurgie" erklärt. Mit…

BFG RV/7102252/2024Keine Zwangsläufigkeit von Kosten für eine Operation mit stationären Aufenthalt in der Spitalssonderklasse wegen Fehlens eines medizinisch triftigen Grundes; Beweismittel gemäß §166 BAO aufgrund der Dokumentations-, Informations- und Aufbewahrungspflicht von Ärzten gemäß § 51 Ärztegesetz 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2024Teil 2/2

…vom 9.08.2024 mit der Abgabe der Stellungnahme vom 3.10.2023 begnügt, ohne dem Schreiben Beweismaterial über den Verlauf der Erkrankung und den Einsatz von Schmerzmedikamenten anzufügen. Angesichts der Tatsache, dass der Wahlfacharzt eine Behandlung zur Durchführung einer Operation samt Behandlung bei einer…

UFSG RV/0116-G/02Schätzung des steuerpflichtigen Verdienstentganges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2003Teil 1/2

…darauf entfallenden Einkommensteuer getätigt. Ua. wird in diesem Schreiben dargelegt (siehe Seite 6f. dieses Schreibens): "Bisher wurde nur das Schmerzengeld und der Verdienstentgang geltend gemacht, daneben sind aber auch erhöhte Aufwendungen für den Lebensunterhalt .... vorhanden, die sich sicher nicht leicht quantifizieren lassen. Für den Fall…

UFSG RV/0116-G/02Schätzung des steuerpflichtigen Verdienstentganges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2003Teil 2/2

…Vergleich stets ein gegenseitiges Nachgeben beider Parteien zur Voraussetzung hat (Dittrich/Tades, aaO, § 1380 E. 4). Selbst wenn daher dem Bw. tatsächlich ein den insgesamt zur Auszahlung gelangten Abfindungsbetrag übersteigendes Schmerzengeld bzw. ein höherer Ersatz für vermehrte Bedürfnisse zustehen sollte, bedeutet dies, dass der Bw…

EStR 2000 Rz 1012 Einkommen (§ 2 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien25.08.2015

…beispielsweise: Erbschaften; Schenkungen, soweit sie nicht belohnende Schenkungen innerhalb einer Einkunftsquelle darstellen; Gewinne aus Glückspielen und Wetten; Bestimmte Preise (siehe dazu Rz 101a); Finderlohn; Schmerzengeld, ausgenommen in Rentenform, siehe Rz 1061; Zeugengebühren (VwGH 14.2.1986, 86/17/0023); Private Schadensversicherungen, sofern nicht in Rentenform…

UFSW RV/1264-W/08Ein Gutachten des Bundessozialamtes über eine nicht dauernde Erwerbsunfähigkeit führt zur Nichtanerkennung des Anspruches auf Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2009

…ab 1. 1. 2003 ein Gutachten des Bundessozialamtes nicht vorsieht. Wenn die Bw. wiederholt vorbringt, dass Untersuchungen wegen Nierenschmerzen keine körperliche Krankheit sondern Schmerzen psychischer Natur ergeben hätten, so ist dazu auszuführen, dass der psychische Zustand und die persönliche Entwicklung von P. dem Bundessozialamt bei…

BFG RV/7105886/2016Werbungskosten (Computer) eines im Krankenstand befindlichen Beziehers einer Betriebspension; Krankheitskosten mit und ohne Selbstbehalt bei festgestellter Behinderung (Verböserung). Keine inhaltliche Auseinandersetzung des Vorlageantrages mit der BVE.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2022Teil 2/2

…welche sich bis zu 4 Stunden als Schutzschicht über den Mageninhalt legen und dadurch verhindern, dass Magensäure aus dem Magen in die Speiseröhre aufsteigt und dort Schmerzen und Unwohlsein verursacht (s. https://medikamio.com/de-at/medikamente/gaviscon-liquid-mint-suspension-zum-einnehmen/pil). Pantoloc…

BFG RV/7104149/2018Hüftoperation in einem Privatspital ist nicht abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2025

…Der Orthopäde sei als Vertragsarzt aufgesucht worden. Wegen unerträglicher Schmerzen sei eine Behandlung in einem öffentlichen Krankenhaus wegen langer Wartezeit nicht in Frage gekommen und habe die Operation durch einen Wahlarzt in einem Privatkrankenhaus vorgenommen werden müssen, wobei besseres Material als in öffentlichen Krankenhäusern verwendet…

BFG RV/7100698/2020Außergewöhnliche Belastung Privatspital - keine triftigen medizinischen Gründe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2025

…Physiotherapie | € 144,00 | Selbstbehalt Reha | € 418,11 | Impfungen | € 194,00 Die Beschwerdeführerin litt unter einer hochgradig schmerzhaften Coxarthrose rechts (Befundbericht vom 24.9.2019). Am 19.2.2018 unterzog sie sich einer Hüft-Gelenksersatzoperation. Die Operation wurde…

BFG RV/7102897/2023Keine erhöhte Familienbeihilfe für eine volljährige Person, wenn nur eine 40%ige Behinderung festgestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2025Teil 3/3

…in dem nachträglich "…anders als im Gutachten vom 09.08.2022 aufgrund der Schmerzen und des Ausmaßes der Kurve eine relative Indikation zur operativen Skolioseaufrichtung sobald die Patientin dies wünscht (Auch wird das Ausmaß der Kurve im Laufe der Zeit um ca 0,5…

BFG RV/7102062/2017Kein Nachweis einer erheblichen Behinderung oder einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2017Teil 2/4

…grob- als auch feinmotorisch keine wesentliche Einschränkung, er musste jedoch beispielsweise das Fitnesstraining abbrechen, da das Heben der Gewichte zu Schmerzen im Bereich der Handfläche führte. Arbeiten wie beispielsweise das Aufsperren einer Tür mit der linken Hand, das Heben eines Glases oder das Führen der…

BFG RV/7400057/2014Einsatzgebühr - Alkoholisierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2015

…da die Beschwerdeführer in, welche in dieser Wohnung zu Gast war, über Schmerzen in der Brust klagte. Die Polizeibeamten und die einschreitende Rettungsmannschaft stellten eine starke Alkoholisierung der Beschwerdeführer in fest. Ein Transport der Beschwerdeführer in in eine Krankenanstalt fand nicht statt. Dieser Einsatz führte…

UFSL RV/1424-L/11Kauf eines handelsüblichen Schlafsystems ist keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2012

…gegen den Einkommensteuerbescheid 2010 das Rechtsmittel der Berufung eingebracht. Beim Berufungswerber (Bw.) sei eine Wirbelversteifung durchgeführt worden. Seine Behinderung betrage 50 %. Trotz Operation habe er immer noch starke Schmerzen. Auf Anraten des Arztes habe sich Bw eine spezielle Matratze gekauft, die seine Beschwerden lindert. Hilfsmittel…

UFSG RV/0096-G/10Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand des Verfahrens nach verspäteter Einbringung der Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2011

…Termin 31.12.2009 fix eingeplant gehabt hätte. In der Nacht vom 30. auf 31.12.2009 hätten massive Schmerzen im Halswirbelbereich eingesetzt, die zu einer Bewegungseinschränkung geführt hätten und eine Ruhigstellung notwendig gemacht hätten. Aus diesem Grund hätte er die persönliche Einreichung nicht vornehmen…

UFSW RV/3525-W/08Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2008

…Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: Reisepass A.Z. Anamnese: Asthma bronchiale seit 2002 bekannt - Stat Aufnahmen im WSP 2006 zuletzt - Beh. Arzt Sp Kinderlungenambulanz Beschwerden: nächtliche Atemnot und thorakale Schmerzen am Tag werden angegeben vermehrt in Herbst Winter und Frühjahr, Schule: 5 Schulstufe turnt mit…

UFSF RV/0244-F/071) Kosten einer Ayurvedakur als außergewöhnliche Belastung 2) Außergewöhnliche Belastung wegen eigener Behinderung 3) Unterhaltsleistungen (Krankheitskosten) an die Ehegattin, welche eigene Einkünfte bezieht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2008Teil 2/2

…Behandlung", mit der eine Zuweisung für den Kurort H./Ungarn ausgesprochen wurde, als Diagnose Folgendes angeführt: "Cervikalgie (Beschwerden, die von der Halswirbelsäule (HWS) ausgehen), rez. Dorsolumbalgien (Schmerzen im Lendenbereich), Omarthrosen beidseitig" (Gelenkveränderungen insbesondere durch Abnutzungen im Schulter- bzw. Armbereich). Der Bw. wurde unter Hinweis auf …

UFSW RV/1081-W/05Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2005

…Sportausübung, keine Korsettbehandlung oder Operation. Jetzt immer wieder Physikotherapie, Sport im Fitnesscenter. Bei längerem Sitzen bzw. am Abend nach längerer Belastung Schmerzen an der LWS und auch an der HWS, nie an der BWS. Seit dem 11. Lebensjahr, besonders bei Sportausübung habituelle Patellaluxationen bds. 8…

EStR 2000 Rz 1060–1068Schadenersätze
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…Rz 6121e). Keine Einnahmen sind Krankheits- und Heilungskosten. Weiters siehe unter "Schmerzengeld". Schmerzengeld Rz 1061: Das Schmerzengeld für den Betriebsinhaber ist keine Betriebseinnahme, Schmerzengelder in Form wiederkehrender Bezüge stellen sonstige Einkünfte gemäß § 29 Z 1 EStG 1988 dar. Schulderlässe in einem Insolvenzverfahren Rz 1061a: Sind…

AH-4501Anlage 2
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…um körperliche Schmerzen oder Leiden zu verursachen. | ex 7326 90 98 ex 7616 99 90 ex 8301 50 00 ex 3926 90 97 ex 4203 30 00 ex 4203 40 00 ex 4205 00 90 ex 6217 10 00 ex 6307 90 98 |…