BFG RV/7105886/2016

Gaviscon Liquid Mint gehört zur Arzneimittelgruppe der sogenannten "Refluxsuppressiva", welche sich bis zu 4 Stunden als Schutzschicht über den Mageninhalt legen und dadurch verhindern, dass Magensäure aus dem Magen in die Speiseröhre aufsteigt und dort Schmerzen und Unwohlsein verursacht (s. https://medikamio.com/de-at/medikamente/gaviscon-liquid-mint-suspension-zum-einnehmen/pil). Pantoloc 40mg Filmtabletten (netdoctor.at): Der Wirkstoff Panteprazol gehört zu der Gruppe der Protonenpumpenhemmer. Die Wirkung entsteht durch die Hemmung einer Pumpe in den Zellen der Magenschleimhaut. Diese befördert normalerweise Wasserstoffionen (H+Protonen) zur Bildung der Magensäure (HCl, Salzsäure) in den Magen. Durch die verminderte Säurekonzentration (erhöhter pH-Wert) kommt es zu einer schnelleren Abheilung von Schleimhautschäden verschiedener Ursachen. Einsatzgebiete: •Begleittherapie (zusätzlich zu Antibiotika) bei der Behandlung von Helicobacter pylori (ein Bakterium), welches Geschwüre (Ulcus) und Entzündungen der Magenschleimhaut (Gastritis) verursachen kann •Zwölffingerdarmgeschwür (Ulcus duodeni) •Magengeschwür (Ulcus ventriculi) •Entzündung der Speiseröhre durch Rückfluss von Magensäure (Refluxoesophagitis) •Zollinger-Ellison-Syndrom, (Gastrinom; eine relativ seltene Tumorerkrankung, welche zu einer übermäßigen Magensäureproduktion führt), (s. https://medikamio.com/de-at/medikamente/pantoloc-40-mg-filmtabletten/pil). Oleovit 3D Tropfen Colecalciferol wird in der Haut durch Bestrahlung mit Sonnenlicht gebildet und in Leber und Niere in die im Körper wirksamste Form des Vitamin D umgewandelt. Vitamin D steuert den Kalzium- und Phosphathaushalt sowie den Zitronensäurestoffwechsel. Die Kalzium- und Phosphataufnahme im Darm wird durch Vitamin D gefördert und die Kalziumausscheidung über die Niere wird erniedrigt. Dies und der vermehrte Kalziumeinbau in die Knochen ist für den Knochenaufbau notwendig. Vitamin D-Mangel führt zu einer verringerten Knochenhärte. Außerdem wird die Bildung des Parathormons, eines für den Calciumstoffwechsel notwendigen Hormons der Nebenschilddrüsen, das in Abhängigkeit von der Kalziumkonzentration im Blut ausgeschüttet wird, beeinflusst (https://medikamio.com/de-at/medikamente/oleovit-d3-tropfen/pil). HYLO-CARE Natriumhyaluronat 1 mg/ml und Dexpanthenol: Zur Befeuchtung und Unterstützung der Heilung einer geschädigten Augenoberfläche, z. B. in Folge von trockenen Augen oder nach operativen Eingriffen (s. https://hylo.de/produkte/hylo-care). Antiflat-Kautabletten: Gestörte Verdauungsvorgänge, fehlerhafte Ernährung, blähende Speisen sowie das Schlucken von Luft führen oft zu Blähungen (s. https://medikamio.com/de-at/medikamente/antiflat-kautabletten/pil). Bepanden Wund- und Heilsalbe: Mit Dexpanthenol - Schützt, regeneriert und fördert den natürlichen Heilungsprozess Frei von Färb-, Duft- und Konservierungsstoffen Schützt gegen Reizfaktoren und Nässe (hoher Fettanteil). Bei trockener Haut / rauen, rissigen Hautstellen: macht die Haut widerstandsfähiger gegen die Kälte (s. https://www.bepanthen.at/de/hautprobleme/raue-rissige-hautstellen/pflichttext1?gclid=EAIaIQobChMIy6jT6NrK9gIVi-3tCh0_jgBbEAAYASAAEgINVPD_BwE&gclsrc=aw.ds). Xyloneural wird im Rahmen der Neuraltherapie eingesetzt: Die Neuraitherapie ist ein Verfahren, bei welchem örtlich wirksame Betäubungsmittel injiziert werden um Erkrankungen aufzuspüren und Schmerzen zu lindern. Xyloneural wird grundsätzlich nur durch Ärzte angewendet, die in diesen Verfahren entsprechend ausgebildet sind. Anwendungsgebiete sind: Erkrankungen der Wirbelsäule: • Hals-Wirbelsäulen-Syndrom • Brust- Wirbelsäulen-Syndrom • Lenden-Wirbelsäulen-Syndrom • Lumbago (Hexenschuss) • Ischialgie (Schmerzen durch Reizung des Ischiasnervs); (s. https://medikamio.com/de-at/medikamente/xyloneural-ampullen/pil). Moviprep Orange ist ein Abführmittel mit Orangengeschmack. Moviprep Orange ist ein Arzneimittel für Erwachsene zur Darmreinigung vor klinischen Untersuchungen, um den Darm auf die Untersuchung vorzubereiten. Moviprep Orange wirkt, indem es den Darm entleert, deshalb sollten Sie mit wässrigem Durchfall rechnen (s. https://medikamio.com/de-at/medikamente/moviprep-orange-pulver-zur-herstellung-einer-loesung-zum-einnehmen/pil). Claversal Filmtabletten enthalten den Wirkstoff Mesalazin, eine entzündungshemmende Substanz zur Anwendung bei entzündlichen Darmerkrankungen. Die Filmtablette garantiert, dass der Wirkstoff nicht zu früh freigesetzt wir. Die Filmtabletten werden angewendet zur Behandlung des akuten Schubes und zur Vermeidung eines Rückfalles (Rezidiv) bei chronischen Entzündungen des Dickdarms (Colitis ulcerosa) und zur Behandlung des akuten Schubes bei regionaler Darmentzündung (Morbus Crohn) (s. https://medikamio.com/de-at/medikamente/claversal-250-mg-filmtabletten/pil). Hingegen stehen folgende Medikamenten sehr wohl im Zusammenhang mit der Behinderung des BF und konnten die Ausgaben als außergewöhnliche Belastung (ohne Selbstbehalt) berücksichtigt werden: Sertralin 100mg Filmtabletten: Das Arzneimittel kann angewendet werden zur Behandlung von Depression und zur Verhinderung eines Wiederauftretens der Depression (bei Erwachsenen), sozialer Angststörung (bei Erwachsenen), posttraumatischer Belastungsstörung (PTBS) (bei Erwachsenen), Panikstörung (bei Erwachsenen), Zwangsstörung (bei Erwachsenen und Kindern und Jugendlichen im Alter von 6 bis 17 Jahren) (s. https://medikamio.com/de-at/medikamente/sertralin-interpharm-100-mg-filmtabletten/pil). Armolipid Plus: hilft Cholesterin- und Blutfettwerte positiv zu beeinflussen (s. https://www.armolipidplus.at/). Amlodipin Sandoz wird zur Behandlung von hohem Blutdruck (Hypertonie) angewendet oder zur Behandlung einer bestimmten Form von Schmerzen im Brustbereich, was als Angina pectoris oder, in einer seltenen Form, als vasospastische (Prinzmetal-) Angina bezeichnet wird (s. https://medikamio.com/de-at/medikamente/amlodipin-sandoz-5-mg-tabletten/pil). Blopress 32mg Tabletten: Dieses Arzneimittel wird angewendet, um hohen Bluthochdruck (Hypertonie) bei erwachsenen Patienten zu behandeln, erwachsene Herzleistungsschwäche-Patienten mit verringerter Herzmuskelfunktion zu behandeln; zusätzlich zu Angiotensin-Converting-Enzym (ACE)-Hemmern oder wenn ACEHemmer nicht angewendet werden können (ACE-Hemmer sind eine Gruppe von Arzneimitteln, die zur Behandlung von Herzleistungsschwäche angewendet werden) (s. https://medikamio.com/de-at/medikamente/blopress-32-mg-tabletten/pil). Trittico retard 150 mg-Tabletten: Zur Behandlung einer Depressionen unterschiedlicher Ursache mit oder ohne Angstkomponenten, anhaltenden Schlafstörungen bei Depressionen, im Rahmen von Depressionen auftretenden erektilen Dysfunktionen ohne schwerwiegende organische Ursachen. Trittico wird angewendet bei Erwachsenen (ab 18 Jahren) (s. https://medikamio.com/de-at/medikamente/trittico-retard-150-mg-tabletten/pil). Psychopax-Tropfen: Diazepam besitzt angstlösende, muskelerschlaffende und krampflösende Eigenschaften und wirkt zusätzlich beruhigend und schlaffördernd. Das Mittel verstärkt die Wirkung von im Gehirn natürlich vorkommenden Hemmsubstanzen und führt dadurch zu psychischer Entspannung. Angst- und Spannungszustände werden gelöst und die Muskulatur wird entspannt. Eingesetzt bei: •Angst und Spannungszuständen •Schlafstörungen (vor allem Einschlafstörungen) •Muskelkrämpfen und Verspannungen der Skelettmuskulatur (als Begleitbehandlung) •als Beruhigungsmittel vor kleineren chirurgischen oder zahnärztlichen Eingriffen (s. https://medikamio.com/de-at/medikamente/psychopax-tropfen/pil). Citalopram Sandoz: gehört zu einer Gruppe von Antidepressiva, die selektive Serotonin- Wiederaufnahme-Hemmer (SSRIs) genannt werden. Jeder hat eine Substanz mit dem Namen Serotonin im Gehirn. Personen, die unter Depressionen leiden, haben niedrigere Serotoninwerte als andere. Der Wirkungsmechanismus von Citalopram und anderen SSRIs ist noch nicht vollständig geklärt, aber sie wirken wahrscheinlich durch den Anstieg der Seroto- ninmenge im Gehirn. Dieses Arzneimittel wird zur Behandlung von Depression (Episoden einer Major Depression) angewendet (https://medikamio.com/de-at/medikamente/citalopram-sandoz-10-mg-filmtabletten/pil). Lovenox: Enoxaparin-Natrium, der Wirkstoff in Lovenox, gehört zur Gruppe der niedermolekularen Fleparine. Er wird durch ein spezielles Herstellungsverfahren aus natürlichem Fleparin gewonnen und hemmt gezielt die Entstehung von Blutgerinnseln (Thrombosen) in den Venen. In weiterer Folge wird die Ausschwemmung dieser Gerinnsel und die Bildung eines Blutpfropfens in der Lunge (Lungenembolie) vermieden. Beim Herzinfarkt wird Enoxaparin zusammen mit anderen gerinnungsaktiven Medikamenten verwendet, um eine weitere Vergrößerung des Blutgerinnsels in den Herzkranzgefäßen zu verhindern und die Wiedereröffnung des verstopften Blutgefäßes zu unterstützen. Nach Injektion unter die Haut wird Enoxaparin vollständig vom Körper aufgenommen und erreicht nach 3 Stunden seine größte Aktivität. Die Wirkung von Lovenox bleibt über einen Zeitraum von 24 Stunden nachweisbar. Lovenox 40 mg Spritzampullen werden angewendet: • zur Vorbeugung der Entwicklung von Blutaerinnseln (Thrombosen) bei Patienten mit hohem Thromboserisiko, • zur Vorbeugung einer Reisethrombose bei Patienten mit hohem Thromboserisiko, die nicht mit anderen Mitteln gegen Blutgerinnung behandelt werden (siehe Abschnitt 2. "Vorbeugung einer Reisethrombose"), • zur Behandlung von Blutgerinnseln in den Venen (tiefe Venenthrombosen) oder in der Lunge (Lungenembolie), • zur Behandlung von Durchblutungsstörungen des Herzens (instabile Angina pectoris und bestimmte Formen des Herzinfarkts), • zur Behandlung eines akuten Herzinfarkts mit ST-Streckenhebung im EKG (s. https://medikamio.com/de-at/medikamente/lovenox-10-x-4000-ie-10-x-40-mg-injektionslosung-im-fertigpen/pil). Von den Medikamentenkosten konnten daher in Summe anstelle der vom BF beantragten EUR 637,49 nur EUR 220,75 ohne Berücksichtigung eines Selbstbehaltes anerkannt werden. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Der Einkommensteuerbescheid 2015 wird abgeändert wie folgt: | Berechnung der Einkommensteuer | | | | Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit | | | | Übermittelte Lohnzettel laut Anhang | | | | Bezugsauszahlende Stelle | | stpfl. Bezüge (245) | | ***AG*** | | 45.457,92 € | | | Sonstige Werbungskosten ohne | | | | Anrechnung auf den Pauschalbetrag | -21,60 € | | 45.436,32 € | Gesamtbetrag der Einkünfte | | | 45.436,32 € | Sonderausgaben (§ 18 EStG 1988): | | | | Renten oder dauernde Lasten, freiwillige Weiterversicherungen | -9.002,28 € | Pauschbetrag für Sonderausgaben | | | -60,00 € | Kirchenbeitrag | | | | -67,90 € | | | | | | | Außergewöhnliche Belastungen: | | | | Aufwendungen vor Abzug des Selbstbehaltes (§34 (4) EStG 1988) | -416,74 € | Selbstbehalt | | | | | 416,74 € | Freibetrag wegen eigener Behinderung (§ 35 (3) EStG 1988) | -243,00 € | Nachgewiesene Kosten aus der eigenen Behinderung nach der | | Verordnung über außergewöhnliche Belastungen | | -220,75 € | Kinderfreibetrag für ein haushaltszugehöriges Kind gem. § 106a Abs 1 | EStG 1988 | | | | | -132,00 € | Einkommen | | | | | 35.710,39 € | Die Einkommensteuer gem. § 33 Abs. 1 EStG 1988 beträgt: | | (35.710,39- 25.000,00) x 15.125,00 / 35.000,00 + 5.110,00 | 9.738,42 € | Steuer vor Abzug der Absetzbeträge | | | 9.738,42 € | Pensionistenabsetzbetrag | | | | 0 € | Steuer nach Abzug der Absetzbeträge | | | 9.738,42 € | Die Steuer für die sonstigen Bezüge beträgt: | | | 0 % für die ersten 620,00 | | | | 0 € | 6 % für die restlichen 6.956,32 | | | 417,38 € | Einkommensteuer | | | | 10.155,80 € | Anrechenbare Lohnsteuer (260) | | | -10.399,82 € | Rundung gem. § 39 Abs. 3 EStG 1988 | | | 0,02 € | Festgesetzte Einkommensteuer | | | -244,00 € | Berechnung der Abgabennachforderung/Abgabengutschrift | | Festgesetzte Einkommensteuer | | | -244,00 € | Bisher festgesetzte Einkommensteuer (gerundet) | | 424,00 € | Abgabennachforderung | | | | 180,00 € Finanzamt Österreich § 323b Abs. 1 bis 3 BAO lautet i. d. F. BGBl. I Nr. 99/2020 (2. FORG) § 323b. (1) Das Finanzamt Österreich und das Finanzamt für Großbetriebe treten für ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich am 1. Jänner 2021 an die Stelle des jeweils am 31. Dezember 2020 zuständig gewesenen Finanzamtes. Das Zollamt Österreich tritt am 1. Jänner 2021 an die Stelle der am 31. Dezember 2020 zuständig gewesenen Zollämter. (2) Die am 31. Dezember 2020 bei einem Finanzamt oder Zollamt anhängigen Verfahren werden von der jeweils am 1. Jänner 2021 zuständigen Abgabenbehörde in dem zu diesem Zeitpunkt befindlichen Verfahrensstand fortgeführt. (3) Eine vor dem 1. Jänner 2021 von der zuständigen Abgabenbehörde des Bundes genehmigte Erledigung, die erst nach dem 31. Dezember 2020 wirksam wird, gilt als Erledigung der im Zeitpunkt des Wirksamwerdens für die jeweilige Angelegenheit zuständigen Abgabenbehörde. Die gegenständliche Entscheidung ergeht daher an das Finanzamt Österreich. Zuständigkeitsänderung Durch den Beschluss des Geschäftsverteilungsausschusses vom 30.7.2020 wurde der gegenständliche Fall der unbesetzten Gerichtsabteilung 1091 abgenommen und zum Stichtag 1.10.2020 der Gerichtsabteilung 1078 neu zugeteilt. Zu Spruchpunkt II. (Revision) Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Das Bundesfinanzgericht orientierte sich bei den zu lösenden Streitpunkten an der einheitlichen höchstgerichtlichen Judikatur, darüber hinaus hing die Entscheidung im Wesentlichen von den Umständen des Einzelfalles ab. Dem hier zu behandelnden Streitpunkt der Abzugsfähigkeit der Medikamentenrechnungen und der Kosten der Heilbehandlung kam nicht der Charakter einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung zu, daher ist eine ordentliche Revision nicht zulässig. Die weitere im gegenständlichen Fall zu beurteilende Abzugsfähigkeit von Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Computer und Zubehör eines Pensionsbeziehers bzw. deren Subsumtion unter § 16 Abs 1 EStG 1988 stellte aufgrund der dazu vorliegenden einheitlichen und angeführten Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ebenso keine grundlegend bedeutsame Rechtsfrage dar. Die Revision war daher nicht zuzulassen. Wien, am 21. März 2022