…Feststellungen (Tz 1, 2 und 4) bzw. die darauf beruhenden Abgabenfestsetzungen richtete: Nutzungsdauer der Betonmischanlage bzw. der Recyclinganlage: Jedes Wirtschaftsgut unterliege grundsätzlich einer einheitlichen Abnutzung. Es sei daher nicht zulässig, für sich verschieden schnell abnutzende Teile eines Wirtschaftsgutes verschiedene AfA-Sätze zu wählen. Das gegenständliche…

-- Ein eindeutiger und zweifelsfreier Inhalt der behaupteten Vereinbarung betreffend Art und vor allem Umfang der Leistung liegt nicht vor. Insbesondere fehlen konkrete Vereinbarungen betreffend Vertragsdauer bzw. betreffend die Frage, wie etwa im Falle von Unfällen, Reparaturen oä. vorzugehen ist. Aber auch hinsichtlich der Höhe des…

1.2. Altstoffbegriff (1) In rechtlicher Hinsicht sind Altstoffe auf jeden Fall Abfälle mit der Konsequenz, dass auch für Altstoffe die Vorschriften des AWG 2002 über die Ein-, Aus- und Durchfuhr von Abfällen anzuwenden sind. (2) Gemäß § 5 AWG 2002 gelten Altstoffe solange als Abfälle…

…mit den entsprechenden Produktbezeichnungen, aus der mit dem Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt ***D.*** vom 30.11.1992, ***19***, genehmigten Recyclinganlage keine Abfälle iSd § 2 Abs. 4 ALSAG sind und in der Verwendung dieser Materialien im Kieswerk ***KW1*** keine beitragspflichtige Tätigkeit iSd § 3 Abs.1…

…März 2015 bemerkt habe, dass Bauschuttmaterial im Bereich der bewilligten Fläche gelagert war und sie dennoch untätig geblieben sei. Die Recyclinganlage sei genehmigt und auch ein dafür vorgesehener Ort. Bei der Ermessensentscheidung seien daher nicht alle in Betracht kommenden Umstände berücksichtigt worden. Der Spruchbestandteil Aufbereitung…

…amtsinternes Schreiben vom 6. November 2012 jenes Prüforganes, das über eine am gleichen Tag bei der Beschwerdeführerin durchgeführten Nachschau (Betriebsbesichtigung) Folgendes festhält hat (kursive Schreibweise im Original): Die Aufbereitung von Elektro-Altgeräten (Elektroschrott) erfolgt durch eine vollautomatische Recyclinganlage. Es wird Elektronik-Schrott aufbereitet. Bunt- und…

…| Anlagen-Konto | Wirtschaftsgut | Anschaffungs-kosten | Nutzungs-dauer | 401 | LKW-/Bus-Waschanlage | 35.000,00 | 15,00 | 401 | Recyclinganlage 2001 für LKW-/Bus-Waschanlage | 8.000,00 | 15,00 | 404 | Tankautomat GT55…

…am 11. 11. 2002 auf dem Betriebsgelände der GmbH gelangte das abgabenbehördliche Vollstreckungsorgan zur aktenkundigen Feststellung, dass die "Firma...wieder verzogen" sei und die Recyclinganlage nunmehr von der R. GmbH mit Sitz in M. betrieben werde. Wie den weiteren Aktenvermerken des Vollstreckers vom 20. 11…

…Steiermärkischen Landesregierung mit Bescheid vom 26. November 1999 befristet bis 31. Dezember 2002 bewilligte Menge von 43.000 m3 zum Zwecke der Herstellung einer bebaubaren Fläche für die Errichtung einer Recyclinganlage sowie von erforderlichen Fahr-, Zwischenlager- und Manipulationsflächen und zur Herstellung eines Lärmschutzwalles bereits geschüttet…

…diesbezüglicher Nachweis auch der Nachweis einer zwischenzeitlichen Lagerung von aufbereitetem Material oder der Nachweis, dass das Material einer Recyclinganlage zur späteren Verwertung zugeführt wurde. Bestätigung des Bauherrn Weiters muss der Bauherr bestätigen, dass insgesamt nicht mehr als 200 Tonnen von den gesamten Abbruchmaterialien abgelagert werden…

…und deren Unterbauten im Allgemeinen nach Maßgabe der Standfestigkeit für den LKW-Verkehr errichtet werden, woraus sich die entsprechenden Kubaturen ergeben. Weiters wurden die in Rede stehenden Materialien generell vor ihrer Verwendung in der Recyclinganlage der ***Y.*** einer stofflichen Verwertung im Sinne des § 2 Abs…

…sowie Recycling-Sand (konkret: RS III 0/4 B) im Ausmaß von insgesamt 5.216,80 Tonnen aus der Anlage der mit der Bf. im Konzernverbund stehenden ***Y.***. Diese Recyclinganlage für Bauschutt sei mit Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt ****** vom 30. November 1992, GZ: ***BGM***…

…Ra 2021/13/0026). Demnach unterliegt die in den Jahren 2010 und 2011 durchgeführte Zwischenlagerung von Recyclingmaterialien im Ausmaß von 19.052,02 Tonnen, welche aus der betriebsanlagengenehmigten Recyclinganlage der ***Y.*** stammten, nicht dem Altlastenbeitrag. Auf Grund der angesprochenen Bindungswirkung ist es dem Bundesfinanzgericht verwehrt…

…und deren Unterbauten im Allgemeinen nach Maßgabe der Standfestigkeit für den LKW-Verkehr errichtet werden, woraus sich die entsprechenden Kubaturen ergeben. Weiters wurden die in Rede stehenden Materialien generell vor ihrer Verwendung in der Recyclinganlage der ***A.*** einer stofflichen Verwertung im Sinne des § 2 Abs…

…mit den entsprechenden Produktbezeichnungen, aus der mit dem Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt ***D.*** vom 30.11.1992, ***19***, genehmigten Recyclinganlage keine Abfälle iSd § 2 Abs. 4 ALSAG sind und in der Verwendung dieser Materialien im Kieswerk ***KW1*** keine beitragspflichtige Tätigkeit iSd § 3 Abs.1…

…an eine Abfallendeverordnung iSd § 5 Abs. 2 AWG 2002 erfüllt worden und daher ende die Abfalleigenschaft bereits vor der Verbringung dieser Materialien an den jeweiligen Bestimmungsort. Die Materialien seien zuvor in der Recyclinganlage der ***A.*** einer stofflichen Verwertung iSd § 2 Abs. 5 Z 2 AWG…

…der Geländeanpassung wurden Baurestmassen in einer Menge von 2.497 Tonnen eingebaut. Die dafür verwendeten Materialien aus mineralischen Hochbaurestmassen stammen laut Angaben der Bf. ausschließlich aus einer näher angeführten Recyclinganlage. Mit dem in Rechtskraft erwachsenen Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich vom 4. April 2013, Zl…

…es auf der genannten Pachtfläche zu einem Bodenaustausch gekommen ist und dass die o.a. zum Einsatz gelangten und von der Recyclinganlage der TGmbH stammenden Recyclingprodukte (Baurestmassen) entgegen dem nunmehrigen Vorbringen des Bf. Abfall im Sinne des AWG 2002 darstellen. Damit ist die Verantwortung des…

…Es ging jedenfalls um Großveranlagungen, daher wären die Provisionen leicht abgedeckt gewesen. Einen Kredit wollte der Bw. für ein Projekt in Ungarn (Recyclinganlage), jedoch wurde von der GF keine Finanzierung angestrebt. Die GF hat keine Erklärung für die Behauptungen des Bw., dass er keine Leistung…

…auf dem Abgabenkonto der Bf. bereitsteht. Zur Begründung der BVE führte das HZA Graz aus, dass Baurestmassen, die in einer Recyclinganlage so behandelt wurden, dass sie den Anforderungen des Gütezeichens für Recyclingbaustoffe des Recyclingverbandes der Bauwirtschaft (Eluatklasse Ib, definierte Korngröße) entsprechen, nicht mehr als Abfall…