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UFSZ2L ZRV/0026-Z2L/11Vorschreibung einer nach Art. 201 Abs. 1 ZK entstandenen Zollschuld nach nachträglicher buchmäßiger Erfassung gemäß Art. 220 Abs. 1 ZK für aus der Schweiz eingeführte DVDs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)27.11.2013Teil 1/2

…Zollamt scheine offensichtlich von der irrigen Annahme auszugehen, dass der Zollwert der eingeführten DVDs mit deren Verkaufspreis an den Letztverbraucher ident sei. Tatsächlich seien die Waren jedoch mit einer (firmeninternen) Proforma-Rechnung, in der die Einstandspreise angeführt seien, an ihr (bei der AMH GmbH in…

UFSZ2L ZRV/0026-Z2L/11Vorschreibung einer nach Art. 201 Abs. 1 ZK entstandenen Zollschuld nach nachträglicher buchmäßiger Erfassung gemäß Art. 220 Abs. 1 ZK für aus der Schweiz eingeführte DVDs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)27.11.2013Teil 2/2

…dem aus die Waren an die (im Gemeinschaftsgebiet, hauptsächlich in Österreich, ansässigen) Abnehmer (der Hauptniederlassung) vertrieben werden. (Laut Sachverhalt wird die Rechnung an den jeweiligen Kunden nach dessen Bestellung ausschließlich von der Hauptniederlassung der Bf in Zürich, Schweiz, ausgestellt). Für das Lager entsteht kein Gewinn…

UFSF FSRV/0014-F/12Fahrlässiger Tatbeitrag zur Verzollungsumgehung durch Erstellen einer Rechnung mit unrichtigen Mengen- und Wertangaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)25.01.2013

…im Verfahren 4200 unter der Tarifnummer 69111000 (Tisch-und Küchengeschirr) und einem Warenwert iHv. € 15.185,04 zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr mit anschließender innergemeinschaftlicher Lieferung angemeldet. Die der Verzollung zu Grunde gelegte Proformarechnung vom 16. Dezember 2010 wurden von der Bw…

UFSL RV/0040-L/04Kein Vorsteuerabzug aufgrund einer mangelhaften Rechnung über ein Scheingeschäft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2006

…August 2000 Vorauszahlungen von insgesamt 1.037.400,- ATS geleistet hätte. K hätte an die GGes eine Proformarechnung (Anmerkung des Referenten: offensichtlich über die von GGes bei K bestellten Waren) in gleicher Höhe ausgestellt. GGes hätte diese "Bestellung an die Bwin um den selben Betrag…

UFSW RV/1311-W/03Kein Vorsteuerabzug bei mit Mängeln behafteten Rechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2011

…M incl. USt. | a) | 302.569,23 | d) | ER 507 - Proformarechnung (incl. USt) | d) | 339.112,80 | e) | ER 175 (Fax-Kopie) | b) | 1.288.038,30 | f) | ER 219 (Fax-Kopie) |…

UFSW RV/3022-W/131. Vorsteuerabzug und Rechnungsberichtigung 2. Steuerfreie Ausfuhrlieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2013Teil 1/2

…unteren Bereich folgender Text enthalten: " Please sign and stamp this Proforma and send back by fax". Auch der restliche Text ist in Englisch gehalten. Fakturiert wurde in Dollarbeträgen. Die "zweier Rechnung" unterscheidet sich von der "einser Rechnung" in folgenden Merkmalen - Kopf und Fußteil sind unterschiedlich…

UFSL RV/0750-L/04Anerkennung von Vorsteuern aus einer Gutschriftsabrechnung bzw. einer Rechnungsberichtigung mittels Gutschrift.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2010Teil 1/2

…Oktober 2003 etwas ergänzt bzw. umgeschrieben und daher neuerlich in der besagten UVA 10/2003 aufgenommen wurden. Bei der vorangegangenen USO-Prüfung für den Zeitraum 5-7/2002 sei die von der BP-Abteilung verlangte "unterschriebene Proforma Rechnung" der Fa. B. über die Lieferungen an…

UFSS FSRV/0005-S/03Steuerhinterziehungen und nachträgliche Deckungshandlungen eines Wirtschaftstreuhänders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)26.04.2004Teil 1/6

…sind und denen auch keine konkrete Leistung gegenübergestanden [zugrunde gelegen] sei. RF und K hätten eine tatsächliche Realisierung der Rechnungen nicht beabsichtigt. Es wäre vereinbart gewesen, dass diese Rechnungen "Proforma-Rechnungen" [konkreter: Scheinrechnungen] sein sollten. Sie haben angebliche Leistungen in Zusammenhang mit [den obgenannten] Grundstücksvermittlungen…

UFSF RV/0255-F/08Erlösberichtigungen und Ähnliches im Zuge einer BP
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2010Teil 2/3

| 2 | 16.12.1998 | 981,09 | 0,00 | 981,09 | Proforma Rechnung für Verzollung | 3 | 1998 | 360,97 | 0,00 | 360,97 | uneinbringlich | 4 | | 60,16 | 0,00 |…

UFSZ3K ZRV/0044-Z3K/03Mitteilung der Zollschuld nach Ablauf der Dreijahresfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)04.05.2006Teil 2/2

…Firmenwortlautes die selbe Telefaxvorlage, auf der Vorlage der FF scheinen sogar die Registrierungsdaten der DD auf. In den Unterlagen befindet sich die Proforma-Rechnung Nr. bf (Faktum 21) der DD an die Firma CC. Aus dem Telefax der FF vom 13. November 1996 an die…

ZK-42002.2. Belegnachweise
geltende FassungRichtlinien17.01.2020

…fortlaufende Nummer UID-Nummer des Rechnungsausstellers UID-Nummer des Leistungsempfängers im anderen Mitgliedstaat 2.2.1.2. Verbringungsbeleg bei unentgeltlicher Verbringung zur eigenen Verfügung Im Falle der unentgeltlichen innergemeinschaftlichen Verbringung hat ein Verbringungsbeleg, das ist in der Regel ein Eigenbeleg (zB interner Beleg, Proforma-Rechnung)…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 3/8

…auf welche die Überweisung erfolgen sollte. Die Kontonummer der IC AG wurde weder auf der Proforma-Rechnung noch sonst später angeführt. C) Prüferfeststellung: (1) Wie im Schaubild m dargestellt, werden 3.500 CPU's für den Missing Trader VLE von Deutschland nach Österreich (MKU-Kun…

UFSI RV/0261-I/051) Steuerfreiheit von innergemeinschaftlichen Lieferungen bei fehlendem bzw. mangelhaftem Buchnachweis 2) gültige UID-Nummer des Abnehmers als Voraussetzung für die Steuerfreiheit einer innergemeinschaftlichen Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2009Teil 2/2

…Bestimmungsland feststeht. Die Befreiung setzt daher voraus, dass die Identität des Abnehmers nachgewiesen werden kann. Nach den oben geschilderten Vorgängen ist dies aber nicht der Fall: Die (telefonische) Bestellung der Waren ist laut Proforma-Rechnung vom 22. Mai 2001 für die K3GB Ltd. erfolgt, obwohl…

UFSW RV/2014-W/04Kein Vorsteuerabzug bei erkennbarer Steuerhinterziehung des Lieferanten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2007Teil 4/5

…die Firma N gegangen. Herr [Roland] Treiber hat daraufhin den Bw. angerufen und der Bw. habe die Proforma-Rechnung an die W-GmbH ausgestellt. Der habe die Ware per Fax bei der B-GmbH bestellt. Die W-GmbH habe dann dem Bw. nachträglich deren Bestellung…

UFSZ1W ZRV/0052-Z1W/03Einfuhr von Obst und Gemüse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.09.2005Teil 2/2

…ZK). Die Zollbehörde hat es dagegen jahrelang hingenommen, daß auf der Grundlage einer "Proforma-Rechnung" und "Abrechnungen" eine offensichtlich unvollständige Zollwertanmeldung bei der Zollabfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr verwendet wurde. Würdigung 1. Die Zollbehörde konnte und durfte aufgrund der Art des Handelsgeschäftes nicht davon ausgehen…

BFG RV/3200002/2016nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.03.2018

…auch Lohnveredler für das geprüfte Unternehmen sind, Werte für Beistellmaterialien (Hinzurechnungskosten) sowie teilweise Werkzeugkosten beim Import in den Zollanmeldungen nicht berücksichtigt worden sind. Weiters wurden bei einem anderen Lieferanten auf den Proforma Rechnungen Kosten für Tests und Bankgebühren, welche Teil des zu zahlenden Preises sind…

UFSZ2L ZRV/0054-Z2L/09Verifizierung von Präferenznachweisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)10.12.2013Teil 1/2

…2009 beschränke sich auf die Aussage, dass die Ursprungserklärungen - mit Ausnahme der Proformarechnung Nr. 0A0 - auf allen genannten Fakturen zu Unrecht ausgestellt worden seien, während es jene auf der zuvor genannten Proformarechnung als "teilweise zu Unrecht ausgestellt" bewertet habe. Die Begründung des Bescheides behandle jedoch…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 2/8

…2007 übermittelt die Firma AC eine Proforma Rechnung an NV über 797.640 € brutto. NV stellt seinerseits bereits am 12. April 2007 Rechnungen über 2500 CPU an FEB mit einer Rechnungssumme von 500.625 € (steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung) sowie eine Rechnung an FOM (Schweiz)…

UP-61008. Nachweis der Ursprungseigenschaft - Präferenznachweise und Zollpräferenzbehandlung
geltende FassungRichtlinien28.01.2026

…Rechnung oder dem anderen Handelspapier auszustellen, kann eine Rechnung oder ein anderes Handelspapier eines Drittlands verwendet werden, zB wenn eine Sendung von Ursprungserzeugnissen in einem Drittland unter den Bedingungen des Artikels 3.14 aufgeteilt wird. 9.Andere Handelspapiere können zB ein Lieferschein, eine Proforma-Rechnung…

BFG RV/5100179/2021Steht die Gewährung eines Wertgutscheins (Recht auf Erhalt von Kryptowährungen durch Mining über einen bestimmten Zeitraum) in einem Veranlassungszusammenhang mit der Zeichnung des Genussrechtes, führt die Einlösung des Wertgutscheins zu Einnahmen aus Kapitalvermögen im Sinn des § 27 Abs. 2 Z 2 EStG 1988 in Form einer fixen Verzinsung bezogen auf das gezeichnete Genussrechtskapital.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.02.2022Teil 2/3

…wurden durch die ***6*** an den Bf. zwei Proforma-Rechnungen über € 20.000,00 bzw. € 5.000,00 (jeweils brutto) am 3.2.2017 ausgestellt, die folgenden Inhalt aufgewiesen haben (im Folgenden wird die Rechnung Nr. ***27*** betreffend einen Betrag von € 20…