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UFSS RV/0009-S/05Kosten für die Kinderbetreuung sind nicht abzugsfähig, wenn das Familieneinkommen die Lebenshaltungskosten um 10.000 €/Jahr übersteigt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2006

…bei Pflege- bzw. Betreuungsbedürftigkeit, wobei ein Pflege- und Betreuungsbedürfnis bei minderjährigen Kindern nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann. Hinsichtlich der Frage, ob die Betreuungsbedürftigkeit beim unterhaltsberechtigten Kind selbst eine außergewöhnliche Belastung darstellen würde, ist darauf hinzuweisen, dass bei minderjährigen Kindern generell hinsichtlich der Betreuungsbedürftigkeit das…

UFSW RV/2297-W/08Nachmittagsbetreuung und außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.03.2009

…bei Pflege- bzw. Betreuungsbedürftigkeit, wobei ein Pflege- und Betreuungsbedürfnis bei minderjährigen Kindern nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann. Hinsichtlich der Frage, ob die Betreuungsbedürftigkeit beim unterhaltsberechtigten Kind selbst eine a.g. Belastung darstellen würde, ist darauf hinzuweisen, dass bei minderjährigen Kindern generell hinsichtlich der Betreuungsbedürftigkeit…

BFG RV/7100930/2020Kosten für eine Seniorenresidenz als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 wegen Polyneuropathie, Inkontinenz und kombinierten Aortenvitium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2021Teil 1/2

…387,36 € und dem Bundespflegegeld 01-12 (lt. Lohnzettel) 1.887,60 € samt Haushaltsersparnis (01-12 a´ 156,96 € =) 1.883,52 €. Der Beschwerdeantrag wurde damit begründet, dass die Bf. wegen ihrer Krankheiten sowie ihrer Pflege- und Betreuungsbedürftigkeit bereits seit…

UFSW RV/1476-W/05Kinderbetreuungskosten als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2006

…wird, dass der Verwaltungsgerichtshof im Erkenntnis vom 16.12.2003, 2003/15/0021, ausgeführt hat, dass ein Pflege- und Betreuungsbedürfnis von Kindern im Alter von 11, 13 und 14 Jahren nicht von vorneherein und ohne nähere Begründung auszuschließen sei, ist der Bw. auf weitere, auch…

UFSW RV/2358-W/10Kinderbetreuungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2011

…bei Pflege- bzw. Betreuungsbedürftigkeit, wobei ein Pflege- und Betreuungsbedürfnis bei minderjährigen Kindern nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann. Hinsichtlich der Frage, ob die Betreuungsbedürftigkeit beim unterhaltsberechtigten Kind selbst eine a.g. Belastung darstellen würde, ist darauf hinzuweisen, dass bei minderjährigen Kindern generell hinsichtlich der Betreuungsbedürftigkeit…

UFSL RV/0295-L/05Vermietung von Seniorenwohnungen durch einen gemeinnützigen Verein: Betrieb oder Vermögensverwaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2007

…das Anbieten von Unterkunft, Verpflegung und Betreuung bzw. Hilfe im erforderlichen Ausmaß gegenüber einer betreuungsbedürftigen Personengruppe geprägt. Sie gehen damit weit über die Zurverfügungstellung von Wohnraum hinaus bzw. tritt dieses Element gegenüber der Verabreichung von Pflege und Verpflegung in den Hintergrund bzw. ist es notwendige…

UFSI RV/0777-I/07Haushaltshilfe und Kinderbetreuungskosten eines Alleinerziehers als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2008

…Belastung führen, wenn ein Alleinerzieher mit Kindern einer Berufstätigkeit nachgehen muss und ein zwangsläufiges Erfordernis der Kinderbetreuung besteht. Bei schulpflichtigen Kindern im Alter von 10 und 11 Jahren lässt sich ein Pflege- bzw. Betreuungsbedürfnis nicht von vorneherein und ohne nähere Begründung ausschließen (vgl. VwGH vom…

UFSW RV/0163-W/08Kosten des Kindergartens als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2008

…habe festgestellt, dass bei minderjährigen Kindern ein Pflege- oder Betreuungsbedürfnis nicht von vorneherein und ohne nähere Begründung ausgeschlossen werden könne, 3. eine Belastung gemäß § 34 EStG dann außergewöhnlich sei, wenn sie höher sei als jener der Mehrheit der Steuerpflichtigen gleicher Einkommens- und Vermögensverhältnisse. Da in…

UFSS RV/0296-S/07Kinderbetreuungskosten, wenn alleinerziehende Mutter einer Berufstätigkeit nachgehen muss
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2008

…weil sie für sich keine oder nicht ausreichende Unterhaltsleistungen erhält und ein zwangsläufiges Erfordernis der Kinderbetreuung besteht. Bei Kindern der Altersgruppe zwischen 11 und 14 Jahren lässt sich nach Ansicht des Verwaltungsgerichtshofes ein Pflege- bzw. Betreuungsbedürfnis nicht von vorneherein und ohne nähere Begründung ausschließen (vgl…

UFSW RV/1681-W/04Kosten für Besuch der American International School durch die Kinder als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2006

…Treffen geführte Argumentation stützt sich auf die (durch den Besuch der Ganztagesschule gegebene) nachmittägliche Betreuung der beiden Töchter. Hierzu ergeben sich folgende Überlegungen: Ein nachmittägliches Pflege- bzw. Betreuungsbedürfnis kann nach der Lebenserfahrung für Ihre 13-jährige Tochter angenommen werden, nicht jedoch für Ihre im 17…

UFSW RV/1247-W/06Freiwillige Übernahme der Kosten der Mutter für Versicherung und Aufenthalt im Seniorenwohnheim - keine außergewöhnliche Belastung beim Sohn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2007

…zwar aus Altersgründen, nicht aber aufgrund Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit der Mutter des Bw. erfolgt. Da dem Sachverhalt weiters keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer existenzbedrohenden Notlage der Mutter des Bw. zu entnehmen sind und in Wien, wie der Bw. selbst vorbringt, für Angehörige im…

UFSW RV/1989-W/04Doppelte Haushaltsführung und Unterstützung bei der Pflege der außerhalb des Arbeitsortes wohnenden Mutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2009

…VwGH 26.11.1996, 95/14/0124). Wenn im gemeinsamen Haushalt am Familienwohnsitz unterhaltsberechtigte und betreuungsbedürftige Kinder wohnen und eine (Mit)Übersiedlung der gesamten Familie aus wirtschaftlichen Gründen nicht zumutbar ist. Die Unterhaltsverpflichtung für Kinder reicht als alleiniges Kriterium für die Unzumutbarkeit der Verlegung des…

UFSW RV/0303-W/10Die von einer Pensionistin für ihre Unterbringung in einem Pensionistenheim zu tragenden Aufwendungen sind nicht als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, da sie nicht durch Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2010

…Bw in den Streitjahren keiner ständigen Betreuung und Hilfe bedurfte. Die Nichtexistenz eines Behindertenpasses des Bundessozialamtes passt in dieses Bild. Die in den Streitjahren angefallenen Kosten für das Appartement im Pensionistenheim sind keine besonderen Aufwendungen, die durch Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit verursacht wurden. Eine außergewöhnliche…

BFG RV/2100436/2012Keine außergewöhnliche Belastung für betreutes Wohnen lediglich aus Altersgründen, ohne Mehraufwand für Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2014

…des VwGH 2007/13/0051 habe dieser ausgeführt, dass besondere Pflege- und Betreuungsbedürftigkeit unabhängig vom Bezug eines Pflegegeldes zu berücksichtigen sei. In Rz 887 LSTR werde angeführt, dass der besondere Pflege- oder Betreuungsbedarf eines Behinderten im Sinne des § 35 EStG durch ein ärztliches Gutachten oder…

UFSW RV/3117-W/08Kosten für ein Altersheim sind keine außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG, wenn ein stichhaltiger Beweis für die Ursächlichkeit dieser Kosten in der Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit des Antragstellers fehlt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2008

…außergewöhnliche Belastungen sein, als mit ihnen nicht auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit, Pflege- und Betreuungsbedürftigkeit verursacht werden. Es wird daher um Vorlage einer Bestätigung(en) des Pensionistenheimes ersucht, aus der hervorgeht, welche Beträge der Gesamtkosten (€ 10.116,- für 2003, € 13…

BFG RV/4100118/2022Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten bei ständiger Vertragsverlängerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.05.2022

…der Verlegung des Familienwohnsitzes insbesondere damit, dass mit ihr lediglich befristete Dienstverträge für die Dauer von fünf Jahren abgeschlossen werden; es läge auch eine gewisse Pflege- und Betreuungsbedürftigkeit der am Familienwohnsitz in Ort1 im 1. OG lebenden Schwiegermutter vor. An diesem Ort fänden sowohl Besuche…

BFG RV/6100944/2015Außergewöhnliche Belastung iZm Aufwandsentschädigungen (km-Geld, Pflege), die der pflegebedürftige Vater seinen Töchtern zukommen ließ
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2015

…Betreuung im Rahmen einer 24 Stunden Pflege in der eigenen Wohnung fallen die damit verbundenen Aufwendungen, nicht anders als bei einer Heimbetreuung aus Krankheitsgründen, Pflegebedürftigkeit oder besonderer Betreuungsbedürftigkeit, in den Anwendungsbereich des § 34 EStG. Eine besondere Pflege-und Betreuungsbedürftigkeit liegt bei einem behinderten Steuerpflichtigen iSd…

UFSK RV/0089-K/10Altersheimkosten und außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2011

…Einkommensteuerbescheide 2004, 2005 und 2006 keine Folge gegeben und wurden die ihr mit den angefochtenen Bescheiden zuerkannten Heimkosten gestrichen. Begründend führte das Finanzamt darin an, dass Kosten für die Unterbringung in einem Altersheim nur bei besonderer Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit als außergewöhnliche Belastung berücksichtigungsfähig seien; auf…

UFSW RV/2093-W/04Freiwillige Übersiedlung in ein Altersheim keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2005

…Selbstbehalt. Zu den außergewöhnlichen Belastungen wird im Erstbescheid begründend ausgeführt: Aufwendungen für die Unterbringung und Verpflegung in einem Seniorenheim aus Altersgründen stellten keine außergewöhnlichen Belastungen im Sinne des § 34 EStG 1988 dar. Nur die Abdeckung besonderer Ausgaben, die durch Krankheit, Pflege- und Betreuungsbedürftigkeit anfallen, könnten…

UFSS RV/0051-K/06Krankheits- und pflegebedingte Unterhaltsleistungen für einen mittellosen Elternteil als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2007

…41,30, Wasser € 22,50 und Fahrtkosten nach Budapest € 331,00 - wurde von den Finanzamtsvertretern die gänzliche Absetzbarkeit als außergewöhnliche Belastung verneint. Auch nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates stellt nur die Finanzierung besonderer Unterhaltsleistungen, die durch Krankheit, Pflege- und Betreuungsbedürftigkeit anfallen, eine außergewöhnliche…