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61 Treffer1615 msnur geltende Fassungen
UFSL FSRV/0055-L/02Hausdurchsuchung bei einem angeblichen Kokainhändler aus Anlaß einer detaillierten Anzeige eines Informanten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)21.07.2004

…und detaillierten Angaben einer Vertrauensperson aus dem Rotlichtmilieu dargelegt worden sind [PASt-Akt ENr. 646013/03, Bl. 2f]. Darin wird detailliert ein Kokainhandel beschrieben, das Kokain werde unter anderem von FM weiterverhandelt [vgl. auch die Anforderung der PASt vom 20. März 1998, genannter PASt-Akt…

BFG RV/5101292/2012Verkauf von Suchtgift
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2015

…bis Dezember 2007 zwischen 180 und 360 Gramm, im Jahr 2008 zwischen 240 und 480 Gramm sowie von Jänner bis Mitte August 2009 zwischen 305 und 490 Gramm Kokain zu einem Grammpreis von je 70 Euro erworben. Festgestellt wurde weiters ein Eigenkonsum von monatlich 3…

BFG RV/7104130/2016Eigenanspruch auf (erhöhte) Familienbeihilfe und voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2024

…Missbrauch im 16.Lj. Zn. Interruptio ca 2004. Drogenkonsum ab 20.Lj. (Benzodiazepine, Speed, Kokain, Heroin) -mit drogenfreien Phasen - sowie Alkoholabusus. Erstmaliger stationärer Aufenthalt im TZ ***8*** 5-8/2011 (dg. Borderlinestörung). Depressive Entwicklung ab 2012. Zn. Fehlgeburt. 10-11/2012 stationär Psych./***9*** zwecks…

BFG RV/7100137/2023erhöhte Familienbeihilfe; auf Grund fehlender Befunde konnte keine Erwerbsunfähigkeit festgestellt werden (Bindung an 3 gleichlautende Gutachten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2023

…bzw. 16 Jahren dazugekommen. Ab dem 17. Lebensjahr habe der Antragsteller Kokain und Heroin konsumiert. Ab dem 17. Lebensjahr sei laut Angaben des Antragstellers erstmalig eine suchtspezifische Behandlung über den Dialog in Anspruch genommen worden. Er sei damals auf eine Substitution mit Subutex eingestellt worden…

BFG RV/7102031/2019Vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetretene Erwerbsunfähigkeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2022Teil 3/3

…der Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangaben) die Krankengeschichte des Soz.med.Zentrum OWS, 21.09.2005, mit einem handschriftlichen Dekurs: "erste Heroin plus Kokain Erfahrung: 1. Quartal 2001, täglicher Cannabis Konsum seit Mitte 1999 (...)" angeführt. Es ist sohin ausreichend dokumentiert, dass die psychische Erkrankung bereits…

BFG RV/7103132/2015Erhöhte Familienbeihilfe – keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2017

…wird Folgendes festgehalten: “Betr.: F.M. Vers. Nr.: xy Untersuchung am: 2013-08-07 13:24 im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: Pass Anamnese: Suchtanamnese: ab 17. Lj. Alkoholkonsum am Wochenende; ab 20. Lj. THC, Kokain, Speed, LSD, Ecstasy, ab 21. Lj. Heroin. 4xige stat…

BFG RV/7102189/2016Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr - keine erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2016

…ca. 18.Lj. Ab 18.Lj. auch Beginn mit Drogenkonsum: zunächst THC, später auch Ecstasy, Speed, Kokain und Opiumtee (Umgang in Hippie-Milieu). Seit ca. 2000 in Substitutionstherapie im AKH, später bei PA. Stationäre Aufenthalte: 1 Jahr in „API/KH Mödling 6/2003-7/2004…

UFSW RV/3110-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2012

…gel. Parästhesien in Fingern und Zehen, sonst unauffällig; leichter Foetor aethylicus Status psychicus / Entwicklungsstand: orientiert, lebt in Mietwohnung - Delogierung vermutlich November 2011, ggw. 1 Flasche Hochprozentiges tgl., regelmäßiger Cannabiskonsum, gel. Kokain; gel. Suizidgedanken, nicht besachwaltet, emotional sehr instabil, nicht paktfähig, h.o. kooperativ, freundlich, bemüht…

UFSW RV/0098-W/08Erhöhte Familienbeihilfe bei Erkrankung vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2008

…worden sei. Vielmehr sei aufgrund des Krankheitsbildes des Sohnes der Bw. - der bereits seit seinem 16. Lebensjahr drogenabhängig sei, Cannabis geraucht, Kokain geschnupft und Heroin gespritzt habe - und der anamnestischen Daten davon auszugehen, dass die Erkrankung bereits vor dem 21. Lebensjahr eingetreten sei. Festzuhalten sei…

UFSG FSRV/0029-G/05Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgaben- und Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)13.02.2006

…Entscheidung wurde erwogen: Am 6. Februar 2004 wurde Mi.W. auf frischer Tat beim Versuch betreten, einem verdeckten Ermittler des Bundeskriminalamtes 250 Gramm Kokain zu verkaufen. Im Zuge der Einvernahmen zeigte sich Mi.W. nicht nur hinsichtlich des Suchtgiftdeliktes geständig. Mi.W. hat auch angegeben…

UFSG FSRV/0028-G/05Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgaben- und Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)10.02.2006

…Entscheidung wurde erwogen: Am 6. Februar 2004 wurde Mi.W. auf frischer Tat beim Versuch betreten, einem verdeckten Ermittler des Bundeskriminalamtes 250 Gramm Kokain zu verkaufen. Im Zuge der Einvernahmen zeigte sich Mi.W. nicht nur hinsichtlich des Suchtgiftdeliktes geständig. Mi.W. hat auch angegeben…

UFSG FSRV/0031-G/05Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgaben- und Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)09.02.2006

…Entscheidung wurde erwogen: Am 6. Februar 2004 wurde Mi.W. auf frischer Tat beim Versuch betreten, einem verdeckten Ermittler des Bundeskriminalamtes 250 Gramm Kokain zu verkaufen. Im Zuge der Einvernahmen zeigte sich Mi.W. nicht nur hinsichtlich des Suchtgiftdeliktes geständig. Mi.W. hat auch angegeben…

UFSW FSRV/0026-W/04Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Verdachts der Abgabenhinterziehung auch aus Drogenhandel, Strafverfahren nach § 33 SMG wurde eingestellt, Doppelbestrafung wurde eingewendet, Abgabenhinterziehung und Drogenhandel sind nicht "dieselbe" Tat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.09.2004

…der Kriminalabteilung Niederösterreich, des Gendarmeriepostens sowie dem KOAT gründen, denen zufolge der Bf. Hanf angebaut bzw. Kokain gelagert haben soll, andererseits auf die schlüssigen Feststellungen der Prüfungsabteilung Strafsachen Wien über solche dem Bf. zuordenbare Geldaufwendungen für Mieten, Kreditrückzahlungen und diverse privat veranlasste Ausgaben, die in…

BFG RV/5100182/2021Familienbeihilfe; voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2021

…art. Hypertonie, DM II, HbA1C 6.3%, rezid. Kokainkonsum Behandlung/en/Medikamente/Hilfsmittel: Risperdal Consta 50mg alle 2 Wochen, Temesta expidet 1mg 0-0-0~1, Metformin 1000mg 1-0-0-1, Seroquel XR 300mg 0-0-1, Risperdal 2mg 1-0-0-1, Pantoloc 40mg…

UFSW RV/1726-W/11Eintritt der Erwerbsunfähigkeit erst nach dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2011

…KH ROSENHÜGEL/ERSTVERSORGUNG psychotische Symptomatik nach Drogeneinnahme. Weiterbetreuung durch OWS/Pav. 16/2 vereinbart 2007-09-03 KH ROSENHÜGEL/ERSTVERSORGUNG Medikamentenintoxikation (Amphetamin und Kokaineinnahme) 2008-10-10 OWS/2.PSY stationäre Aufnahme bei emot. instabiler Persönlichkeitsstörung unter UBG Bedingungen. Nachbetreuung Borschkegasse 2007-07-23 AMBULANZBESUCHE…

UFSW RV/2061-W/05Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres (bzw. vor Abschluss der Berufsausbildung) eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2006

…Zustandsbildern (ICD-9 2192.1), chronischer Substanzmissbrauch im Sinne Polytoxikomanie einschließlich Kokainmissbrauch (ICD-9 304.7) über viele Jahre. 2001 Cedars Sinai Medical Center mit der Diagnose: Schizophrenie von paranoiden Typus und chronischer Verlaufsform. 2003 befand sich der Pat. lange Zeit in einem Entwöhnungscamp und…

BFG RV/5100075/2024Erhöhte Familienbeihilfe – Neubewertung des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit aufgrund eines nachgereichten psychiatrischen Fachgutachtens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2026

…überprüft werden. Ganz wichtig ist es auch, bei Anzeichen von Wahn und Halluzination eine Einwirkung von Rauschmitteln (z.B. LSD, Ectasy, Kokain, Alkohol, Cannabis) auszuschließen. Weiter muss der Psychiater/Nervenarzt andere psychische Störungen wie Persönlichkeitsstörungen, Bipolare Erkrankungen, Zwangsstörungen und Autismus von dem vorliegenden Beschwerdebild abgrenzen…

BFG RV/4100260/2025Rückforderung von Familienbeihilfe - Bindung an Gutachten des SMS
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.05.2026

…es ihr recht gut, sie habe keinen Beikonsom, nur vor 3 Monaten habe sie sich von einer Freundin verführen lassen und Kokain gespritzt.1 Mal im Monat wäre sie an der Drogenambulanz in ***Ort*** zur Betreuung, sie habe den Schuleintritt wieder geschaft, habe als Regelschülerin…

BFG RV/7100821/2025Familienbeihilfe und Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe bei dauernder Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2026

…Sachverhalt Die Beschwerdeführerin ist am ***3*** geboren. Sie besuchte die Volks- und Hauptschule. Eine im Anschluss aufgenommene Lehre zur ***4*** brach sie nach einem Jahr ab. Sie ging in weiterer Folge keiner geregelten Berufstätigkeit oder -ausbildung mehr nach. Ihre Mutter verstarb an einer Überdosis Kokain…

BFG RV/7300048/2024Geschäftsführer einer GmbH mit behaupteter längerdauernder Erkrankung; das medizinische Gutachten bestätigt seine Behauptung nicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.12.2025Teil 1/2

…Angeklagte in einem längeren psychotischen Zustand, der durch den Konsum von Drogen, insbesondere den Konsum von Kokain, verursacht wurde. Tat - und tatzeitbezogen ist von einer • Psychischen und Verhaltensstörung durch Kokain: Psychotische Störung, vorwiegend schizophrenieform (ICD - 10: F14.50) auszugehen. 3. Die Kriterien des Eingangsmerkmals tiefgreifende…