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95 Treffer1629 msnur geltende Fassungen
UFSG RV/0418-G/02Schätzung eines Gastwirts auf Grund nicht erklärter Getränkeeinkäufe ("Letztverbraucherlieferungen")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.04.2004

…dass auch die darauf entfallenden Erlöse bisher nicht erklärt worden seien. Daraus resultierten Umsatzerhöhungen aus nicht erfasstem Getränkeeinkauf in folgender Höhe:   | 1994 | 64.692 | 1995 | 50.258 | 1996 | 170.098 | 1997 | 175.548 | 1998 |…

UFSL FSRV/0073-L/05Gewerbsmäßige Abgabenhinterziehung durch eine Gastwirtin; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.03.2008

Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat 4 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied HR Dr. Peter Binder sowie die Laienbeisitzer Dr. Werner Loibl und KR Ing. Günther Pitsch als weitere Mitglieder des Senates…

UFSL FSRV/0039-L/10Umsatzsteuerhinterziehung durch Nichterklärung der Zimmerumsätze in einem Nachtklub
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)20.09.2011

…E KEG Ende 2005 von seinem Vorgänger ND übernommen. Daneben sei er teilweise auch noch als LKW-Fahrer tätig gewesen und habe sich lediglich sein Gehalt einmal monatlich abgeholt. Alle organisatorischen Tätigkeiten, wie Getränkeeinkauf, laufende Bankgeschäfte, Behördenwege etc., habe vom ersten Tag an JW übernommen…

UFSW RV/0054-W/07Erklärung einer Berufung als zurückgenommen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid29.06.2009

…Schätzungen vollkommen anzufechten. Dies gelte im Besonderen für die Tz 1d, e, f, g. Tz 1d betreffe den Getränkeeinkauf bei der Fa O, Fruchtweinerzeugung. Für das Jahr 2004 seien hier keine Differenzen festgestellt worden, für das Jahr 2005 würden angeblich 2 Rechnungen fehlen. Bei Durchführung…

UFSL FSRV/0041-L/07Strafberufung wegen Abgabenhinterziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)02.09.2008

…bzw. Nachschau der vorgenannten OEG (ABNr. 910) wurde ua. festgestellt, dass für den Betrieb getätigte Einkäufe weder als Wareneinkauf noch bei der Umsatzermittlung erfasst bzw. Aufzeichnungen (Tageslosungen, Getränkeeinkauf, Löhne) nicht ordnungsgemäß bzw. nicht nachvollziehbar geführt worden seien (vgl. dazu Besprechungsprogramm Tz. 1-6 vom 30…

UFSG FSRV/0012-G/05Beschwerde einer Abgabenhinterziehungen verdächtigen Geschäftsführerin gegen einen Hausdurchsuchungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)23.05.2005

…genau wisse, weil er sowohl für den Wareneinkauf als auch für die Abrechnungen verantwortlich gewesen wäre. Über Auftrag der GS (GW) habe er auch den Getränkeeinkauf entsprechend manipuliert, wofür ihm Rechnungen mit einem um Rund die Hälfte verkürzten Wareneinkauf zur Verfügung gestanden wären. Ua wären…

UFSG FSRV/0011-G/05Beschwerde einer Abgabenhinterziehungen verdächtigen Geschäftsführerin gegen Hausdurchsuchungsbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)23.05.2005

…genau wisse, weil er sowohl für den Wareneinkauf als auch für die Abrechnungen verantwortlich gewesen wäre. Über Auftrag der GS (GW) habe er auch den Getränkeeinkauf entsprechend manipuliert, wofür ihm Rechnungen mit einem um Rund die Hälfte verkürzten Wareneinkauf zur Verfügung gestanden wären. Ua wären…

UFSW RV/2784-W/02Schwarzumsätze als verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2003

…Beträgen. Tz 18 Sicherheitszuschlag 1997 Wegen der angeführten Mängel bei der Erfassung müsse davon ausgegangen werden, dass auch beim verbleibenden Getränkeeinkauf (Wein und Sekt) eine ähnliche Verkürzung erfolgt sei. Verstärkt werde diese Vermutung durch den Umstand der Feststellung der Verkürzung des Wareneinkaufes bei Spirituosen im…

BFG RV/7102281/20191. Verlängerung der Verjährungsfrist durch Ladung zur Schlussbesprechung 2. Verdeckte Ausschüttungen, Speise- und Getränkekalkulation 3. Einlagenrückzahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2024Teil 1/2

…Besteuerungsgrundlagen nicht möglich gewesen sei. Die Getränkekalkulation 2011 sei im Wege einer Mengenrechnung durchgeführt worden. Es seien sämtliche Getränkeeinkäufe laut Belegen stückmäßig ermittelt und um die Inventurbestände bereinigt worden (Ermittlung Wareneinsatz). Zusätzlich sei noch Schwund von 3% sowie ein Eigenverbrauch von 11 % bei alkoholfreien Getränken…

BFG RV/7104426/2018Vorsteuerabzugsberechtigung und fehlende Rechnungsmerkmale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2023Teil 1/2

…Im Zuge einer abgabenbehördlichen Prüfung für die Jahre 2014 bis 2016 und Nachschau für den Zeitraum 01/2017 bis 01/2018 stellte die Außenprüfung fest, dass die Bf in den Jahren 2016 und 2017 Teile ihres Getränkeeinkaufes von der Firma ***A*** (Inh. ***C***) bezogen habe…

UFSI RV/0685-I/07Vertreterhaftung iZm Umsatzverkürzungen und Schwarzlohnzahlungen; Bindung an die Bescheide über den Abgabenanspruch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2011

…automationsgestützte Erlösverkürzungsfunktionen programmiert worden waren, festgestellt. Weiters wurden Wareneinsatzverkürzungen festgestellt, weil Getränkeeinkäufe nur zum Teil ordnungsgemäß abgerechnet wurden, während ein anderer Teil der eingekauften Getränke keinen Eingang in die Buchhaltung fand. Zudem wurden nicht verbuchte Lohnzahlungen an Bedienstete der GmbH festgestellt. Da die Buchhaltung der…

UFSI RV/0686-I/07Vertreterhaftung bei Umsatzverkürzungen und Schwarzlohnzahlungen (Berufungen gegen den Bescheid über die Heranziehung zur Vertreterhaftung und die zugrunde liegenden Abgabenbescheide)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2010

…automationsgestützte Erlösverkürzungsfunktionen programmiert worden waren, festgestellt. Weiters wurden Wareneinsatzverkürzungen festgestellt, weil Getränkeeinkäufe nur zum Teil ordnungsgemäß abgerechnet wurden, während ein anderer Teil der eingekauften Getränke keinen Eingang in die Buchhaltung fand. Zudem wurden nicht verbuchte Lohnzahlungen an Bedienstete der GmbH festgestellt. Da die Buchhaltung der…

UFSL RV/0713-L/02Schätzung Gastwirt - Zuschätzung Schwarzeinkäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2009Teil 1/2

…die Aufzeichnungen nicht ordnungsmäßig im Sinne von § 131 BAO. Tz 15: Sonstige Feststellungen zur Führung der Aufzeichnungen: Anhand einer vorliegenden Kontrollmitteilung wurde festgestellt, dass in den Jahren 1995 bis 1997 nicht alle Getränkeeinkäufe bei den Unternehmen X. (S-GmbH) und Y. (G-GmbH) erklärt wurden…

UFSL RV/0519-L/05Zurechnung von "Schwarzumsätzen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2008

…1 Abs. 1 Z. 1 UStG 1994 setzt einen rechtlich vom Leistenden unabhängigen Leistungsempfänger voraus. Strittig ist in der Berufungssache, ob die dem Finanzamt erst durch Kontrollmitteilung der Großbetriebsprüfung Z bekannt gewordenen Getränkeeinkäufe, bezogen von der A-GesmbH bzw. von der B-GesmbH, vom Bw…

UFSI RV/0263-I/06Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Besteuerung von Spekulationsgeschäften mit Wertpapieren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2008

…2000 habe der Nachweis, ob und wie die Nächtigungserlöse erfasst wurden, nicht erbracht werden können. Weiters seien nicht erfasste Getränkeeinkäufe festgestellt worden. Bei der vorangegangenen Prüfung sei vorhandenes Kontrollmaterial der X-AG ausgewertet worden. Im Zuge der Nachprüfung sei festgestellt worden, dass im Jahr 1999…

UFSL RV/0855-L/02Schätzung bei ungeklärtem Vermögenszugang
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2004

…Vom Pflichtigen wurde zugesichert, die Belege so schnell wie möglich nachzubringen. Ebenfalls wurde abgesprochen, dass für Anerkennung von Getränkeeinkäufen zu Werbezwecken bzw. Gratisabgaben die diversen Empfänger mit Namen und Adressen genannt werden müssen. Es wurden jedoch bis zum heutigen Tage keinerlei Nachweise bzw. Unterlagen erbracht.…

BFG RV/2300002/2024Zuschätzung wegen Schwarzlieferungen von Getränken, Tatbegriff, Verfolgungsverjährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.05.2024Teil 2/4

…als Betriebsausgaben anzusehen sind, ist nicht vorgesehen und wird auch seitens der Prüfung nicht berücksichtigt. Der Aufwand für Rauchwaren ist nicht der Sphäre der geprüften Unternehmerin zuzurechnen und daher auszuscheiden. TZ 3 Kontrollmitteilung "Getränkeeinkauf: Es wurde eine Kontrollmitteilung vernommen, aus welcher hervorgeht, dass die geprüfte…

BFG RV/2300002/2024Zuschätzung wegen Schwarzlieferungen von Getränken, Tatbegriff, Verfolgungsverjährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.05.2024Teil 3/4

…als Betriebsausgabe verbucht worden ist, handelt es sich offenkundig um einen Irrtum als Folge der Verkennung der Zuordnung der Waren- und Geldflüsse. Ein schuldhaftes Verhalten ist ***Bf1*** in diesem Zusammenhang nicht vorzuwerfen. Bezogen auf den Getränkeeinkauf beziehen sich der Bericht gem. § 150 BAO über das…

BFG RV/6100268/20201. Schätzung auf Basis einer Hausdurchsuchung beim Getränkelieferanten 2. Absolute Verjährung Umsatzsteuer 3. Hinterziehungsverjährung und Vorfragenbeurteilung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2023Teil 1/5

… 38 Abs. 1 FinStrG begangen hat, indem Sie bei der Firma ***Lieferant M*** neben den offiziellen Getränkeeinkäufen auf ihr Kundenkonto auch Bareinkäufe ohne Aufscheinen als Warenempfängerin und somit Schwarzeinkäufe tätigte, wurde mit Prüfungsauftrag vom 24.07.2019 eine Außenprüfung gemäß § 147 BAO in Verbindung mit…

BFG RV/6100268/20201. Schätzung auf Basis einer Hausdurchsuchung beim Getränkelieferanten 2. Absolute Verjährung Umsatzsteuer 3. Hinterziehungsverjährung und Vorfragenbeurteilung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2023Teil 4/5

…nicht mehr klären. Um denkbare Restunsicherheiten aufgrund des fehlenden Zeitstempels in den Jahre 2009 bis 2011 auszuschließen, verringert das Bundesfinanzgericht in den Jahren 2009 bis 2011 die zugerechneten anonymen Getränkeeinkäufe zusätzlich um 15% und kürzt die damit in Verbindung zu bringenden Umsätze bzw. Einnahme aliquot…