Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Luggauer und die weiteren Mitglieder Mag. Ingrid Enengel, Horst Hoffmann und Dr. Wilhelm Miklinüber die Berufung der A- GmbH, 0... X., X-weg, vertreten durch Exinger GmbH, Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, 1013 Wien, Renngasse 1/Freyung, vom…

…abzuschließen hatte, ändere nichts daran. Die Bw. trage durch diese Versicherung nämlich nicht das Risiko für die Kosten und die Funktionsfähigkeit der Anlage, sie habe sich bloß verpflichtet, bestimmte bei der Errichtung der Anlage durch den GU für diesen auftretende Risiken zu versichern. Die Bw…

…Bei einem - wie hier - neu hergestellten Wirtschaftsgut richte sich die Abgrenzung danach, wer das Risiko trage. Trage der Beauftragte das Risiko für die Kosten und die Funktionsfähigkeit, dann liege beim Auftraggeber eine Anschaffung vor. Im umgekehrten Fall liege Herstellung vor. Aufgrund des vorliegenden Sachverhaltes - der…

…ob hinsichtlich neu herzustellender Wirtschaftsgüter Anschaffung oder Herstellung vorliegt, entscheidend, wer das Risiko für die Kosten und Funktionsfähigkeit(damit wohl auch gemeint: betriebliche Nutzbarkeit) des Wirtschaftsgutes trägt. Trägt noch der Auftragnehmer (hier: GU als Zwischenhändler) das Risiko, so handelt es sich bei dem Erwerb des…

…Diesen Angaben hat die Beschwerdeführerin auch nicht widersprochen. Die Feststellungen zur Funktionsfähigkeit und Messgenauigkeit des beschwerdegegenständlichen Wasserzählers ergeben sich aus den Unterlagen über die Überprüfungen durch die MA31 sowie den Untersuchungsergebnissen des physikalisch-technischen Prüfdienstes (PTP) des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen mit der Nr…

…§ 203 Rz 19). Bei einem neu herzustellenden Wirtschaftsgut richtet sich die Abgrenzung der Herstellung von der Anschaffung danach, wer das Risiko trägt. Trägt der Beauftragte das Risiko für die Kosten und die Funktionsfähigkeit, liegt beim Auftraggeber Anschaffung vor. Trägt der Auftraggeber das Risiko, liegt Herstellung…

…bedarf. Allenfalls widersprechenden Zweckmäßigkeitsüberlegungen kommen in diesem Zusammenhang genauso wenig Relevanz zu wie etwa dem Umstand, dass die Funktionsfähigkeit der jeweiligen wirtschaftlichen Tätigkeit keine personelle Ausstattung einfordert. Mangels eingesetztem eigenen Personal, das zu autonomem Handeln befähigt, kann die gegenständliche Liegenschaft somit nicht als feste Niederlassung…

…bedarf. Allenfalls widersprechenden Zweckmäßigkeitsüberlegungen kommen in diesem Zusammenhang genauso wenig Relevanz zu wie etwa dem Umstand, dass die Funktionsfähigkeit der jeweiligen wirtschaftlichen Tätigkeit keine personelle Ausstattung einfordert. Mangels eingesetztem eigenen Personal, das zu autonomem Handeln befähigt, kann die gegenständliche Liegenschaft somit nicht als feste Niederlassung…

…Zählers keine Fehlanzeige des Wasserzählers wie eben beschrieben, festgestellt wird, dass die Abgabenbehörde von den Angaben des Wasserzählers ausgeht - dem Abgabepflichtigen steht aber die Möglichkeit eines Gegenbeweises zu, dass die Funktionsfähigkeit des Zählers nicht gegeben war (siehe dazu VwGH 24. 10. 2001, 98/17/0322)…

…März 2008 wird, bevor auf die Fragen im Einzelnen eingegangen wird, allgemein zu den Prinzipien der Mobilität und Rotation im auswärtigen Dienst, denen für die Funktionsfähigkeit des BMeiA die Bediensteten aller Funktions- bzw. Verwendungs- und Entlohnungsgruppen unterworfen sind, ausgeführt. Diese Prinzipien sind durch Versetzungen vom…

…hat, gibt der Bf an: Nein, das macht kein Mensch. Über Befragen, ob auch die Funktionsfähigkeit der Scheibenwischer kontrolliert wurde, erklärt der Bf: Nein sicher nicht. Gefragt, wieso die Parkscheine nicht bei einem - wie etwa auf Foto 1 ersichtlich - in der Nähe befindlichen Papierkorb entsorgt…

…Justierung, Konvertierung oder Datenrestauration eingewirkt wird, weil diese Handlungen auf die Gewährleistung oder Wiederherstellung der ordnungsgemäßen Funktionsfähigkeit des Wegstreckenzählers, also auf die Anzeige der tatsächlichen Laufleistung des Kraftfahrzeugs, abzielen. Bei den folgenden Fahrzeugen sind Einstellungen möglich: … Opel Vectra…“ Daher kann mit der Auslesung…

…Wesentlicher Grund dafür ist, dass meine gesundheitliche Beeinträchtigung mehr als 6 Monate dauern wird und mich in meiner Funktionsfähigkeit negativ beeinflusst. Somit möchte ich auch festhalten, dass meine Untersuchung unzureichend war. Ich ersuche somit nachdrücklich um eine erneute Prüfung meines Antrags auf Familienbeihilfe und erhöhte…

…Arbeitgebers sind solche Zuwendungen zu verstehen, die keine Gegenleistung für eine vom Arbeitnehmer erbrachte oder zu erbringende Arbeitsleistung darstellen, sondern überwiegend im Hinblick auf die Funktionsfähigkeit des Betriebs als Ganzes erbracht werden. Derartige Zuwendungen sind zwar durch den Betrieb veranlasst, nicht aber durch das individuelle…

…die Funktionsfähigkeit des Zählers nicht gegeben war (vgl. VwGH 24.10.2001, 98/17/0322). Ergibt eine von der Abgabenbehörde in Auftrag gegebene Überprüfung des Wasserzählers, dass die Fehlergrenze nicht überschritten wurde, kann der Abgabepflichtige dessen ungeachtet den Beweis der fehlenden technisch einwandfreien Funktionsfähigkeit des…

…die Zustellung der Router zu den Kunden. Eigentümer der Router ist die Gemeinde, die technische Verantwortung für die Funktionsfähigkeit derselben liegt bei Provider. 2. Provider verrechnet den Kunden die entsprechenden Gebühren und übernimmt das gesamte Inkasso…. 3. Provider bezahlt der Gemeinde pro Internetkunden eine…

…abschließend geklärt scheint jedoch die Frage, ob die beiden Ausstattungsmerkmale Personal- und Sachmittel stets (kumulativ) gegeben sein müssen, oder ob dies nur notwendig ist, wenn es die Funktionsfähigkeit der jeweiligen wirtschaftlichen Tätigkeit erfordert.   2. Ausgangsrechtsstreit und maßgeblicher Sachverhalt 4. Die Beschwerdeführerin ist eine Gesellschaft…

…wurde ausgeführt, im Zuge einer am 15.12.2015 durchgeführten Kontrolle hätte bei zwei Apparaten am Standort Standort, der einwandfreie Nachweis für deren Funktionsfähigkeit erbracht werden können. Die Bf habe der amtlichen Aufforderung vom 12.04.2016 zur Anmeldung der Spielapparate nicht Folge geleistet. Da…

…Technische und wirtschaftliche Abnutzung sind voneinander nicht unabhängig, sondern oftmals insofern miteinander verbunden, als die technische Funktionsfähigkeit die Voraussetzung für die wirtschaftliche Nutzbarkeit des WG (zB bei einer Maschine) darstellt (s UFS 4.12.03, RV/0171-F/02; mit Hinweis auf Werndl RdW 86…

… 3 Abs. 2 WKG zu den gesetzlich vorgesehenen Aufgabenbereichen gehört, die die Wirtschaftskammer wahrzunehmen berechtigt ist. Dabei handelt es sich um die sogenannten sekundären Aufgaben, die der Sicherung der Funktionsfähigkeit der Wirtschaftskammer dienen (siehe dazu z.B. Retter, Die Wirtschaftskammerorganisation 178, 179). Auch die Ausgliederung…