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UFSW RV/1210-W/06Sicherstellung auf Grund bestrittener Feststellungen der Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.05.2007

…unbegründet ab. In dem dagegen rechtzeitig eingebrachten Antrag auf Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz führte der Bw. im Wesentlichen ergänzend aus, dass er entgegen den Behauptungen im bekämpften Bescheid sich sehr bemüht habe, die von der Betriebsprüfung getroffenen Feststellungen zu entkräften…

UFSL FSRV/0022-L/05Einleitung des Finanzstrafverfahrens nach Feststellungen der Betriebsprüfung; bestritten wird der Vorsatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.02.2006

…dass laut den diesbezüglichen Feststellungen der Bf das Fahrzeug am 9. September 2002 um 7.000,00 € angekauft habe. Ein Gutachten sei zum Veräußerungszeitpunkt nicht erstellt worden. Laut Betriebsprüfung habe der Eurotax-Wert zum Veräußerungszeitpunkt unter Berücksichtigung allfälliger Mängel 20.000,00 € betragen…

UFSW FSRV/0159-W/03Verdacht auf Abgabenhinterziehung nach Feststellungen der Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)10.08.2004

…objektive Tatseite sich aus den Feststellungen der Betriebsprüfungsverfahren, nämlich durch zu Unrecht geltend gemachte Vorsteuerbeträge für den Zeitraum 12/2001 - 1/2002 (laut Umsatzsteuersonderprüfung vom 22. April 2002; Tz. 1 und 2) sowie durch die Nichtleistung von Umsatzsteuervorauszahlungen bzw. Nichtbekanntgabe der geschuldeten Abgabenbeträge für den…

UFSW RV/1814-W/04Zulässigkeit eines Sicherstellungsauftrages auf Grund der Feststellungen der Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2006

…verdeckte Gewinnausschüttungen. Beide Feststellungen der Betriebsprüfung entsprächen aber nicht den Tatsachen. Die strittigen Fremdleistungen seien tatsächlich und in vollem Umfang von den Subunternehmern erbracht worden, die partiarischen Darlehen seien tatsächlich gewährt worden und Ausfluss einer unternehmerischen Entscheidung, deren abweichende Qualifikation der Finanzbehörde nicht zustehe. Die…

UFSW FSRV/0020-W/03Einleitungsbeschwerde, Vielzahl von Feststellungen der Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)14.09.2005

…berechnen hat. Die Voranmeldung gilt als Steuererklärung. Der Unternehmer hat eine sich ergebende Vorauszahlung spätestens am Fälligkeitstag zu entrichten. Die Finanzstrafbehörde erster Instanz nahm die Feststellungen der Betriebsprüfung für die Jahre 1997 bis 1999 - dokumentiert im Bericht vom 1. Februar 2001 - zum Anlass, um gegen…

UFSW RV/3426-W/02Schätzung der Bemessungsgrundlagen für lohnabhängige Abgaben auf Grund von Feststellungen der Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2004

…Prüfungsorgan die Lohnsteuer mit 15% der auf Brutto hochgerechneten von der Betriebsprüfung als Lohnaufwand anerkannten Betriebsausgaben ermittelte. Von eben dieser Bemessungsgrundlage wurde auch der Dienstgeberbeitrag zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen und der Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag ermittelt. Das Finanzamt folgte den Feststellungen des Prüfers und schrieb die…

UFSW FSRV/0103-W/03Abgabenhinterziehung, Feststellungen der Betriebsprüfung, nicht erfasste Rechnungen, Zeugenaussage, freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)21.07.2003

…wer einen Sachverhalt verwirklichen will, der einem gesetzlichen Tatbild entspricht; dazu genügt es, dass der Täter diese Verwirklichung ernstlich für möglich hält und sich mit ihr abfindet. Gegenstand des Schuldspruches sind die Feststellungen der Betriebsprüfung, welche unter Tz 15 und 16 des Prüfungsberichtes vom 17…

UFSW FSRV/0079-W/02Verdacht der Abgabenhinterziehung, Feststellungen einer Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.04.2003

…verwirklichen will, der einem gesetzlichen Tatbild entspricht, dazu genügt es, dass der Täter diese Verwirklichung ernstlich für möglich hält und sich mit ihr abfindet. Die Finanzstrafbehörde erster Instanz nahm die Feststellungen der Betriebsprüfung für die Jahre 1995 bis 1997- dokumentiert im Bericht vom 12. Jänner…

BFG RV/7106297/2019Geschäftsführerhaftung, behauptete Malversationen der steuerlichen Vertretung sowie Feststellungen der Betriebsprüfung betreffen nicht die haftungsgegenständlichen Abgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.09.2020

…von Fertigteilhäusern laut Betriebsprüfungsbericht vom 04.12.2012 Subunternehmen (Baumeister, Elektriker, etc.) beauftragt habe, weshalb diese nach Ansicht des Bundesfinanzgerichtes gemäß § 19 Abs. 1a UStG als Leistungsempfängerin auch Schuldnerin der sich daraus ergebenden Umsatzsteuern gewesen sei. Darüber hinaus sei die Richtigkeit der Umsatzsteuervoranmeldungen durch die…

UFSF RV/0063-F/12"Neuhervorkommen" von Tatsachen, auf Basis derer die Gewinnermittlung nach der Gaststättenpauschalierungs-Verordnung als unzulässig erachtet wurde; Welche Feststellungen der Betriebsprüfung wurden vom Finanzamt als Wiederaufnahmegrund "herangezogen"?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2012

…Die Abweisung der Berufung gegen die Wiederaufnahmebescheide wurde im Wesentlichen damit begründet, die Wiederaufnahme stütze sich auf die von der Prüferin in Tz 2 des Prüfungsberichtes vom 28. Oktober 2011 getroffenen Feststellungen. Daraus ergebe sich zweifelsfrei, dass das Finanzamt erstmals im Zuge der Betriebsprüfung die…

BFG RV/7102601/20181. Keine verlängerte Verjährungsfrist mangels (bedingten) Vorsatzes 2. Auslegung der Feststellungen einer früheren Betriebsprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2025

…… "Grobe Fahrlässigkeit wäre der Beschwerdeführerin z.B. dann anzulasten gewesen, wenn sie trotz entsprechender Feststellungen der Betriebsprüfung weiterhin die Bilanzierung halbfertiger Erzeugnisse und fertiger noch nicht verrechneter Erzeugnisse unterlassen hätte. Ein solcher Vorwurf trifft die Beschwerdeführerin aber nicht." Demnach stellte der VwGH selbst bei…

UFSW FSRV/0089-W/02Verdacht der Abgabenhinterziehung, Betriebsprüfungsfeststellungen, Begründungspflicht der zweiten Instanz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.04.2003

…will, der einem gesetzlichen Tatbild entspricht, dazu genügt es, dass der Täter diese Verwirklichung ernstlich für möglich hält und sich mit ihr abfindet.   Die Finanzstrafbehörde erster Instanz nahm die Feststellungen der Betriebsprüfung für die Jahre 1998 und 1999 -dokumentiert im Bericht vom 22. März…

UFSW FSRV/0131-W/04Ablaufhemmung, Feststellungen einer Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)08.08.2006

…handelt vorsätzlich, wer einen Sachverhalt verwirklichen will, der einem gesetzlichen Tatbild entspricht; dazu genügt es, dass der Täter diese Verwirklichung ernstlich für möglich hält und sich mit ihr abfindet. Die Finanzstrafbehörde erster Instanz nahm die Feststellungen der Betriebsprüfung, die im Bericht vom 30. Juni 2000…

UFSW FSRV/0072-W/02Selbstanzeige, Feststellungen einer Betriebsprüfung, nicht erfasste Honorare
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)05.06.2003

…einen Sachverhalt verwirklichen will, der einem gesetzlichen Tatbild entspricht; dazu genügt es, dass der Täter diese Verwirklichung ernstlich für möglich hält und sich mit ihr abfindet. Die Finanzstrafbehörde erster Instanz nahm die Feststellungen der Betriebsprüfung für die Jahre 1995 bis 1997, dokumentiert im Bericht vom…

UFSW FSRV/0126-W/06Feststellungen einer Betriebsprüfung, Videothek, Schätzung nach Öffnungszeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)23.04.2009

…November 2002 ein Schätzungsauftrag. Die Festsetzung der Jahresumsatzsteuer 2001 erfolgte nach den Feststellungen der Betriebsprüfung mit Bescheid vom 20. Dezember 2002. Mittels Umsatzsteuervoranmeldungen wurde eine Gutschrift in der Höhe von € 9.461,20 geltend gemacht, die Festsetzung wurde mit € 4.131,89 vorgenommen…

UFSW FSRV/0087-W/07Feststellungen einer Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)13.05.2008

…078.908,30 S (bzw. der im Vorlageantrag errechnete Wert von 1.060.000,00 S) verglichen mit tatsächlich verbuchten 10 %-igen Gasthauserlösen von 1.435.754,54 S die - vom Bw auch nicht mehr weiter bestrittene - Feststellung der Betriebsprüfung, dass Zigarettenerlöse zum Teil in…

BFG RV/2100778/2021Diverse Feststellungen bei Betriebsprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.04.2023Teil 1/2

…dass die Betriebsprüfung nicht die persönlichen Vorstellungen und Bedürfnisse der Mieter kennen muss. (…) Die Benützungsfreigabe des OG erfolgte erst am 11.06.2015 und daher gar nicht die realistische Möglichkeit bestand, es vorher zu bewohnen (Das Gebäude darf vor der Benützungsfreigabe nicht benützt und…

UFSW FSRV/0036-W/11Einleitung nach Betriebsprüfung; Vielzahl von Feststellungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)28.06.2013

…13/0094). Insofern der Bf die Nachforderung der Betriebsprüfung auf kleinere Ungereimtheiten sowie auf eine Zusammenstellung von vielen kleineren Beträgen bzw. Ansatzunterschieden, die teilweise aus kaum gewinnbringenden Importgeschäften resultierten, zurückführt, ist ihm entgegenzuhalten, dass nach den Feststellungen der Betriebsprüfung die Bücher und Aufzeichnungen sowohl formelle…

BFG RV/7101416/2019Feststellung der Betriebsprüfung - Aufteilung der Gewinnermittlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2023

…erfolgte die Vorlage der Beschwerde an das Bundesfinanzgericht. Am 7.6.2021 übermittelte die belangte Behörde den Außenprüfungsbericht betreffend die Jahre 2010 bis 2019 vom 4.6.2021 mit dem Ersuchen, die Abänderungen im Zusammenhang mit den Feststellungen betreffend ausländische Kapitaleinkünfte iSd Betriebsprüfung zu berücksichtigen…

UFSW RV/1925-W/09Schätzungsberechtigung der Betriebsprüfung, wenn Lebenshaltungskosten des Berufungswerbers durch die erklärten Einkünfte nicht gedeckt sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2009

…den "steuerlichen Feststellungen" im Bericht vom 30. 3. 2009 noch € 16.222,-- ), dies zuzüglich Sicherheitszuschlag von € 16.000,-- (!?), von ihr in Ansatz gebracht worden" sei. Über die Berufung wurde erwogen:   Die Berufung wendet sich gegen die Feststellungen der Betriebsprüfung betreffen die im…