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UFSW RV/3405-W/02Einkünfte des Kindes (Rechtslage vor 1.1.2001)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2007

…17), für das Jahr 1998 ATS 7.992,- (€ 580,80), für das Jahr 1999 ATS 8.112 (€589,52), für das Jahr 2000 ATS 8.312 (€ 604,12). Bei der Ermittlung der Einkünfte des Kindes bleiben gemäß § 5 Abs. 1 lit. d FLAG…

UFSW RV/1841-W/02eigene Einkünfte des Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2004

…Ermittlung der Einkünfte des Kindes bleiben gemäß § 5 Abs. 1 lit.d FLAG 1967 Bezüge außer Betracht, die ein in Schulausbildung befindliches Kind ausschließlich aus einer während der Schulferien ausgeübten Beschäftigung bezieht. Gemäß § 10 Abs. 2 FLAG 1967 erlischt der Familienbeihilfenanspruch mit Ablauf des Monats…

BFG RV/7105755/2019Höhe der anzurechnenden Einkünfte des Kindes bei der Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2021

…gegen den Bescheid des damaligen Finanzamts Wien 4/5/10, 1030 Wien, Marxergasse 4, vom 13.2.2019, mit welchem Familienbeihilfe(€ 1.651,00) und Kinderabsetzbetrag (€ 584,00) für den im Mai 1995 geborenen ***5*** ***6*** ***2*** für den Zeitraum Jänner 2018 bis…

UFSL RV/0763-L/03Keine Familienbeihilfe wegen eigener Einkünfte des Kindes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2005

…wobei § 10 Abs. 2 nicht anzuwenden ist. Bei der Ermittlung des zu versteuernden Einkommens des Kindes bleiben außer Betracht: a) das zu versteuernde Einkommen, das vor oder nach Zeiträumen erzielt wird, für die Anspruch auf Familienbeihilfe besteht; hiebei bleibt das zu versteuernde Einkommen für Zeiträume…

UFSL RV/0927-L/07Rückforderung von Familienbeihilfe wegen zu hoher Einkünfte des Kindes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2008

…Kalenderjahr 2006 mit ihren Einkünften insgesamt die in § 5 Abs. 1 FLAG 1967 normierte Einkommensgrenze von 8.725 € überstieg. Das Finanzamt forderte hierauf mit Bescheid vom 27.3.2007 die für den Zeitraum Jänner 2006 bis Oktober 2006 bezogene Familienbeihilfe sowie die Kinderabsetzbeträge zurück. …

UFSW RV/1125-W/08Kein Anspruch auf Familienbeihilfe wegen eigener Einkünfte des Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2008

… 10 Abs. 2 nicht anzuwenden ist. Bei der Ermittlung des zu versteuernden Einkommens des Kindes bleiben außer Betracht: a) das zu versteuernde Einkommen, das vor oder nach Zeiträumen erzielt wird, für die Anspruch auf Familienbeihilfe besteht; hiebei bleibt das zu versteuernde Einkommen für Zeiträume nach…

UFSL RV/0807-L/05Kein Anspruch auf Familienbeihilfe wegen eigener Einkünfte des Kindes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2006

… 10 Abs. 2 nicht anzuwenden ist. Bei der Ermittlung des zu versteuernden Einkommens des Kindes bleiben außer Betracht: a) das zu versteuernde Einkommen, das vor oder nach Zeiträumen erzielt wird, für die Anspruch auf Familienbeihilfe besteht; hiebei bleibt das zu versteuernde Einkommen für Zeiträume nach…

UFSF RV/0334-F/03Betreffend Berechnung der überwiegenden Kostentragung für den Unterhalt des Kindes ist nur auf einkommensteuerfreie Einkünfte des Kindes zu achten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2004

…§ 2 Abs. 6 FLAG 1967 enthält somit eine konkrete Sonderregelung für den Fall, dass der Unterhalt des Kindes zum Teil aus eigenen, jedoch einkommensteuerfreien Einkünften (wie zB Studienbeihilfe, Schulbeihilfe, Heimbeihilfe und Bezüge als Präsenzdiener) bestritten werden. In diesem Fall ist von dem durch die einkommensteuerfreien…

UFSW RV/0572-W/091. Kein Anspruch auf Familienbeihilfe in Österreich, wenn in Deutschland ein Anspruch auf Familienbeihilfe besteht. 2. Reichen die eigenen Einkünfte des Kindes zur Deckung der Lebenshaltungskosten nicht aus, ist davon auszugehen, dass die Eltern überwiegend Unterhalt für das Kind leisten müssen und besteht kein Eigenanspruch des Kindes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2009

…es möglich, die gesamten finanziellen Einkünfte des letzten Jahres durch Kontoauszüge nachzuweisen. Über die Berufung wurde erwogen: In § 4 Abs. 1 FLAG ist geregelt, dass kein Anspruch auf Familienbeihilfe besteht, wenn Anspruch auf eine gleichartige ausländische Beihilfe besteht. § 6 Abs 5 FLAG lautet: Kinder, deren…

UFSW RV/2841-W/02Einkommen des Kindes (Rechtslage vor 2001)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2008

…der Ermittlung der Einkünfte des Kindes bleiben nach lit. d leg cit. Bezüge, die ein in Schulausbildung befindliches Kind aus einer ausschließlich während der Schulferien ausgeübten Beschäftigung bezieht, außer Betracht. Gemäß § 10 Abs. 2 FLAG 1967 erlischt der Anspruch auf Familienbeihilfe mit Ablauf des Monats…

UFSL RV/0585-L/08Kein Anspruch auf Familienbeihilfe wenn in einem Kalenderjahr, das nach dem Jahr der Vollendung des 18. Lebensjahres des Kindes liegt, das eigene Einkommen des Kindes die Grenze des § 5 Abs. 1 FLAG übersteigt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2010

…wenn das Kind nach Erreichen der Volljährigkeit infolge ausreichender eigener Einkünfte keinen entsprechenden Unterhaltsbedarf mehr hat. Warum vor dem Hintergrund dieses Gesetzeszweckes der Wegfall des Familienbeihilfenanspruches auf das Jahr nach Vollendung des 18. Lebensjahres des Kindes beschränkt sein soll und nicht auch für die darauf…

BFG RV/7101452/2018Anspruch der in Bulgarien lebenden haushaltsführenden Mutter geht Anspruch des in Österreich lebenden Vaters auf Ausgleichszahlung vor, auch sehr niedrige Einkünfte können die Stellung als Arbeitnehmer vermitteln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2018Teil 1/3

…7) Unterhaltsleistungen auf Grund eines Ausgedinges gelten als auf Kosten des Unterhaltsleistenden erbracht, wenn der Unterhaltsleistende mit dem Empfänger der Unterhaltsleistungen verwandt oder verschwägert ist; solche Unterhaltsleistungen zählen für den Anspruch auf Familienbeihilfe auch nicht als eigene Einkünfte des Kindes. (8) Personen haben nur dann…

BFG RV/7102877/2018Auslandsaufenthalte des Kindes in Indien zwecks Schulausbildung II
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.07.2019Teil 2/2

…7) Unterhaltsleistungen auf Grund eines Ausgedinges gelten als auf Kosten des Unterhaltsleistenden erbracht, wenn der Unterhaltsleistende mit dem Empfänger der Unterhaltsleistungen verwandt oder verschwägert ist; solche Unterhaltsleistungen zählen für den Anspruch auf Familienbeihilfe auch nicht als eigene Einkünfte des Kindes. (8) Personen haben nur dann…

UFSW RV/4392-W/02Einkommen des Kindes als Ausschließungsgrund (alte Rechtslage)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2008

…2 lit. c des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG) BGBl. Nr. 189/1955, monatlich übersteigen. Die Geringfügigkeitsgrenze für 1999 betrug ATS 3.899,00 (€ 283,35) und für 2000 ATS 3.977,00 (€ 289,02). Bei der Ermittlung der Einkünfte des Kindes bleiben nach § 5…

BFG RV/7103240/2022Heranziehung des Kindesvaters betr. Rückzahlung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld nach Billigkeit nur zu 26%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.12.2022

…der Kindesmutter nicht verheiratet. Am 30.9.2019 wurde an den Bf. eine Erklärung betr. Einkommen für das 2014 gem. § 23 KBGG versendet und darin folgende Daten bereits vorausgefüllt zur Überprüfung durch den Bf. mitgeteilt: Ausbezahlter Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld: 2.636,10 €, Einkünfte des…

UFSL RV/1266-L/12Eigenanspruch des Kindes bei fehlender Unterhaltspflicht des Ehegatten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2013

…der Ehegatte des noch in Berufsausbildung stehenden, nicht selbsterhaltungsfähigen Kindes Einkünfte, dann ist zu prüfen, ob er auf Grund derselben den notwendigen Unterhalt für seinen noch in Berufsausbildung stehenden Gatten zu leisten vermag." Es reiche daher nicht aus, dass der Ehegatte des Kindes ein Einkommen…

UFSW RV/1959-W/02Einkommen des Kindes über Geringfügigkeitsgrenze (alte Rechtslage)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2007

…Oktober 1999 eigene Einkünfte der Fa. O. GesmbH in Höhe von S 12.942 bezogen hätte. Die Bw. erhob Berufung und begründete diese in ihrem Schriftsatz damit, dass ihrem Antrag auf Festsetzung der Familienbeihilfe und des Kinderabsetzbetrages für ihre Töchter für 2000 vom Finanzamt stattgegeben…

BFG RV/7105128/2016Auslandsaufenthalte des Kindes in Indien zwecks Schulausbildung I
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.07.2019Teil 2/3

…7) Unterhaltsleistungen auf Grund eines Ausgedinges gelten als auf Kosten des Unterhaltsleistenden erbracht, wenn der Unterhaltsleistende mit dem Empfänger der Unterhaltsleistungen verwandt oder verschwägert ist; solche Unterhaltsleistungen zählen für den Anspruch auf Familienbeihilfe auch nicht als eigene Einkünfte des Kindes. (8) Personen haben nur dann…

BFG RV/7104271/2014Lebensmittelpunkt des Kindes für Familienbeihilfe unwesentlich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.10.2014

…7) Unterhaltsleistungen auf Grund eines Ausgedinges gelten als auf Kosten des Unterhaltsleistenden erbracht, wenn der Unterhaltsleistende mit dem Empfänger der Unterhaltsleistungen verwandt oder verschwägert ist; solche Unterhaltsleistungen zählen für den Anspruch auf Familienbeihilfe auch nicht als eigene Einkünfte des Kindes. (8) Personen haben nur dann…

UFSL RV/0552-L/08Eigeneinkünfte des Kindes, Überschreitung des Grenzbetrages nach § 5 Abs. 1 FLAG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2009

…Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 12. Dezember 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Gmunden Vöcklabruck vom 15. November 2007 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum 1. Jänner 2007 bis 30. September 2007 entschieden: Die Berufung wird als…