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104 902 Treffer474 msnur geltende Fassungen
UFSZ2L ZRV/0010-Z2L/02Rückforderung einer gewährten Ausfuhrerstattung gem. § 5 AEG und Festsetzung einer Sanktion
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.11.2006

…wie insbes. im Art.49 Abs.2). Nach Art.15 Abs.3 leg.cit. gilt im übrigen das Erzeugnis dann als eingeführt, wenn die Einfuhrzollförmlichkeiten und insbesondere die Förmlichkeiten im Zusammenhang mit der Erhebung der Einfuhrzölle in dem betreffenden Drittland erfüllt worden sind. Gem. Art…

UFSZ3K ZRV/0201-Z3K/07Versagung des differenzierten Teils der Ausfuhrerstattung wegen nicht zeitgerechter Vorlage von erforderlichen Unterlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.09.2007

…wenn die Einfuhrzollförmlichkeiten und insbesondere die Förmlichkeiten im Zusammenhang mit der Erhebung der Einfuhrzölle in dem betreffenden Drittland erfüllt worden sind. Artikel 16 (1) Der Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten für die Einfuhr erfolgt nach Wahl des Ausführers durch Vorlage eines der folgenden Dokumente: a…

UFSZ4I ZRV/0040-Z4I/03Ausfuhrerstattung, Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten für die Einfuhr im Drittland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)19.09.2003

…in das Drittland oder in eines der Drittländer, für das die Erstattung vorgesehen ist, eingeführt worden sein, d.h. die Einfuhrzollförmlichkeiten und insbesondere die Förmlichkeiten im Zusammenhang mit der Erhebung der Einfuhrzölle in dem betreffenden Drittland müssen innerhalb dieser Frist erfüllt worden sein. Im verfahrensgegenständlichen…

UFSZ3K ZRV/0167-Z3K/06Rückforderung der Ausfuhrerstattung und Sanktionsvorschreibung wegen einer gefälschten drittländischen Einfuhrverzollung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.03.2007

…wenn die Einfuhrzollförmlichkeiten und insbesondere die Förmlichkeiten im Zusammenhang mit der Erhebung der Einfuhrzölle in dem betreffenden Drittland erfüllt worden sind. Artikel 16 (1) Der Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten für die Einfuhr erfolgt nach Wahl des Ausführers durch Vorlage eines der folgenden Dokumente: a…

UFSZ3K ZRV/0177-Z3K/06Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten im Falle der differenzierten Erstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.02.2008

…wenn die Einfuhrzollförmlichkeiten und insbesondere die Förmlichkeiten im Zusammenhang mit der Erhebung der Einfuhrzölle in dem betreffenden Drittland erfüllt worden sind. (4) Der (...) Artikel 16 (1) Der Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten für die Einfuhr erfolgt nach Wahl des Ausführers durch Vorlage eines der folgenden…

UFSZ3K ZRV/0185-Z3K/06Rückforderung des differenzierten Teiles einer Ausfuhrerstattung wegen eines gefälschten drittländischen Verzollungsbelegs und eines mangelhaften Beförderungspapiers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.03.2007

…wenn die Einfuhrzollförmlichkeiten und insbesondere die Förmlichkeiten im Zusammenhang mit der Erhebung der Einfuhrzölle in dem betreffenden Drittland erfüllt worden sind. Artikel 16 (1) Der Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten für die Einfuhr erfolgt nach Wahl des Ausführers durch Vorlage eines der folgenden Dokumente: a…

UFSZ3K ZRV/0175-Z3K/06Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten im Falle der differenzierten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.05.2009

…wenn die Einfuhrzollförmlichkeiten und insbesondere die Förmlichkeiten im Zusammenhang mit der Erhebung der Einfuhrzölle in dem betreffenden Drittland erfüllt worden sind. Artikel 16 (1) Der Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten für die Einfuhr erfolgt nach Wahl des Ausführers durch Vorlage eines der folgenden Dokumente: - a…

UFSZ3K ZRV/0183-Z3K/06Rückforderung einer Ausfuhrerstattung mit Sanktions- und Zinsenvorschreibung wegen Vorlage eines gefälschten drittländischen Verzollungsdokumentes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.03.2007

…wenn die Einfuhrzollförmlichkeiten und insbesondere die Förmlichkeiten im Zusammenhang mit der Erhebung der Einfuhrzölle in dem betreffenden Drittland erfüllt worden sind. Artikel 16 (1) Der Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten für die Einfuhr erfolgt nach Wahl des Ausführers durch Vorlage eines der folgenden Dokumente: a…

UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/04Abweisung eines Antrages auf Ausfuhrerstattung und Verhängung einer Sanktion wegen angeblicher Manipulation am Erzeugnis (Entfernen des Filets aus Hintervierteln); Zuständigkeit zur Feststellung der Beschaffenheit ausgeführter Erzeugnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid24.03.2005

…unverändertem Zustand in das Drittland oder in eines der Drittländer, für das die Erstattung vorgesehen ist, innerhalb einer Frist von zwölf Monaten nach Annahme der Ausfuhranmeldung eingeführt worden ist. Das Erzeugnis gilt als eingeführt, wenn die Einfuhrzollförmlichkeiten und insbesondere die Förmlichkeiten im Zusammenhang mit der…

UFSZ3K ZRV/0206-Z3K/04Abweisung eines Antrages auf Ausfuhrerstattung und Verhängung einer Sanktion wegen angeblicher Manipulation am Erzeugnis (Entfernen des Filets aus Hintervierteln)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid15.04.2005

…unverändertem Zustand in das Drittland oder in eines der Drittländer, für das die Erstattung vorgesehen ist, innerhalb einer Frist von zwölf Monaten nach Annahme der Ausfuhranmeldung eingeführt worden ist. Das Erzeugnis gilt als eingeführt, wenn die Einfuhrzollförmlichkeiten und insbesondere die Förmlichkeiten im Zusammenhang mit der…

UFSZ3K ZRV/0205-Z3K/04Abweisung eines Antrages auf Ausfuhrerstattung und Verhängung einer Sanktion wegen angeblicher Manipulation am Erzeugnis (Entfernen des Filets aus Hintervierteln)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid11.03.2005

…unverändertem Zustand in das Drittland oder in eines der Drittländer, für das die Erstattung vorgesehen ist, innerhalb einer Frist von zwölf Monaten nach Annahme der Ausfuhranmeldung eingeführt worden ist. Das Erzeugnis gilt als eingeführt, wenn die Einfuhrzollförmlichkeiten und insbesondere die Förmlichkeiten im Zusammenhang mit der…

UFSZ3K ZRV/0192-Z3K/06Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten im Falle der differenzierten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.05.2009

…wenn die Einfuhrzollförmlichkeiten und insbesondere die Förmlichkeiten im Zusammenhang mit der Erhebung der Einfuhrzölle in dem betreffenden Drittland erfüllt worden sind. Artikel 16 (1) Der Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten für die Einfuhr erfolgt nach Wahl des Ausführers durch Vorlage eines der folgenden Dokumente: - a…

UFSZ3K ZRV/0179-Z3K/06Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten im Falle der differenzierten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.05.2009

…wenn die Einfuhrzollförmlichkeiten und insbesondere die Förmlichkeiten im Zusammenhang mit der Erhebung der Einfuhrzölle in dem betreffenden Drittland erfüllt worden sind. Artikel 16 (1) Der Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten für die Einfuhr erfolgt nach Wahl des Ausführers durch Vorlage eines der folgenden Dokumente: - a…

UFSZ3K ZRV/0128-Z3K/05Abänderung der im Voraus gezahlten Ausfuhrerstattung im Berufungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.04.2006

…Das Erzeugnis gilt gemäß Absatz 3 als eingeführt, wenn die Einfuhrzollförmlichkeiten und insbesondere die Förmlichkeiten im Zusammenhang mit der Erhebung der Einfuhrzölle in dem betreffenden Drittland erfüllt worden sind. Der Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten für die Einfuhr erfolgt nach Wahl des Ausführers durch Vorlage…

UFSZ3K ZRV/0194-Z3K/06Rückforderung der Ausfuhrerstattung und Sanktionsvorschreibung wegen einer gefälschten drittländischen Einfuhrverzollung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.03.2007

…wenn die Einfuhrzollförmlichkeiten und insbesondere die Förmlichkeiten im Zusammenhang mit der Erhebung der Einfuhrzölle in dem betreffenden Drittland erfüllt worden sind. Artikel 16 (1) Der Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten für die Einfuhr erfolgt nach Wahl des Ausführers durch Vorlage eines der folgenden Dokumente: a…

UFSZ4I ZRV/0016-Z4I/03Differenzierte Erstattung, Frist zur Einreichung von Unterlagen für die Erstattungszahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.04.2004

…die Einfuhrzollförmlichkeiten und insbesondere die Förmlichkeiten im Zusammenhang mit der Erhebung der Einfuhrzölle in dem betreffenden Drittland erfüllt worden sind. Der differenzierte Teil der Erstattung wird nach Maßgabe der Masse der Erzeugnisse gezahlt, für die die Zollförmlichkeiten für die Einfuhr in dem betreffenden Drittland erfüllt…

UP-40013. Voraussetzungen für die Anwendung der Präferenzzölle
geltende FassungRichtlinien01.09.2021

…Präferenzzölle nur angewendet werden, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: 1.Die Ware muss vom jeweiligen Abkommen der einzelnen Vertragspartner erfasst sein; 2.die Ware muss ein "Ursprungserzeugnis" im Sinne der alternativ geltenden Ursprungsregeln sein; 3.die Ware muss aus einem Staat, für welchen das Übereinkommen…

AH-11103. Maßnahmen
geltende FassungRichtlinien07.06.2016

…3.4.10. Postverkehr Zumentfällt Postverkehr siehe Arbeitsrichtlinie ZK-0626. 3.4.11. Verbringung in diplomatische Vertretungen Die Verbringung von Waren aus dem übrigen österreichischen Bundesgebiet in diplomatische Vertretungen von Drittländern im österreichischen Bundesgebiet stellt keine Ausfuhr bzw. Wiederausfuhr dar. 3.4.12. Verbringung Ausfuhrzollstelle…

UP-80003. Voraussetzungen für die Anwendung der Präferenzzölle
geltende FassungRichtlinien29.06.2020

3. Voraussetzungen für die Anwendung der Präferenzzölle 3.1. Allgemeine Voraussetzungen Auf eine Ware können die Präferenzzölle nur angewendet werden, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: 1.die Ware muss vom Übersee-Assoziationsbeschluss erfasst sein (Abschnitt 4.); 2.die Ware muss ein "Ursprungserzeugnis" eines ÜLG sein…

AH-1110Abschnitt 3.6.
geltende FassungRichtlinien10.02.2015

…| AH-2608 | Drittländer | Textilwaren | AH-4110 | Drittländer | Textilwaren, wPVV | AH-4120 | Drittländer | Stahlwaren | AH-4200 | Drittländer | Chemiewaffen | AH-3310 | Drittländer | Rohdiamanten | AH-4311 | Drittländer | Folterwaren | AH…