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145 Treffer1891 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0220-Z3K/02Ein Elektroenzefalogie-Ableiter (EEG-Ableiter) sind keine Verstärker im Sinne der Warenposition 8543 sondern als moderne Datenzugriffssysteme in die Warenposition 9018 einzureihen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.05.2003

…wesentlichen dahingehend, dass die bezughabende Ware durch einen Fehler des Zolldeklaranten falsch tarifiert worden sei. Es handle sich bei Position 1 der Anmeldung nicht um die Warennummer 85184099002 sondern um richtigerweise Verstärker für EEG-Ableiter der Warenposition 9018. Mit Schreiben vom 6. Dezember 2000, Zahl…

UFSW RV/2518-W/08Ist die dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2008

…Rückforderungs- und den Abweisungsbescheid wird vorgebracht, dass die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, weit vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten sei. In einem EEG-Befund Prim. Dr. S, der vor Vollendung des 21. Lebensjahres des Bw. am 2.5.2001 erstellt…

BFG RV/7102031/2019Vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetretene Erwerbsunfähigkeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2022Teil 3/3

…OWS 4. Psy. 25.06.11 bis 08.07.11: Dia.: F19.2, F2o.o, K76.9, F6o.3, F17.2, anamnestisch Hep. B, abnormes EEG mit leichten Allgemeinveränderungen, Th.: Substitol, Solian, Pantoloc, Zolpidem Psy. GA 02.07.11 dr. N. ***25***, FA Psy.. Unterbringungs…

BFG RV/5100729/2020Familienbeihilfe; voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2021

…Thema Fremdunterbringung. Zwischenzeitlich Abklärung bei Dr. ***Dr.9***, dieser empfahl ein EEG, keine Therapieempfehlung. 07.01.-07.03.2003 (Seite 2-3 fehlt) Seite 1: ***Bf1*** wurde im September 2020 durch seinen Stiefvater hier ambulant vorgestellt. Es gab massive Verhaltensprobleme im familiären Bereich, massivst oppositionelles…

BFG RV/7103498/2012Bemessungsgrundlage der Gesellschaftsteuer bei Einbringung von Anteilen an einer KG mit Anwachsung in eine GmbH - Höhe des Teilwertes der Betriebsliegenschaft/Abschlag für mögliche Kontaminierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2019Teil 1/2

…Zum Übergang der Parteistellung Gemäß § 1 UmwG können Kapitalgesellschaften unter Ausschluss der Abwicklung durch Übertragung des Unternehmens im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf einen Gesellschafter oder in eine OHG, KG oder EEG (Nachfolgerechtsträger) umgewandelt werden. Gemäß § 2 Abs. 2 Z 1 und 2 UmwG geht mit…

UFSW RV/3240-W/08Erhöhte Familienbeihilfe - Behinderungsgrad
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2008

…beigebracht, dass kurzfristige Episoden mit Bewusstseinsveränderungen auftreten und außenanamnestisch der Pat. kurzfristig nicht ansprechbar sei. Ein EEG ergab keine Zeichen einer erhöhten cerebralen Erregungsbereitschaft, aber eine Hyperventilationsaktivierung. Es wurde geraten einen Anfallskalender zu führen und DD ein epileptisches Geschehen/funktionelle Anfälle und eine Persönlichkeitsentwicklungsstörung, depressive…

UFSL RV/1092-L/07Reisekosten eines Werkstätten- und Niederlassungsleiters einer großen LKW-Erzeugerfirma.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2008Teil 1/2

…komme! Worauf Sie immer achten wollten, um nicht ungewollt im Mittelpunkt zu stehen!" wurde vom Veranstalter mit den Worten: "Nutzen: Auf unterhaltsame Weise die ,Hoppalas' im täglichen Leben erkennen und Konsequenzen für das eigene Handeln ableiten. Inhalt: Fettnäpfchen/Fauxpas, vier Schwerpunkte: Reden (Begrüßen, Smalltalk, Stegreifrede…

UFSW RV/1601-W/06Familienbeihilfe bei Behinderungsgrad von 50%.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2007

…mit emotionaler Symptomatik 1997-10-15 Prim. Dr. SP EEG: Funktionsstörung in der Tiefe links Diagnose: Attention deficite, Hyperaktivity Syndrome Richtsatzposition: 579 GdB: 050% ICD: F90.9 Rahmensatzbegründung: Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich - Dauerzustand…

UFSF RV/0222-F/06Einbeziehung des untergegangenen eigenen Anteils bei Anwachsung gemäß § 142 HGB. Anwendung des Normalsteuersatzes bei Anwachsung gemäß § 142 HGB bei Ausscheiden der Eltern des letzten verbleibenden Gesellschafters.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2007

… 5 Rdz. 7 und 20 bei Wechsel der Rechtsträgerschaft zwischen Personengesellschaften nach HGB oder EEG im Hinblick auf die Teilrechtsfähigkeit dieser Gesellschaften und die Möglichkeit unter ihrer Firma Eigentum zu erwerben der Normalsteuersatz bei Erwerben zwischen der Gesellschaft und deren Gesellschafter anzuwenden. Insofern ist die…

UFSW FSRV/0095-W/05Behauptete Schuldunfähigkeit eines selbständig tätigen Zahnarztes im Bezug auf die Abfuhr der Lohnabgaben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)27.06.2006

…und er nicht wisse, was er dann noch in Erklärungen angeben solle. Aus dieser Aussage lasse sich sein grundsätzlicher Ärger über das Bestehen von Abgabepflichten ableiten. Der Antrag auf Erstellung eines Befundes und Gutachtens zur Beurteilung seiner Zurechnungsunfähigkeit sei abzuweisen gewesen, weil sich der Spruchsenat…

UFSL FSRV/0082-L/04Berufung gegen Straferkenntnis wegen Mittäterschaft bei UVZ-Verkürzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)21.02.2005

…geschaffenen Erwerbsgesellschaften der OEG bzw. KEG gelten die einschlägigen handelsrechtlichen Bestimmungen über die KG bzw. OHG (§ 4 Abs. 1 EEG). Danach sind für den Fall, dass kein handelsrechtlich bestellter Geschäftsführer vorliegt, im Unterschied beispielsweise zu Gesellschaften nach bürgerlichem Recht, ausschließlich die persönlich haftenden Gesellschafter zur…

UFSL RV/1018-L/02Keine Unternehmereigenschaft durch Vorbereitungshandlungen bei einer nicht fremdüblichen Vermietung zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2004Teil 1/2

…Die in den Niederschriften des Erhebungsdienstes behaupteten mündlichen Mietverträge sind weder von ihrem Inhalt her nachvollziehbar, noch ist daraus eine ernsthaft beabsichtigte Vermietungstätigkeit im Sinne von fremdüblichen Mietverhältnissen ableitbar. Es gibt nur einen einzigen sicheren Vertragsbestandteil und dies ist die Zuordnung der Wohnungen zu den…

BFG RV/2101306/2019Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2020

…ab 22.08.1984 | vom 13.09.2018 | EEG-Befund der Wiener GKK | vom 06.06.1983 | Psychologischer Befund der Stellungskommission | vom 21.08.1984 und vom 19.09.1986 | Krankengeschichte der Wiener Städtischen Krankenanstalten | vom 12.01…

BFG RV/7100222/2024Bindung an schlüssige Gutachten des SMS betreffend des Eintrittszeitpunktes einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2025Teil 2/2

…dass das Leiden rückwirkend ab dem relevanten Befund vom 6. April 2022 dokumentiert worden sei. Im EEG Befund vom November 2019 scheine die Sprachentwicklungsstörung zwar schon auf, aber weitere Befunde aus 2019 würden nicht vorliegen. Im Gutachten des Sozialministeriumservice vom 22. September 2022 begründete Dok1…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 2/7

…Ra 2016/05/0026, m.w.N.). Ein Gutachten ist die begründete Darstellung von Erfahrungssätzen und die Ableitung von Schlussfolgerungen für die tatsächliche Beurteilung eines Geschehens oder Zustands auf der Basis des objektiv feststellbaren Sachverhalts durch einen oder mehrere Sachverständige. Sachverständige haben dabei fundierte und…

BFG RV/5101179/2020Erhöhte Familienbeihilfe ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.09.2024

…Fußhebung 4/5, Fußsenkung 4/5 Babinski +!+ Freies Sitzen nicht möglich, freier Stand nicht möglich, mit Hilfe für Transfer, Gehen (mit Hilfe) nicht möglich. EEG: Abnorm, intermittierend Theta. li > re, kein sicherer Herdbefund, keine epilepsietypischen Potenziale. Beurteilung u. Procedere: Im Vergleich zu den Untersuchungen…

BFG RV/7100082/2024Verfassungswidrigkeit des Energiekrisenbeitrages (EKB-S) nach dem EKBSG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2024Teil 2/2

…Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie ermächtigt 1. die Ableitung der Markterlöse für erzeugte Strommengen im Sinne des § 3 Abs. 2 Z 2 sowie die Voraussetzungen samt Inlandsbezug für den Absetzbetrag für begünstigte Investitionen gemäß § 4, 2. die Plausibilitätsprüfung gemäß § 7 und…

BFG RV/1100571/2016Infektionszulagen betreffend Ordinationshilfen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2024Teil 1/2

…sind aufzuzeichnen. Neben der Normalarbeitszeit ist auch die zeitliche Lagerung der am Sonn-, Feiertag und in der "steuerlichen" Nacht geleisteten Überstunden sowie das betriebliche Erfordernis für das Ableisten derartiger Arbeitszeiten aufzuzeichnen. Die Aufzeichnung ist laufend zu führen, nachträgliche Aufzeichnungen sind nicht zulässig. Wird für eine…

BFG RV/7103219/2022Eintritt einer dauernden Erwerbsunfähigkeit nach Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2022Teil 1/2

…ACMD- Aneurysma- Clipping 1/2017, Revision 2/2017, symptomatische fokale Epilepsie, DM, post- stroke Demenz EEG in Pirawarth und h.o. ohne epilepsietypische Potentiale Therapievorschlag. Inderal 10 mg 1-0-1, Inderal 40 mg 1/2-0-1/2, Pregabalin 100 mg 1-0-1…

BFG RV/7101343/2022Schlüssige Festlegung des Eintrittzeitpunktes des Grades der Behinderung sowie der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2022Teil 1/2

…aufgrund von Müdigkeit und Cephalea in Behandlung, EEG war unauffällig.... Labor 07 02 2019 Jahreszeugnis Lernwerkstatt 2011/2012 ....zum Aufsteigen in nächsthöhere Schulstufe berechtigt Jahreszeugnis öffentliche neue Mittelschule ***17*** Schuljahr 2014/15: ...um Aufsteigen in nächsthöhere Schulstufe nicht berechtigt ...berechtigt die 6. Schulstufe zu wiederholen ..…