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EAS 1245Deutsche Arbeitslosenunterstützung
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftB 30/1-IV/4/9806.04.1998

Bezog eine österreichische Staatsbürgerin, die durchgehend in Österreich ansässig war und die 1992 bis Ende 1994 in Deutschland unselbständig beschäftigt war, im Jahr 1995 deutsche Arbeitslosenunterstützung, dann sind diese deutschen Bezüge gemäß Art. 10 DBA-Deutschland aus der inländischen Besteuerungsgrundlage auszuscheiden, aber für Zwecke des…

UFSW RV/0757-W/06Keine Familienbeihilfe für volljährige Kinder, die nicht als Arbeitssuchende beim AMS vorgemerkt sind oder Arbeitslosenunterstützung (Notstandhilfe) oder eine Beihilfe vom AMS gem. § 35 AMSG beziehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Selbständiger, 1000 Wien, X.Straße 16-20/26/13, vom 15. Dezember 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf, vom 1. Dezember 2005 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für den…

UFSW RV/1324-W/06Familienbeihilfe für in Polen beim Vater lebende und studierende Tochter bei geschiedener Ehe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2007

…ist polnische Staatsbürgerin und war vom 6. März 2000 bis 2. Juli 2005 in Österreich nichtselbstständig beschäftigt. Sie bezieht seit 3. Juli 2005 Arbeitslosenunterstützung bzw. Notstandshilfe. Die aus der Ehe mit TS stammende Tochter OS, geboren 15. März 1983, lebt in Polen im Haushalt ihres…

UFSW RV/4628-W/2002Hochrechnung, Progressionsvorbehalt bei Transferleistungen, Durchschnittsteuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2003

…Über die Berufung wurde erwogen: § 3 Abs 2 EStG 1988 regelt die Besteuerung des Einkommens, wenn im Besteuerungszeitraum Transferleistungen wie beispielsweise Arbeitslosenunterstützung bezogen werden, wie folgt: "Erhält der Steuerpflichtige steuerfreie Bezüge im Sinne des Abs 1 Z 5 lit. a (das versicherungsmäßige Arbeitslosengeld und die…

UFSW RV/0350-W/04Hochrechnung von Einkünften beim Bezug von Transferleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2004

…April bis zum 5. Mai 2002 bezog der Bw. Arbeitslosenunterstützung. Daneben waren ihm im Jahr 2002 laut Mitteilung der F noch Zahlungen in der Höhe von 23.410,90 € brutto zugeflossen. Bei der Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung wurden auf Grund des Bezuges von Arbeitslosengeld im…

BFG RV/7501647/2014Abweisung einer Zahlungserleichterung betreffend Parkometerstrafen wegen Uneinbringlichkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2015

…783,90 Euro wegen Verwaltungsübertretungen betreffend Parkometerabgabeverordnung verhängt. Diese Geldstrafen sind bereits rechtskräftig und vollstreckbar. Der Bf bezog im Mai 2014 und in den Monaten davor Arbeitslosenunterstützung von 30,90 Euro täglich. Im August 2014 endete die Arbeitslosenunterstützung. Ab diesem Zeitpunkt bezog der Bf Notstandshilfe…

UFSK RV/0381-K/06Besonderer Progressionsvorbehalt bei Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des A. B., .... X., X-str.1, vertreten durch Dr. Wilhelm Frei, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, 2130 Mistelbach, Bahnzeile 10, vom 26. April 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Gänserndorf Mistelbach vom 21. März 2006 betreffend Einkommensteuer 2005…

UFSL RV/0054-L/04Hochrechnung, Urlaubsabfindung aus der Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse, Progressionsvorbehalt gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.05.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden OR Mag. B.R. und die weiteren Mitglieder Mag. K.P., Dr. W.L. und L.P. im Beisein der Schriftführerin Frau V.S. am 24. Mai 2005 über die Berufung des G.Ch., xyW.B.15…

LStR 2002 Rz 45–483.3.5 Arbeitslosengeld, Notstandshilfe usw. (§ 3 Abs. 1 Z 5 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

3.3.5 Arbeitslosengeld, Notstandshilfe usw. (§ 3 Abs. 1 Z 5 EStG 1988) Rz 45: Steuerfrei sind das versicherungsmäßige Arbeitslosengeld und die Notstandshilfe nach dem Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977, BGBl. Nr. 609/1977, oder an deren Stelle tretende Ersatzleistungen (zB Krankengeld während Arbeitslosigkeit, Weiterbildungsgeld bei Bildungskarenz und…

BFG RV/7103579/2018Ohne steuerpflichtige Einkünfte keine Veranlagung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2019

…Das Finanzamt stellte fest, dass die Bf keine Familienbeihilfe bezogen hatte und im streitgegenständlichen Jahr keine Einkünfte erzielt hatte. Sie hatte im Veranlagungsjahr ausschließlich Krankengeld und Arbeitslosenunterstützung bezogen. Mit Bescheid vom 4. April 2018 wurde der Antrag auf Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung abgewiesen, da im Veranlagungszeitraum…

BFG RV/7100089/2017Gemäß Art. 68 der Verordnung (EG) Nr. 883/2204 entscheidet bei Renten aus zwei Mitgliedsstaaten der Wohnort des Kindes.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2017

…dass er ab 01.04.2014 keine Arbeitslosenunterstützung mehr bekommen habe und - wie aus dem beiliegenden Bescheid der Pensionversicherungsanstalt vom 18.07.2014 ersichtlich ist - eine Korridorpension in Österreich ab 01.04.2014 bekommen habe. Vorgelegt wurden das Maturazeugnis der Tochter und die Aufnahmebestätigung der…

BFG RV/4100138/2012Unternehmereigenschaft eines Bauarbeiters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2015Teil 1/2

…1.) In den Streitjahren flossen dem Bf. Arbeitslosenunterstützung sowie laut den von der fa-mm ausgestellten Lohnzettel Bezüge aus nichtselbständiger Arbeit wie nachfolgend dargestellt zu: | Zeitraum | Brutto (KZ 210) | netto (KZ 245) | Beschäftigungsdauer: | 29.03. -12.10.2006 | 10…

UFSI RV/0522-I/09Ansässigkeit bzw. Mittelpunkt der Lebeninteressen eines in der Schweiz tätigen Arbeitnehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2012

…Zwischen den Saisonen, im Frühjahr und im Herbst, hat er sich in Österreich aufgehalten und hier auch Arbeitslosenunterstützung bezogen. Während der Beschäftigung in der Schweiz ist er nach dem vorliegenden Fahrtenbuch nahezu jeden arbeitsfreien Tag nach Innsbruck gefahren (rd. 220 km) und hat dort seine…

UFSG RV/0306-G/10Abgabennachsicht iZm einer Einkommensteuernachforderung nach Hochrechnung wegen Bezugs von Arbeitslosengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2010

…42 Euro ergab. Das dieser Gutschrift entsprechende Abgabenguthaben wurde dem Bw am selben Tag rückgezahlt. Mit Bescheid vom 3. Februar 2009 setzte das Finanzamt im wiederaufgenommenen Verfahren die Einkommensteuer des Bw für das Kalenderjahr 2008 unter Berücksichtigung der Arbeitslosenunterstützung (Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG…

UFSW RV/1106-W/09Gleichzeitiger Bezug mehrerer lohnsteuerpflichtiger Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2010

…ArbeitgeberInnen, Pensionskassen) haben im Jahr 2007 an Sie Bezüge (Lohn, Gehalt oder Pension) ausbezahlt? Anzahl: 1 Die Rubrik: Ich habe 2007 ... Arbeitslosenunterstützung erhalten. wurde von der Bw. angekreuzt. An Sonderausgaben machte die Bw. geltend: Summe aller Versicherungsprämien und -beiträge Kennzahl 455: 180,81 €, Beiträge…

UFSL RV/0827-L/07Pflichtveranlagung bei Urlaubsersatzleistungen und mehreren Beschäftigungsverhältnissen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.06.2009

…den Arbeitgebern des Bw dem Finanzamt gemeldeten Lohnzetteldaten war der Bw im Kalenderjahr 2006 bei verschiedenen Arbeitgebern beschäftigt und hat für fünf Tage Arbeitslosenunterstützung erhalten. Das Finanzamt führte die Veranlagung durch und mit Bescheid vom 30.Mai 2007 wurde eine Nachforderung an Einkommensteuer in Höhe…

UFSL RV/0596-L/05Reisekosten eines Baggerführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2007

…Einkommensteuer, die Berechnung des Progressionsvorbehaltes und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) bezog im Jahr 2004 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit und für einen kleinen Teil des Jahres Arbeitslosenunterstützung. Er…

UFSS RV/0218-S/04Ausbildungskosten ohne Zusammenhang mit dem ausgeübten oder einem damit verwandten Beruf
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2006

…Oktober 2001 bei der Stadtgemeinde XY als Sekretärin beschäftigt und bezog im Anschluss daran Arbeitslosenunterstützung seitens des Arbeitsmarktservice Österreich. Die Bw reichte die Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2001 ein und machte darin - neben anderen unstrittigen Werbungskosten - Aufwendungen (Kurs- und Fahrtkosten) zur…

UFSK RV/0170-K/04Steuerpflicht einer Unfallrente im Jahr 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2005

…am 12. Jänner 2004 beim zuständigen Finanzamt die Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2003 eingereicht. In der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung (Fomular: L 1) kreuzte die Bw. unter der Rubrik "Ich habe 2003 Bezüge aus einer gesetzlichen Kranken- /Unfallversicherung (Krankengeld/ Unfallrente ), Arbeitslosenunterstützung, Notstandshilfe, Überbrückungshilfe für…

UFSK RV/0246-K/04Steuerpflicht einer Unfallrente im Jahr 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2005

…am 19. Jänner 2004 beim zuständigen Finanzamt die Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2003 eingereicht. In der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung (Formular: L 1) kreuzte der Bw. unter der Rubrik "Ich habe 2003 Bezüge aus einer gesetzlichen Kranken- /Unfallversicherung (Krankengeld/Unfallrente), Arbeitslosenunterstützung, Notstandshilfe, Überbrückungshilfe für…