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BMF-010203/0243-VI/B/2014Ertragsteuerliche Beurteilung von Sexdienstleistungen
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0243-VI/B/201418.06.2014

…sind die in der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes und der Entscheidungspraxis des Bundesfinanzgerichtes bzw. Unabhängigen Finanzsenates entscheidungsrelevanten Kriterien heranzuziehen, die im folgenden Punkt 3.5. ausführlicher dargestellt werden und anhand derer die Beurteilung im Einzelfall erleichtert werden soll. 3.5. Übersicht über die Judikatur Die folgende…

BFG RV/5100314/2025Auslandsbezug und nahe Angehörigen Judikatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.09.2025Teil 3/3

…sich aus der Übersicht über die Bilanzzahlen der EURL. In der Beschwerde wurde weiters behauptet, dass lt. Firmenbuchauszügen in Frankreich Betriebsstätten vorhanden gewesen seien bzw. noch vorhanden seien und Miete für eine Betriebsstätte der ***X*** Trans EURL in Frankreich laufend lt. Mietvertrag vierteljährlich an die *…

BFG RV/7101189/2018Kein unionsrechtliches Erfordernis einer über das Vorliegen der in § 22 UStG 1994 genannten Kriterien hinausgehenden Einzelfallprüfung der Anwendbarkeit der umsatzsteuerlichen Pauschalregelung für Landwirte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.02.2019Teil 3/6

…Fall. Zudem kann die GesbR auch aufgrund der seitens des Finanzamtes mit dieser Äußerung zur Eingabe des steuerlichen Vertreters (wieder) aufgezeigten engen Verbindungen mit der GesmbH keine Schwierigkeiten bei der Anwendung des normalen Umsatzsteuerregimes haben. Beigefügt war folgende Übersicht über die Dienstnehmer bei der GmbH…

BFG RV/2100888/2022Umsatzbesteuerung von weiterverrechneten Roaminggebühren ausländischer Telekommunikationsunternehmen an ihre ausländischen Kunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.09.2024Teil 3/5

…2024 (OZ. 182) an die Bf. wurde Folgendes ausgeführt: "In der Beilage wird Ihnen eine Übersicht über die voraussichtliche Ermittlung der Bemessungsgrundlagen übersandt: 1. Die bisher behaupteten Umsatzzahlen der Jahre 2016-2018 können mit den erhaltenen Eingangsleistungen kaum in Einklang gebracht werden. Es ergibt sich…

UFSW RV/2042-W/12Teilweise Besteuerung einer in "öffentlichen Funktion" erworbenen Pension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2012

…wonach zum Kriterium des öffentlichen Dienstgebers auch die Ausübung öffentlicher Funktionen trete, um eine Zuordnung der Pension zu Art. 19 DBA Österreich - Liechtenstein zu ermöglichen. Im Weiteren legte er eine Übersicht über die Art seiner Tätigkeit in der Finanzverwaltung dar. Diese Berufung wurde vom Finanzamt…

BFG RV/7103197/2018Ausbildung zur Rettungssanitäterin Berufsausbildung iSd FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2020Teil 1/3

…Aufstellung über Praxis im Rettungsdienst (Stundenliste) wurde vorgelegt: [...] Ausbildungswegweiser RS [Grafik]     Kursmitschriften der Tochter der BF 52 Seiten handschriftliche Mitschrift der Tochter, kleiner Auszug: [Grafik]     Kursunterlagen RS des RK 44 Seiten Curriculum Theoretische Ausbildung RettungssanitäterInnen mit einer Übersicht über die Ausbildung…

UFSW RV/2159-W/06Familienheimfahrten eines geschiedenen Steuerpflichtigen zum Wohnsitz der Lebensgefährtin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2007

…das Firmenfahrzeug mit einer Klimaanlage ausgestattet sei. Weiters legte der Bw eine Auflistung der Dienstfahrten mit dem Privat-PKW und die monatlichen Kilometergeldabrechnungen für Februar 2002, November 2004, Juni, August und September 2005 vor. Aus der vom Bw vorgelegten Übersicht über die Familienheimfahrten ist ersichtlich…

BFG RV/7105704/2018Geschäftsführerhaftung und Zug-um-Zug-Geschäfte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2021Teil 1/2

…in Bausch und Bogen nicht gut verwertbar... Weiters ist auch eine Übersicht über die "liquiden Mittel" zu den Fälligkeitsstichtagen beigelegt, an der erkennbar ist, dass in Summe immer negative Banksalden vorlagen und die Kontenüberziehung nur durch eine persönliche Haftung des GF möglich war. Alles in…

UFSW RV/2403-W/02Erfordernis der Vergleichbarkeit des Betriebs zum Umwandlungsstichtag mit dem Zeitpunkt der Verlustentstehung; bei qualifizierter Umfangsminderung kein Verlustübergang; werterhellende Tatsachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2005Teil 1/2

…in Kopie vorgelegten Übersicht über die im Hafen M, Kroatien, erfassten Schiffe war eines dieser Schiffe (Gu) bereits per 31.12.1995 auf den neuen Besitzer, Hrn K, registriert. Aufgrund obgenannter Fakten steht nach Ansicht der Bp zweifelsfrei fest, dass sich die genannten drei Motoryachten…

UFSL RV/1481-L/10Vermietung einer Einrichtung zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2013Teil 1/2

…Ehegatten W eingegangen. (Aus der beigelegten Übersicht über die Bewegungen auf einem Bankkonto scheint ein Zahlungseingang mit Valuta 16. 8. 2008 und mit dem Buchungstext W - die Naturdrogerie von € 840,00 auf.) Diese Einnahme wurde in der Umsatzsteuererklärung 2008 irrtümlich nicht berücksichtigt. Daraus ist…

BFG RV/7100857/2024Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2025

…2*** Privatuniversität; 2. Bekanntgabe der Fächer der Aufnahmeprüfung; 3. Art der Vorbereitung auf die Aufnahmeprüfung via Belegung eines Kurses in Präsenz, respektive Online etc. inklusive Vorlage des Kursplanes (Übersicht über die Kurszeiten); 4. Bekanntgabe des durchschnittlichen - außerhalb der Kurszeiten - angefallenen Wochenzeitaufwandes zwecks Erlernung, bzw. Wiederholung…

BFG RV/5100064/2026Haftung bei fehlendem Nachweis des Gleichbehandlungsgrundsatzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2026

…2022 185.509,95 € an das Finanzamt bezahlt habe. Aus dieser Aufstellung und aus der Übersicht über das Betriebsmittelkonto würde sich ergeben, dass dem Beschwerdeführer als Geschäftsführer der ***P*** GmbH keinerlei Geldmittel zur Verfügung gestanden hätten, mit denen er die Abgaben hätte bezahlen können…

BFG RV/7101305/2013Liebhaberei Vermietung Eigentumswohnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2018

…dass die Vermietung der Eigentumswohnung sowohl einkommensteuerrechtlich als auch umsatzsteuerrechtlich als Einkunftsquelle anerkannt werde. Die Beschwerde wurde dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vorgelegt. Das Bundesfinanzgericht ersuchte den Bf. betreffend die Jahre 2008 bis 2017 eine Übersicht über die tatsächlich erwirtschafteten Mieteinnahmen, sowie die angefallenen Werbungskosten vorzulegen…

UFSW RV/3272-W/08Haftung für Kapitalertragsteuer betreffend Differenz zwischen linearer und progressiver Ermittlung der Stückzinsen sowie bei Depotentnahmen gemäß § 95 Abs. 4 Z 3 EStG 1988 idF BGBl. I Nr. 65/2008
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.12.2009Teil 2/3

…Die vom BMF vertretene Ansicht zur Berechnung der Kapitalertragsteuer ergibt sich aus dem Inhalt der veröffentlichten Erlässe und der von der Bw. in der Berufungsschrift vom 26. November 2001 zusammengestellten und in der Folge ergänzten Übersicht über diesbezügliche Auskünfte des BMF aber auch u.a…

BMF-010206/0058-VI/5/2016Vorgangsweise bei verschiedenen Sachverhalten im Zusammenhang mit dem Grunderwerbsteuergesetz in der Fassung des StRefG 2015/2016 und des AbgÄG 2015
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010206/0058-VI/5/201613.05.2016Teil 2/3

…Dies gilt auch dann, wenn ein Baurecht samt einem vom Baurechtsberechtigten errichteten Gebäude übertragen wird und die Restdauer des Baurechtes mindestens 50 Jahre beträgt. Übersicht über die Bewertung eines Baurechtes bei Erwerbsvorgängen außerhalb des Familienverbandes gemäß § 26a GGG: | | Entgeltlich/unentgeltlich | GrESt-Bemessungsgrundlage…

BFG RV/7102580/2018Umfang der Geschäftsführerhaftung, konkursrechtliche Aufrechnungsbesonderheiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2023Teil 2/2

…4.2008 vorgelegt. Weiters wurde eine Übersicht über sämtliche geleisteten Zahlungen im Mai 2008 vorgelegt und anhand dieser Unterlagen die anteilige Quote im Sinne des Gleichbehandlungsgrundsatzes mit 3,62 % zum Stichtag 31.05.2008 und 3,38% zum Stichtag 15.05.2008 ermittelt. Bei einer…

BFG RV/5100004/2021Wiederholter Antritt zu den Teilprüfungen der Reifeprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2022

…Das Finanzamt hat lediglich von der Schule (BORG ***4***) eine Übersicht über die von Ihrer Tochter abgelegten Reifeprüfungstermine angefordert. Eine Ablichtung dieser Übersicht ist zur Wahrung des Parteiengehörs als Beilage angeschlossen. Zu diesem Vorhalt wurde mit Schriftsatz vom 25.5.2022 Stellung genommen und darin…

UFSW RV/3580-W/11Auslandsprovisionen an zypriotische Briefkastenfirmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.02.2013Teil 1/2

…Die Empfängernennung sei somit erfolgt und es handle sich bei den strittigen Beträgen um anzuerkennende Betriebsausgaben. Mit Schriftsatz, beim UFS eingelangt am 10.1.2013, legte der Bw Folgendes vor: - eine Übersicht über die in den Streitjahren erzielten Einkünfte in Griechenland - die griechischen Steuerbescheide der…

BFG RV/1100112/20211. Betriebliche versus gesellschaftsrechtliche Veranlassung von Geldzuwendungen bzw. einer Forderungseinlösung 2. Internationale Schachtelbeteiligung im Sinne von § 10 Abs. 2 KStG 1988 - Zeitpunkt des Abschlusses des Liquidationsverfahrens 3. Rechtmäßigkeit von Anspruchszinsenfestsetzungsbescheiden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2026Teil 3/4

…in der für die Jahre 2004 bis 2017 gesondert für ***31***, ***38*** ***9***, ***30*** und der ***15*** die jeweiligen Zeitpunkte der erfolgten Darlehenszahlungen sowie die jeweilige Darlehenssumme aufgelistet werden. Dem Antwortschreiben vom 20. Jänner 2026 waren folgende Unterlagen beigelegt: Übersicht über die Entwicklung der Gesellschafterdarlehen…

BFG RV/7101083/2018Nachzahlung einer Berufsunfähigkeitspension
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2021Teil 1/3

…auf zurückliegende Kalenderjahre, - Voraussetzung ist immer, dass das Einkommen auch tatsächlich zugeflossen ist: Zugeflossen ist eine Einnahme nach der ständigen Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes dann, wenn der Empfänger über sie rechtlich und wirtschaftlich bzw. tatsächlich verfügen kann (vgl. etwa die hg. Erkenntnisse vom 6. Juli 2006…