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104 902 Treffer536 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 679–6814.8. Bemessungsgrundlage beim Eigenverbrauch
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

4.8. Bemessungsgrundlage beim Eigenverbrauch 4.8.1. Dauernde Entnahme Rz 679: Der Einkaufspreis entspricht in der Regel dem Wiederbeschaffungspreis. Der Wiederbeschaffungspreis ist auch für selbst hergestellte Gegenstände heranzuziehen, wenn vergleichbare Gegenstände verfügbar sind. In diesem darf in keinem Fall ein Wert enthalten sein, auf…

BFG RV/5200068/2013Verwendung einer außerhalb des Zollgebiets zugelassenen Zugmaschine
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2017

…Zugfahrzeug nur für den im Zollgebiet der Union gelegenen Teil der zurückgelegten Strecke eingesetzt werde. Mit dem Fahrzeug müssten die beförderten Waren die Grenze des Zollgebietes der Union überschritten werden. Es habe sich um einen zollrechtlichen Binnenverkehr gehandelt. Die Bewilligungspflicht sei an das Zugfahrzeug gebunden…

BFG RV/5200254/2013Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2017

…eines Binnenverkehrs sei die vorgesehene Bewilligung vorgelegen. Diese aufgrund eines völkerrechtlichen Abkommens ausgestellte Bewilligung sei auch im Rahmen des Güterbeförderungsgesetzes anzuerkennen. Nach diesem Abkommen komme des ausschließlich auf den Warentransport an. Auch sei die Vorschreibung der Einfuhrumsatzsteuer rechtswidrig. Die Zugmaschine sei nicht über eine Drittlandsgrenze…

BFG RV/5200073/2011Voraussetzungen für die Steuerfreiheit nach Art. 6 Abs. 3 UStG 1994 (Einfuhr und anschließendes innergemeinschaftliches Verbringen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2015Teil 1/3

…den zollrechtliehen Einfuhrbegriff maßgebend sei: Der Einfuhrbegriff der USt sei daher anders als der Einfuhrbegriff des Zollkodex; der Einfuhrbegriff des USt setze dabei - das Verbringen von Waren aus einem Drittland über die Drittlandsgrenze, und - das Gelangen dieser Waren in den freien Verkehr des Inlands voraus.…

BFG RV/5200072/2011Voraussetzungen für die Steuerfreiheit nach Art. 6 Abs. 3 UStG 1994 (Einfuhr und anschließendes innergemeinschaftliches Verbringen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2015Teil 1/3

…den zollrechtliehen Einfuhrbegriff maßgebend ist: Der Einfuhrbegriff der USt ist daher anders als der Einfuhrbegriff des Zollkodex; der Einfuhrbegriff des USt setzt dabei - das Verbringen von Waren aus einem Drittland über die Drittlandsgrenze, und - das Gelangen dieser Waren in den freien Verkehr des Inlands voraus.…

BFG RV/5100761/2026Werbungskosten einer Grenzgängerin iZm der Kranken- und Pflegeversicherung bei einer privaten Krankenkasse bei Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2026

…und unterliegt der sonstige Bezug gemeinsam mit dem laufenden Bezug grundsätzlich der Sozialversicherung, ist bei Überschreiten einer Höchstbemessungsgrundlage eine aliquote Aufteilung der Sozialversicherungsbeiträge dieses Monats auf den laufenden und den sonstigen Bezug vorzunehmen. C. Verfahren vor dem Bundesfinanzgericht Die Beschwerde wurde dem Bundesfinanzgericht am 28…

BFG RV/6100336/2025Vorliegen einer "ausländischen" Pensionskasse gem. § 25 Abs. 1 Z 2 lit. b EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2025

…da die der Altersvorsorge zu Grunde liegenden Versicherungsverträge zwar eine Erlebenskomponente enthalten würden, allerdings seien die Einzahlungen nicht als Einmalerlag, sondern stets laufend erfolgt. Zudem seien auch die vereinbarten Höchstlaufzeiten, welche bei Unterschreiten eine Steuerpflicht begründen könnten, überschritten worden. Darüber hinaus könne auch keine Besteuerung…

UFSL RV/0135-L/11Werbungskosten einer Hotelmanagerin (Fortbildungskosten, insbes. für NLP-Seminare, Einzelcoachings, Imageberatung, Tagesgebühren und Fahrtkosten im Zusammenhang mit Fortbildungsveranstaltungen; Arbeitsmittel).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2013

… sie stellen unabhängig davon, ob das genannte Erfordernis einer Reise erfüllt ist, im tatsächlichen Ausmaß Werbungskosten dar. Für die Berücksichtigung von Fahrtkosten als Werbungskosten ist daher weder die Zurücklegung größerer Entfernungen noch das Überschreiten einer bestimmten Dauer erforderlich, der Anspruch auf Fahrtkosten besteht also grundsätzlich…

UFSG RV/0498-G/10Institut für Computertomographie in der Rechtsform einer GesbR - Krankenanstalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2012

…der Krankenanstalt oder dem Institut nur Ärzte beteiligt sind, liegen Einkünfte aus selbständiger Arbeit vor (für Einzelfirmen und Personengesellschaften). Das Überschreiten einer bestimmten Betriebsgröße für sich allein zieht nicht das Ausscheiden aus der Einkunftsart "selbständige Arbeit" nach sich. Die Beschäftigung qualifizierter Fachkräfte, also von Personen…

BFG RV/5101194/2020Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung bei einer Schule - Schule weniger als 25 km vom Wohnort entfernt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2026

…einer Stunde auf jeden Fall überschritten und es haben daher keine weiteren Prüfungen für die Berücksichtigung der Ausbildungskosten zu erfolgen. Ab 5.2.2018 fährt der REX 5858 um 7.34 Uhr in ***1*** ab und erreicht um 7.41 Uhr den Bahnhof ***2***. Eine…

UFSL RV/0217-L/09Überhöhte unbare Entnahmen bei einer Einbringung (Rechtslage vor dem 1.2.2006)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2013Teil 1/2

…dem Wert der zurückbehaltenen Wirtschaftsgüter des Einbringungsobjektes nicht überschreiten darf. Das Ausmaß der unbaren Entnahmen ist gemäß § 16 Abs. 5 Z 2 UmgrStG in einem dreistufigen Verfahren zu ermitteln: Zunächst ist der Verkehrswert des einzubringenden (Teil)Betriebes oder Mitunternehmeranteils zum Einbringungsstichtag zu ermitteln (Basisverkehrswert). In…

BFG RV/7102228/2016Kein Vorsteuerabzug der KG aus den Errichtungskosten einer Dachgeschoßwohnung aufgrund anschließender Vermietung an die Ehefrau des Kommanditisten zu privaten Wohnzwecken der Familie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.02.2024Teil 2/3

…dass ein fremder Mieter einen direkten Zugang in die darunterliegende Wohnung erhält bzw. vice versa einer direkten Zugangsmöglichkeit für Fremde (aus der darunterliegenden Wohnung Top 1) in seine Mietwohnung zustimmt. Kann daher die Mietwohnung mittels Stiege nur durch Überschreiten einer im Eigentum der Liegenschaftseigentümerin und…

BFG RV/5102015/2015Einlage von Liegenschaften samt Gebäude (Sacheinlagevertrag) außerhalb einer Umgründung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2023Teil 3/3

…Wertsteigerungen im BV und die Angleichung an § 202 Abs 1 UGB, da nach der Vorgängerregelung der Teilwert nur in bestimmten Fällen nach Überschreiten einer Sperrfrist zur Anwendung kam. ……………….. Auf die Rechtslage zu § 6 Z 5 idF BGBl I 112…

UFSW RV/1758-W/05Höchstbetrag der Werbungskosten für Familienheimfahrten bei einer zwischen zwei Monaten liegenden 12tägigen Dienstreise.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2008

…oder nicht zur erforderlichen Zeit (Nachtarbeit) verkehrt. 5.4.2.3 Unzumutbarkeit wegen langer Anfahrtszeit | 255 Die Benützung eines öffentlichen Verkehrsmittels gilt als nicht zumutbar, wenn folgende Wegzeiten überschritten werden: | Einfache Wegstrecke | Zumutbare Wegzeit | unter 20 Kilometer | 1,5 Stunden …

UFSL RV/1884-L/02Fortbildungskosten, Arbeitsmittel als Werbungskosten einer Volksschullehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2003

…97/15/0073). Für die Berücksichtigung von Fahrtkosten als Werbungskosten ist daher weder die Zurücklegung größerer Entfernungen noch das zeitliche Überschreiten einer bestimmten Dauer erforderlich, da der Anspruch auf Fahrtkosten grundsätzlich unabhängig vom Anspruch auf Tagesgelder besteht. Auf Grund des durchgeführten Ermittlungsverfahrens ist der hier…

UFSW RV/1252-W/02Verweigerung von Vorsteuern und Werklöhnen als Betriebsausgabe infolge einer nicht feststellbaren Bauleistung durch eine vermögenslose und untätige GmbH; Annahme einer vGA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.12.2003Teil 2/3

…Flohmärkte, Feste) von Vereinen und anderen Rechtsträgern, die gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgen, das Überschreiten einer 24 Stunden-Grenze als Voraussetzung für die Nachhaltigkeit vorsehen. Die Bw. verkennt dabei, dass diese Bestimmung lediglich den Zweck verfolgt, den zuvor genannten begünstigten Kreis von Rechtsträgern, die…

UFSF RV/0276-F/02Werbungskosten im Zusammenhang mit der Grundausbildung einer AMS-Mitarbeiterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2003

…als Werbungskosten anzusetzen, wobei eine Schätzung mit dem amtlichen Kilometergeld in vielen Fällen zu einem zutreffenden Ergebnis führt. Für die Berücksichtigung von Fahrtkosten als Werbungskosten ist daher weder die Zurücklegung größerer Entfernungen noch das Überschreiten einer bestimmten Dauer erforderlich. Eine Ausnahme vom Grundsatz, dass Fahrtkosten…

BFG RV/5100988/20251. Rückforderung von Familienbeihilfe bei einer ukrainischen Vertriebenen 2. Keine Unterhaltstragung "zur Gänze aus öffentlichen Mitteln" bei Bezug eines Leistungsstipendiums von einer ukrainischen Universität
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026

…Unterhalt beigetragen, sodass dieser nicht "zur Gänze aus öffentlichen Mitteln zur Sicherung des Lebensunterhaltes und des Wohnbedarfes getragen" wurde. Dass ein monatlicher Beitrag der Beschwerdeführerin zum eigenen Unterhalt erst ab Überschreiten einer gewissen Betragsgrenze relevant sein soll, lässt sich dem Gesetz nicht entnehmen, zumal monatliche…

BFG RV/2300012/2025Schuldbeschwerde der Amtsbeauftragten, Meldepflichtverletzung zu einer jährlichen Meldeverpflichtung nach dem WiEReG, keine ordnungsgemäße Zustellung der Erinnerungsschreiben, Strafbarkeitsschwelle nicht überschritten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.12.2025

…demnach festzustellen, dass zwar eine Meldepflichtverletzung gegeben ist und bis heute keine Nachmeldung vorgenommen wurde, jedoch die Strafbarkeitsschwelle nicht überschritten wurde, da keine ordnungsgemäße Zustellung von zweimaligen Aufforderungen dieser Meldeverpflichtung mit Nachfristsetzung nachzukommen, vorliegt. Wäre diese Sachlage bei einer noch existenten Gesellschaft vorgelegen, hätte das…

UFSW RV/3026-W/11Das Wiederaufnahmeverfahren verfolgt nicht den Zweck, allfällige Versäumnisse einer Partei zu sanieren, sondern soll die Möglichkeit bieten, bisher unbekannten, aber entscheidungsrelevanten Sachverhaltselementen Rechnung zu tragen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2012

…gemachten Fahrtkosten unabhängig davon, ob das Erfordernis einer Reise erfüllt ist, im tatsächlichen Ausmaß Werbungskosten darstellen. Für die Berücksichtigung von Fahrtkosten als Werbungskosten ist daher weder die Zurücklegung größerer Entfernungen noch das Überschreiten einer bestimmten Dauer erforderlich (Rz 288 LStR 2002). Die dem Grunde nach…