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UFSW RV/0372-W/07Säumniszuschlag herabgesetzt, da auf Grund der Überschneidung mit dem Rückzahlungsantrag kein grobes Verschulden vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Dr. Nikolaus Wirtschaftstreuhand KEG, 1130 Wien, St. Veit-Gasse 15, vom 5. Dezember 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 4/5/10 vom 9. November 2005 betreffend Säumniszuschlag entschieden: Der Berufung wird…

UFSL RV/0068-L/09Um- bzw. Hochrechnung bei Arbeitslosengeld (ua. Überschneidung) sowie Rückzahlung von Pflichtbeiträgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2009

…xy sowie xx (soweit keine Überschneidungen vorliegen) für die Ermittlung des Steuersatzes auf das ganze Jahr hochzurechnen sind (vgl. VwGH vom 26.03.2003, 97/13/0118). Folgende Einkünfte waren nicht in die Umrechnung (wegen Ganzjährigkeit bzw. Überschneidung) einzubeziehen: | Rückgezahlte OOE GKK Arbeitslosenversicherungsbeiträge (ganzjährig…

UFSW RV/1931-W/04Hochrechnung bei Arbeitslosengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2005

…auszunehmen waren) zum Zwecke der Ermittlung des Durchschnittssteuersatzes zu Recht erfolgt. Es darf ausdrücklich betont werden, dass es dadurch zu keiner doppelten Berücksichtigung des "Überschneidungszeitraumes" gekommen ist, weil die auf diesen Zeitraum entfallenden Einkünfte in Höhe von € 10.980,82 eben nur in der…

UFSW RV/1907-W/09Vorliegen des Pflichtveranlagungstatbestandes des § 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2009

…Schicksal der Berufung bereits entschieden, denn nach dem eindeutigen Gesetzeswortlaut des § 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 ist im gegenständlichen Fall ein Pflichtveranlagungstatbestand (zumindest zeitweise zeitliche Überschneidung zweier lohnsteuerpflichtiger Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, siehe oben) gegeben, weshalb sich die Vorgangsweise des…

UFSW RV/0230-W/08Vorliegen eines Pflichtveranlagungstatbestandes gemäß § 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2008

…15. April bis 23. April 2002 eine den Tatbestand der Pflichtveranlagung gemäß § 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 auslösende, zumindest zeitweise zeitliche Überschneidung zweier lohnsteuerpflichtiger Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, ergibt. Es war sohin spruchgemäß zu entscheiden. Wien, 30. April 2008  

UFSL RV/0554-L/04Pflichtveranlagung bei gleichzeitigem Bezug von lohnsteuerpflichtigen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2005

…die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, bezogen worden seien. Dieser Tatbestand treffe im vorliegenden Fall zu, weil eine Überschneidung der Lohnzettel der Firma G.GmbH (1.1. - 30.11.) und der Firma T.GmbH (3.11. - 31.12.) vorliege. Die beantragten Sonderausgaben seien teilweise anerkannt…

UFSW RV/0011-W/05Besonderer Progressionsvorbehalt bei Bezug von Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2005

…zu erweitern. Unter Berücksichtigung dieser Angabe ergebe sich eine Einkommensteuernachzahlung für das Jahr 2003 in Höhe von 949,03 €. Im Zuge der Berufungserledigung nahm das Finanzamt den angeführten Zeitraum von 48 Kalendertagen (das ist der Zeitraum der "Überschneidung" des Bezuges von Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe…

BFG RV/2100951/2025Erhöhungsbetrag Familienbeihilfe: 3 schlüssige Gutachten (auch bei Einreihung der psychischen Erkrankung unter unterschiedliche Richtsatzpositionen). Nachweis, dass Autismusspektrumstörung seit Geburt vorliegt, nicht erbracht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2026

…von weniger als 20 vH sind außer Betracht zu lassen, sofern eine solche Gesundheitsschädigung im Zusammenwirken mit einer anderen Gesundheitsschädigung keine wesentliche Funktionsbeeinträchtigung verursacht. Bei Überschneidungen von Funktionsbeeinträchtigungen ist grundsätzlich vom höheren Grad der Behinderung auszugehen. (3) Eine wechselseitige Beeinflussung der Funktionsbeeinträchtigungen, die geeignet ist…

ZK-25407. Antidumpingüberwachung mit den Mitteln der Endverwendung
geltende FassungRichtlinien01.04.2023

…Allgemeines Derzeit gibt es folgende Konstellationen, wo die Überwachung von Antidumpingzöllen mit den Mitteln der Endverwendung durchgeführt wird: Überschneidung der Begünstigungen der Endverwendung mit Antidumping- oder Ausgleichzollmaßnahmen Antidumpingmaßnahmen für Waren, die für eine bestimmte Verarbeitung vorgesehen sind. Antidumpingüberwachung bei anderen Positionen Hinweise: Hinweise: Bei manchen…

EAS 3431Besteuerung von Bezügen eines Vorstandsmitglieds einer slowakischen AG
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft2021-0.061.32412.04.2021

…Überschneiden sich die Tätigkeiten zeitlich und inhaltlich, ist zu ermitteln, bei welcher Tätigkeit es sich um die Haupttätigkeit handelt; die Nebentätigkeit ist dieser Haupttätigkeit zuzuordnen (LStR 2002 Rz 961, 962). Liegt keine tatsächliche funktionelle (inhaltliche) und zeitliche Überschneidung der Tätigkeiten als Dienstnehmer und als Vorstandsmitglied…

EAS 2659Veräußerung einer niederländischen GmbH-Beteiligung nach Zuzug nach Österreich
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0601-IV/4/200514.09.2005

…es wird angenommen, dass korrespondierend auf niederländischer Seite nur der Wertzuwachs bis zum Wegzug besteuert wird. Sollte allerdings tatsächlich eine Überschneidung der Bemessungsgrundlagen eintreten, dann wäre jene niederländische Steuer, die den in die österreichische Besteuerungsgrundlage eingehenden Wertzuwachs erfasst, gemäß Artikel 24 Abs. 4 DBA-Niederlande…

LStR 2002 Rz 961–96215.4.4 Haupttätigkeit - Nebentätigkeit
geltende FassungRichtlinien16.12.2005

…2.1 Allgemeines Rz 962: Ist die Haupttätigkeit eine nichtselbständige, so ist eine selbständige Nebentätigkeit dann dieser Haupttätigkeit zuzuordnen, wenn eine tatsächliche funktionelle (inhaltliche) und zeitliche Überschneidung der gegenüber demselben Auftraggeber durchgeführten Tätigkeiten vorliegt (VwGH 25.10.1994, 90/14/0184; VwGH 24.6.1999…

LStR 2002 Rz 963–96715.4.4.2.2 Provisionen
geltende FassungRichtlinien11.12.2015

…Banken, Leasingunternehmen, Bausparkassen) vermitteln, sind die diesbezüglichen Provisionen bei funktioneller und zeitlicher Überschneidung mit der nichtselbständigen Haupttätigkeit Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (vgl. VwGH 25.10.1994, 90/14/0184). Siehe auch Rz 665. Rz 964: Die Haftung des Arbeitgebers für die Einbehaltung und Abfuhr der…

BFG RV/7102901/2017Zurechnung von Schwarzarbeitern; Deckungsrechnungen von Scheinfirmen (LSt/DB/DZ)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2023Teil 2/2

…die Nachforderung der Lohnsteuer mit einem Pauschalbetrag auf Basis der Rechnungen der ***G1*** GmbH, der ***G2*** GmbH und der ***G3*** GmbH erfolgte. Da insoweit eine Überschneidung der Zeiträume vorliegt und kein Hinweis darauf besteht, dass ***Arb2*** neben bzw. außerhalb des Systems der Deckungrechnungen beschäftigt wurde…

BFG RV/7100871/2011Voraussetzungen zur Durchführung einer Pflichtveranlagung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2015

…Schreiben der Beschwerdeführerin vom 11. September 2009 seien diese Voraussetzungen im gegenständlichen Fall aus folgenden Gründen nicht gegeben: 2008 habe die Bf. keine Überschneidung von Dienstverhältnissen gehabt. Sie sei vom 1. Jänner bis 31. März 2008 bei der XYZ (ADA) angestellt gewesen. Ende März 2008…

UFSI RV/0163-I/11Pflichtveranlagung bei nachgezahlter Provision
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2012

…Urlaubsabfindung (1.3.2010 bis 9.3.2010) aus einem mit Ende Februar 2010 beendeten Arbeitsverhältnis bei der Firma CD GmbH. Der dagegen eingebrachte Vorlageantrag vom 14.4.2011 bestritt das Vorliegen sich überschneidender lohnsteuerpflichtiger Einkünfte, weil die Angabe für die Urlaubsabfindung vom 1.3…

UFSS RV/0675-S/09Nichtentrichtung einer Abgabe am Fälligkeitstag; Vorschreibung eines Säumniszuschlages;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2012

…am 19.8.2009 das Rechtsmittel der Berufung ein und führte aus: NOVA 04/2009: Am 12. 6.2009 wären Ratenzahlungen beantragt und auch bewilligt worden. NOVA 05/2009: Durch eine Überschneidung wäre es kurzfristig zu einem finanziellen Engpass gekommen, wobei dies erst am Montag…

UFSI RV/0710-I/09Begräbniskosten (teilweise im Ausland) als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2012

…Tage vor Erlassung des Bescheides alle angeforderten Belege beigebracht habe, diese aber offensichtlich wegen eine zeitliche Überschneidung nicht mehr berücksichtigt worden seien. Das Finanzamt nahm das Verfahren wieder auf und erkannte in dem am 17. Juni 2009 erlassenen neuen Einkommensteuerbescheid 2008 insgesamt 2.000 €…

UFSI RV/0361-I/07Haftungsbescheid gemäß § 9 iVm § 80 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2009

…aushaftenden Abgaben der A. in Höhe von € 8.214,39 in Anspruch genommen. Die Beantwortung eines vorausgegangenen Vorhalteverfahrens fand dabei mangels Überschneidung des Postlaufes keine Berücksichtigung. In der Begründung wurde ausgeführt, dass der Bw als Geschäftsführer im Hinblick auf die Bestimmungen des § 80 Abs…

UFSL RV/1143-L/02Mittelpunkt der Lebensinteressen einer für ein deutsches Luftfahrtunternehmen tätigen Flugbegleiterin, die in Österreich Sprachkurse abhält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2005Teil 2/2

…Lu.) Aufenthalt in Brighton. Es handelte sich um Einzel-Sprachtraining - Stunden nach Vereinbarung. vom 24.7. - 28.7. Abendkurs (Überschneidung mit LH-Dienst / tagsüber) vom 31.7. - 4.8. Tageskurs. Dienstliche Weiterbildung vom 17.7.95 - 28.8.95 Beginn am 17. in Frankfurt (Anreise…