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BFG RV/7103432/2012Schätzung nach Öffnungszeiten von Pizzeria mit zwei Standorten nicht überhöht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2019

…auf deren Werten die bekämpften Bescheide basieren, auf einer Schätzung durch eine Prüferin beruhen würden, bei der lediglich die Öffnungszeiten mit einem durchschnittlichen Stundenlohn, der aus den Lohnverrechnungsunterlagen entnommen worden sei, multipliziert und in den Jahren 2007 und 2008 mit 2 und in den Jahren…

BFG RV/5101019/2018Benutzung der Postversandbox außerhalb der Öffnungszeiten setzt die postalische Behandlung des Schreibens erst am nächsten Öffnungstag in Gang
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.07.2018

…4020 Linz“. Lt. Homepage dieser Postfiliale sind ihre Öffnungszeiten Montag bis Freitag von 8.00 bis 18.00 Uhr. Lt.Kundenservice Wien/Post sind die Versandboxen (mittels der auch die gegenständliche Beschwerde eingeschrieben zur Post gegeben wurde) eingerichtet, um den Kunden Zeit beim Anstellen am…

UFSK RV/0113-K/07Pendlerpauschale bei Aufenthaltsmöglichkeit am Beschäftigungsort nur während der Öffnungszeiten des Betriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2007

…Sessel) ausgestattet sei und der Sanitärraum rund 2 m2 umfasse. Diese Räumlichkeiten seien dem Bw. nur während der Öffnungszeiten des Hotels zur Verfügung gestanden und sei nicht vorgesehen gewesen, dass er diese ständig nutze. Die anderen Dienstnehmer des Hotels seien in eigenen Personalunterkünften untergebracht gewesen…

UFSW FSRV/0126-W/06Feststellungen einer Betriebsprüfung, Videothek, Schätzung nach Öffnungszeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)23.04.2009

…die Besteuerungsgrundlagen im Schätzungsweg ermittelt. Als Schätzungsmethode wurde die Erlösrechnung auf Grund der Lohnaufwendungen unter Berücksichtigung der Öffnungszeiten der einzelnen Videotheken gewählt. An Hand der geleisteten Stunden der Dienstnehmer wurde mit einem geschätzten Stundenlohn von S 70 im Jahr 1998, S 75 im Jahr 1999…

BFG RM/5300002/20141. Anordnung und Durchsuchung einer Wohnung bei einem Rechtsberater ohne Berufsbefugnis 2. Durchsuchung von Kraftfahrzeugen 3. Öffnung eines Bankkontos, welches bei der geschäftlichen Betätigung des Rechtsberaters verwendet worden ist 4. Ausmaß der zu Pkt. 1 bis 3 bestehenden Beschwerdeberechtigungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2016Teil 1/4

…und KFZ2, polizeiliches Kennzeichen uuu2, am 20. März 2014, und 3. die Öffnung der Girokonten Konto1 und Konto2 bei der L-Bank, ebenfalls am 20. März 2014, nach am 12. Juli 2016 in Anwesenheit des Amtsbeauftragten, jedoch in Abwesenheit der Beschwerdeführer durchgeführter mündlicher Verhandlung zu…

BFG RM/5300002/20141. Anordnung und Durchsuchung einer Wohnung bei einem Rechtsberater ohne Berufsbefugnis 2. Durchsuchung von Kraftfahrzeugen 3. Öffnung eines Bankkontos, welches bei der geschäftlichen Betätigung des Rechtsberaters verwendet worden ist 4. Ausmaß der zu Pkt. 1 bis 3 bestehenden Beschwerdeberechtigungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2016Teil 2/4

…B 92/88), andererseits er aber auch gegen die Öffnung seines Bankkontos (weil jetzt gegen ihn ein finanzstrafbehördliches Untersuchungsverfahren eröffnet worden ist) kein Rechtsmittel erheben konnte. Diese Diskrepanz hat aber in jüngster Zeit durch das Verblassen des Bankgeheimnisses als hohes Rechtsgut und solcherart als besondere…

BFG RM/5300002/20141. Anordnung und Durchsuchung einer Wohnung bei einem Rechtsberater ohne Berufsbefugnis 2. Durchsuchung von Kraftfahrzeugen 3. Öffnung eines Bankkontos, welches bei der geschäftlichen Betätigung des Rechtsberaters verwendet worden ist 4. Ausmaß der zu Pkt. 1 bis 3 bestehenden Beschwerdeberechtigungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2016Teil 3/4

6.3. Zu den von den Beklagten im Shop in gestaffelter Paketform zu unterschiedlichen Mitgliedsbeiträgen in erheblicher Höhe angepriesenen rechtlichen Beratungs- und Vertretungsleistungen findet sich wiederholt eine Apostrophierung der Leistung als 'humanitär'. Vor allem bei einer näheren Nachschau auch auf den einzelnen Unterseiten zu den…

BFG RM/5300002/20141. Anordnung und Durchsuchung einer Wohnung bei einem Rechtsberater ohne Berufsbefugnis 2. Durchsuchung von Kraftfahrzeugen 3. Öffnung eines Bankkontos, welches bei der geschäftlichen Betätigung des Rechtsberaters verwendet worden ist 4. Ausmaß der zu Pkt. 1 bis 3 bestehenden Beschwerdeberechtigungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2016Teil 4/4

…der B geht insoweit ins Leere, als auch eine Öffnung des Kontos Nr. Konto2 bei der L-Bank behauptet wird. Eine derartige Kontenöffnung hat aber gar nicht stattgefunden (Finanzstrafakt Bl. 193 ff; Stellungnahme des Amtsbeauftragten). Zur Öffnung des Kontos Nr. Konto1 bei der L-Bank…

BFG RV/7103680/2011Liebhaberei gemäß § 1 Abs. 1 L-VO bei Einzelhandelsgeschäft für Korb- und Seilerwaren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2014Teil 1/3

…war eine Weiterführung nur möglich, wenn der Verkauf so gut wie ausschließlich durch Angestellte erfolgt. Im Zuge der unbedingt notwendigen radikalen Einsparung von Personalkosten war an Öffnungszeiten nur an 3 Tagen in der Woche zu denken. Das Geschäft ist seither nur von Donnerstag bis Samstag…

BFG RV/7103680/2011Liebhaberei gemäß § 1 Abs. 1 L-VO bei Einzelhandelsgeschäft für Korb- und Seilerwaren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2014Teil 2/3

…sei ein veränderter Warenschwerpunkt ins Treffen geführt worden. Die Änderung des Sortiments habe jedenfalls keine Umsatzerhöhung zur Folge gehabt. Hinsichtlich der verlängerten Öffnungszeiten an den Freitagen und Samstagen sei nicht ausgeführt worden, ab wann diese geändert worden seien. Zumindest haben sie in den betrachteten Jahren…

BFG RV/7103680/2011Liebhaberei gemäß § 1 Abs. 1 L-VO bei Einzelhandelsgeschäft für Korb- und Seilerwaren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2014Teil 3/3

…einen reinen "Familienbetrieb" umgestellt worden, sodass in der Folge besser auf Wünsche der Stammkunden eingegangen werden könne. Daneben werden zur Verbesserung der Ertragsstruktur "Kleinigkeiten" wie geänderte Öffnungszeiten, geänderte Wareneinkäufe und Pflege des Typs "Geschäft anno dazumal" releviert – letzteres, da die Einrichtung zum Großteil noch aus…

UFSF FSRV/0002-F/04Hausdurchsuchung wegen einer geschmuggelten Armbanduhr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)07.09.2004

…zum Aufsperren bestünde. Sie habe zwei Möglichkeiten, entweder sie öffne die Türe [ergänze offenbar: und lasse die Beamten das Anwesen betreten] oder die Beamten würden einen Schlüsseldienst mit der Öffnung der Eingangstüre beauftragen. K öffnete daraufhin um 08.50 Uhr die Eingangstüre (Erhebungsakt Bl. 37…

UFSF RV/0371-F/02Teilwertabschreibung von Wasserkraftwerken infolge der Strommarktliberalisierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.11.2004Teil 1/2

…ab 1. Oktober 2001 festgelegt habe. Damit sei die vollständige Öffnung des österreichischen Elektrizitätsmarktes verwirklicht worden und sämtliche Stromkunden hätten ab diesem Zeitpunkt die Möglichkeit, ihren Stromlieferanten auf dem freien Elektrizitätsbinnenmarkt zu wählen und von den aufgrund der Liberalisierung stark sinkenden Strompreisen zu profitieren. Der…

BFG RV/3100563/2014Promotionsmitarbeiter - Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2019

…Dafür erhielten die genannten Personen Flyer und Gutscheine gestellt. Der Ort der Tätigkeit sowie die generelle Arbeitszeit wären ebenfalls vorgegeben gewesen. Dies sei jedoch selbsterklärend. Das Geschäftslokal habe gewisse Öffnungszeiten. Nur zu diesen sei es sinnvoll, Gutscheine auszuteilen und auf das Geschäftslokal hinzuweisen. Die Art…

BFG RV/7500809/2014Lösung von elektronischen Parkscheinen zwei bzw. zehn Minuten nach Beanstandung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2014Teil 1/2

Hintere Zollamtsstraße 2b 1030 Wien www.bfg.gv.at DVR: 2108837   IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Rudolf Wanke über die Beschwerden des Mag. Alex *** Sch*****, *****Adresse*****, 1.) vom 18. 3. 2014 gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt…

BFG RV/1100442/2010Erteilung häuslichen Unterrichts ist keine Kinderbetreuung iSv § 34 Abs. 9 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2014

…österreichischen Rahmenlehrplan. Es werde dort Unterricht erteilt, der jenem an öffentlichen Schulen gleichwertig sei. Und auch die Öffnungszeiten seien an die üblichen Schul- und Ferienzeiten angelehnt. Letztlich werde in der "Schulstube A" faktisch "häuslicher Unterricht" erteilt. Dies aber stelle keine "Kinderbetreuung" im Sinn von § 34…

UFSL RV/0455-L/11Ortsabwesenheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2012

…den 18. April bis Sonntag, den 19. April 2009; jedoch außerhalb der Öffnungszeiten des Zustellpostamtes, an der Zustelladresse in U. anwesend war. Folgende Fragen wurden gestellt: "1. In der e-mail vom 28. Oktober 2011 an die damals zuständige Referentin (Ref.) hat Ihr steuerlicher Vertreter…

BFG KE/5100005/2017Bewilligung einer Kontenöffnung nach § 8 Abs. 1 KontRegG; Ausmaß des Parteiengehörs
geltende FassungBFG-EntscheidungenKonteneinschau - Einzel - Beschluss03.08.2017

…wonach die möglicherweise verheimlichten Mietzinszahlungen auf das Girokonto IBAN1 bei der Sparkasse-D überwiesen worden sind, ist es auch sehr wahrscheinlich und nach der allgemeinen Lebenserfahrung zumindest zu erwarten, dass eine Öffnung des genannten Girokontos gegenüber der Abgabenbehörde ab 1. Jänner 2012 geeignet ist, aufzuklären…

BFG RM/5100003/2016Grenzen der Befugnisse bei einer Glücksspielkontrolle
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2017Teil 1/4

… 50 Abs. 4 GSpG sowie auf die sich daraus ergebende Verpflichtung zur Gewährung des Zutrittes sowie die Möglichkeit der zwangsweisen Durchsetzung des Betretungsrechtes hingewiesen worden. Eine Öffnung der Türe sei nicht erfolgt, jedoch habe der Einsatzleiter Schritte im Inneren vernommen, weitere Klingel- und Klopfversuche unter…

UZKArtikel 52 Gebühren und Kosten
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Anwendung zollrechtlicher Vorschriften während der offiziellen Öffnungszeiten der zuständigen Zollstellen durchgeführte Handlungen keine Gebühren. (2) Die Zollbehörden können Gebühren erheben oder Kostenerstattung verlangen, wenn bestimmte, insbesondere nachstehend genannte Dienstleistungen erbracht werden: a)Anwesenheit von Zollbediensteten außerhalb der amtlichen Öffnungszeiten oder an einem anderen Ort als…