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UFSI RV/0097-I/08Lebensversicherung: in welchem Umfang erfolgte die letztwillig verfügte Änderung der Bezugsberechtigung ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2008

…dieser Verfügung die genaue Höhe dieses Anteiles unklar, sodass diesbezüglich eine Interpretation vorzunehmen ist. Die Auslegung letztwilliger Erklärungen hat nach dem Willen des Erblassers zu geschehen. Zentrales Anliegen ist daher die Erforschung des wahren Willens des Erblassers. Eine letztwillige Erklärung ist daher immer so auszulegen…

UFSI RV/0096-I/08Lebensversicherung: in welchem Umfang erfolgte die letztwillig verfügte Änderung der Bezugsberechtigung ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2008

…dieser Verfügung die genaue Höhe dieses Anteiles unklar, sodass diesbezüglich eine Interpretation vorzunehmen ist. Die Auslegung letztwilliger Erklärungen hat nach dem Willen des Erblassers zu geschehen. Zentrales Anliegen ist daher die Erforschung des wahren Willens des Erblassers. Eine letztwillige Erklärung ist daher immer so auszulegen…

UFSI RV/0095-I/08Lebensversicherung: in welchem Umfang erfolgte die letztwillig verfügte Änderung der Bezugsberechtigung ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2008

…dieser Verfügung die genaue Höhe dieses Anteiles unklar, sodass diesbezüglich eine Interpretation vorzunehmen ist. Die Auslegung letztwilliger Erklärungen hat nach dem Willen des Erblassers zu geschehen. Zentrales Anliegen ist daher die Erforschung des wahren Willens des Erblassers. Eine letztwillige Erklärung ist daher immer so auszulegen…

UFSI RV/0259-I/03Was ist als Gegenstand des verfügten Legates anzusehen: ein Grundstück oder der Geldbetrag, den die Erbin in Ausübung des ihr eingeräumten Aufgriffsrechtes dem Legatar bezahlt ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2004

…der Bw laut Obigem nicht als Erbe sondern als Legatar anzusehen ist, ist im Rahmen der Auslegung zwecks Erforschung des wahren Willens der Erblasserin das Testament als einheitliche Erklärung in seinem Gesamtzusammenhang zu betrachten. Zufolge der gleichzeitigen Verfügung des Aufgriffsrechtes an die Erbin und damit…

UFSL RV/1781-L/02Nichtausübung der Option auf ein Mietrecht als Leistung nach § 29 Z 3 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2005Teil 2/2

…Es gelte dann ihr übereinstimmender wahrer Wille (natürlicher Konsens), gleichgültig, ob die Ausdrucksmittel diesen Willen nach objektiven Kriterien zutreffend wiedergeben. Die Fehlbezeichnung schade nicht. Ebenso sei es, wenn der Empfänger den von der objektiven Bedeutung abweichenden wahren Willen des Erklärenden erkannt habe. Wenn hier von…

UFSG RV/0942-G/07Beurteilung einer Ausschüttung an einen an einer Kapitalgesellschaft wesentlich Beteiligten als Beschäftigungsvergütung im Sinn des § 22 Z 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2009

…Dies ist der Fall, wenn die tätige Person in der Betätigung ihres geschäftlichen Willens unter der Leitung des Arbeitgebers steht oder im geschäftlichen Organismus des Arbeitgebers dessen Weisungen zu folgen verpflichtet ist. Nach § 22 Z 2 zweiter Teilstrich EStG 1988 fallen unter die Einkünfte aus…

UFSW RV/0691-W/06Zurechnung einer Einkunftsquelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2008

… 21 Abs. 1 BAO vor, dass der "wahre wirtschaftliche Gehalt und nicht die äußere Erscheinungsform maßgebend" ist. Dieser Grundsatz des Vorrangs des wirtschaftlichen Gehalts gegenüber formalrechtlichen Einkleidungen kommt überall dort zur Geltung, wo der steuerliche Tatbestand auf die Erfassung eben jener hinter der bloßen Form…

UFSW RV/3083-W/10Rückschenkung zwischen Ehegatten zur Mehrfachabschreibung der fiktiven Anschaffungskosten einer vermieteten Lagerhalle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2012Teil 1/2

…€ 181). Bemerkt wird, dass die Willensübereinstimmung über diese Schenkung und der entsprechende Entwurf zum Schenkungsvertrag schon im Dezember 2007 vorhanden waren. Dieser Entwurf war jedoch über mein Begehren vom Urkunden verfassenden Notar insofern abzuändern, als die auf Grund behördlicher Auflagen neu zu errichtende Feuermauer…

UFSF RV/0060-F/05EACC - Anlagemodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2007

…und Verurteilung des Ilan A. in dieser causa im Ausland spräche, entspreche nicht dem festgestellten Sachverhalt. Auch der Vorwurf, die belangte Behörde stelle aktenwidrig eine Tarnung wahrer wirtschaftlicher Gegebenheiten in Abrede, negiere die Feststellungen der belangten Behörde, wonach bis zum 3. Quartal des Jahres 2000…

UFSW RV/3087-W/10Mißbräuchliche Liegenschaftsschenkung zwischen Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2012Teil 2/2

…wenn ihr wahrer wirtschaftlicher Zweck nicht in der endgültigen dauerhaften Übertragung von Vermögen an den Geschenknehmer besteht, sondern der tatsächliche Beweggrund für die formalrechtliche Eigentumsübertragung zwischen den Eheleuten die willkürliche Herbeiführung eines Steuervorteiles ist. Den Ehegatten sind somit bei der steuerrechtlichen Zuordnung ihres Vermögens die…

UFSF RV/0395-F/08Bittleihe als freigebige Zuwendung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2009

…eine unverbindliche Bittleihe errichtet und hätten dem Verleiher das Recht eingeräumt, die entliehene Sache nach Willkür zurückzufordern. Da weder die Dauer noch die Absicht des Gebrauches bestimmt worden seien, sei auch kein wahrer Vertrag entstanden. Es seien somit auf das gegenständliche Rechtsgeschäft ausschließlich die Bestimmungen…

UFSF RV/0243-F/041)EACC: Zusammenbruch eines Anlagemodells, 2)Endbesteuerungswirkung für ausländische Kapitalerträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2008

…Teil vertreten, als Kapitalrückzahlungen einzustufen (vgl. SWK 32/2001, S 782). Von einer Tarnung wahrer wirtschaftlicher Gegebenheiten kann nicht gesprochen werden: dass Geldanlagegeschäfte grundsätzlich mit Risiko verbunden sind, musste den Anlegern klar sein, dass im speziellen Fall größere Vorsicht am Platz gewesen wäre, war durch…

UFSF RV/0293-F/04EACC: Zusammenbruch eines Anlagemodells
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2007

…Teil vertreten, als Kapitalrückzahlungen einzustufen (vgl. SWK 32/2001, S 782). Von einer Tarnung wahrer wirtschaftlicher Gegebenheiten kann nicht gesprochen werden: dass Geldanlagegeschäfte grundsätzlich mit Risiko verbunden sind, musste den Anlegern klar sein, dass im speziellen Fall größere Vorsicht am Platz gewesen wäre, war durch…

UFSW RV/3083-W/10Rückschenkung zwischen Ehegatten zur Mehrfachabschreibung der fiktiven Anschaffungskosten einer vermieteten Lagerhalle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2012Teil 2/2

…wenn ihr wahrer wirtschaftlicher Zweck nicht in der endgültigen, dauerhaften Übertragung von Vermögen an den Geschenknehmer besteht, sondern der tatsächliche Beweggrund für eine Eigentumsübertragung zwischen den Eheleuten die willkürliche Herbeiführung eines Steuervorteiles ist. Den Ehegatten sind somit bei der steuerrechtlichen Zuordnung ihres Vermögens die Grenzen…

UFSL RV/0792-L/02Gültigkeit eines Verpflichtungsgeschäftes trotz behaupteten Irrtums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2006

…Gesellschaftsvertrag vestoßen, da dieser Interessent den Regelverstoß nicht akzeptiert hätte. Mit Urkunde vom 18.4.2000 sei nun der Rechtsirrtum der handelnden Personen aufgeklärt worden und der wahre Wille der Parteien beurkundet worden. Eine rationale Erklärung dieses Rechtsirrtums sei von ihrer Seite nicht möglich. Die…

UFSW RV/1041-W/101. Missbrauch: unangemessene Gestaltung, Gewinnscheinvereinbarung der GmbH mit einer mittelbar beteiligten liechtensteinischen Familienstiftung, Gewinnscheinzahlungen als missbräuchliche Gewinnverlagerung in die Steueroase, Gewinnerhöhung bei der GmbH; 2. Verdeckte Gewinnausschüttung: Zurechnung an den der GmbH- Mutter (Privatstiftung)nahe stehenden Begünstigten bei der Stiftungen als wahren Vorteilsempfänger 3. Wiederaufnahme des Verfahrens: Nova reperta, Ermessensübung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.04.2012Teil 2/4

…des jeweils Begünstigten unterworfen, da der jeweils fünfköpfige Stiftungsrat mit einem Zeichnungsrecht zu dreien ausgestattet ist und gegen den Willen von jeweils drei dem Begünstigten nahe stehenden Räten nichts entscheiden kann: sind doch zwei Stiftungsräte jeweils Begünstigte einer der anderen Stiftungen, und wurde ein dritter…

UFSW RV/1890-W/06Zuschüsse einer Beteiligungsholding an die "Enkelgesellschaft" aus Mitteln und mit Zweckwidmung der "Großmutter" (einer Gebietskörperschaft)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.09.2011Teil 2/4

…existiert noch nicht , sondern ist erst zu gründen | Gesellschaftsstruktur besteht unverändert sowohl im Zeitpunkt der Erteilung der Weisung als auch im Zeitpunkt der Zuwendungen. | Fazit | Die Enkelgesellschaft kommt gar nicht als "wahrer wirtschaftlicher Empfänger" der Zuwendung in Frage. Vielmehr kann die Zuwendung…

UFSW RV/2050-W/06Leistungen an eine Beteiligungsholding mit der Weisung, diese für Zwecke einer bestimmten Untergesellschaft zu verwenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.09.2011Teil 2/4

…existiert noch nicht , sondern ist erst zu gründen | Gesellschaftsstruktur besteht unverändert sowohl im Zeitpunkt der Erteilung der Weisung als auch im Zeitpunkt der Zuwendungen. | Fazit | Die Enkelgesellschaft kommt gar nicht als "wahrer wirtschaftlicher Empfänger" der Zuwendung in Frage. Vielmehr kann die Zuwendung…

UFSG RV/0501-G/04Der Gesellschafterzuschuss, gewährt von einer Gebietskörperschaft an eine Kapitalgesellschaft, deren Gesellschafter die Gebietskörperschaft ist, ist als freiwillige Leistung anzusehen, die geeignet ist, den Wert der Gesellschaftsrechte zu erhöhen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.11.2008

…maßgeblich. Die gegenständliche Liftanlage sei zur Gänze von Seiten des Landes subventioniert worden, weshalb die Absetzung für Abnutzung bei der Berufungswerberin zu neutralisieren gewesen wäre. Für die Beurteilung eines Rechtsvorganges sei dessen wahrer wirtschaftlicher Wert maßgeblich. Wirtschaftlich gesehen liege im konkreten Fall kein Gesellschafterzuschuss, sondern…

UFSF RV/0197-F/041) EACC: Untergang eines Anlagemodells 2) Endbesteuerungswirkung für ausländische Kapitalerträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2008

…Teil vertreten, als Kapitalrückzahlungen einzustufen (vgl. SWK 32/2001, S 782). Von einer Tarnung wahrer wirtschaftlicher Gegebenheiten kann nicht gesprochen werden: dass Geldanlagegeschäfte grundsätzlich mit Risiko verbunden sind, musste den Anlegern klar sein, dass im speziellen Fall größere Vorsicht am Platz gewesen wäre, war durch…