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UFSI RV/0494-I/02Liebhaberei bei einem auf die Geltendmachung des Investitionsfreibetrages aufbauenden Steuersparmodell (Mobilienleasing)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2012Teil 1/3

…das Betriebsvermögen aufgenommen und über die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer von fünf, sechs bzw. acht Jahren im Wege der Absetzung für Abnutzung steuerlich abgeschrieben worden. Von den Anschaffungskosten sei ein Investitionsfreibetrag gemäß § 10 EStG 1988 im Ausmaß von 20 %, 30 % bzw. 15 % geltend gemacht worden. Die Wirtschaftsgüter…

UFSI RV/0494-I/02Liebhaberei bei einem auf die Geltendmachung des Investitionsfreibetrages aufbauenden Steuersparmodell (Mobilienleasing)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2012Teil 2/3

…die Vermietung einzelner Wirtschaftsgüter ihrer Art nach als gewerbliche Betätigung nach § 23 EStG 1988 oder als Vermögensverwaltung zu beurteilen wäre. Bei einer Personengesellschaft ist somit auch eine neben der gewerblichen Tätigkeit durchgeführte unrentable Vermietungstätigkeit, die als bloße Vermögensverwaltung und somit nicht als Teilbetrieb anzusehen ist…

UFSW RV/1120-W/08Keine Kürzung des Verlustvortrages auf 75% des Gesamtbetrages der Einkünfte (§ 2 Abs 2b EStG) bei Vorliegen eines Sanierungsgewinnes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2011Teil 1/2

…orten. Das Sanierungskonzept sei auf einem wesentlicher Schuldnachlass und einer Bereinigung der betriebswirtschaftlichen Situation aufgebaut gewesen. Unrentable Filialen seien geschlossen und ein Kostenrestrukturierungsprogramm begonnen worden. Durch Folgekosten dieses Reorganisationskonzeptes habe in dem der Sanierung folgenden Jahre der Jahresüberschuss noch nicht wesentlich gesteigert werden können. Dies…

UFSL RV/1177-L/021. Erhaltungsaufwendungen bei einem "Forstgebäude" (Betriebsausgaben - Abgrenzung Betriebsvermögen / Privatvermögen) 2. Schätzung von Reisekosten (Kilometergelder)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2003

…anzusehen, er sei jedoch auch unter der Wohnadresse St. A.K 4, polizeilich gemeldet. Im Prüfungszeitraum 1996 - 1998 seien Investitionen im Wohngebäude K. 4 i.H.v. ca. S 500.000,-- getätigt und im Rahmen der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft (Einnahmen-Ausgaben-Rechnung) als…

UFSF RV/0205-F/041) EACC: Zusammenbruch eines Anlagemodells 2) Endbesteuerungswirkung für ausländische Kapitalerträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2008

…Verurteilung - Geldstrafe; falsche Angaben über Sicherheiten (US-Bundesanleihen), falsche Angaben über Anlageziele und -politik, keine Anlageberater: IA alleinige Kontrolle über Investitionsentscheidungen - Investitionen in unterkapitalisierte, unrentable Unternehmen, die von A - Verwandten geleitet wurden; Aktienmanipulationen zu seinem eigenen Vorteil mit Hilfe von EACC-Geldern; Verschleierung von Risiken…

UFSW RV/2858-W/06Verluste aus fremdfinanzierter Aktienbewirtschaftung: Einkünfte oder Liebhaberei?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2007Teil 3/3

…am Balkan und in Osteuropa selbst dann hoch riskant, wenn Nostro-Bestände nicht massiv angesammelt werden. Gegenständlich war freilich das auffallende Anwachsen der Nostro-Bestände (schlecht verkäuflliche Aktienpakete und unrentable andere Beteiligungen, etwa an Sportvereinen und Zeitungen) ein ernstes, jedoch vom Aufsichtsrat letztlich hingenommenes Problem…

UFSG RV/0621-G/08Kein Anspruch auf IZP (Investitionszuwachsprämie) wegen kurzer Nutzungsdauer und fehlender Unwägbarkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2012

…Einkommensteuerhandbuch, § 7 Tz 38). Gemäß § 108e Abs. 1 EStG 1988 konnte in den Streitjahren für den Investitionszuwachs bei prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern eine IZP von 10% geltend gemacht werden. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass "die Aufwendungen für die Anschaffung oder Herstellung im Wege der Absetzung für Abnutzung (…

UFSW RV/4643-W/02Abnutzbarkeit einer zeitlich unbefristeten Berechtigung zum Betrieb einer Tankstelle auf öffentlichem Grund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2006

…der Verpächterin zu erhalten. Dies bedeute, dass wesentliche laufende Investitionen von der Pächterin getätigt würden. Bei der Verpachtung einer Tankstelle sei nahezu ausschließlich die Frequenzlage entscheidend. Da bei der Bewertung von Immobilien nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes dem Ertragswert entscheidende Bedeutung zukomme, fänden wirtschaftliche Faktoren…

UFSL RV/0126-L/02Land- und Forstwirtschaft als Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2005Teil 2/5

…korrigiert. Nicht so hier, obwohl einen dieses völlig unplausible Resultat eigentlich nachdenklich stimmen müsse. Er könne sich denken, dass der Betriebsprüfung von der Annahme eines unrentablen Betriebes ausgehend, dieses Berechnungsergebnis nicht unwillkommen gewesen wäre, scheine es doch die eigene Meinung zu bestätigen. Insgesamt stelle dies…

UFSF RV/0371-F/02Teilwertabschreibung von Wasserkraftwerken infolge der Strommarktliberalisierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.11.2004Teil 1/2

…zu nach den tatsächlichen Verhältnissen am Bilanzstichtag 31. Dezember 1999 unrentablen Anlagen und somit zu einer Fehlinvestition geworden seien. Der Buchwert von Grund und Boden sei im Gutachten von vornherein ausgeschieden worden. Investitionen in technische Anlagen seien abnutzbar. Aus wirtschaftlicher Sicht seien die beiden Kraftwerke…

UFSL RV/1483-L/10Entnahmewert eines selbst erstellten Betriebsgebäudes, rechtsgrundlose Zahlung einer GmbH der Mutter des Bw an ihn, Verträge zwischen nahen Angehörigen, Verschleppungsabsicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.06.2013Teil 2/3

…insbesondere Arbeitsleistung) an einen Betrieb vergeben und bezahlen müssen, dann stellen diese einen Betrag dar, bei dem es für die meisten unrentabel wird und dann lieber Neumaterialien gekauft werden, die sauber verpackt termingerecht und ohne Mühen für den Betreffenden, direkt auf die Baustelle geliefert werden…

UFSI RV/0601-I/06Nachsichtsansuchen iZm dem Verkauf eines Milchkontingentes und der Vorschreibung einer Zusatzabgabe nach der Milch-Garantiemengen-Verordnung 1999
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2008

…an der Einflussnahme der X-Genossenschaft gescheitert, weil diese auch von einem Pächter des Bw. keine Milchlieferungen angenommen hätte. Da im Lauf der Jahre beträchtliche Schulden durch Investitionen in den landwirtschaftlichen Betrieb entstanden seien, habe sich der Bw. schließlich aus Not zum Verkauf seines Milchkontingentes…

UFSG RV/0016-G/04Zeitpunkt der Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.05.2004

…seien zunächst kleinere notwendige Investitionen noch durch die KG durchgeführt und dann die Maschinen und die Ausstattung der GmbH unentgeltlich übertragen worden, während die (brauchbaren) Vorräte an die GmbH verkauft worden seien. Die Verwaltung der "Betriebstankstelle" - bestehend aus einem 5.000 Liter Tankfass und einer…

UFSW RV/3137-W/02Umsatzsteuerliche und ertragsteuerliche Behandlung gepachteter Jagdreviere bei einem Hotelbetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.05.2010Teil 1/3

…seine Betriebsart (Pub, Landgasthof, Seminarhotel/Restaurant, Schlosshotel/Restaurant oder Jagdhotel/Restaurant) nach Ablegen der Konzessionsprüfung selbst zu wählen. Falls der Gesamtbetrieb unrentabel sei, wie nahezu der gesamte Fremdenverkehr, könne nach Ansicht des Bw. nicht dadurch eine Änderung der Steuerbemessungsgrundlagen künstlich konstruiert werden, dass einzelne dem…

UFSW RV/0590-W/04steuerliche Abschreibung von im Konzern erworbenen Markenrechten, Bemessungsgrundlage und Nutzungsdauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.05.2007

…EU-Kommission auf Einhaltung der EU-Richtlinien verklagt und sodann im Verhandlungsweg gezwungen worden, die möglichen Abverkaufszeiten wesentlich zu verkürzen. A-BRD habe somit 1993 und 1994 entscheidende zusätzliche Investitionen in die Produktzulassung getätigt, die wesentlich zur Wertsteigerung der Registrierungsrechte beigetragen hätten. Die Bw beantragte…

UFSW RV/0130-W/02Schätzung der Besteuerungsgrundlagen wegen Buchführungsmängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2006

…der Gutschrift sei seitens des veräußernden Vaters mit der Unrentabilität des Geschäftslokales begründet worden. Auf Grund der Tatsache, dass ein unrentabler Betrieb einen Geldmangel bedeute, entbehre nach dem Dafürhalten der Prüferin die Nichtrealisierung des gutgeschriebenen Betrages jeglicher Logik und liege demzufolge der Verdacht der Setzung…

UFSW RV/0263-W/02Ermessensübung bei Kassation gemäß § 289 Abs 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2004

…der Wirtschaftsgüter, für die ein Investitionsfreibetrag in Anspruch genommen wurde lediglich die technische oder wirtschaftliche Funktionsfähigkeit verloren, indem beispielsweise der Einsatz dieser Maschine wirtschaftlich unrentabel wird, und verbleibt das nunmehr funktionslose Wirtschaftsgut aber im Betrieb, so kommt es zu keiner Nachversteuerung des Investitionsfreibetrages (vgl. Quantschnigg…

UFSS RV/0251-S/05Mieterinvestition zugunsten des Vermieters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2007

…Ges.mbH, 5020 Salzburg, Innsbrucker Bundesstr. 71, gegen den Bescheid des Finanzamtes S. betreffend Investitionszuwachsprämie für 2004 gemäß § 108e EStG 1988 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe An der Berufungswerberin (Bw.), einer GmbH, ist W.L. zu 75…

UFSW RV/1329-W/04Nach dem Gesamtbild der Verhältnisse sind im gegenständlichen Berufungsfall die von der Rechtsprechung geforderten Voraussetzungen für eine Mitunternehmerschaft - Unternehmerinitiative und Unternehmerrisiko - nicht gegeben. Es handelt sich viel mehr um eine Kapitalhingabe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2008Teil 2/2

Die Anleger sind ebenso wie die Vertriebspartner in ganz Österreich verteilt. Warum weiters über die Vertriebspartner, denen keine rechtliche Stellung in dem Firmengeflecht zukommt, eine Koordination erreicht werden könnte , wurde im Berufungsverfahren nicht dargelegt. Wenn somit ein Anleger von seinem Kündigungsrecht Gebrauch machen will, wird…

UFSW RV/1005-W/03Schätzung der Lebenshaltungskosten, Vermietung eines gemischt genutzten Grundstückes, eine Einkunftsquelle im Sinne des Einkommensteuergesetzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2005Teil 1/3

…ausgeführt, dass das Finanzamt seine Einwendungen weiterhin nicht gewürdigt habe und nach fast 7 Monaten neuerlich die derzeit noch bestehenden Verluste aus Vermietung und Verpachtung sowohl bei der Umsatzsteuer (Nichtanerkennung der Vorsteuern für die getätigten Investitionen) als auch bei der Einkommensteuerberechnung nicht berücksichtigt worden seien…