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UFSW RV/0084-W/04Besuchsfahrten zum unehelichen Kind als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2004

…1988 angesehen werden." Der Bw. ist Vater der im September 1997 unehelich geborenen X.. Der Bw. ist seit 1988 an der auf Seite 1 der Entscheidung angeführten Anschrift in W. aufrecht gemeldet (Zentralmelderegisterabfrage). Er war der Freund der Kindesmutter. Diese war, soweit aus dem Zentralmelderegister…

UFSL RV/1351-L/11Differenzzahlung - Kindesvater und Kind in der Slowakei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2013

…im Wesentlichen angeführt, dass der leibliche Vater nie das Kindergeld bezogen habe. Es handle sich um ein uneheliches Kind, das gleich nach der Geburt der Kindesmutter zur Fürsorge anvertraut worden sei. Die Berufungswerberin habe bis August 2010 das Kindergeld in der Slowakei bezogen, weil sie…

UFSG RV/0467-G/05Haushaltszugehörigkeit eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2006Teil 1/2

…ein uneheliches Kind, woraus sich ergibt, dass der Vater niemals das alleinige oder auch nur das geteilte Obsorgerecht für das Kind innehatte. Er hat ein solches Obsorgerecht auch zu keinem Zeitpunkt beantragt. Aus seinen, wie dargelegt, ganz geringfügigen Betreuungsleistungen ergab sich übrigens, dass der Kindesvater…

UFSW RV/1861-W/12Kein Anspruch auf Differenzzahlung für die Kinder der slowakischen Lebensgefährtin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013

…stammenden Kinder des Ehegatten dieser Person und die unehelichen Kinder dieses Ehegatten (vgl. Novotny in Csaszar/Lenneis/Wanke, FLAG, § 2 Rz. 20, m.w.N.). (Vgl. hiezu auch Punkt 12 der Ausfüllhilfe (Beih 38a) zum Antrag (Formblatt Beih 38): Als Ihr "Stiefkind" gilt das Kind…

UFSW RV/0641-W/12Familienheimfahrten, doppelte Haushaltsführung einer alleinstehenden Abgabepflichtigen mit minderjährigem Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2013

…m2. An Miete bezahle die Bw. 125,00 € pro Monat inklusive Betriebskosten, dazu komme noch Strom und Internet (dies werde zu 80% schulisch genutzt - Supplierplan, Webmail...). Auf Grund ihrer privaten Situation (uneheliches Kind, Single, sie wisse derzeit nicht, wie ihre Zukunft aussehen solle, kein…

UFSF RV/0059-F/13Keine Zahlungserleichterung bei Insolvenz des Antragstellers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2013

…geschiedene Frau, seine jetzige Lebensgefährtin, fünf eigene Kinder sowie für die Ehefrau und die beiden Kinder seines Sohnes, der noch die Schule besuche, aufkommen. Zudem habe der Bw. seit kurzem auch noch Unterhaltszahlungen für ein uneheliches Kind in Rumänien zu leisten. Der Bw. hätte zwar…

UFSI RV/0826-I/07Nachsichtsantrag und nachfolgendes Schuldenregulierungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2010

…maximal 110.000 € vorhanden, die der Besicherung eines Fremdwährungskredites in Höhe von 247.200 CHF (derzeit zirka 152.500 €) diene. Der Bw. sei für ein uneheliches Kind sorgepflichtig. Im Jahr 2005 habe die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft erfolglos gegen den Bw. Exekution geführt. …

UFSW RV/3977-W/08Zeitpunkt des Eintrittes einer Behinderung, aufgrund welcher die Bw. voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…zu verschaffen. Die Bw. sei in Stadt als uneheliches Kind geboren worden und bereits mit zwei Monaten zu ihrer Großmutter in Land1 gekommen, wo sie bis zum zwölften Lebensjahr aufgewachsen sei. In dieser Zeit sei es zu häufigem sexuellem Missbrauch durch Verwandte der Bw. gekommen…

UFSW RV/1792-W/05Option zur unbeschränkten Steuerpflicht gemäß § 1 Abs. 4 EStG durch Drittstaatsangehörige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2006

…dem Sohn, P., 10. 10. 1989 geb., Mutter: K.H. um ein uneheliches Kind handelt, während bei der Tochter, E., 10.8.2001 geb., die Ehegattin (M., geborene K.) die Mutter ist. Mit Berufungsvorentscheidung vom 2.9.2005 wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Die…

UFSK RV/0085-K/08Alleinerzieherabsetzbetrag, Frage der Lebensgemeinschaft von Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2009

…es sich um eine Kleinwohnung, die für Besuchszwecke seiner Kinder und als Unterkunft für alle Fälle gedient habe. Die Trennung zwischen den Eheleuten sei erfolgt, weil ihr Ehemann ein außereheliches Verhältnis habe, aus dem mittlerweile auch ein uneheliches Kind entstanden sei. Die Trennung sei im…

UFSK RV/0789-K/07Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2008

…darin ausgeführt: Betr.: KM, Vers. Nr.: 11 Untersuchung am: 2007-07-11 08:30 im BK Anamnese: Herr Kö. wuchs als uneheliches Kind auf, hat seinen leiblichen Vater nie kennen gelernt. Die Mutter heiratete kurz nach seiner Geburt, er war bei verschiedenen Pflegepersonen untergebracht und…

UFSW RV/0346-W/02Kassafehlbeträge und nicht gedeckte Lebenshaltungskosten berechtigen zur Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2008Teil 1/2

…gestanden seien. Frau L. war in ihrer Darstellung vor Gericht in einem Unterhaltsprozess sehr daran interessiert, einen Unterhalt für ein uneheliches Kind so hoch als möglich zu lukrieren. Frau E.G. war ebenfalls in einen Unterhaltsprozess sehr daran interessiert, einen möglichst hohen Unterhaltsanspruch zu erwirken…

UFSL FSRV/0093-L/05Abweisung eines Ratenansuchens betreffend Geldstrafe, Wertersatz und Verfahrenskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.06.2006

…Zeitpunkt (d.h. seit September 2003) Student an der Fachhochschule Aalen. Er war damals unterhaltspflichtig für ein uneheliches und zwei eheliche Kinder sowie für seine damals sich im Erziehungsurlaub befindliche Ehegattin. Neben diesen Unterhaltsverpflichtungen hatte er seinen Angaben nach noch Bankverbindlichkeiten abzustatten. Der laufende Lebensunterhalt…

UFSK RV/0374-K/09Zuschuss Kinderbetreuungsgeld 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2010

…Zusätzlich weise er darauf hin, dass Frau O in dem Bezugszeitraum des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld einer Beschäftigung nachgegangen sei. Er sehe sich in keiner Weise verpflichtet, den Zuschuss zurückzuzahlen, da er seit der Geburt des unehelichen Kindes Alimentationszahlungen leiste. Selbstverständlich habe er seinen Rechtsvertreter mit…

UFSW RV/0684-W/04Nachzahlung von Unterhaltsleistungen für ein Kind auf Grund eines gerichtlichen Vergleiches
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2005

…darstellen würden. Die vom Gesetzgeber im § 34 Abs. 7 EStG 1988 gewählte Umschreibung schließt nicht nur laufende Unterhaltsleistungen an den Ehegatten und eheliche Kinder, an geschiedene Ehegatten, Kinder aus geschiedenen Ehen, uneheliche Kinder oder sonstige nahe Angehörige, sondern auch einmalige, aus dem Familienrecht entspringende Leistungen…

UFSL RV/0801-L/06Unterhaltsabsetzbeträge für im Ausland (Deutschland) lebende Kinder; Progressionsvorbehalt für deutsches Arbeitslosengeld;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2006

…gegenüber nicht haushaltszugehörigen Kinder (geschiedene Ehen, uneheliche Kinder) den Anforderungen entsprechen, die der Gerichtshof in seiner bisherigen Judikatur zur Familienbesteuerung aufgestellt hat. Die Rechtslage ist in diesem Bereich dadurch gekennzeichnet, dass die Transferleistungen, die der Gesetzgeber zur Berücksichtigung von Kinderlasten vorgesehen hat (Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag)…

UFSW RV/1498-W/02Außergewöhnliche Belastungen betreffend Unterhalt an Exgattin und an die minderjährigen Kinder aus der zweiten Ehe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2003

…im § 34 Abs. 7 gewählte Umschreibung schließt es aus, nicht nur laufende Unterhaltszahlungen an den Ehegatten und eheliche Kinder, an geschiedene Ehegatten (wenn es sich nicht um die Bedeckung von Krankheitskosten handelt), Kinder aus geschiedenen Ehen, uneheliche Kinder, mittellose Eltern oder sonst nahe Angehörige, sondern…

UFSW RV/1622-W/07Strittig ist, ob auch für ein Kind die Begünstigung des § 21 ErbStG für die Dienste, die über die Beistandspflicht gemäß § 137 Abs. 2 ABGB hinausgehen, gewährt werden kann.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2013

…0237). Ursprüngliche diente diese Bestimmung der Versorgung von unverheirateten, nicht übernehmenden Geschwistern bzw. der Versorgung unehelicher Kinder im landwirtschaftlichen Bereich. Einsparungen dieser Art sollten in der Hand desjenigen Erben oder Vermächtnisnehmers, dem sie der Erblasser zu verdanken hat, von der Erbschaftssteuer verschont bleiben, aus den…

UFSW RV/2752-W/081. Gesetzliche Voraussetzungen für die Anerkennung eines Alleinverdienerabsetzbetrages und von Unterhaltszahlungen als außergewöhnliche Belastung 2. Kinderzuschuss als Einkommensbestandteil eines Pensionisten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2009

…hat, durch den Unterhaltsabsetzbetrag gemäß § 33 Abs 4 Z 3 lit b abgegolten sind. Daraus ist abzuleiten, dass laufende Unterhaltsleistungen an eheliche und uneheliche Kinder von einer Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung grundsätzlich ausgeschlossen sind (VwGH 15.2.2006, 2002/13/0054; VwGH 23.3.1999…

UFSW RV/2396-W/11Familienbeihilfeanspruch für in der Slowakei studierende Stiefkinder?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2012

…versteht man somit die aus einer früheren Ehe stammenden Kinder des Ehegatten dieser Person und die unehelichen Kinder dieses Ehegatten (vgl. Novotny in Csaszar/Lenneis/Wanke, FLAG, § 2 Rz. 20, m.w.N.). Da die Kinder weder bei ihrem leiblichen Vater noch bei ihrer leiblichen…