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183 Treffer1983 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/0084-W/04Besuchsfahrten zum unehelichen Kind als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2004

…1988 angesehen werden." Der Bw. ist Vater der im September 1997 unehelich geborenen X.. Der Bw. ist seit 1988 an der auf Seite 1 der Entscheidung angeführten Anschrift in W. aufrecht gemeldet (Zentralmelderegisterabfrage). Er war der Freund der Kindesmutter. Diese war, soweit aus dem Zentralmelderegister…

UFSL RV/1351-L/11Differenzzahlung - Kindesvater und Kind in der Slowakei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2013

…im Wesentlichen angeführt, dass der leibliche Vater nie das Kindergeld bezogen habe. Es handle sich um ein uneheliches Kind, das gleich nach der Geburt der Kindesmutter zur Fürsorge anvertraut worden sei. Die Berufungswerberin habe bis August 2010 das Kindergeld in der Slowakei bezogen, weil sie…

UFSG RV/0467-G/05Haushaltszugehörigkeit eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2006Teil 1/2

…ein uneheliches Kind, woraus sich ergibt, dass der Vater niemals das alleinige oder auch nur das geteilte Obsorgerecht für das Kind innehatte. Er hat ein solches Obsorgerecht auch zu keinem Zeitpunkt beantragt. Aus seinen, wie dargelegt, ganz geringfügigen Betreuungsleistungen ergab sich übrigens, dass der Kindesvater…

UFSW RV/1861-W/12Kein Anspruch auf Differenzzahlung für die Kinder der slowakischen Lebensgefährtin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013

…stammenden Kinder des Ehegatten dieser Person und die unehelichen Kinder dieses Ehegatten (vgl. Novotny in Csaszar/Lenneis/Wanke, FLAG, § 2 Rz. 20, m.w.N.). (Vgl. hiezu auch Punkt 12 der Ausfüllhilfe (Beih 38a) zum Antrag (Formblatt Beih 38): Als Ihr "Stiefkind" gilt das Kind…

UFSW RV/0641-W/12Familienheimfahrten, doppelte Haushaltsführung einer alleinstehenden Abgabepflichtigen mit minderjährigem Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2013

…m2. An Miete bezahle die Bw. 125,00 € pro Monat inklusive Betriebskosten, dazu komme noch Strom und Internet (dies werde zu 80% schulisch genutzt - Supplierplan, Webmail...). Auf Grund ihrer privaten Situation (uneheliches Kind, Single, sie wisse derzeit nicht, wie ihre Zukunft aussehen solle, kein…

BFG RV/7102844/2016Familienbeihilfe bei Zweckänderung der Aufenthaltsbewilligung (Studierender/Schüler)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2017Teil 1/2

…L 304 vom 30. September 2004, 12 ff.). Zu dem Vorbringen der Bf., dass eine Gleichbehandlungswidrigkeit insoweit vorliege, als dem Kind M., als uneheliches Kind eines österreichischen Staatsbürgers, nach § 23 Abs. 4 NAG ein Rechtsanspruch auf Niederlassung zukomme, es aber - obwohl die Staatsbürgerschaft zwar erst…

UFSF RV/0059-F/13Keine Zahlungserleichterung bei Insolvenz des Antragstellers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2013

…geschiedene Frau, seine jetzige Lebensgefährtin, fünf eigene Kinder sowie für die Ehefrau und die beiden Kinder seines Sohnes, der noch die Schule besuche, aufkommen. Zudem habe der Bw. seit kurzem auch noch Unterhaltszahlungen für ein uneheliches Kind in Rumänien zu leisten. Der Bw. hätte zwar…

UFSI RV/0826-I/07Nachsichtsantrag und nachfolgendes Schuldenregulierungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2010

…maximal 110.000 € vorhanden, die der Besicherung eines Fremdwährungskredites in Höhe von 247.200 CHF (derzeit zirka 152.500 €) diene. Der Bw. sei für ein uneheliches Kind sorgepflichtig. Im Jahr 2005 habe die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft erfolglos gegen den Bw. Exekution geführt. …

UFSW RV/3977-W/08Zeitpunkt des Eintrittes einer Behinderung, aufgrund welcher die Bw. voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…zu verschaffen. Die Bw. sei in Stadt als uneheliches Kind geboren worden und bereits mit zwei Monaten zu ihrer Großmutter in Land1 gekommen, wo sie bis zum zwölften Lebensjahr aufgewachsen sei. In dieser Zeit sei es zu häufigem sexuellem Missbrauch durch Verwandte der Bw. gekommen…

UFSW RV/1792-W/05Option zur unbeschränkten Steuerpflicht gemäß § 1 Abs. 4 EStG durch Drittstaatsangehörige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2006

…dem Sohn, P., 10. 10. 1989 geb., Mutter: K.H. um ein uneheliches Kind handelt, während bei der Tochter, E., 10.8.2001 geb., die Ehegattin (M., geborene K.) die Mutter ist. Mit Berufungsvorentscheidung vom 2.9.2005 wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Die…

BFG RV/7102211/2015Unrichtiges Antragsdatum im Abweisungsbescheid betreffend Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2016Teil 1/2

…Töchter, sowohl D als auch C die Haushaltszugehörigkeit verneinen können. Wenn die Unterhaltzahlungen in Bezug auf C (uneheliches Kind), belegt gewesen wären, hätte man die Familienleistungen für sie positiv entscheiden können. Betreffend D gibt es im Scheidungsurteil eine Vereinbarung mit der Mutter, dass die Kinder…

BFG RV/3101106/2016Widerrechtliche Verwendung eines Kraftfahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2020

…C, seit 20.11.2013 an dieser Anschrift gemeldet. Der Beschwerdeführer hat ein uneheliches Kind, welches in Deutschland lebt. Laut Versicherungsdatenausdruck vom 22.9.2020 liegen in Österreich folgende Versicherungszeiten vor: | X16 | 01.03.2020 - laufend 01.03.2019 - 30.09.2019 |…

UFSK RV/0085-K/08Alleinerzieherabsetzbetrag, Frage der Lebensgemeinschaft von Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2009

…es sich um eine Kleinwohnung, die für Besuchszwecke seiner Kinder und als Unterkunft für alle Fälle gedient habe. Die Trennung zwischen den Eheleuten sei erfolgt, weil ihr Ehemann ein außereheliches Verhältnis habe, aus dem mittlerweile auch ein uneheliches Kind entstanden sei. Die Trennung sei im…

UFSK RV/0789-K/07Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2008

…darin ausgeführt: Betr.: KM, Vers. Nr.: 11 Untersuchung am: 2007-07-11 08:30 im BK Anamnese: Herr Kö. wuchs als uneheliches Kind auf, hat seinen leiblichen Vater nie kennen gelernt. Die Mutter heiratete kurz nach seiner Geburt, er war bei verschiedenen Pflegepersonen untergebracht und…

UFSW RV/0346-W/02Kassafehlbeträge und nicht gedeckte Lebenshaltungskosten berechtigen zur Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2008Teil 1/2

…gestanden seien. Frau L. war in ihrer Darstellung vor Gericht in einem Unterhaltsprozess sehr daran interessiert, einen Unterhalt für ein uneheliches Kind so hoch als möglich zu lukrieren. Frau E.G. war ebenfalls in einen Unterhaltsprozess sehr daran interessiert, einen möglichst hohen Unterhaltsanspruch zu erwirken…

UFSL FSRV/0093-L/05Abweisung eines Ratenansuchens betreffend Geldstrafe, Wertersatz und Verfahrenskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.06.2006

…Zeitpunkt (d.h. seit September 2003) Student an der Fachhochschule Aalen. Er war damals unterhaltspflichtig für ein uneheliches und zwei eheliche Kinder sowie für seine damals sich im Erziehungsurlaub befindliche Ehegattin. Neben diesen Unterhaltsverpflichtungen hatte er seinen Angaben nach noch Bankverbindlichkeiten abzustatten. Der laufende Lebensunterhalt…

BFG RV/7104316/2020Aufgrund der großen Entfernung außergewöhnlich hohe Aufwendungen für die Abholung und das Zurückbringen des Kindes, um das Kontaktrecht auszuüben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2021

…und Tagesdiäten iHv 205,15 € als Werbungskosten sowie außergewöhnliche Belastungen in Höhe von 37,00 € (eigene Krankheitskosten) und in Höhe von 6.500,00 € für das imSommer2011 geborene Kind (NameKind) ohne Behinderung geltend. Das Finanzamt Bruck Eisenstadt Oberwart richtete an den Bf…

UFSK RV/0374-K/09Zuschuss Kinderbetreuungsgeld 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2010

…Zusätzlich weise er darauf hin, dass Frau O in dem Bezugszeitraum des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld einer Beschäftigung nachgegangen sei. Er sehe sich in keiner Weise verpflichtet, den Zuschuss zurückzuzahlen, da er seit der Geburt des unehelichen Kindes Alimentationszahlungen leiste. Selbstverständlich habe er seinen Rechtsvertreter mit…

BFG RV/7101317/2024Kind der Lebensgefährtin, das im Familienhaushalt lebt, ist bei dauerhafter Lebensgemeinschaft „Stiefkind“ gem. § 2 Abs 3 lit c FLAG 1967; Volljährigkeit des Pflegekindes schadet Beihilfenanspruch nicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2025Teil 2/2

…2005) sehen in P 02.03., Z 1 vor: "1. Unter Stiefkindern einer Person sind - dem allgemeinen Sprachgebrauch folgend - die aus einer früheren Ehe stammenden Kinder des Ehegatten dieser Person und die unehelichen Kinder dieses Ehegatten zu verstehen (VfGH-Erkenntnis vom 18. März 1966, Zl…

BFG RV/7100697/2017Kein Anspruch des Lebensgefährten der Kindesmutter, der nicht Kindesvater ist, auf Familienbeihilfe für die Kinder der Lebensgefährtin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2024

…einer früheren Ehe stammenden Kinder des Ehegatten dieser Person und die unehelichen Kinder dieses Ehegatten zu verstehen (VfGH 18.03.1966, G 15/65). Da der Bf. mit der Kindesmutter nicht verheiratet ist, steht er in keiner verwandtschaftlichen Beziehung zu den Kindern und hat daher…