Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Ing. DHF BHR vom 22. November 2004 gegen die Bescheide des Finanzamtes GAL. ZZZ vom 10. November 2004 betreffend Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 für den Zeitraum 2002 bis 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet…

…Rechnungen an die Bw. vom 20.3.2002 und vom 29.4.2003). Dieser Sachverhalt ist nicht strittig. Rechtsfolgen: Beleuchtungskörper sind keine unselbstständigen Bestandteile eines Gebäudes. Sie sind selbstständig bewertungsfähige Wirtschaftsgüter (VwGH 20.11.1964, 1671/63; VwGH vom 1.3.1983, 82/14/0156…

…nicht geteilt (vgl. VwGH 13.9.1978, 2520/77). Ein Gegenstand ist nach der hier vertretenen Auffassung als selbstständig bewertungsfähig (und nicht als unselbstständiger Gebäudebestandteil) anzusehen, wenn er ohne Verletzung seiner Substanz und ohne unverhältnismäßige Kosten vom Gebäude getrennt werden kann. Nach der Verkehrsauffassung typische…

…jedoch nicht einem Gesellschaftsverhältnis, sondern seien Gläubigerrechte schuldrechtlicher Art. Wirtschaftsgüter seien alle im wirtschaftlichen Verkehr nach der Verkehrsauffassung selbstständig bewertbaren Güter jeder Art; selbstständige Bewertungsfähigkeit werde angenommen, wenn im Rahmen des Gesamtkaufpreises für ein Unternehmen ein besonderes Entgelt angesetzt zu werden pflege. Es werde in…

…werden, um ein baufähiges Grundstück zu bekommen. Wirtschaftsgüter seien alle im wirtschaftlichen Verkehr nach der Verkehrsauffassung selbstständig bewertbaren Gütern jeder Art. Ausdruck für die selbstständige Bewertungsfähigkeit sei eine bei der Veräußerung besonders ins Gewicht fallende Selbstständigkeit des Wirtschaftsgutes. Als Beispiele würden Straßen und Aufschließungswege, Zufahrten…

…1, 8. Aufl.) seien Wirtschaftsgüter alle im wirtschaftlichen Verkehr nach der Verkehrsauffassung selbständig bewertbaren Güter jeder Art. Selbständige Bewertungsfähigkeit werde dann angenommen, wenn im Rahmen des Gesamtkaufpreises des Unternehmens ein besonderes Entgelt angesetzt zu werden pflege. Ähnlich habe auch der VwGH im Erkenntnis vom 27…

…nicht definiert. Nach der Rechtsprechung sind Wirtschaftsgüter alle im wirtschaftlichen Verkehr nach der Verkehrsauffassung selbständig bewertbaren Güter jeder Art (VwGH 12.01.1983, 82/13/0174; vgl Doralt, Einkommensteuergesetz, Kommentar, § 4 Rz 36). Bei der Beurteilung der Frage, ob ein selbständig bewertungsfähiges Wirtschaftsgut vorliegt, kommt…

…Setze man den Gedanken der Finanzverwaltung fort, würde das bedeuten, dass jeder einzelne Laufmeter der Wasserleitungsanlage ein für sich selbständig bewertungsfähiges Wirtschaftsgut wäre. Es stelle aber das Wasserrohrnetz der Gemeinde als solches - einschließlich der Hausanschlüsse - ein für sich selbständig bewertbares WG dar (BFH, BStBl. 1972…

…dass sie in das Betriebsgebäude eingebaut wurde, keinen Teil des Gebäudes, sondern ein selbständig bewertungsfähiges Wirtschaftsgut darstelle, weil die Anlage bei Kaufverhandlungen gesondert abgegolten und nicht als bloß wertbildender Faktor beim Gebäude berücksichtigt werden würde. Die Investitionen in die maschinelle Ausstattung eines Hallenbades würden bei…

…wenn er selbständig verkehrsfähig sei, d.h. unternehmensrechtliche Vermögensgegenstandseigenschaft erfülle, wobei die Wirtschaftsguteigenschaft des Auftragsbestandes durch Literaturmeinungen und Urteile des BFH bestätigt worden seien. Die Rechte aus derartigen schwebenden Verträgen seien als selbständig bewertungsfähige, immaterielle Wirtschaftsgüter und nicht als Bestandteil des Firmenwertes anzusehen. Der Verwaltungsgerichtshof…

…der Anschaffungs- oder Herstellungskosten mit einzubeziehen"). Strittig ist im Berufungsfall damit, ob bei der Bw im Jahr 2004 Anschaffungskosten zu aktivieren waren. Aufwendungen für die Anschaffung oder Herstellung eines einheitlichen, selbständig bewertungsfähigen Wirtschaftsgutes sind zu aktivieren (vgl Marschner in Jakom, EStG 2011, § 4 Tz 69)…

…noch sind solche erkennbar. Der in eventu ins Treffen geführte Einwand, die Zuordnung der Freimachungskosten könnte auch ein anderes selbständig bewertungsfähiges Wirtschaftsgut betreffen, kann nicht geteilt werden, zumal ein derartiges Wirtschaftsgut nicht erkennbar ist. In Anbetracht der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung im Zusammenhalt mit den soeben angeführten…

…im Rahmen des Gesamtkaufpreises ein gesondertes Entgelt anzusetzen. Nach der Rechtsprechung sind Wirtschaftsgüter somit alle im wirtschaftlichen Verkehr nach der Verkehrsauffassung selbständig bewertbaren Güter jeder Art (VwGH 12.1.1983, 82/13/0174). Selbständige Bewertungsfähigkeit ist dann anzunehmen, wenn dafür im Rahmen des Gesamtkaufpreises des…

…vergleichbarer Geräte, die selbständig bewertbare Wirtschaftsgüter darstellen." Das Finanzamt erließ am 14.6.2005 eine abweisliche Berufungsvorentscheidung und führte begründend aus: "Nach der Rechtsprechung sind Wirtschaftsgüter alle im wirtschaftlichen Verkehr nach der Verkehrsauffassung selbständig bewertbaren Güter jeder Art. Selbständige Bewertungsfähigkeit ist dann anzunehmen, wenn dafür…

…Wirtschaftsgut darstellte, sei zu berücksichtigen, dass unter Wirtschaftsgütern alle im wirtschaftlichen Verkehr nach der Verkehrsauffassung selbständig bewertbaren Güter jeder Art zu verstehen seien, wobei selbständige Bewertungsfähigkeit angenommen werde, wenn im Rahmen des Gesamtkaufpreises für ein Unternehmen ein besonderes Entgelt angesetzt zu werden pflegt. Umgekehrtes müsse…

…NÖ wäre für ein Einfamilienhaus am Rande eines Naturschutzgebietes die Verhandlungsbasis 11 Mio. Heute seien die Menschen sehr umweltbewusst. In G. hätten sich viele unselbständig wie selbstständig tätige Akademiker niedergelassen, der Bw. betreibe von dort aus auch seine Kanzlei und die wirtschaftlich ihm gehörige GmbH…

…Spekulationstatbestand besteuert werden soll. Wirtschaftgüter im ertragsteuerlichen Sinn sind im wirtschaftlichen Verkehr und nach der Verkehrsauffassung selbständig bewertbare Güter jeder Art. Auf eine selbständige Verkehrsfähigkeit kommt es nicht an. Unabhängig von der zivilrechtlichen Behandlung ist für den Bereich des Ertragsteuerrechts von einer selbständigen Bewertungsfähigkeit auszugehen…

…und Adaptierungen des Mieters in gemieteten Räumlichkeiten würden, sofern es sich nicht um bloße Erhaltungsarbeiten handle, bei ihm zu einem bewertungsfähigen Wirtschaftsgut führen (unter Hinweis auf VwGH 25.10.2006, 2006/15/0152). Würden somit Mieterinvestitionen getätigt, die für sich betrachtet weder ein Gebäude darstellen…

…einheitlichen Wirtschaftsgutes sind nicht getrennt zu bewerten. Der Begriff Wirtschaftsgut ist im EStG nicht definiert. Nach der Rechtsprechung sind Wirtschaftsgüter alle im wirtschaftlichen Verkehr nach der Verkehrsauffassung selbständig bewertbaren Güter jeder Art (VwGH vom 12.1.1983, 82/13/0174). Selbständige Bewertungsfähigkeit ist dann anzunehmen…

…Dampfbad aber sicher nicht zu subsumieren. Im verfahrensgegenständlichen Zeitraum seien nur mehr die technischen Einrichtungen im Wellnessbereich angeschafft worden. Diese Investitionen würden somit ausschließlich selbständig zu aktivierende und zu bewertende Wirtschaftsgüter betreffen. Daran vermöge auch der Umstand nichts zu ändern, dass diese technischen Einrichtungen mit…