Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Ing. DHF BHR vom 22. November 2004 gegen die Bescheide des Finanzamtes GAL. ZZZ vom 10. November 2004 betreffend Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 für den Zeitraum 2002 bis 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet…

…Rechnungen an die Bw. vom 20.3.2002 und vom 29.4.2003). Dieser Sachverhalt ist nicht strittig. Rechtsfolgen: Beleuchtungskörper sind keine unselbstständigen Bestandteile eines Gebäudes. Sie sind selbstständig bewertungsfähige Wirtschaftsgüter (VwGH 20.11.1964, 1671/63; VwGH vom 1.3.1983, 82/14/0156…

…nicht geteilt (vgl. VwGH 13.9.1978, 2520/77). Ein Gegenstand ist nach der hier vertretenen Auffassung als selbstständig bewertungsfähig (und nicht als unselbstständiger Gebäudebestandteil) anzusehen, wenn er ohne Verletzung seiner Substanz und ohne unverhältnismäßige Kosten vom Gebäude getrennt werden kann. Nach der Verkehrsauffassung typische…

…3 BewG 1955 können nur Wirtschaftsgüter bewertet werden. Nach der ständigen Rechtsprechung des VwGH handle es sich dabei um alle im wirtschaftlichen Verkehr nach der Verkehrssauffassung selbstständig bewertbare Güter jeder Art. Selbständig bewertungsfähig sei ein Wirtschaftsgut dann, wenn dafür im Rahmen des Gesamtkaufpreises eines Unternehmens…

…kann der Bescheidbegründung oder der Niederschrift nicht entnommen werden. Generell wird ein Wirtschaftsgut als alle im wirtschaftlichen Verkehr und nach der Verkehrsauffassung selbstständig bewertbaren Güterjeder Art definiert. Die selbstständige Bewertungsfähigkeit wird sodann angenommen, wenn für ein Wirtschaftsgut im Rahmen des Gesamtkaufpreises des Unternehmens ein besonderes…

…gesetzliche Definition. Nach der Rechtsprechung sind Wirtschaftsgüter alle im wirtschaftlichen Verkehr nach der Verkehrsauffassung "selbständig bewertbare Güter jeder Art" (vgl. VwGH 12.1.1983, 82/13/0174, 1983, 293 und VwGH 22.11.2001, 98/15/0198). Selbständige Bewertungsfähigkeit ist dabei dann anzunehmen, wenn dafür…

…jedoch nicht einem Gesellschaftsverhältnis, sondern seien Gläubigerrechte schuldrechtlicher Art. Wirtschaftsgüter seien alle im wirtschaftlichen Verkehr nach der Verkehrsauffassung selbstständig bewertbaren Güter jeder Art; selbstständige Bewertungsfähigkeit werde angenommen, wenn im Rahmen des Gesamtkaufpreises für ein Unternehmen ein besonderes Entgelt angesetzt zu werden pflege. Es werde in…

…werden, um ein baufähiges Grundstück zu bekommen. Wirtschaftsgüter seien alle im wirtschaftlichen Verkehr nach der Verkehrsauffassung selbstständig bewertbaren Gütern jeder Art. Ausdruck für die selbstständige Bewertungsfähigkeit sei eine bei der Veräußerung besonders ins Gewicht fallende Selbstständigkeit des Wirtschaftsgutes. Als Beispiele würden Straßen und Aufschließungswege, Zufahrten…

…1, 8. Aufl.) seien Wirtschaftsgüter alle im wirtschaftlichen Verkehr nach der Verkehrsauffassung selbständig bewertbaren Güter jeder Art. Selbständige Bewertungsfähigkeit werde dann angenommen, wenn im Rahmen des Gesamtkaufpreises des Unternehmens ein besonderes Entgelt angesetzt zu werden pflege. Ähnlich habe auch der VwGH im Erkenntnis vom 27…

…nicht definiert. Nach der Rechtsprechung sind Wirtschaftsgüter alle im wirtschaftlichen Verkehr nach der Verkehrsauffassung selbständig bewertbaren Güter jeder Art (VwGH 12.01.1983, 82/13/0174; vgl Doralt, Einkommensteuergesetz, Kommentar, § 4 Rz 36). Bei der Beurteilung der Frage, ob ein selbständig bewertungsfähiges Wirtschaftsgut vorliegt, kommt…

…und 5 sowie § 30 Abs. 1 EStG 1988) nur der nackte Grund und Boden verstanden. Selbständig bewertungsfähige Wirtschaftsgüter sind, auch wenn sie mit Grund und Boden fest verbunden und zivilrechtlich Zubehör der Liegenschaft sind, einkommensteuerlich nicht zu Grund und Boden zu rechnen. Diese sind als…

…und Schottervorkommen vorgenommen wird und der Kaufpreis aufgespalten wird, ist von einem einheitlichen Erwerb eines Grundstückes im Sinne des GrEStG auszugehen. Die Regelungen des EStG wonach selbständig bewertungsfähige Wirtschaftsgüter, auch wenn sie zivilrechtlich Zubehör der Liegenschaft sind, einkommenssteuerrechtlich nicht zu Grund und Boden zu rechnen…

…Setze man den Gedanken der Finanzverwaltung fort, würde das bedeuten, dass jeder einzelne Laufmeter der Wasserleitungsanlage ein für sich selbständig bewertungsfähiges Wirtschaftsgut wäre. Es stelle aber das Wasserrohrnetz der Gemeinde als solches - einschließlich der Hausanschlüsse - ein für sich selbständig bewertbares WG dar (BFH, BStBl. 1972…

…dass sie in das Betriebsgebäude eingebaut wurde, keinen Teil des Gebäudes, sondern ein selbständig bewertungsfähiges Wirtschaftsgut darstelle, weil die Anlage bei Kaufverhandlungen gesondert abgegolten und nicht als bloß wertbildender Faktor beim Gebäude berücksichtigt werden würde. Die Investitionen in die maschinelle Ausstattung eines Hallenbades würden bei…

…wenn er selbständig verkehrsfähig sei, d.h. unternehmensrechtliche Vermögensgegenstandseigenschaft erfülle, wobei die Wirtschaftsguteigenschaft des Auftragsbestandes durch Literaturmeinungen und Urteile des BFH bestätigt worden seien. Die Rechte aus derartigen schwebenden Verträgen seien als selbständig bewertungsfähige, immaterielle Wirtschaftsgüter und nicht als Bestandteil des Firmenwertes anzusehen. Der Verwaltungsgerichtshof…

…für seine Ehegattin getätigt hat, um schnellstmöglich ihre Schmerzen zu lindern, wieder selbstständig bewegungsfähig zu werden und um auch den Nebenwirkungen der Schmerzmittel entgegenzuwirken. Dass der von der belangten Behörde geforderte gesundheitliche Nachteil nicht nur in den starken Schmerzen allein bestand, sondern darüber hinaus in…

…wenn ein Wirtschaftsgut mit geänderter Verkehrsgängigkeit entsteht, also wenn Aufwendungen für die Herstellung eines selbständig bewertungsfähigen Wirtschaftsgutes getätigt werden oder Maßnahmen an einem bestehenden Wirtschaftsgut die Wesensart (zB durch eine Erweiterung oder eine über den ursprünglichen Zustand hinausgehende wesentliche Verbesserung) verändern (vgl. Jakom/Ehgartner EStG…

…das Wirtschaftsgut einzeln veräußert werden könnte (VwGH 19.5.2005, 2000/15/0093). Die Übertragbarkeit ist nicht Voraussetzung für die Bewertbarkeit eines Gutes. Aufwendungen, die für die Anschaffung oder Herstellung eines selbständig bewertungsfähigen Wirtschaftsgutes getätigt werden, sind zu aktivieren. Unkörperliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens dürfen gem. …

…Mai 2006 hat der Verwaltungsgerichtshof u.a. ausgeführt (VwGH 17.05.2006, 2004/14/0080 ): Aufwendungen, die für die Anschaffung oder Herstellung eines selbständig bewertungsfähigen Wirtschaftsgutes getätigt werden, sind zu aktivieren, nicht aber jene, durch die ein schon bestehendes Wirtschaftsgut erhalten (instandgehalten) wird. Herstellungsaufwand liegt…

…Auch wenn das Jagdrecht ein Ausfluss des Eigentums am Grundstück ist, von diesem nicht getrennt werden kann und daher stets dem rechtlichen Schicksal des Eigentums am Grund und Boden folgen muss, liegt ein selbständig bewertungsfähiges Wirtschaftsgut vor (vgl. VwGH 11.12.1990, 90/14/0199…