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UFSW RV/1210-W/06Sicherstellung auf Grund bestrittener Feststellungen der Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.05.2007

…Seite, bei Auswanderungsabsicht, bei Vermögensverschiebung ins Ausland oder an Verwandte oder bei dringendem Verdacht einer Abgabenhinterziehung gegeben. Auch schwerwiegende Mängel in den Büchern und Aufzeichnungen, welche die Annahme begründen, dass sich der Abgabepflichtige auch der Vollstreckung der noch festzusetzenden Abgaben zu entziehen trachten wird, rechtfertigen…

UFSW RV/1243-W/04Schätzung einer GmbH wegen schwerwiegender Buchführungsmängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2006

…50,--. Am 4.3.2002 wurde der Konkursantrag mit Beschluss des Handelsgerichts Wien mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen. Die Buchhaltung, Lohnkonten und weitere Unterlagen wurden trotz Aufforderung nicht vorgelegt. Die Buchführung ist nicht ordnungsgemäß und weist schwerwiegende formelle und materielle Mängel auf. Die Besteuerungsgrundlagen wurden in…

UFSW RV/0203-W/05Sicherheitszuschlag bei Mängel der Losungsaufzeichnungen und des Kassabuches
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2005

…Beweise zuverlässig ermitteln und berechnen lassen (vgl. VwGH 30.9.1998, 97/13/0033). Zu schätzen ist schließlich, wenn die Bücher oder Aufzeichnungen schwerwiegende Mängel aufweisen, die von vorneherein ein falsches Ergebnis vermuten lassen. Offensichtliche Unvollständigkeiten und Unrichtigkeiten der Geschäftsaufzeichnungen, Fehler, die über bloße Formalverstöße…

UFSW RV/2197-W/02Schätzung bei schwerwiegenden Mängeln der Buchführung sowie unglaubwürdigen Angaben über Vermögenszuwächse.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.11.2003Teil 1/2

…Inventur zum 31.12.1998 (227 Stück) aufgenommen habe. Die Schätzungsberechtigung ergäbe sich bereits aus den von der Betriebsprüfung festgestellten, schwerwiegenden Mängeln. Darüber hinaus würden über den Vermögenszuwachs der Gesellschafter und der Bestreitung ihrer laufenden Lebenshaltungskosten Erklärungen vorliegen, die nicht der täglichen Lebenserfahrung entsprechen würden…

UFSW RV/1998-W/03Zurückweisung eines mittels Telefax eingebrachten Antrages auf Vergütung von Energieabgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2005

…nämlich um einen "vorerst nur vorsorglichen" Antrag, der keinerlei Berechnungsgrundlagen für eine Energieabgabenvergütung enthält. Damit weist das Anbringen derartig schwerwiegende Mängel auf, dass ihm der Charakter als Abgabenerklärung gar nicht zuerkannt werden kann. Dazu sei darauf hingewiesen, dass etwa die Einreichung eines unterschriebenen Einkommensteuererklärungsformulars ohne…

UFSW RV/2936-W/09Sicherstellungsauftrag, Prüfung der Gefährdung oder Erschwerung der Einbringlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2010

…Seite, bei Auswanderungsabsicht, bei Vermögensverschiebung ins Ausland oder an Verwandte oder bei dringendem Verdacht einer Abgabenhinterziehung gegeben. Auch schwerwiegende Mängel in den Büchern und Aufzeichnungen, welche die Annahme begründen, dass sich der Abgabenpflichtige auch der Vollstreckung der noch festzusetzenden Abgaben zu entziehen trachten wird, rechtfertigen…

UFSW RV/1346-W/04Sicherstellungsauftrag, voraussichtliche Höhe des Abgabenanspruches, Weitergabe von Daten an die Abgabenbehörde erster Instanz, Gefährdung oder Erschwerung der Einbringung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2005

…dass die Einnahmen für den als Jahrbuch erscheinenden Mondkalender bisher steuerlich nicht erfasst worden seien. Die Einbringung der Abgaben sei gefährdet, da der dringende Verdacht der Abgabenhinterziehung bestehe. Es lägen schwerwiegende Mängel in Büchern und Aufzeichnungen vor, dies begründe die Annahme, dass sich die Bw…

UFSW FSRV/0038-W/091) Verbringung von Zigaretten, die aus der Ukraine nach Polen geschmuggelt wurden, nach Österreich; 2) Wahrung des Parteiengehörs; 3) Manuduktionspflicht bei Beantragung von Verfahrenshilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)25.02.2011

…Überprüfung der subjektiven Tatseite bzw. der dem Verdächtigen einzuräumenden Gelegenheit, zu diesem Sachverhalt Stellung zu nehmen, schwerwiegende Mängel des Verfahrens gegeben. Aus dem vom aufgreifenden Beamten angelegten Aktenvermerk geht hervor, dass die fünf reisenden Polen der deutschen Sprache nicht mächtig waren, ein Dolmetsch war offenbar…

UFSL RV/0814-L/03Sicherstellung als Sofortmaßnahme; Zeitpunkt des Entstehens der Abgabenschuld; Gefährdung oder wesentliche Erschwerung der Einbringung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2004Teil 2/2

…dritter Seite, bei Auswanderungsabsicht, Vermögensverschleppung ins Ausland oder an Verwandte oder bei dringendem Verdacht einer Abgabenhinterziehung gegeben. Auch schwerwiegende Mängel in den Büchern und Aufzeichnungen, welche die Annahme begründen, dass sich der Abgabepflichtige auch der Vollstreckung der noch festzusetzenden Abgaben zu entziehen trachten wird, ebenso…

UFSW RV/2424-W/08Rechtmäßigkeit eines Sicherstellungsauftrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2010

…Seite, bei Auswanderungsabsicht, bei Vermögensverschiebung ins Ausland oder an Verwandte oder bei dringendem Verdacht einer Abgabenhinterziehung gegeben. Auch schwerwiegende Mängel in den Büchern und Aufzeichnungen, welche die Annahme begründen, dass sich der Abgabepflichtige auch der Vollstreckung der noch festzusetzenden Abgaben zu entziehen trachten wird, rechtfertigen…

UFSW RV/2420-W/02Sicherstellungsauftrag auf Grund eines Haftungsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2006

…Seite, bei Auswanderungsabsicht, bei Vermögensverschiebung ins Ausland oder an Verwandte oder bei dringendem Verdacht einer Abgabenhinterziehung gegeben. Auch schwerwiegende Mängel in den Büchern und Aufzeichnungen, welche die Annahme begründen, dass sich der Abgabepflichtige auch der Vollstreckung der noch festzusetzenden Abgaben zu entziehen trachten wird, rechtfertigen…

UFSW RV/0849-W/13Sicherstellungsauftrag bei schon bestehenden erheblichen Steuerrückständen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2013

…Seite, bei Auswanderungsabsicht, bei Vermögensverschiebung ins Ausland oder an Verwandte oder bei dringendem Verdacht einer Abgabenhinterziehung gegeben. Auch schwerwiegende Mängel in den Büchern und Aufzeichnungen, welche die Annahme begründen, dass sich der Abgabepflichtige auch der Vollstreckung der noch festzusetzenden Abgaben zu entziehen trachten wird, rechtfertigen…

UFSW RV/3887-W/09Umsatz- und erlösmäßige Schätzung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2012

…Nichtabgabe der Umsatzsteuererklärung für das Jahr 2007 die Besteuerungsgrundlagen vom Finanzamt gem. § 184 BAO im Schätzungswege ermittelt. Aufgrund der fehlenden Grundaufzeichnungen, die jedenfalls derart schwerwiegende Mängel darstellen, die der Ordnungsmäßigkeit der Buchhaltung entgegenstehen (Unmöglichkeit der genauen Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen), war es unumgänglich die Besteuerungsgrundlagen gem. …

UFSW RV/1960-W/08Sicherstellung, hinterzogene Abgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2008

…dass die Einnahmen für den als Jahrbuch erscheinenden Mondkalender bisher steuerlich nicht erfasst worden seien. Die Einbringung der Abgaben sei gefährdet, da der dringende Verdacht der Abgabenhinterziehung bestehe. Es lägen schwerwiegende Mängel in Büchern und Aufzeichnungen vor, dies begründe die Annahme, dass sich die Bw…

UFSW RV/2273-W/06Sicherstellungsauftrag wegen Betriebseinstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2008

…Seite, bei Auswanderungsabsicht, bei Vermögensverschiebung ins Ausland oder an Verwandte oder bei dringendem Verdacht einer Abgabenhinterziehung gegeben. Auch schwerwiegende Mängel in den Büchern und Aufzeichnungen, welche die Annahme begründen, dass sich der Abgabepflichtige auch der Vollstreckung der noch festzusetzenden Abgaben zu entziehen trachten wird, rechtfertigen…

UFSW RV/1171-W/07Sicherstellungsauftrag bedarf einer Auseinandersetzung mit der wirtschaftlichen Lage des Abgabepflichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2008

…Auswanderungsabsicht, Vermögensverschleppung, bei Vermögensverschiebung ins Ausland oder an Verwandte oder bei dringendem Verdacht einer Abgabenhinterziehung gegeben sein. Auch schwerwiegende Mängel in den Büchern und Aufzeichnungen, welche die Annahme begründen, dass sich der Abgabepflichtige auch der Vollstreckung der noch festzusetzenden Abgaben zu entziehen trachten wird, werden…

UFSW RV/2009-W/05Sicherstellungsauftrag, wobei die Entstehung der zugrunde liegenden Abgabenansprüche sowie die Gefährdung der Einbringung dieser Abgaben bestritten wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2006

…Seite, bei Auswanderungsabsicht, bei Vermögensverschiebung ins Ausland oder an Verwandte oder bei dringendem Verdacht einer Abgabenhinterziehung gegeben. Auch schwerwiegende Mängel in den Büchern und Aufzeichnungen, welche die Annahme begründen, dass sich der Abgabepflichtige auch der Vollstreckung der noch festzusetzenden Abgaben zu entziehen trachten wird, rechtfertigen…

UFSW RV/1814-W/04Zulässigkeit eines Sicherstellungsauftrages auf Grund der Feststellungen der Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2006

…Seite, bei Auswanderungsabsicht, bei Vermögensverschiebung ins Ausland oder an Verwandte oder bei dringendem Verdacht einer Abgabenhinterziehung gegeben. Auch schwerwiegende Mängel in den Büchern und Aufzeichnungen, welche die Annahme begründen, dass sich der Abgabepflichtige auch der Vollstreckung der noch festzusetzenden Abgaben zu entziehen trachten wird, rechtfertigen…

UFSW RV/0767-W/05Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2006

…da keine Aushilfslöhne im Rechenwerk enthalten sind. Als schwerwiegende Mängel der Bücher und Aufzeichnungen sind Feststellungen zu werten, dass Lohnzahlungen in den Büchern und Aufzeichnungen keinen Niederschlag finden. Schätzung: Auf Grund der angeführten Mängel wird ein Umsatz in Höhe von € 180,00 netto täglich…

UFSW RV/1838-W/03Schätzung eines Transportunternehmers aufgrund festgestellter Kassenfehlbeträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2005

…Anfangsbestandes. Ergibt sich buchmäßig dennoch ein "Minussaldo", so stellt dies - insbesondere wenn sich solche Minussalden wiederholt ergeben - einen schwerwiegenden Mangel der Kassenführung dar, welcher die Ordnungsmäßigkeit der Kassenführung in Frage stellt und zur Verwerfung der Aufzeichnungen sowie zur Schätzung führen kann. Nur Bücher und Aufzeichnungen…