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UFSG RV/0887-G/07Blind und schwerhörig - Selbsterhaltungsunfähigkeit in freier Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2008

…Dezember 1999 zuerkannt. Diagnose(n): Angeborene Optikusatrophie bds Richtsatzposition: 637 Gdb: 100% ICD: H 47.2 Leicht-mittelgradige Schwerhörigkeit bds Richtsatzposition: 643 Gdb: 30% ICD: H 90.0 Gesamtgrad der Behinderung: 100 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Die Blindheit wird per BSB-Bescheid…

UFSW RV/1002-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - beidseitige Schwerhörigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2010

…Cor und Pulmo frei, keine RGs, verstopfte lautere Umgangssprache in der Untersuchungssituation erforderlich. Status psychicus / Entwicklungsstand: unauffällig Relevante vorgelegte Befunde: 2009-05-26 AKH ABTEILUNG HNO, mittelgradige Sensoneuralische Schwerhörigkeit bds., Hörschwelle liegt rechts bei 40-60dB, links bei 30-60dB, Hörgeräteversorgung bds., Hörschwelle mit Hörgeräten…

UFSW RV/2830-W/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen Schwerhörigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2003

…Gutachten vom 19. Februar 2002, als Grad der Behinderung für die Zeit vom Juli 1996 bis September 2000 50 v.H. (mittel bis hochgradige Schwerhörigkeit beidseits, oberer Rahmensatz, da verzögerte Sprachentwicklung in diesem Zusammenhang) sowie für die Zeit ab Oktober 2000 20 v.H. (mittelgradige…

UFSW RV/0217-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit an einem Ohr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2013

…aber normal hört. Somit haben die Gutachten in schlüssiger Weise die Tabelle zur "Ermittlung des GdB entsprechend dem Hörverlust in Prozent (beide Ohren)" herangezogen. Am Schnittpunkt zwischen "An Taubheit grenzende Schwerhörigkeit" (rechts) und "Normalhörigkeit" (links) ergibt sich ein Behinderungsgrad von 15%. Aufgerundet gemäß § 2 Abs…

UFSL FSRV/0050-L/03Verfahrenseinstellung im Zweifel bei einer angeblich unterbliebenen Deklarierung einer Stange Zigaretten gegenüber einem möglicherweise gehörbeeinträchtigten Zollwacheorgan
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)16.11.2004

Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat Linz 7 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied HR Dr. Alois Winklbauer sowie die Laienbeisitzer Mag. Waltraud Schirz und Harald Weingartner als weitere Mitglieder des Senates in…

UFSW RV/0396-W/09Kosten für ein 2 Personen-Appartment mit Terrasse in einem Wohnheim für Senioren sind als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG 1988 nicht anzuerkennen, wenn stichhaltige Beweismittel für die Ursächlichkeit dieser Kosten fehlt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2009

…Lärmbelastung und Knalltraumata auf. Hierbei werden zuerst die äußeren und später auch die inneren Haarzellen geschädigt. Die Umwandlung der mechanischen Reize in Nervenimpulse ist dann nicht mehr möglich und eine Schwerhörigkeit stellt sich ein. In diesem Zusammenhang tritt auch oft Tinnitus auf. Weiterhin ist das…

UFSW RV/0855-W/11Erledigung eines nochmaligen Antrages auf Einstellung der Vollstreckung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2011

…als Schwerbehinderter gemäß § 16 AbgEO. Der Bw sei seit 1981 schwerbehindert (verursacht in der U-Haft durch Folterungen), rechts taub, links schwerhörig, habe an beiden Ohren Tinitus (leider irreparabel), leide an Bluthochdruck und Herzrhythmusstörungen und sei sein physischer Gesundheitszustand sehr desolat. Hinzugekommen sei seit 9…

UFSL RV/0095-L/13Zurückweisung eines Beihilfenantrages wegen entschiedener Sache
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2013

…dass der Antrag vom 5. Juli 2012 als unzulässig zurückgewiesen wird. Entscheidungsgründe Der am X.Y.1984 geborene Berufungswerber leidet an einer beidseitigen hochgradigen Schwerhörigkeit, weshalb in zahlreichen Bescheinigungen des Bundessozialamtes eine erhebliche Behinderung im Sinne des Familienlastenausgleichsgesetzes (Grad der Behinderung mindestens 50 %) festgestellt wurde…

UFSW RV/1021-W/11Blutegeltherapie bei medizinischer Indikation auch bei Eigenbehandlung abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2011

…18. Juni 2009 seit dem Jahr 2004 zu 70 % erwerbsgemindert, und zwar zu 50 % (von 70 %) infolge degenerativer Gelenksveränderungen, zu 40 % (von 70 %) infolge beidseitiger Schwerhörigkeit, zu 30 % (von 70 %) infolge Angst und Panikstörungen sowie zu 20 % (von 70 %) infolge degenerativer Wirbelsäulenveränderung. Die Bw. verfügt…

UFSW RV/2487-W/09Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2010

…Grad der Behinderung beträgt 80%. Über Ersuchen des Finanzamtes wurde seitens des Bundessozialamtes folgendes Aktengutachten erstellt: Anamnese: Lt. den Unterlagen (Dr. K. FA für Jugendheilkunde 12/ 08) lag ein schwerer Neugeborenen Ikterus vor, hochgradige angeborene Schwerhörigkeit (praktisch taub, Hörgeräteversorgung erfolglos), autistische Kommunikationsstörung, Hyperaktivität, hochgradige Integrationsstörung…

UFSL RV/0681-L/08Erwerbsfähigkeit eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2009

…vom 6.2.2008 ergibt sich ein Grad der Behinderung der Berufungswerberin in Höhe von 50 %. Aufgrund normaler Kommunikation führe die Pos. "Schwerhörigkeit" zu keiner Steigerung der führenden Pos. "MS". Die Berufungswerberin sei nicht voraussichtlich dauernd erwerbsunfähig. Das Finanzamt hat mit Bescheid vom 5.3…

UFSW RV/2706-W/08Zuerkennung von erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2008

…der Tochter bestünde hochgradige Laesio auris int. dext. Am 1.4.2008 erstellte das Bundessozialamt folgendes Sachverständigengutachten: "Untersuchung am 27.3.2008. Anamnese: hochgradige Schwerhörigkeit rechts 2005 festgestellt. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien-Frequenz): Hörgerät rechts ab 2005, keine Logopädie, keine Operationen. Untersuchungsbefund: HdO-Gerät rechts…

UFSW RV/1002-W/07Zeitpunkt des Eintritts eines Behinderungsgrades von 50%.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2007

…einem Facharzt für Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten untersucht und mit Gutachten vom 21. Februar 2005 wegen Schwerhörigkeit und Ohrmuscheldysplasie eine Einstufung des Behinderungsgrades mit 30% vorgenommen. Über Ersuchen des Finanzamtes wurde der Sohn aufgrund des nunmehrigen Antrages des Bw. am 6. Oktober 2006 im Bundessozialamt…

UFSW RV/0684-W/06Keine erhöhte Familienbeihilfe bei Grad der Behinderung von 40%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2006

…(idF auch Tochter) seit dem Jahr 1999 erhöhte Familienbeihilfe. Im Jahr 1999 hatte der Amtsarzt bei der Tochter Schwerhörigkeit an beiden Ohren (Hörgeräte) seit der Geburt = 55 % festgestellt. Im Zuge der Überprüfung des Anspruches auf Familienbeihilfe stellte der Amtsarzt im September 2002 bei der…

UFSL RV/0593-L/05Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe, wenn Grad der Behinderung 50 % beträgt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2006

… 8 Abs. 5 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 abgewiesen. Der Grad der Behinderung betrage 20 %. In der dagegen eingebrachten Berufung wird angeführt, der Sohn habe durch seine Schwerhörigkeit im linken Ohr teilweise massive soziale Schwierigkeiten. Gespräche in der Gruppe (Geräuschpegel) würden fast nicht stattfinden. Sprachlich sei er nicht…

UFSW RV/1905-W/06Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2006

…erheblicher Behinderung (ab März 2006). Das Finanzamt ersuchte das Bundessozialamt um Erstellung eines ärztlichen Sachverständigengutachtens. Das Aktengutachten vom 31. März 2006 lautet wie folgt: Anamnese: an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit bds. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Hörgerät bds. Untersuchungsbefund: nicht vorhanden Status psychicus / Entwicklungsstand: nicht vorhanden…

UFSW RV/0786-W/05Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2005

…11.1.1998, die erhöhte Familienbeihilfe ab Februar 2004. Das Finanzamt ersuchte das Bundessozialamt um Erstellung eines ärztlichen Sachverständigengutachtens. Die Tochter der Bw. wurde am 23. April 2004 untersucht und dabei folgendes Gutachten erstellt: Anamnese: Schwerhörigkeit bds. im 5. LJ bemerkt Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien …

UFSW FSRV/0065-W/08Verdacht der Abgabenhehlerei und der Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)04.03.2011

…12. März 2008. Darin wurde im Wesentlichen wie folgt vorgebracht: Die Bf. sei übermüdet gewesen. Sie sei außerdem schwerhörig. Deshalb habe sie "jede Aussage" unterschrieben. In der Verhandlung habe sie ausgesagt, dass sie sicher keine 270 Stangen Zigaretten der Marke Memphis Classic gekauft habe. So…

UFSW RV/0178-W/09Anspruchsvoraussetzungen für erhöhte Familienbeihilfe aufgrund einer erheblichen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2009

…auf Grund seiner Erkrankung mehrmals für längere Zeit im Spital und wurde 5 Mal operiert: 2x Polypen, 2x Ohren, da er schwerhörig ist, da sein Trommelfell irreparabel zerstört ist, 1x wegen einer Vorhautverengung wegen dauernder Entzündung und Problemen beim Urinieren. Ihr Sohn sei durch die…

UFSW RV/0666-W/08Grad der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2008

…auf Grund seiner Erkrankung mehrmals für längere Zeit im Spital und wurde 5 Mal operiert: 2x Polypen, 2x Ohren, da er schwerhörig ist, da sein Trommelfell irreparabel zerstört ist, 1x wegen einer Vorhautverengung wegen dauernder Entzündung und Problemen beim Urinieren. Ihr Sohn sei durch die…