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UFSL RV/0167-L/12Rückwirkende Feststellung des Grades der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2012

…auch Csaszar/Lenneis/Wanke, FLAG, § 8 Rz 29 mit weiteren Judikaturnachweisen). Dies gilt auch für rückwirkende Feststellungen im Gutachten zur Frage, ab wann der festgestellte Grad der Behinderung eingetreten ist. Der Sachverständige kann dabei insbesondere aufgrund von vorliegen Befunden Rückschlüsse darauf ziehen, zu welchem Zeitpunkt…

UFSG RV/0296-G/10Rückwirkende Feststellung der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2011

…Tourette Syndrom diagnostiziert ist, für den Berufungszeitraum rückwirkend den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung des Kindes beantragt. Im Zuge der Überprüfung des weiteren Beihilfenanspruches für das Kind hat das Finanzamt ein Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (kurz: Bundessozialamt) angefordert. Da mit diesem…

UFSL RV/0004-L/08Rückwirkende Feststellung einer erheblichen Behinderung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2008

…Begründet wurde das Datum der rückwirkenden Feststellung - 1.9.2006 - mit dem Hinweis auf diese Schilderung. In der Folge wurde weiters ausgeführt: Da es vor dem Zeitraum 9/2006 keine relevanten Befunde gibt, ist eine rückwirkende Anerkennung ab 9/2005 nach den gesetzlichen Richtlinien nicht…

UFSW RV/2162-W/08Rückwirkende Feststellung des Gesamtgrades der Behinderung auf Basis eines Gutachtens des Bundessozialamtes Wien und eines diesem zugrunde gelegten Befundes des Stadtschulrates Wien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2008

…für Kinder- und Jugendheilkunde)." Auch das letzte Gutachten vom 7. Jänner 2008 weicht vom Vorgutachten nicht ab und hielt eine rückwirkende Feststellung des 50%igen Grad der Behinderung mit 1. April 2003 fest und stützte sich dabei auf den bereits erwähnten Befund des Stadtschulrates Wien…

UFSL RV/0070-L/07Rückwirkende Feststellung des Grades der Behinderung von 50 %.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2007

…wäre. In einem weiteren Gutachten des Bundessozialamtes vom 15.12.2006 wurden die Feststellungen im Vorgutachten bestätigt und dies damit begründet, dass neue Befunde nicht vorgelegt wurden, die neue Gesichtspunkte ergeben würden. Eine weitere rückwirkende Anerkennung (vor dem 1.3.2004) sei aufgrund fehlender Befunde…

UFSW RV/1207-W/05Rückwirkende Feststellung einer Gehbehinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2005Teil 1/2

…wird. Hiezu Folgendes: Die rückwirkende Ausstellung eines Behindertenpasses ist grundsätzlich nicht möglich. Die im Laufe eines Kalenderjahres erfolgte Feststellung des Grades einer Behinderung gilt für Zwecke der Steuerermäßigung aus Vereinfachungsgründen immer für das ganze Kalenderjahr. Ist die Behinderung die Folge eines Ereignisses (z.B. eines…

UFSW RV/1207-W/05Rückwirkende Feststellung einer Gehbehinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2005Teil 2/2

Bescheinigung nach § 29b StVO vor. Der Unabhängige Finanzsenat braucht im gegenständlichen Verfahren ebenfalls nicht zu entscheiden, ob § 3 der Verordnung verfassungskonform so zu interpretieren ist, dass bei festgestelltem Vorliegen einer mindestens 50%igen Erwerbsminderung und einer Gehbehinderung der Pauschbetrag von 153 € jedenfalls zu gewähren…

UFSW RV/1210-W/05Rückwirkende Feststellung einer Gehbehinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2005

…wird. Hiezu Folgendes: Die rückwirkende Ausstellung eines Behindertenpasses ist grundsätzlich nicht möglich. Die im Laufe eines Kalenderjahres erfolgte Feststellung des Grades einer Behinderung gilt für Zwecke der Steuerermäßigung aus Vereinfachungsgründen immer für das ganze Kalenderjahr. Ist die Behinderung die Folge eines Ereignisses (z.B. eines…

UFSK RV/0115-K/13erhöhte Familienbeihilfe - rückwirkende Feststellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2013

…sei, dass die dauernde Erwerbsunfähigkeit erst nach dem 21. Lebensjahr festgestellt worden sei. Es sei lediglich angeführt worden, dass die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung ab 01. Jänner 2008 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich sei. Faktum sei, dass die Berufsunfähigkeit bzw…

UFSS RV/0304-S/08Erhöhte Familienbeihilfe - Rückwirkende Feststellung der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2009

…Informationen zur Verfügung stehen als dem ersten, wird die Erstellung eines nunmehr schlüssigen Gutachtens nur schwer zu bewerkstelligen sein (vgl. Lenneis/Pavlik, Erhöhte Familienbeihilfe: Ist die rückwirkende Feststellung der ,voraussichtlich' dauernden Erwerbsunfähigkeit zumutbar, wenn der zu beurteilende Zeitraum sehr lange zurückliegt?, UFSjournal Januar 2009). In…

UFSK RV/0091-K/06erhöhte Familienbeihilfe rückwirkende Feststellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2006

…Die entscheidende und relevante Therapie wurde im Juli 2004 begonnen, rückwirkend ist die erhöhte Familienbeihilfe ab diesem Zeitpunkt zu gewähren." Aus der Feststellung der "deutlichen Verbesserung des Verhaltens ab Juli 2004" ergibt sich zweifellos, dass das Verhalten (der Gesundheitszustand) vor dieser Zeit "schlechter" gewesen sein…

UFSG RV/0502-G/04erhöhte FB rückwirkende Feststellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2005

…2 lit. d FLAG bereits vor dem 21. Lebensjahr eingetreten ist. Nach dem vorliegenden Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen kann eine weitere rückwirkende Feststellung, seit wann dieses Krankheitsbild bei der Bw. besteht, nicht erfolgen. Im Gutachten des Landes-Nervenkrankenhaus Valduna in Rankweil/Vlbg…

UFSL RV/0139-L/05Erhöhte Familienbeihilfe, rückwirkende Feststellung der Behinderung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2005

…28.8.2003 die Diagnose "Entwicklungsverzögerung, insbesondere sprachlich" gestellt und ein Grad der Behinderung von 50% rückwirkend ab 1.8.2003 festgestellt. Die Feststellung wurde auf Grund des detaillierten Befundes der Kinderklinik getroffen - im Gutachten wurde hiezu ausgeführt, dass die Mutter den Buben nicht zur…

UFSI RV/0452-I/04erhöhte Familienbeihilfe bei mehrjähriger Berufstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2005

…Gutachten des Bundessozialamtes vom [Datum2] wurde der Berufungswerberin ein Grad der Behinderung von 90% und das dauernde Außerstandesein, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen attestiert. Diese Feststellung wurde rückwirkend mit [Datum3] getroffen. Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis vom 21.11.1990, 90/13/0129…

UFSG RV/0421-G/05Selbsterhaltungsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2006

… 2 Abs. 1 lit. c FLAG bereits vor dem 21. Lebensjahr eingetreten ist. Nach dem vorliegenden Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen kann eine weitere rückwirkende Feststellung, seit wann dieses Krankheitsbild bei der Bw. besteht, nur bis Mai 1995 erfolgen. Die Krankheitssymptome des Sohnes…

UFSW RV/3091-W/10Rückwirkende Beurteilung des Grades der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2010

…2010 erstellte Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen weist für den minderjährigen Sohne der Bw. unter Heranziehung dieses Sachverständigengutachtens einen Gesamtgrad der Behinderung von 50% für voraussichtlich mehr als drei Jahre aus. Eine rückwirkende Feststellung ist der Bescheinigung zufolge ab. 1.8. 2009 möglich…

UFSW RV/1590-W/12Rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Behinderungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2012

…Überprüfung durch das Bundessozialamt lt. Gutachten vom 11. Mai 2012 die rückwirkende Feststellung des Behinderungsgrades von mehr als 50% erst mit 1. Dezember 2010 festgestellt worden sei und sich daher keine Änderung gegenüber dem Erstgutachten ergebe. Im Vorlageantrag vom 6. Juni 2012 bringt die Bw…

UFSW RV/3106-W/07Rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung des 46jährigen Bw.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…am Ende dieser Bemühungen an den unabhängigen Finanzsenat herangetragenen Ansinnen, 30/35 Jahre zurückliegenden Angaben nachzugehen, werden nachstehende Ausführungen von Lenneis/Pavlik, Erhöhte Familienbeihilfe: Ist die rückwirkende Feststellung der 'voraussichtlich' dauernden Erwerbsunfähigkeit zumutbar, wenn der zu beurteilende Zeitraum sehr lange zurückliegt?, UFS-Journal, 2. Jg.…

UFSW RV/1513-W/08Rückwirkende Gewährung erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2009

…01.11.2007 diagnostiziert worden sei, um eine für den UFS nachvollziehbare Begründung für die rückwirkende Feststellung der Behinderung von nunmehr 50% auf gerade diesen Stichtag. "Im Vorlageantrag wurde die Abweisung des Antrages um Familienbeihilfe für diesen Zeitraum bekämpft. Darin machte die nicht rechtsfreundlich vertretene…

UFSG RV/0336-G/05Beide Elternteile beantragen rückwirkende Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2005

…und sie deshalb die erhöhte Familienbeihilfe rückwirkend beantrage. Das Finanzamt Graz-Stadt erließ am 10. August 2004 eine abweisende Berufungsvorentscheidung und führte zusammenfassend aus, dass laut Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 28.7.2004 eine rückwirkende Feststellung des Grades der erheblichen Behinderung…