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UFSW FSRV/0109-W/07Nicht versteuerte Einkünfte, Honorarnoten;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)25.08.2008

…Juli 2003 führte. Auf dem Bescheid sind Einkünfte aus nicht selbständiger Arbeit aus dem Bundesdienst im Ausmaß von € 6.311,70 und von der S. für den Zeitraum 10-12/2002 im Ausmaß von € 788,52 angeführt. Der Bescheid nach der Betriebsprüfung ist…

UFSW RV/2865-W/08Veruntreute Kundengelder als Einkünfte aus nicht selbständiger Arbeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2009

…solcher Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit. Für die Jahre 1999 bis 2006 wurde der Bw. einer Betriebsprüfung (Bp) gem. § 147 BAO iVm § 99 Abs 2 Finanzstrafgesetz unterzogen, weil laut Finanzamt (FA) der Verdacht bestanden habe, dass der Bw. durch Veruntreuung von Kundengeldern bislang nicht versteuerte Einkünfte…

UFSL FSRV/0055-L/04Berufung gegen Straferkenntnis wegen Abgabenhinterziehung durch Nichterklärung erzielter Einkünfte und Umsätze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)01.03.2005

…in dem Finanzstrafverfahren StrLNr. 66/93 für die Veranlagungsjahre 1989 und 1990 festgestellt, auch in den nunmehr angeführten Jahren nicht versteuerte Einkünfte bzw. Umsätze (iHv. jeweils 312.500,00 ATS) aus seiner (offenbar weiterhin ausgeübten) gewerblichen Tätigkeit als Installateur erzielt habe, wobei der daraus erzielte…

UFSF RV/0252-F/10Schätzung von Auslandseinkünften einer Verstorbenen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2012

…Aus diesem Faktum zog das für die Einkommensbesteuerung zuständige Finanzamt Schlüsse auf nicht versteuerte Einkünfte aus Kapitalvermögen und ersuchte die Bw mit Vorhalt vom10.4.2008 um Vorlage der Jahreskonten. Als Beilage zur Vorhaltsbeantwortung vom 22.7.2008 reichte die Bw Bescheinigungen der Schweizer Bank…

UFSL RV/0679-L/03Pfändung eines Guthabens auf einem Bankkonto
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2004

…Übrigen seit 30.6.1995 an dieser Adresse gemeldet. Im Zuge von Erhebungen stellte das Finanzamt fest, dass der Berufungswerber im Jahr 1998 (wiederum nicht versteuerte) Einkünfte aus einer Bodenverlegertätigkeit bezogen hatte. Die Einkommen- und Umsatzsteuer 1998 wurden mit Bescheiden vom 27.3.2000 festgesetzt…

UFSL RV/0772-L/08Einbeziehung ausländischer Einkünfte in die Bemessungsgrundlage bei der Einschleifregelung für die Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2010

…der deutschen Alterspension laut DBA nicht bestehen würde. Die für das Welteinkommen ermittelte Einkommensteuer wird zu diesem Welteinkommen ins Verhältnis gesetzt und ein Durchschnittssteuersatz ermittelt. Dieser Durchschnittssteuersatz wird auf das in Österreich zu versteuernde Einkommen angewendet, nachdem die ausländischen Einkünfte entsprechend einem DBA aus der…

UFSW RV/3435-W/02Zu veranlagende Einkünfte aus n.s.A. eines wegen Untreue Verurteilten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2003

…durchgeführt. Der Bw. wendet sich im Berufungsschreiben dagegen, Einkünfte aus selbständiger Arbeit bezogen zu haben, da er lediglich über ordnungsgemäß versteuerte Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit verfügte. Er habe zwar der GmbH X Schaden zugefügt, sich selbst dabei allerdings nicht bereichert. Es gäbe im Urteil ja…

UFSK RV/0255-K/04Veräußerung von Beteiligungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.07.2006

…Berufungspunktes ist daher die Berufung als unbegründet abzuweisen. Was den Einwand anlangt, die auf den Veräußerungsvorgang entfallende Einkommensteuer nicht schon im Jahr 2000, sondern erst 2003 (ersetzt) bekommen zu haben und folglich auch erst in diesem Jahr versteuern zu müssen, ist dem Begehren des Bw…

UFSG RV/0373-G/101. Verfahrenshandlungen des Gemeinschuldners (hier: Antrag auf Wiederaufnahme) sind ab dem Zeitpunkt der Konkursaufhebung als wirksam zu behandeln 2. Zurückweisung eines Wiederaufnahmeantrages, der auf Wiederaufnahme eines noch nicht rechtswirksam abgeschlossenen Verfahrens abzielt 3. Kenntnis des Vertreters (hier: des Masseverwalters) ist der Kenntnis der vertretenen Partei gleichzusetzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.02.2012

…2003) - Konto "nicht abzugsfähige Vorsteuer Deutschland", wobei die Vorsteuern auf das ganze Jahr hochgerechnet werden und das Verhältnis der Umsätze zu den Vorsteuern auf die Jahre 2001 und 2002 umgelegt wird. (.....) Gewinnermittlung - Einkommensteuer: Aufgrund der unbeschränkten Steuerpflicht unterliegen die Einkünfte aus Gewerbebetrieb in Österreich der…

UFSG RV/0183-G/121. Nachträgliche Wirksamkeit von Verfahrenshandlungen des Gemeinschuldners 2. Zurückweisung eines Aufhebungsantrages, wenn der aufzuhebende "Bescheid" nicht wirksam ergangen ist 3. Abweisung eines Aufhebungsantrages mangels Gewissheit der Rechtswidrigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.02.2012

…2001 und 2002 erstmalig Umsatzsteuer- und Einkommensteuerbescheide. Die Einkünfte aus Gewerbebetrieb wurden in den Einkommensteuerbescheiden jeweils mit € 0,-- angesetzt. Für das Jahr 2003 erfolgte hinsichtlich der Umsatzsteuer eine Wiederaufnahme des Verfahrens, eine Wiederaufnahme des Einkommensteuerverfahrens 2003 wurde nicht verfügt. Sämtliche Bescheide ergingen an "Dr…

UFSW RV/0449-W/061. Beteiligung an einer GesmbH über 25 % daher selbständige Einkünfte 2. Gewillkürtes Betriebsvermögen ist nur bei Gewinnermittlung nach § 5 EStG 1988 möglich 3. Rückstellungen für Verbindlichkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2010

…wobei beim Bw die Steuerfreiheit nicht zum Tragen kommt. Ergänzend sei erwähnt, dass selbst bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit und dem Bestehen einer Betriebsstätte in Deutschland die Einkünfte des Gesellschafter-Geschäftsführers nach dem Doppelbesteuerungsabkommen in Österreich, dem Sitz der GmbH, zu versteuern sind. In zwei…

UFSW RV/0149-W/02Schätzung eines Betriebsberaters und Konsulenten a.G. schwerwiegender formeller und materieller Mängel und Verletzung der Mitwirkungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.09.2003Teil 1/2

…000,-- | davon nicht betriebl. veranlasst rd. 1/3, gerundet | 160.000,-- | 170.000,-- | 280.000,-- | 130.000,-- | 10 % Vorsteuerkürzung pauschal | 16.000,-- | 17.000,-- | 28.000,-- | 13.000,--   Tz 32 Einkünfte aus Gewerbebetrieb Der…

UFSL FSRV/0007-L/13Mittels Vermögensdeckungsrechnung festgestellte Schwarzumsätze eines Fitnessgeräteerzeugers; absolute Verjährung; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)30.07.2013Teil 1/3

…Beschuldigte durch seine erwirtschafteten Einkünfte zu decken vermochte. Die Versuche, diese Lücken durch die Verkäufe einer Schallplattensammlung und durch das Aufbrauchen eines außerbetrieblich angesparten Guthabens von über 1,1 Mio ATS zu schließen, wurden als nicht glaubhaft bezeichnet. Stattdessen wurden entsprechende nicht versteuerte Betriebseinnahmen angesetzt.…

UFSL RV/0387-L/06Haftung für Nachforderungen aus Lohnsteuerfehlberechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2007

…In der vorgelegten anonymen Anzeige wurde im Wesentlichen vorgebracht, dass es nicht versteuerte Zweitverträge mit den Spielern und Doppelverträge mit den Sponsoren gegeben hätte. In einem weiteren Vorhalt vom 27.11.2006 wurde das Finanzamt darauf hingewiesen, es sei weder dem Arbeitsbogen noch dem Lohnsteuerakt…

UFSW RV/1448-W/03Beteiligungsertragsbefreiung für Zuwendungen einer Privatstiftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2006

…sei in dieser Allgemeinheit gewiss zutreffend. Diese Randzahl beschäftige sich aber nicht mit der Frage, was zu gelten habe, wenn nicht selbst von einer Stiftung generierte Erträgnisse ausgeschüttet, sondern bereits versteuerte Einkünfte durch eine Stiftung durchgeleitet werden. In der über Antrag der Bw. am 30…

UFSW RV/4322-W/02Schätzung der Besteuerungsgrundlagen eines Tierarztbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2007Teil 2/4

…Umsatz des Bw, der Besamungstechniker und der beschäftigten Tierärzte 3.230.000,00 S betragen. Davon sei der im Vorjahr nicht versteuerte Betrag von 320.000,00 S abzuziehen. Nach Hinzurechnung weiterer Beträge ergebe sich ein Umsatz von 3.272.000,00 S. Zu diesem…

UFSL RV/0012-L/03Schwarze Provisionen eines angestellten Autoverkäufers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2005Teil 1/2

…aufgefordert, die Aufwendungen in Zusammenhang mit diesen Einkünften zu konkretisieren und nachzuweisen. Dem entgegnete der Berufungswerber mit Schreiben vom 15. November 2000 datiert vom 30. Oktober 2000, dass ihm das Entdecken von Provisionszahlungen bei der Hausdurchsuchung in den Räumen seines Dienstgebers nicht bekannt gewesen wäre…

UFSW RV/2893-W/09Ausschluss eines Rechtsirrtums bei einer rechtskundigen Stifterin, welche eine transparente Stiftung in Liechtenstein mit unversteuerten Geldmitteln gegründet hat, ohne die Zuflüsse aus der Stiftung in den Jahresabgabenerklärungen dem Finanzamt offen gelegt zu haben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.08.2013Teil 2/4

…dass die Bw. nichtversteuerte Einnahmen in eine Stiftung eingebracht habe (Argument 1), b) auf Seite 2 d, 6. Absatz, zu entnehmen sei, dass die Bw. Einkünfte aus der Stiftung bis lang nicht in die Einkommensteuererklärung aufgenommen habe (Argument 2), entgegen: Was das Argument 1 anbelangt…

UFSF RV/0128-F/02Ermessensübung bei einzelfallbezogenem Vertrauensschutz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2003

…im Bruttolohn nicht enthaltene und aus diesem Grund zunächst nicht versteuerte sonstige Bezüge. Dagegen wandte sich die Berufungsführerin mit Berufung und nach Ergehen einer abweislichen Berufungsvorentscheidung mit Vorlageantrag. Begründend wird im Wesentlichen ausgeführt, dass sie in der Beilage zur Steuererklärung die Brutto-Einkünfte korrekt ausgewiesen…

UFSW RV/1123-W/091. Fehlende Anführung von Wiederaufnahmsgründen im Bescheid 2. Zufluss von Gutschriften auf dem Verrechungskonto eines Gesellschafter-Geschäftsführers bei behaupteter Zahlungsunfähigkeit der GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2013

… 4 Abs. 3 EStG 1988. Im Zuge einer im Jahr 2008 für die vorerwähnten Zeiträume durchgeführten Außenprüfung wurden unter Tz 1 des Bp-Berichtes ("Nicht versteuerte Umsätze") folgende Prüfungsfeststellungen getroffen: "....Herr [Name Bw.] tätigt im Prüfungszeitraum Lohnzeichenarbeiten für die Fa. R GesmbH [Anm: in der…