…der Finanzverwaltung rückwirkend ab 1. November 2000 vorgenommene Saldierung des negativen ausschüttungsgleichen Ertrages des X. Fonds mit dessen vom Wirtschaftsprüfer im Rechenschaftsbericht ebenfalls bestätigten thesaurierungsfähigen Substanzgewinnen sei aus folgende Gründen rechtswidrig und unzulässig: Nach der Rechtslage vor der Novelle 1988 habe § 13 InvFG für inländische…

…Fonds?) ersucht. Schließlich wurde um Bekanntgabe und Aufgliederung der Substanzgewinne der im Privatvermögen gehaltenen ausländischen Investmentfonds, die zumindest ab dem Jahr 2001 steuerpflichtig seien, gebeten. Hinsichtlich der negativen ausschüttungsgleichen Erträge wurde der Bw zum Nachweis darüber, dass er die entsprechende tatsächliche Ausschüttung erhalten habe, aufgefordert…

…an thesaurierenden in- oder ausländischen Investmentfonds die Möglichkeit einräumen wollte, allenfalls entstehende Verluste als "negative ausschüttungsgleiche Erträge" zu behandeln und mit deren sonstigen positiven Einkünften zu verrechnen. Der Ansatz ausschüttungsgleicher Erträge wurde mit dem Steuerreformgesetz 1993 vorerst für ausländische Investmentfonds (§ 42 InvFG 1993 idF BGBl…

…der Finanzverwaltung rückwirkend ab 1. November 2000 vorgenommene Saldierung des negativen ausschüttungsgleichen Ertrages des X. Fonds mit dessen vom Wirtschaftsprüfer im Rechenschaftsbericht ebenfalls bestätigten thesaurierungsfähigen Substanzgewinnen sei aus folgende Gründen rechtswidrig und unzulässig: Nach der Rechtslage vor der Novelle 1998 habe § 13 InvFG für inländische…

…an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Bw. erklärte für das Jahr 2002 neben Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit und Gewerbebetrieb (als Beteiligter an einer KEG) auch negative Einkünfte aus Kapitalvermögen in Höhe von - € 15.730,97. Diese trug er unter der Kennzahl 361 ("Einkünfte…

…negativen Substanzgewinn aus in- und ausländischen Investmentfonds" in Höhe von S 55.662,24 mit folgender Begründung geltend: "Im Jahr 2002 (gemeint wohl 2001) mussten mein Gatte und ich einen - leider negativen - Substanzgewinn bei unserem in In- und Ausländischen Investmentfonds veranlagten Wertpapiervermögen hinnehmen. Der negative…

…wobei eine Begründung unterblieb. Der Bw. erhob dagegen Berufung und wendete ein, dass über den geltend gemachten negativen Substanzgewinn im Einkommensteuerbescheid nicht abgesprochen worden sei. Es werde beantragt, diesen zu berücksichtigen. Mit Berufungsvorentscheidung vom 6. Mai 2003 wies das FA die Berufung mit folgender Begründung…

…367.964,00 im Jahr 1990, mit S 15.256.353,00 im Jahr 1991 und mit S 8.308.729,00 im Jahr 1992 außerbilanzmäßig dem steuerpflichtigen Gewinn hinzugerechnet wurden. Bei den von der Betriebsprüfung nicht als steuerfreie Substanzgewinne im Sinne von § 23 InvFG…

…die Fremdvermietung begonnen. Am 27. April 2006 erklärte der Bw. erstmals in seiner Steuererklärung für das Jahr 2005 (negative) Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Die erklärten Mieteinnahmen für das Jahr 2005 beliefen sich auf € 2.800,00, da das Gebäude laut vorgelegtem Mietvertrag ab…

…14. November 2003 wurde folgendes vorgebracht: Die Bw. halte im Betriebsvermögen Anteile an ausländischen Investmentfonds. Die ausschüttungsgleichen Erträge und Substanzgewinne aus diesen Fonds seien der Körperschaftsteuer zu unterwerfen, was von der Bw. auch in den Körperschaftsteuererklärungen für die Jahre 2000 und 2001 berücksichtigt worden sei…

…eingetreten seien. Für die Jahre 2003 und 2004 hätten trotz Wertverlusten ausschüttungsgleiche Erträge in Höhe von € 28,78/Anteil bzw. € 85,50/Anteil sowie ein steuerpflichtiger Substanzgewinn in Höhe von € 0,12/Anteil bzw. € 0,05/Anteil nachgewiesen werden können; das…

…wenn sie darauf hinweise, dass sich in der Liste ausländischer Investmentfonds auch solche befinden, deren ausschüttungsgleiche Erträge und Substanzgewinne 10 vH und mehr betragen (woraus im Übrigen abzuleiten sei, dass es sich dabei offenbar um Einzelfälle handelt). Entzögen sich die zu schätzenden Bemessungsgrundlagen aber einer…

…erklärt. Das Lokal war mehr als 20 Jahre im Eigentum von Herrn.... Die Zinserträge aus dem Sparbuch wurden nunmehr erklärt. Die negativen Einkünfte aus selbständiger Arbeit beinhalten tatsächlich Verkaufskosten und nachträgliche Betriebskosten für das Eigentumslokal. Herr... lebt tatsächlich von den Erträgen aus dem Verkauf. Ich…

…dass 80% der Substanzgewinne gem. § 40 InvFG steuerfrei sind und dass Quellensteuern aus Zinsen (z.B. Australien, Japan, usw.) laut Doppelbesteuerungsabkommen mit Österreich anrechenbar sind, geht verloren. Unter Berücksichtigung von derartigen negativen Einkommenseffekten ist die unterstellte nominale Rendite somit über 10%. Durch die Ertragsschätzung von…

…Werte (ausschüttungsgleiche Erträge und Substanzgewinne) ergibt, die von der Fondsgesellschaft an die Österreichische Kontrollbank regelmäßig gemeldet werden, wobei einmal jährlich ausschüttungsgleiche Erträge sowie falls zutreffend Substanzgewinne versteuert werden. Diese Erträgnisse werden auch dann versteuert, wenn die Wertentwicklung des Fonds im Wirtschaftsjahr negativ war. Insofern war…

…Eine Eintragung ist dann sinnvoll, wenn die auf diese Kapitalerträge entfallende Kapitalertragsteuer (25%) ausnahmsweise (zB weil ihr Gesamteinkommen negativ ist oder weil die Anwendung des Hälftesteuersatzes zu einem günstigeren Ergebnis führt) höher war als jene Steuer, die sich für die Kapitalerträge bei Anwendung des allgemeinen…

…Mindeststeuer), bezüglich des nicht erbringbaren Vertreternachweises und im Hinblick auf die doppelte Besteuerung für ausschüttende Fonds hegte. Da auch bei negativer Performance im Rahmen der Schätzung positive Einkünfte anzusetzen waren, war die Angemessenheit der vorgesehenen Schätzungsmethode zu hinterfragen und weiters die Frage aufzuwerfen, ob es…

…abzusehen gewesen wäre. 2. Im Jahr vor dem Einstieg von Herrn FH (bzw. P ) hätte die F ein negatives EGT von minus 51 Mio S (28.2.1995) , im Jahr des Einstiegs noch immer minus 38 Mio S (28.2.1996) erzielt. Per 28.2…

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Harald Schwarzer, gegen die Bescheide des Finanzamtes Urfahr betreffend Einkommensteuer für die Jahre 1999, 2000 und 2001 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der festgesetzten Abgaben betragen…

…einen bestimmten Prozentsatz überschreitenden) Unterschiedsbetrag zwischen Ausgabewert und Einlösewert eines Wertpapiers, vorausgesetzt dieser Unterschiedsbetrag ist von vornherein vertraglich festgelegt (vgl. Doralt, EStG4, § 27 Tz 152): ein positiver Unterschiedsbetrag mindert, ein negativer erhöht die Einkünfte aus Kapitalvermögen (vgl. Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuerhandbuch, § 27 Tz 35; Hofstätter/Reichel…