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UFSL RV/0645-L/06Versteuerung der negativen Kapitalkonten bei entgeltlicher Abtretung von Kommanditanteilen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2013Teil 1/2

…von Herrn L*** M*** per 31.7.1987 um - 177.845.- € (Anmerkung des UFS: das sind - 2.447.200,55 Schilling) erworben. Die Besteuerung dieses Negativkontos erfolgte bei Herrn L*** M*** damals ebenso wie bei dem Anteil, der an Herrn A*** B*** übertragen wurde…

UFSW RV/3265-W/12Negativsteuer Pendlerzuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2012

…Pendlerpauschale geltend gemacht. Das Finanzamt hat der Bw mit Berufungsvorentscheidung das kleine Pendlerpauschale zugesprochen. Aufgrund des geringen Einkommens der Bw im Jahr 2010 wurde der Bw eine Negativsteuer gem § 33 Abs 8 iVm Abs 9 ("Pendlerzuschlag") EStG iHv € 213,86 ausbezahlt. Die Bw wendet…

UFSW RV/1893-W/10Negativsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2010

…das Jahr 2009 erstellt und der Gesamtbetrag der Einkünfte mit € 0,00 ausgewiesen. Unter Berücksichtigung des Sonderausgabenpauschbetrages von € 60,00 ergab sich ein negatives Einkommen in Höhe des Sonderausgabenpauschbetrages. Weiters wurde in diesem Bescheid der Alleinverdienerabsetzbetrag in Höhe von € 669,00 angesetzt…

UFSF RV/0065-F/09Anspruch auf den Arbeitnehmerabsetzbetrag und Höhe der Negativsteuer gem. § 33 Abs. 8 idF BGBl. I 142/2000
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2009

…erhalten habe. Diese Beschäftigungsverhältnisse seien bei der Beitragsvorschreibung (Sozialversicherung) für das Kalenderjahr 2002 berücksichtigt worden. Die Bw beantragte im Hinblick auf ihr niedriges Einkommen die Erstattung von 10 % der bezahlten Sozialversicherungsbeiträge (Negativsteuer). Das Finanzamt hat am 8. Jänner 2008 einen Einkommensteuerbescheid für 2002 erlassen, in…

UFSL RV/0859-L/07Begehrte Negativsteuer ohne steuerpflichtige Einkünfte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.06.2009

…abzuweisen war. Mit Schreiben vom 23.07.2005 erhob die Bw Berufung, weil ihr die Negativsteuer fehle und sie das Geld brauche. Mit Berufungsvorentscheidung vom 21.09.2005 wurde die Berufung abgewiesen, da die Bw im Kalenderjahr 2004 ausschließlich Arbeitslosengeld und während der Arbeitslosigkeit Krankengeld…

UFSS RV/0214-S/06Negativer Kommanditanteil bei der Erbschaftssteuerberechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2008

…vom 2. Dezember 2005 wurde dem Bw eine Erbschaftssteuer im Gesamtbetrag von € 17.282,00 vorgeschrieben. Das Finanzamt ging in seiner Berechnung von einem Erbanfall zur Hälfte aus, bewertete die negativen Kommanditanteile im € 0,00 und vertrat die Auffassung, dass die Begünstigung gemäß §…

UFSW RV/0298-W/06Veräußerungsgewinn; negatives Kapitalkonto
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2007

…dass dem ausgeschiedenen Gesellschafter - entgegen dem Vertrag vom 1.6.2000 - laufend Verluste zugewiesen wurden, keine Auseinandersetzungsguthaben ermittelt wurde, und auf dem Kapitalkonto des Kommanditisten ein negativer Saldo aushaftet. Im Zuge etlicher Vorhalte führte die Bw. aus (Akt Seite 65, Schreiben vom 27.4.2005)…

UFSL RV/0675-L/03"Negativsteuer" und Arbeitnehmerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2007

…§ 33 Abs. 8 EStG 1988 i.d.F.BGBl. I 2000/142 ("Negativsteuer"). Dem Einkommensteuerbescheid 2002 vom 2.5.2003 war folgende Berechnung zu entnehmen: | 2002 | € | Einkünte aus Gewerbebetrieb | 0,00 | steuerpfl. Bezüge lt. Lohnzettel |   7.612…

UFSL RV/0674-L/03Gutschriftsbegrenzung im Falle der "Negativsteuer" idF BGBI I 2000/142
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2007

…§ 33 Abs. 8 EStG 1988 i.d.F.BGBl. I 2000/142 ("Negativsteuer"). Dem Einkommensteuerbescheid 2002 vom 7.10.2003 war folgende Berechnung zu entnehmen: | 2002 | € | steuerpfl. Bezüge lt. Lohnzettel (unter Berücksichtigung des Werbungskostenpauschales) |   19.577,20 | Einkünfte…

UFSL RV/0460-L/02Ist ein negativer Kommanditanteil bei der Erbschaftssteuerberechnung mit diesem negativen Wert oder mit Null anzusetzen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2005

…Berücksichtigung fand dagegen der im eidesstättigen Vermögensbekenntnis als Passivum angeführte Kommanditanteil an der "LD KG", welcher in Höhe von 971.916,50 S (das ist der halbe negative Einheitswert des Betriebsvermögens zum 28. Februar 1997 in Höhe von 1,943.833,00 S) ausgewiesen war…

UFSW RV/1179-W/05Begehrte Negativsteuer aus dem Titel des Arbeitnehmerabsetzbetrages trotz negativer Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2005

…Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid wird zu Gunsten des Berufungswerbers abgeändert. Die Einkommensteuer für das Jahr 2000 wird mit -789,40 € festgesetzt (Negativbetrag = Gutschrift) Entscheidungsgründe Die Erklärung des Bw zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2000 wurde am 1…

UFSI RV/0280-I/05Berechnung der Negativsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2005

…vom 16.3.2005 um die Berücksichtigung von Zahnbehandlungskosten. Im Vorlageantrag vom 15.4.2005 (nach der in diesem Punkt stattgebenden Berufungsvorentscheidung) ersuchte sie, die Einkommensteuer (Negativsteuer) mit -164,44 € (110 € + 54,44 €) festzusetzen. Wenn die Gutschrift mit der nach § 33 Abs…

UFSS RV/0167-S/05Gutschrift einer Negativsteuer bei Anspruch auf Arbeitnehmerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2005

…Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw) bezog im Streitjahr Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit. In der gegen den Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2004 erhobenen Berufung brachte sie Folgendes vor: Im bekämpften Bescheid sei die zustehende Negativsteuer nicht berücksichtigt worden…

UFSW RV/0684-W/05Negativsteuer vom Pensionistenabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2005

…0 €; die Bw. begehrt die Gutschrift von sog. "Negativsteuern" für die Jahre 1999 - 2003. IZm den Berufungsausführungen - die geltend gemachten Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen sollen wegen des geringen Einkommens der Bw. unerhebliche Folgen auf eine eventuelle Refundierung (von Einkommensteuer) haben; die Bw. komme nicht…

UFSW RV/1900-W/04Pensionist beantragt Berücksichtigung einer Negativsteuer, obwohl die Voraussetzungen nicht vorliegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2005

…33 Abs. 8 leg. cit. idF BGBl I 2000/142 die nach Abs. 1 und 2 errechnete Einkommensteuer negativ, so sind - der Alleinverdienerabsetzbetrag bei mindestens einem Kind (§ 106 Abs. 1) oder der Alleinerzieherabsetzbetrag in Höhe von höchstens 5.000 S sowie - bei Steuerpflichtigen, die Anspruch…

UFSW RV/1353-W/04Pensionist beantragt Berücksichtigung einer Negativsteuer, obwohl Voraussetzungen dafür nicht vorliegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2004

…1. Wohlweislich und aus Bosheit und wohl auf Weisung des Finanzministers wurde vergessen, dass es eine Negativsteuer gibt. Motto des Finanzministers: Fest über Sozialschwache drüberfahren, denn sie leisten den geringsten Widerstand. Leider kann ich mich gegen derartige Bosheiten der weisungsgebundenen Finanz-Beamten nicht wehren. 2…

UFSL RV/0645-L/06Versteuerung der negativen Kapitalkonten bei entgeltlicher Abtretung von Kommanditanteilen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2013Teil 2/2

BEILAGE / UFS 03 (Beilage der Berufungswerber = Beilage /3 Zusammenhang der Beträge) BEILAGE / UFS 04 (Deckblatt und Punkt 2 aus BP Bericht AB Nr. 101001/97) BEILAGE / UFS 05 (Information zu 1993) Linz, am 29. November 2013

UFSL FSRV/0075-L/08Negative Einkünfte einer Steuerpflichtigen aus der Vermietung einer Studentenwohnung an den eigenen Sohn als angebliche gewerbsmäßige Abgabenhinterziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)29.04.2010

…sei unbeantwortet geblieben, sodass davon auszugehen sei, dass rein privat veranlasste Kosten dieser Wohnung steuerlich geltend gemacht werden sollten. Die Bw reichte die Einkommensteuererklärung 1998, in der erstmals (negative) Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung erklärt wurden, am 2. August 1999 beim Finanzamt ein; die vorerst…

UFSG RV/0017-G/09Negativsteuer nur bei lohnsteuerpflichtigen Aktiv-Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2009

…dieser Gemeinschaft ... für das Jahr 2007 ein Entgelt von insgesamt 2.520,00 Euro .... Ich muss darauf aufmerksam machen, dass die Erstattung einer Negativsteuer für gezahlte Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung nur bei Bezug von lohnsteuerpflichtigen Einkünften aus einem steuerlichen Dienstverhältnis möglich ist, nicht aber, wenn nur…

UFSG RV/0669-G/08Negativsteuer nur bei lohnsteuerpflichtigen Aktiv-Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2009

…wurde von dieser Gemeinschaft für das Jahr 2006 ein Entgelt von insgesamt 1.890,00 Euro .... Ich muss darauf aufmerksam machen, dass die Erstattung einer Negativsteuer für gezahlte Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung nur bei Bezug von lohnsteuerpflichtigen Einkünften aus einem steuerlichen Dienstverhältnis möglich ist, nicht aber…