…der Förderung der genannten Zwecke dient. Der Verwaltungsgerichtshof hat in mehreren Erkenntnissen bereits wiederholt ausgesprochen, dass die Förderung einzelner, wenn auch in ihrer Anzahl nicht beschränkter Wirtschaftssubjekte oder auch die Förderung ganzer Wirtschaftszweige in erster Linie eine Förderung von Wirtschaftstreibenden ist, die nur mittelbar im…

…Aufl., Tz. 3 zu § 35).   Der Umstand, dass durch die Förderung bestimmter Gewerbetreibender auch eine Förderung von Kultur im mitteleuropäischen Wertesystem verbunden ist, stellt eine bloß mittelbare Förderung der Allgemeinheit dar (vgl. auch VwGH-Erkenntnis vom 25.11.1970, 1073/69).   § 8 Abs…

…zu Gute, die von seiner Tätigkeit profitieren. Der aus wirtschaftlicher Prosperität der Region für die Allgemeinheit resultierende Vorteil ist in gleicher Weise eine Konsequenz der dem einzelnen Wirtschaftstreibenden eröffneten Möglichkeiten und stellt sich damit als Akt bloß mittelbarer Förderung der Allgemeinheit dar, der nach § 34…

…Gründen auf: "Soweit Punkt 4.1. der Stiftungsurkunde den Zweck der Privatstiftung ausschließlich in der Betreuung und Unterstützung aller vom Verein B unterstützter Obdachloser oder in sonstiger Weise hilfsbedürftiger Personen sieht, ist darin keine bloß mittelbare Förderung im Sinn des § 40 Abs. 1 BAO normiert…

…dies die fehlende Unmittelbarkeit gemeinnützigen Handelns nicht zu substituieren. M.a.W. wird eine mittelbare Personenförderung auch dann nicht zu einer unmittelbaren Förderung der Allgemeinheit, wenn der Alimentierungscharakter durch die aufgeschobene Rückzahlung etwas in den Hintergrund tritt. Entsprechend der geschlossenen Fördervereinbarungen sollen die Zuwendungen erst…

…welcher auch die betreffenden Bauhofmitarbeiter zuzurechnen seien. Der Argumentation des Prüfers könne entgegengehalten werden, dass die mittelbare Förderung der Unternehmungen, Betriebe und Anstalten durch das Tätigwerden der Bauhofmitarbeiter nicht ausreichend sei, um die DB-Pflicht der an die Bauhofmitarbeiter ausbezahlten Löhne dem Grunde nach zu…

…In Abweichung von vorstehender Definition des Terminus "unmittelbare Förderung der Kunst" dienen die als Alterspension titulierten Zahlungen unbestrittener Maßen der Sicherung des Unterhalts der Künstler. Im Schrifttum zum EStG 1988 wird zur Rechtsnatur einer bloß der mittelbaren Förderung der Kunst dienenden Zahlung die Auffassung vertreten…

…produzierten Markenwein. Die Förderung der Wirtschaft falle nicht unter gemeinnützige Zwecke. Der Umstand, dass durch die Förderung bestimmter Unternehmen auch die Volkswirtschaft gefördert werde, stelle bloß eine mittelbare Förderung der Allgemeinheit dar. Das Finanzamt stellte fest, dass eine Förderung der Allgemeinheit nicht vorliege, wenn die…

…Bücher, Aufwendungen für Ateliersmieten etc). Eine Förderung, die den Lebensunterhalt eines Wissenschaftlers sicherstellen soll und somit in erster Linie der Entlohnung dient, stellt nur eine mittelbare Förderung dar und ist daher steuerpflichtig (VwGH 10.11.1993, 91/13/0180). Aufgrund der Aktenlage und der durchgeführten…

…Bücher, Aufwendungen für Ateliersmieten etc). Eine Förderung, die den Lebensunterhalt eines Wissenschafters sicherstellen soll und somit in erster Linie der Entlohnung dient, stellt nur eine mittelbare Förderung dar und ist daher steuerpflichtig (VwGH 10.11.1993, 91/13/0180). Um Stipendien zur Durchführung von Forschungsvorhaben…

…habe. Dem ist allerdings entgegenzuhalten, dass die Beschwerdeführerin in ihren Eingaben die betreffenden Mitarbeiter stets ausschließlich dem Bauhof zugeordnet und stets von einer bloß mittelbaren Förderung der Betriebe und Unternehmungen der Beschwerdeführerin durch das Tätigwerden der Bauhofmitarbeiter gesprochen hat. Mit diesem Vorbringen in ihren Eingaben…

…2004/14/0107, wird noch dazu ergänzend ausgeführt, dass auch eine mittelbare Förderung der Unternehmungen, Betriebe und Anstalten durch das Tätigwerden für diese nicht ausreichend ist, um eine teilweise Dienstgeberbeitragspflicht der an in diesem Erkenntnis in Rede stehenden Bauhofmitarbeiter ausbezahlten Löhne zu begründen. Aufgrund vorstehender…

…der Gemeinde Leistungen erbracht haben, sind die Mitarbeiter lediglich in ihrer Eigenschaft als Bauhofmitarbeiter tätig geworden. Diese mittelbare Förderung anderer nicht hoheitlicher Bereiche ist aber nicht ausreichend um eine teilweise Dienstgeberbeitragspflicht der an die Bauhofmitarbeiter ausbezahlten Löhne zu begründen (vgl. VwGH vom 21. Dezember 2005…

…prämienwürdigen Filme, wobei hinsichtlich der Kinoprämie im Jahr 1995 Platz 3 in Niederösterreich und in den Jahren 1996 und 1997 jeweils Platz 1 erreicht worden sei. Nach Ansicht der Betriebsprüfung handle es sich bei diesen Förderungen nur um eine mittelbare Förderung der Kunst, die außerbilanzmäßige…

…am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr fehlten (§ 23 EStG). Gemäß § 35 BAO seien solche Zwecke gemeinnützig, durch deren Erfüllung die Allgemeinheit gefördert wird. Eine begünstigte Förderung der Allgemeinheit liege nur vor, wenn die Tätigkeit dem Gemeinwohl auf geistigem, kulturellem, sittlichem oder materiellem Gebiet nützt. Sowohl die in …

…einer Schenkung von Geld zum Erwerb einer Sache sei für die Frage des Schenkungsgegenstandes entscheidend, ob nach dem Parteiwillen der Geldbetrag oder mittelbar die Sache, die mit dem Betrag erworben werden soll, Gegenstand der Schenkung sein sollte. Wird Geld zur Anschaffung einer bestimmten Sache geschenkt…

…nbsp;   Tz 21 und Tz 34: Erlösminderung Auto T. - GmbH Die (Rest)Forderung der B.- I.- und F.-GmbH gegenüber der Auto T. - GmbH in Höhe von 125.000,-- S zuzüglich 20 % USt wurde am 31.12.1997 wertberichtigt, weil Baumängel eingewendet wurden. Die…

…dass mir lediglich der Kaufpreis für 50% der Gesellschaftsanteile in Höhe von 200.000 Euro zugeflossen ist und es keinen Mittelzufluss oder auch nur einen mittelbar damit verbundenen Zahlungsstrom in Höhe von 400.000 Euro in meinen Privatbereich gegeben hat. Da ich Einnahmen-/Ausgabenrechner bin…

…in Teilzahlungen abzustattenden Kaufpreises überhaupt nicht in Betracht, weil die Vorschrift des § 14 Abs. 3 BewG nur für die Bewertung von Forderungen und Schulden und daher dann nicht gilt, wenn als Gegenleistung ein Kaufpreis vereinbart worden ist. Denn nach § 5 GrEStG 1987 bildet der Kaufpreis…

…werden. Allein aus diesem Grund hätte H.R. - auch auf Anraten der Rechtsberatung von H.R. - die Übertragung durch Kaufvertrag, obwohl tatsächlich eine (mittelbare) Schenkung der Wohnung gewollt gewesen wäre, gewählt. Im Übrigen könne aus der Tatsache, dass Mieteinnahmen ab 1. Juli 1990 an Bw…