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UFSF RV/0292-F/07Bewertung eines Verzichtes auf ein Fruchtgenussrecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2008

…des Verbraucherortes angesetzt. Seitens des unabhängigen Finanzsenates wurde ermittelt, dass dieser Wert für ein Objekt vergleichbarer Größe und Lage als an der unteren Grenze angesiedelt betrachtet werden kann. Der Kapitalwert der lebenslänglichen Nutzung richtet sich im Weiteren nach den Bestimmungen des § 16 BewG. Mit Wirkung…

UFSL RV/0879-L/04einvernehmliche Berichtigung eines Rechtsgeschäftes wegen Irrtums oder nachträgliche Änderung der ursprünglichen Vereinbarung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2006

…450,-- € bewertet, sodass sich gemäß § 16 Bewertungsgesetz (lebenslängliche Nutzung) ein kapitalisierter Wert des unbefristeten Fruchtgenussrechtes in Höhe von 63.057,-- € ergeben hat. Ausgehend von dieser Bemessungsgrundlage hat das Finanzamt sodann für den Rechtsvorgang mit Bescheid vom 24. Juni 2004 Schenkungssteuer in Höhe von…

UFSW RV/1621-W/05Bewertung von wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen nach dem tatsächlichen Wert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2009

…(3) Hat eine Rente, wiederkehrende Nutzung oder Leistung sowie dauernde Last tatsächlich weniger als die Hälfte des nach Abs. 1 und 2 ermittelten Wertes betragen und beruht der Wegfall auf dem Tod des Berechtigten oder Verpflichteten, so ist die Festsetzung von nicht laufend veranlagten Steuern…

UFSW RV/1561-W/08Stellt ein den Verkäufern zukommendes Fruchtgenussrecht eine Gegenleistung für die Übertragung der Liegenschaft dar oder aber einen eigenen Rechtsvorgang?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2008

…Nun ist der Jahreswert einer Nutzung oder Leistung, die nicht in Geld sondern in Sachwerten besteht, gemäß § 17 Abs. 2 BewG mit den am Verbrauchsort üblichen Mittelwerten (Durchschnittswert) anzusetzen. Dabei ist der Betrag maßgebend, den ein Erwerber zur Erlangung desselben oder eines gleichwertigen Wirtschaftsgutes am…

UFSG RV/0104-G/06Bewertung gemäß § 16 Abs. 3 BewG bei vorzeitigem (todesbedingten) Wegfall einer Last.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2006

…€ 65.323,80 das Fruchtgenussrecht "auf die Dauer von neun Monaten (Ansatz gemäß § 16 Abs. 3 BewG nach der wirklichen Dauer der Nutzung oder Leistung)" iHv. insgesamt € 2.700,- abzuziehen sei, woraus sich ein Wert der Schenkung von € 62.623,80 ergebe…

UFSW RV/0663-W/07Schenkung eines Einfamilienhauses gegen Einräumung eines Wohnrechtes an die Geschenkgeber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2007

…ist. Der Jahreswert einer Nutzung oder Leistung, die nicht in Geld sondern in Sachwerten besteht, ist gemäß § 17 Abs. 2 BewG mit den am Verbrauchsort üblichen Mittelwerten (Durchschnittswert) anzusetzen. Dabei ist der Betrag maßgebend, den ein Erwerber zur Erlangung desselben oder eines gleichwertigen Wirtschaftsgutes am…

UFSW RV/3140-W/08Einräumung eines Wohnungsgebrauchsrechtes gegegn Tragung der Erhaltungs- und Betriebskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2012

…anzuwenden. Der Jahreswert einer Nutzung oder Leistung, die nicht in Geld, sondern in Sachwerten besteht, ist gemäß § 17 Abs. 2 BewG mit den am Verbrauchsort üblichen Mittelwerten (Durchschnittswert) anzusetzen. Dabei ist der Betrag maßgebend, den ein Erwerber zur Erlangung desselben oder eines gleichwertigen Wirtschaftsgutes am…

UFSW RV/1580-W/08Schenkungssteuerliche Beurteilung der Einräumung eines Wohnungsgebrauchsrechtes an den Lebensgefährten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2010

…sagen: Der Jahreswert einer Nutzung oder Leistung, die nicht in Geld sondern in Sachwerten besteht, ist gemäß § 17 Abs. 2 BewG mit den am Verbrauchsort üblichen Mittelwerten (Durchschnittswert) anzusetzen. Dabei ist der Betrag maßgebend, den ein Erwerber zur Erlangung desselben oder eines gleichwertigen Wirtschaftsgutes am…

UFSL RV/0948-L/08Wohnungsrecht stellt eine Last im Sinne des § 16 Abs3 BewG dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2009

…1 Z1 GrEStG gehören von der Bw übernommene sonstige Leistungen und dem Übergeber vorbehaltene Nutzungen. Das unentgeltliche und lebenslängliche Wohnrecht, welches sich der Übergeber ob der Liegenschaft ausbedungen hat, kommt als solche Nutzung in Betracht und stellt im gegenständlichen Fall die alleinige Gegenleistung dar. Zentraler…

UFSL RV/0647-L/03Vertragsauslegung bei undeutlichem Vertragsinhalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2005

…lebenslange Wohnrecht eingeräumt. Für den Fall des Vorablebens eines der Wohnungsberechtigten bleibe das vereinbarte Wohnungsrecht für den Überlebenden in unverändertem Ausmaß aufrecht. Hänge die Dauer der Nutzung oder Leistung von der Lebenszeit mehrerer Personen ab, so sei das Lebensalter des Jüngsten maßgebend, wenn das Recht…

UFSW RV/2351-W/121. Bei der Übergabe von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken von der Mutter an die Tochter zur weiteren Bewirtschaftung gegen Sicherung des Lebensunterhaltes der Übergeberin, gemeinsam mit einem Grundstück anderer Art wird die Grunderwerbsteuer vom einfachen Einheitswert der land -und forstwirtschaftlichen Grundstücke und von der, auf den Erwerb des sonstigen Grundvermögens entfallenden, Gegenleistung bemessen. 2. Eine aufschiebend bedingte Verpflichtung wird mit Eintritt der Bedingung zur Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2013

…eine wiederkehrende Nutzung oder Leistung vor, die gemäß § 16 BewG 1955 zu bewerten ist. (versicherungsmathematische Berechnung). Hinsichtlich der Berechnung siehe das Berechnungsprogramm betreffend Bewertung von Renten (§16 BewG 1955) auf www.bmf.gv.at. Aufgrund dieser versicherungsmathematischen Berechnungsmethode wurden die in Rede stehenden Nutzungs-und…

UFSW RV/1043-W/08Schenkung eines Fruchtgenussrechtes, steuerlicher Wert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2012

…Inhalt: "Der Jahreswert einer Nutzung oder Leistung, die nicht in Geld, sondern in Sachwerten besteht, ist gemäß § 17 Abs. 2 BewG mit den am Verbrauchsort üblichen Mittelwerten (Durchschnittswert) anzusetzen. Dabei ist der Betrag maßgebend, den ein Erwerber zur Erlangung desselben oder eines gleichwertigen Wirtschaftsgutes am…

UFSF RV/0456-F/10Wohnrecht als Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2011

…durch Verordnung festzusetzen, von welchen Erlebniswahrscheinlichkeiten auszugehen ist. Der Kapitalwert von lebenslänglichen Nutzungen und Leistungen sowie Lasten bestimmt sich, wie oben dargelegt, gem. § 16 BewG nach dem Lebensalter der Berechtigten nach versicherungsmathematischen Grundsätzen (Barwert). Dabei bestimmt sich der Jahreswert einer Nutzung oder Leistung, die nicht…

UFSW RV/2275-W/05Kein § 33 lit. a ErbStG bei einvernehmlicher Aufhebung der Schenkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2009

…in diesem Zusammenhang festzuhalten, dass die Steuerschuld bei wiederkehrenden Nutzungen oder Leistungen in dem Augenblick entsteht, in dem das Recht anfällt und nicht erst in dem Zeitpunkt, in dem die Nutzung oder Leistung perzipiert wird. Eine Erstattung der Schenkungssteuer im Sinne des § 33 a SchenkStG…

UFSL RV/1346-L/02Verfassungswidrigkeit der Besteuerung von Kaufpreisrenten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2004

…von mehr als 80 Jahren das 1-fache des Wertes der einjährigen Nutzung (Abs. 2)Hat eine nach Abs. 2 bewertete Nutzung oder Leistung im Fall der Z 1 nicht mehr als 9 JahreZ 2 und 3 nicht mehr als 8 JahreZ 4 und 5…

UFSL RV/1347-L/02Verfassungswidrigkeit der Besteuerung von Kaufpreisrenten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2004

…von mehr als 80 Jahren das 1-fache des Wertes der einjährigen Nutzung (Abs. 2)Hat eine nach Abs. 2 bewertete Nutzung oder Leistung im Fall der Z 1 nicht mehr als 9 JahreZ 2 und 3 nicht mehr als 8 JahreZ 4 und 5…

UFSG RV/0591-G/061. Grunderwerbsteuerpflicht des entgeltlichen Teiles einer gemischten Schenkung 2. Bewertung des vorbehaltenen Fruchtgenussrechtes bei vorzeitigem Tod des Berechtigten (§ 16 Abs. 3 BewG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2006

…die Nutzung oder Leistung bzw. Last rückwirkend so behandelt, als ob sie im Zeitpunkt ihrer Entstehung bereits auf bestimmte Zeit beschränkt gewährt worden wäre (Twaroch/Wittmann/Frühwald, aaO, § 16 Abs. 3, Punkt 3.). Wenn sohin nach § 16 Abs. 1 BewG mit ihrem Kapitalwert erfasste (lebenslängliche…

UFSW RV/3523-W/02Anerkennung eines Mietvertrages zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2005

…die Leistungen nach ertragsteuerlichen Grundsätzen den Charakter von Betriebsausgaben oder Werbungskosten haben (vgl. Ruppe UStG 1994, Kommentar, 2. Auflage, §12, Tz. 94). Da - wie unter 1.) ausführlich dargestellt - die mit der Errichtung und Erhaltung des Einfamilienhauses im Zusammenhang stehenden Aufwendung soweit sie auf die Nutzung…

UFSW RV/1904-W/05Wie sind bei einer Schenkung auf den Todesfall, bei Erhebung der Erbschaftssteuer, lebenslängliche Leistungen (wie zB: Pflege- und Betreuung) zu bewerten, die bereits erbracht sind?
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid12.01.2006

…sämtlicher Rentenzahlungen, der einzelnen wiederkehrenden Nutzungen oder Leistungen, sowie dauernden Lasten abzüglich der Zwischenzinsen unter Berücksichtigung von Zinseszinsen (versicherungsmathematische Berechnung) ergibt. Dabei ist der Zinssatz gemäß § 15 Abs. 1 anzuwenden. Gemäß § 17 Abs. 1 leg.cit. ist der einjährige Betrag der Nutzung einer Geldsumme, wenn…

UFSL RV/0094-L/121. Übergang des wirtschaftlichen Eigentums an einer Liegenschaft auf Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft 2. Vorliegen der Voraussetzungen einer verdeckten Gewinnausschüttung "an der Wurzel"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2012Teil 2/2

…eine wirtschaftlich sinnvolle Verwendung finden. Eine nur beim Leasingnehmer wirtschaftlich sinnvolle Verwendung kann dann angenommen werden, wenn die Verwertung oder Nutzung des Leasinggegenstandes aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nur dem Leasingnehmer möglich ist. Ist das Vorliegen von Spezialleasing zu bejahen, dann erfolgt immer eine Zurechnung…