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UFSW RV/2176-W/05Unterhaltsleistungen als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2007

…Unterhaltsleistungen nur insoweit abzugsfähig, als sie zur Deckung von Aufwendungen gewährt werden, die beim Unterhaltsberechtigten selbst eine außergewöhnliche Belastung darstellen würden (§ 34 Abs. 7 Z 4 EStG 1988). Der klare Inhalt des § 34 Abs. 7 Z 3 EStG 1988 schließt es aus, den laufenden Unterhalt…

UFSW RV/0890-W/05Kosten des laufenden Unterhalts sind keine außergewöhnliche Belastung; auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2005

…Einkommensteuer - Kommentar § 34 Abs 2 Tz 1). Nur Aufwendungen, die beim Unterhaltsberechtigten selbst eine außergewöhnliche Belastung darstellen würden, sind beim Verpflichteten berücksichtigungsfähig. Daher sind laufende Unterhaltsleistungen an Dritte auch dann vom Abzug ausgeschlossen, wenn sie auf Grund rechtlicher Verpflichtung geleistet werden. Dagegen sind zB Krankheitskosten…

UFSL RV/0056-L/06Kosten des laufenden Unterhaltes sind keine außergewöhnliche Belastung; auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2006

… 34 Abs. 2 Tz 1). Nur Aufwendungen, die beim Unterhaltsberechtigten selbst eine außergewöhnliche Belastung darstellen würden, sind beim Verpflichteten berücksichtigungsfähig. Daher sind laufende Unterhaltsleistungen an Dritte auch dann vom Abzug ausgeschlossen, wenn sie auf Grund rechtlicher Verpflichtung geleistet werden. Dagegen sind z.B. Krankheitskosten der…

UFSW RV/1180-W/12Anerkennung von Aufwendungen für Pflege des Großvaters als außergewöhnliche Belastung, welche der gemäß ABGB unterhaltsverpflichtete Enkel bezahlt hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.08.2013

…der Richtsatz für Ausgleichszulagen bieten. Den Ausführungen des Bw. betreffend die nicht ausreichende Bemessung des Betrages für den laufenden Unterhalt des Großvaters in Höhe von € 11.000,- könne vom Finanzamt nicht gefolgt werden, liege dieser doch weit über der für 2009 mit € 772…

UFSW RV/0091-W/09Die Haushaltszugehörigkeit ist vorrangig gegenüber Unterhaltsleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2009

…ist und ihre Eltern auf die Leistung des gesetzlichen Unterhalts geklagt hat. Mit Vergleich vom 15.2.2007 hat sich die Bw. und ihr Ehegatte zur Leistung eines rückwirkenden Unterhalts von 7.000 € verpflichtet, wobei als laufender Unterhalt 1.100 € bezahlt werde. Am…

UFSW RV/1247-W/06Freiwillige Übernahme der Kosten der Mutter für Versicherung und Aufenthalt im Seniorenwohnheim - keine außergewöhnliche Belastung beim Sohn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2007

…außergewöhnliche Belastung, nicht für sich. Beurteilt man die Zahlungen des Bw. weiters unter dem Gesichtspunkt laufender Unterhaltszahlungen an Angehörige (Eltern...) ist festzuhalten, dass derartige Zahlungen gemäß § 34 Abs. 7 EStG 1988 grundsätzlich von der Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung ausgenommen sind. Solche Unterhaltsleistungen sind gem. Abs…

UFSW RV/0529-W/12Kosten für Hochzeit und Heiratsausstattung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2012

…Unterhaltspflicht gegenüber dem Kind dar (vgl. OGH 6.7.1972, SZ 45/78; EFSlg. 41.041; Ostheim, Familienrechtsreform und Ausstattungsanspruch, ÖJZ 1978, 505 (506,507); Schwimann/Brauneder, ABGB IV/2, § 1221 Rz 1). Der Verwaltungsgerichtshof verkennt nicht die Unterschiede zwischen dem Heiratsausstattungsanspruch und dem laufenden…

UFSL RV/0001-L/06Nachsichtsansuchen für Haftungsschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2006Teil 1/2

…Unbilligkeit der Abgabeneinhebung begründet. Seine einzige Einkommensquelle sei die Alterspension, von der er wegen laufender Unterhaltsexekution seitens der geschiedenen Gattin monatlich tatsächlich aber nur das unpfändbare Existenzminimum ausbezahlt bekomme. Die gegebene Einkommenssituation mache eine Rückstandsabstattung gegenwärtig und auch in Zukunft unmöglich, die weiteren privaten Verbindlichkeiten…

UFSL RV/0595-L/05Nachzahlung an Unterhalt als außergewöhliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2006

…€ | | | | 28.823,50 € | Zahlungen für Ersatz Unterhaltsleistungen an den bisher mutmaßlichen Vater:14. Juli 2003 | 28.500,00 € | laufender monatlicher Unterhalt 7 x 700,00 € | 4.900,00 € | | 33.400…

UFSW RV/1990-W/04a) Familienheimfahrten eines pauschalierten Forstarbeiters b) Unterhaltsleistungen an ein im Ausland lebendes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2006

…Schreiben vom 3. Mai 2004 durch seinen ausgewiesenen rechtsfreundlichen Vertreter Berufung mit den Anträgen, Werbungskosten für Familienheimfahrten sowie für die Tätigkeit als Forstarbeiter einerseits und Unterhaltsleistungen für ein im Ausland lebendes minderjähriges Kind andererseits zu berücksichtigen. Im einzelnen wurde ausgeführt, dass der Bw. wie in…

UFSW RV/1983-W/04a) Familienheimfahrten eines pauschalierten Forstarbeiters b) Unterhaltsleistungen an ein im Ausland lebendes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2006

…Schreiben vom 3. Mai 2004 durch seinen ausgewiesenen rechtsfreundlichen Vertreter Berufung mit den Anträgen, Werbungskosten für Familienheimfahrten sowie für die Tätigkeit als Forstarbeiter einerseits und Unterhaltsleistungen für ein im Ausland lebendes minderjähriges Kind andererseits zu berücksichtigen. Im einzelnen wurde ausgeführt, dass der Bw. wie in…

UFSW RV/1673-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2013

…außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. erstellt am 2012-12-11 von AfA1 Arzt für Allgemeinmedizin zugestimmt am 2012-12-11 Leitender Arzt: LA1 Das Finanzamt wies den Antrag unter Zugrundelegung der in dem Gutachten getroffenen Untersuchungsergebnisse (Behinderungsgrad 70 % rückwirkend ab September 2012, keine…

UFSW RV/1584-W/08Kein Familienbeihilfenanspruch, wenn der Unterhalt zur Gänze von der öffentlichen Hand getragen wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2008

…Mai 2007 wurde der Bw. eine 50%igen Behinderung attestiert und bescheinigt, dass sie voraussichtlich nicht dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung wurde aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde mit 1. Jänner 2003 vorgenommen.…

UFSW RV/3054-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - keine voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2012

…einer gewissen Stabilisierung knappe 3 Jahre nach Operation bei laufender Heilgymnastik und der seit 2010 geltenden neuen Einschätzungsverordnung um 1 Stufe herabgesetzt Der(Die) Untersuchte ist voraussichtlich n i c h t dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. erstellt am 2012-01-27…

UFSW RV/2046-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2011

…i c h t dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. erstellt am 2010-05-09 von MB Facharzt für Innere Medizin zugestimmt am 2010-05-10 Leitender Arzt: LA Das Finanzamt wies den Antrag mit Bescheid vom 6. Juli 2010 unter Verweis auf…

UFSW RV/1343-W/02Abgabennachforderung auf Grund von zu Unrecht erfolgter Berücksichtigung von Freibetrag laut Freibetragsbescheid und Alleinverdienerabsetzbetrag bei laufender Lohnverrechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2003

…des Bw. mit dem zuständigen Sachbearbeiter Zweifel hinsichtlich der Höhe des genannten Betrages ergeben; der bei der laufenden Lohnverrechnung berücksichtigte Freibetrag laut Freibetragsbescheid sei zu hoch gewesen, sodass sich dahingehend eine Abgabenschuld von rund 130,81 € (rund 1.800,00 S) ergeben habe; die…

UFSW RV/3053-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - Ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. (25.) Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2013

…12/2011 der die Diagnose affektive Störung ggw. mittelschwere depressive Episode anführt. Die Einschätzung erfolgte mit GdB50% ab 12/ 2011, Aw nicht dauernd außerstande sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Dagegen wird nun berufen. AW gibt an, rückblickend habe er schon mit 16 Jahren Traurigkeitszustände…

UFSW RV/1804-W/081) Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen 2) Unterhaltsanspruch gegenüber den Eltern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2008

…Familienbeihilfe für den Zeitraum 1. Jänner 2003 bis 31. August 2003, sowie ab 1. Oktober 2004 (laufend) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die durch einen Sachwalter vertretene Berufungswerberin (Bw.), geb. am 27. September 1981, brachte am 15…

UFSL RV/0775-L/10Erwerbsunfähigkeit ist nach Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2010

…Gemäß § 6 Abs. 5 FLAG haben Kinder, deren Eltern ihnen nicht überwiegend Unterhalt leisten und die sich nicht auf Kosten der Jugendwohlfahrtspflege oder der Sozialhilfe in Heimerziehung befinden, unter denselben Voraussetzungen Anspruch auf Familienbeihilfe, unter denen eine Vollwaise Anspruch auf Familienbeihilfe hat (Abs. 1 bis…

UFSL RV/0097-L/07Alleinverdienerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2007

…bezeichnet, d.h.meines Erachtens dürften oben genannte 336,00 € nicht zum laufenden Bezug dazugezählt werden. ....." Über die Berufung wurde erwogen: § 33 Abs. 4 EStG 1988 in der für das Streitjahr geltenden Fassung lautet: Zur Abgeltung gesetzlicher Unterhaltsverpflichtungen stehen nachfolgende Absetzbeträge zu: 1. Einem…