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UFSW RV/1183-W/07Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, wenn mehrjährige berufliche Tätigkeit in einer karitativen Einrichtung vorliegt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2007

…sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Allein die Tatsache, dass die Bw. in einer karitativen Einrichtung beschäftigt ist, spricht noch nicht gegen die Unfähigkeit, eine Erwerbstätigkeit iS der zitierten Bestimmungen des FLAG auszuüben. Dass der Bw. lediglich zur Unterstützung ihres Selbstwertgefühles Arbeiten zugeteilt werden bzw…

UFSW RV/1184-W/07Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, wenn mehrjährige Tätigkeit in einer karitativen Einrichtung vorliegt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2007

…sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Allein die Tatsache, dass die Bw. in einer karitativen Einrichtung beschäftigt ist, spricht noch nicht gegen die Unfähigkeit, eine Erwerbstätigkeit iS der zitierten Bestimmungen des FLAG auszuüben. Dass der Bw. lediglich zur Unterstützung ihres Selbstwertgefühles Arbeiten zugeteilt werden bzw…

UFSW RV/0234-W/07Keine erhöhte Familienbeihilfe wegen mehrjähriger beruflicher Tätigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2007

…P.T., A.I.) trotz ausdrücklicher Aufforderung durch den Unabhängigen Finanzsenat ohne Nachweis. Bei diesen Arbeitgebern handelt es sich nicht um karitative Einrichtungen etc, sondern um herkömmliche Wirtschaftsunternehmen. Der Unabhängige Finanzsenat sieht es aus diesen Gründens als erwiesen an, dass zumindest im Zeitraum 1975 bis…

UFSL FSRV/0036-L/08Ausnahmsweise unmittelbar vor Konkurseröffnung unterbliebene Einreichung einer Umsatzsteuervoranmeldung, welche zuvor zeitgerecht von der Steuerberatungskanzlei erstellt und per FinanzOnline dem Finanzamt übersendet worden war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.12.2010

…wahrgenommen worden war und nunmehr diesbezüglich eine erstmalige Säumnis aufgetreten war. Zwar ist auch einsichtig, dass eine Steuerberatungskanzlei als gewinnorientiertes Unternehmen auf längere Sicht nicht gleichsam als karitative Einrichtung gegenüber in Geldverlegenheiten befindlichen Klienten tätig sein, weil sie sonst selbst in finanzielle Schwierigkeiten geraten muss…

UFSW RV/3829-W/021.) Ist der begünstige Steuersatz des § 8 Abs. 3 lit.a ErbStG für inländische gemeinnützige juristische Personen gemeinschaftsrechtswidrig? 2.) Begünstigung für Wertpapiere gemäß § 15 Abs. 1 Z. 17 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.01.2006Teil 1/2

…in mehreren europäischen Ländern, auf jeden Fall in Österreich auch. Die Statuten der Landesorganisation in Schweden werden beigebracht werden. Es handelt sich um eine karitative Organisation primär von Frauen, die vor allem israelische Bürger, Kinder und in Not geratene Personen unterstützt, aber auch weltweit tätig…

UFSW RV/1428-W/04Außergewöhnliche Belastung - Krankheitskosten unter Selbstbehalt, Zuwendungen an begünstigte Spendenempfänger?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2005

…der Spenden an karitative Organisationen lt. beiliegender Auftragsbestätigungen (wenigstens teilweise - wird wohl im hochgehaltenen "Sozialstaat" Österreich kein Problem sein). Leider noch immer notwendige finanzielle Unterstützungen an meine (verheirateten) Kinder habe ich erst gar nicht angeführt. P.S. Der Erstattungsbeitrag von € 43,98 kann ja…

UFSL RV/1411-L/10Keine Berufsausbildung im Sinne des Familienlastenausgleichsgesetzes für einen Lehrgang bei Jugend mit einer Mission
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2012

…religiöse Weiterbildung, die im Wesentlichen dazu diene Erfahrungen zu sammeln und zu vertiefen bzw. sich einen bestimmten Wissensstand für karitative Arbeiten anzueignen. In der Berufung vom 9.11.2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 11.10.2010 bringt der Bw. sinngemäß vor, dass sein…

UFSW RV/2507-W/10Widerruf eines Spendenbegünstigungsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.05.2011

…des Bw. in keiner Weise die Anforderungen für den Erhalt eines Spendenbegünstigungsbescheides erfülle. Die Haupttätigkeit liege nicht im Sammeln von Spenden für andere Einrichtungen und unterhalte der Bw. einen Betrieb mit dem mehr als die Hälfte der Einnahmen erzielt werden. Wie festgestellt worden sei, beschreibt…

UFSG RV/0508-G/07Fehlende Unternehmereigenschaft einer Körperschaft öffentlichen Rechts hinsichtlich nicht überschussorientierter Ballveranstaltungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2009

…Aufbau einer Zeltlandschaft mit mehreren Stationen zu bestimmten Themen, Gastronomieschwerpunkten, Attraktionen wie einer Laser- und Feuershow, eines Roulettetisches des Casinos, wobei der Reinerlös für karitative Zwecke gespendet werden könnte, einer Kunstausstellung und mehrere Musikgruppen (Jazz, Tanzmusik etc.). Es sei auch geplant, an mögliche Sponsoren (Pharmaindustrie…

UFSW RV/2402-W/07Wann erfüllt eine religiöse Bekenntnisgemeinschaft gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke iSd § 39 Z 5 BAO?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2011

…weil die ideelle Zielsetzung sittliche, humanitäre, karitative und ethische Wertvorstellungen verficht und dabei auch religiöse Tätigkeiten entfalte. Sie sei daher im Sinne der Allgemeinheit tätig und daher als gemeinnützig anzusehen, weshalb ihr auch bei der Erbschaftssteuer der begünstigte Steuersatz zukomme. Beweis wurde erhoben durch Einsicht…

UFSW RV/0088-W/06Ständiger Auslandsaufenthalt der Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2006

…mit den beiden Kindern bei ihrer Mutter in Kolumbien auf. Der Bw. blieb noch in Österreich und erhielt in der Folge bei diversen karitativen Einrichtungen Unterkunft. Vom Schulbesuch im Gymnasium X. Wien wurden die Kinder ab 28. September 2004 wegen Auslandsaufenthalt mit unbestimmter Dauer freigestellt…

UFSW RV/0245-W/08Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2008

…wenn der "beruflich Tätige" keine (Arbeits)Leistungen erbringt, wenn also eine Einrichtung bereit ist, aus karitativen Überlegungen oder zu therapeutischen Zwecken eine Person ohne Erwartung einer Gegenleistung wie einen Dienstnehmer zu behandeln (VwGH 21.2.2001, 96/14/0159). Ein "Entgegenkommen der Arbeitgeber" steht der…

UFSW RV/0893-W/08Schätzung von Umsatz und Gewinn einer Boutique wegen kalkulatorischer Erlösdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2010

…wie Schwund (durch Diebstahl), Abverkäufe von entmodeter Ware, Verschenken an Kundinnen und Familienangehörige sowie Entsorgung bei karitativen Einrichtungen wurden - abgesehen von einzelnen "Zugaben" - unbestritten überhaupt nicht aufgezeichnet. Solcherart erscheint die vollständige Erfassung der Erlöse aus Warenverkäufen in keiner Weise gewährleistet, und das Finanzamt durfte bei…

UFSI RV/0073-I/08Einkünfte aus der Tätigkeit als Entwicklungshelfer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2008

…auf sein Dienstverhältnis neben den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere jenen des Angestelltengesetzes, der Kollektivvertrag für Arbeitnehmer und Lehrlinge karitativer Einrichtungen der E in Österreich sowie die jeweils gültigen Betriebsvereinbarungen der F anzuwenden sind. Angaben iSd § 4 des Entwicklungshelfergesetzes sind in diesem Dienstzettel nicht enthalten (vor…

UFSW RV/0363-W/03Dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2004

…ein Jahr wiederholen. Durch intensive Förderung seiner Mutter konnte er eine Büroausbildung durch den Verein ... - einer Einrichtung zur Berufsvorbereitung für Behinderte - absolvieren und erlangte eine Behindertenplanstelle im Bundesministerium für ... (im Folgenden kurz Antragsteller = AS genannt). Nach dem Tod der Mutter im August 1992 war…

UFSW RV/1465-W/03Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, wenn mehrjährige berufliche Tätigkeit vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2006

…Juli 1951, die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug der Familienbeihilfe vorliegen. Die Bw. bezieht eine Pension sowie Pflegegeld der Stufe 2 und wohnt in einer von der NÖ Sozialhilfe finanzierten soziotherapeutischen Einrichtung. Die (erhöhte) Familienbeihilfe wurde am 1. März 2001 rückwirkend ab 1. Dezember 2000 beantragt…

UFSL RV/0848-L/04Familienbeihilfe bei Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2006

…Seit etwa einem Jahr besuche die Berufungswerberin die Tagesstruktur der P. uns sei hier im Bereich "Wasch- und Bügelservice" beschäftigt. Vereinbart worden sei mit der Einrichtung, dass die Berufungswerberin diese für 14 Stunden/Woche besuche. Dies könne sie laut Auskunft der zuständigen Betreuerin häufig aus…

UFSL RV/0084-L/04Familienbeihilfe bei Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2006

…die Berufungswerberin, die einer ärztlichen Betreuung nur in sehr geringem Maße bedürfen würden. Der vom Gesetzgeber verwendete Begriff der Anstaltspflege sei daher vielmehr so zu interpretieren, dass es sich um eine Einrichtung handle, bei der die medizinische Betreuung im Vordergrund stehen würde (z.B. Krankenhaus)…

UFSW RV/2715-W/09Erfordernis der Vermögensbindung für mildtätige Zwecke für die Erlangung eines Spendenbegünstigungsbescheides nach § 4a Z 4 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2009

… § 3 Aufbringung und Verwendung der materiellen Mittel 1) Die erforderlichen Mittel zur Erreichung des im § 2 umschriebenen, gemeinnützigen, karikativen Zweckes werden aufgebracht durch a) Mitgliedsbeiträge b) Erträgnisse aus Veranstaltungen, eigenen Einrichtungen und Publikationen c) Erträgnisse aus öffentlichen Sammlungen d) Subventionen, Spenden, Geschenken, Vermächtnisse, Zuschüsse und…

UFSG RV/0887-G/07Blind und schwerhörig - Selbsterhaltungsunfähigkeit in freier Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2008

…wenn das Kind keine (Arbeits)Leistungen erbringt, wenn etwa (wie im Fall des zitierten Erkenntnisses) eine Einrichtung bereit ist, aus karitativen Überlegungen, oder zu therapeutischen Zwecken eine Person ohne Erwartung einer Gegenleistung wie einen Dienstnehmer zu behandeln. Im vorliegenden Fall absolvierte die Berufungswerberin nach der…