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UFSL RV/0944-L/11Unterhaltsleistungen für invaliden Sohn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2011

…Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Strittig ist, ob eine monatliche Geldleistung von geringem Ausmaß, die der Berufungswerber (im Folgenden mit Bw. abgekürzt) für seinen invaliden Sohn leistet, als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen ist. Am 03. März 2011 reichte der Bw. die Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2010 ein…

UFSW RV/0205-W/06Sittliche Verpflichtung zur Übernahme von Operationskosten für die Mutter der Lebensgefährtin und spätere Schwiegermutter.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.03.2006

…GL, die wegen ihres langjährigen Augenleidens zu 100 % behindert ist, noch der sich wegen Krankheit in Frührente befindliche Gatte, noch der aufgrund eines Arbeitsunfalls invalide Sohn, noch die ebenfalls erkrankte Tochter in der Lage waren, die finanziellen Mittel für die in Rede stehende Operation aufzubringen…

UFSG RV/0340-G/05Doppelte Haushaltsführung eines Kroaten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2007

…in Kroatien in der Höhe von 4.200 € als Werbungskosten im Sinn des § 16 EStG 1988 geltend gemacht hat. Dem Antrag wurde eine Schulbesuchsbestätigung des Sohnes D. beigelegt aus der hervorgeht, dass er im Schuljahr 2003/04 die erste Klasse des Gymnasiums Varazdin besucht…

UFSL FSRV/0007-L/06Abgabenhinterziehungen eines gerichtlich Verurteilten, Beschaffen von Lugurkunden, Unterstützung bei Führerscheinprüfungen und Dolmetsch, der u.a. seine aus strafbaren Handlungen erzielten Erlöse verschwiegen hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)03.03.2009Teil 2/2

…bei der Hand ist beeinträchtigt; seit 25 Jahren leidet er unter Diabetes und ist daher zu 50 % als Invalide eingeschätzt) einen monatlichen Pensionsvorschuss in Höhe von rund € 600,00 bezieht. Der Bw. wohnt laut seinen Angaben bei seinem Sohn, welchem er im Rahmen einer…

UFSW RV/3094-W/02Einkünfte aus Gewerbebetrieb, Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit, außergewöhnliche Belastung durch eigene körperliche und geistige Behinderung, Grad der Behinderung, Bestätigung durch zuständige Stelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2005

…2000 wird abgewiesen. Die Bescheide bleiben unverändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der verstorbene A.H. machte 1997 und 1998 Botendienste für die Kanzlei seines Sohnes Dr. W.H…

UFSS RV/0301-S/02Gemeinnützigkeit eines Vereins / Formulierung der Auflösungsbestimmung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2004

…und fördern; Durchführung von Erhebungen, Sammlung und Verwertung von statistischen Material; Pflege der Beziehungen zu nationalen und internationalen Hilfsorganisationen; Transport von Medikamenten, Organen, Blutkonserven, Invaliden, physisch Erkrankter und Querschnittgelähmter; Organisation, Schaffung, Vermittlung, Durchführung und Förderung von Erholungsstätten im Inland und dem weltweiten Ausland; Errichtung, Schaffung…

UFSF RV/0264-F/07Ist ein nationaler Anspruch auf Familienbeihilfe nicht gegeben, so werden betreffend die Bw gemeinschaftsrechtliche Bestimmungen (siehe Verordnung EWR Nr. 1408/71) schlagend.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2008

…und auch nicht als arbeitslos gemeldet ist, sohin jede Berufstätigkeit aufgegeben hat, nach s übersiedelt ist und - nach dem Beschwerdevorbringen infolge schwerer Krankheit invalide (und offenbar ohne Erwerbstätigkeit) - in s wohnt, kann der belangten Behörde nicht mit Erfolg entgegengetreten werden, wenn sie - gestützt auf Art…

UFSW RV/0769-W/08Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2008

…schon länger in ärztlicher Behandlung, habe aber das Gefühl, dass ihr die Medikamente nicht helfen. Wegen der psychischen Störung und Erkrankungen des Bewegungsapparates sei sie zu 40% invalide eingestuft. Derzeit habe sie eine neuerliche Aufnahme in ein Arbeitstraining in S. beantragt, sie brauche unbedingt eine…

UFSW RV/1207-W/05Rückwirkende Feststellung einer Gehbehinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2005Teil 1/2

…angezweifelt. Leider wurde ich eines Besseren belehrt. Um mir nachhaltig und unabhängig vom Finanzamt Eisenstadt Klarheit über die Sachlage zu verschaffen, ersuchte ich meinen Sohn, die Servicestelle des Bundesministeriums für Finanzen in meiner Angelegenheit anzuschreiben (Beilage 3). Zeitnah erhielt ich auch vom Bundesministerium in meiner…

UFSW RV/1210-W/05Rückwirkende Feststellung einer Gehbehinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2005

…für diese Feststellung zuständigen Stelle nachzuweisen. Zuständige Stelle ist: Das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen bei Kriegsbeschädigten, Personen, die Präsenz- oder Ausbildungsdienst leisten oder geleistet haben, Opfern von Verbrechen und Invaliden nach dem Behinderteneinstellungsgesetz. Der Landeshauptmann bei Empfängern einer Opferrente (§ 11 Abs. 2 des Opferfürsorgegesetzes…

UFSL RV/0610-L/06Haushaltszugehörigkeit eines Kindes im EU-Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2008

…Berufungswerbers), der jedoch nicht ident mit der polnischen Adresse des Berufungswerbers war. Der Berufungswerber führte hiezu aus, dass Frau und Sohn während seiner Arbeit in Österreich bei seiner Schwiegermutter, die 72 Jahre alt und invalid sei, in einer Staatswohnung wohne, wenn er nach Polen komme…

UFSI RV/0309-I/11Familienbeihilfenanspruch - keine Bescheinigung über dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2012

…stationär auf der [Kankenanstalt1] und in [Krankenanstalt2] gewesen. Seither lebe sie mit ihrem erwachsenen Sohn gemeinsam in einer Wohnung mit intensiver Betreuung. Das Finanzamt wertete den Antrag auf "erhöhte Familienbeihilfe" als Antrag auf Familienbeihilfe im Eigenbezug (§ 6 Abs 2 FLAG 1967) und Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe…

UFSI RV/0592-I/12erhöhte Familienbeihilfe im Selbstbezug - psychische Erkrankung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2013

…In einer weiteren Eingabe führte die Antragstellerin aus, sie lebe seit der Trennung jetzt noch mit ihrem Sohn [Name] im Haushalt der Schwiegereltern im ersten Stock. Da ihr Gatte ständig arbeitslos oder geringfügig beschäftigt gewesen sei und in der Ehe ständig finanzielle Probleme bestanden hätten…

UFSW RV/0408-W/08Erhöhte Familienbeihilfe auf Grund einer Behinderung, die vor dem 21. Lebensjahr eingetreten ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2008

…dass sie keinen anderen Ausweg mehr gesehen hat, als die Sachwalterschaft anzuregen, weil der Sohn nicht fähig war, mit seinem Geld umzugehen und er keinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt. Er wurde zwar in jeglicher Form von seinen Eltern unterstützt, sie habe auch Geld auf sein Konto gelegt…

UFSG RV/0235-G/03Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2004

…der Untersuchte voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Das Finanzamt Voitsberg erließ mit 24. April 2003 einen Abweisungsbescheid und begründete diesen wie folgt: Ihrem Antrag auf erhöhte Familienbeihilfe für Ihren Sohn R. konnte nicht stattgegeben werden, weil er in einem Beschäftigungsverhältnis…

UFSL RV/2162-L/02Nachsicht bereits entrichteter Abgaben, Pensionspfändung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2003

…Kurz nach Abschluss des Insolvenzverfahrens habe der Bw. einen neuerlichen Schlaganfall erlitten. Seit diesem Zeitpunkt sei er nicht mehr arbeitsfähig, in Pension und zu 80 % invalid. Er beziehe zurzeit eine Pension von ca. € 1.500,00. Mit diesem Einkommen müsse er seine Alimentationsverpflichtung in…

UFSG RV/0711-G/12Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2013

…Zeitpunkt ein bestimmter Sachverhalt vorgelegen sein könnte, reicht dabei keinesfalls aus, diesen Sachverhalt gutachterlich als gegeben anzusehen und zu bestätigen. Der Sohn des Berufungswerbers wurde im Jahr JJJJ geboren und vollendete das 21. Lebensjahr im Jahr JJJJ+21. Die gegenständliche Antragstellung erfolgte im Jahr 2012…

UFSW RV/0662-W/10Abweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe mangels Eintrittes der Behinderung vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2010

…Realitätsbezug, möglicherweise eine Persönlichkeitsspaltung. Sie gab ergänzend zum Antragsformular an, dass ihr Sohn regelmäßig mehr Geld ausgibt, als er hat und zuletzt wieder mit seinem Mietzins im Rückstand gewesen sei. Seine Mutter sei für den Rückstand aufgekommen und konnte gerade noch eine Delogierung abweisen. Sie…

UFSL RV/0523-L/06Keine Gewährung einer Nachsicht bei fehlendem Sanierungseffekt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.11.2006

…entrichteten Abgaben erbringen solle. Wie bereits im Antrag erwähnt, sei der Bw. bedingt durch einen schweren Motorradunfall zu 100 % erwerbsunfähig und invalid. Dem Schriftsatz beigelegt wurden der Lohnzettel für das Jahr 2005, der Bankbeleg über die Überweisung der Pension für Juni 2006, zwei Niederschriften vom…

UFSG RV/0333-G/06Selbsterhaltungsunfähigkeit eines Kindes trotz Bestehen eines Dienstverhältnisses?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2006

…gewesen, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. In der dagegen fristgerecht eingebrachten Berufung weist der Berufungswerber insbesondere darauf hin, sein Sohn sei nur zum Schein auf einem geschützten Arbeitsplatz im Betrieb der inzwischen verstorbenen Ehegattin des Berufungswerbers angemeldet geworden, ein ernsthaftes Dienstverhältnis habe nie bestanden…