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UFSL RV/0944-L/11Unterhaltsleistungen für invaliden Sohn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2011

…Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Strittig ist, ob eine monatliche Geldleistung von geringem Ausmaß, die der Berufungswerber (im Folgenden mit Bw. abgekürzt) für seinen invaliden Sohn leistet, als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen ist. Am 03. März 2011 reichte der Bw. die Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2010 ein…

BFG RV/5100819/2014monetäre Unterstützungsleistungen an invaliden Sohn als außergewöhnliche Belastung ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.05.2014

…Infolge des Erkenntnisses des VwGH 24.04.2014, 2011/15/0180-7 , in dem zur Frage von monatlichen monetären Unterstützungsleistungen des Beschwerdeführers an den invaliden Sohn die Rechtsansicht vertreten wurde, dass diese nicht als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig sind , war die Beschwerde im fortgesetzten Verfahren als…

UFSW RV/0205-W/06Sittliche Verpflichtung zur Übernahme von Operationskosten für die Mutter der Lebensgefährtin und spätere Schwiegermutter.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.03.2006

…GL, die wegen ihres langjährigen Augenleidens zu 100 % behindert ist, noch der sich wegen Krankheit in Frührente befindliche Gatte, noch der aufgrund eines Arbeitsunfalls invalide Sohn, noch die ebenfalls erkrankte Tochter in der Lage waren, die finanziellen Mittel für die in Rede stehende Operation aufzubringen…

BFG RV/7105662/2016Aufwendungen für Familienheimfahrten und doppelte Haushaltsführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018

…betreuungsbedürftige Kinder wohnen und eine Übersiedlung der gesamten Familie aus wirtschaftlichen Gründen nicht zumutbar ist. Meine Gattin braucht ständig Pflege! Sie ist Invalide. Mein Sohn besucht in Ungarn das Gymnasium. Ich bin ein Meister auf der Montage, ich bin viel unterwegs. Ich bin 1958 geboren…

UFSG RV/0340-G/05Doppelte Haushaltsführung eines Kroaten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2007

…in Kroatien in der Höhe von 4.200 € als Werbungskosten im Sinn des § 16 EStG 1988 geltend gemacht hat. Dem Antrag wurde eine Schulbesuchsbestätigung des Sohnes D. beigelegt aus der hervorgeht, dass er im Schuljahr 2003/04 die erste Klasse des Gymnasiums Varazdin besucht…

UFSL FSRV/0007-L/06Abgabenhinterziehungen eines gerichtlich Verurteilten, Beschaffen von Lugurkunden, Unterstützung bei Führerscheinprüfungen und Dolmetsch, der u.a. seine aus strafbaren Handlungen erzielten Erlöse verschwiegen hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)03.03.2009Teil 2/2

…bei der Hand ist beeinträchtigt; seit 25 Jahren leidet er unter Diabetes und ist daher zu 50 % als Invalide eingeschätzt) einen monatlichen Pensionsvorschuss in Höhe von rund € 600,00 bezieht. Der Bw. wohnt laut seinen Angaben bei seinem Sohn, welchem er im Rahmen einer…

UFSW RV/3094-W/02Einkünfte aus Gewerbebetrieb, Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit, außergewöhnliche Belastung durch eigene körperliche und geistige Behinderung, Grad der Behinderung, Bestätigung durch zuständige Stelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2005

…2000 wird abgewiesen. Die Bescheide bleiben unverändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der verstorbene A.H. machte 1997 und 1998 Botendienste für die Kanzlei seines Sohnes Dr. W.H…

BFG RV/7103136/2015Mehrjähriger Auslandsaufenthalt des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2017

… 26 FLAG 1967 und § 33 EStG 1988 zurück und begründete dies so: Ihr Sohn C befand sich im obengenannten Zeitraum nicht in Österreich. Daher ist die Familienbeihilfe rückzufordern. Der Bescheid wurde dem Bf laut Zustellnachweis am 22.4.2014 zugestellt. Beschwerde Unter Verwendung eines "internen…

UFSS RV/0301-S/02Gemeinnützigkeit eines Vereins / Formulierung der Auflösungsbestimmung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2004

…und fördern; Durchführung von Erhebungen, Sammlung und Verwertung von statistischen Material; Pflege der Beziehungen zu nationalen und internationalen Hilfsorganisationen; Transport von Medikamenten, Organen, Blutkonserven, Invaliden, physisch Erkrankter und Querschnittgelähmter; Organisation, Schaffung, Vermittlung, Durchführung und Förderung von Erholungsstätten im Inland und dem weltweiten Ausland; Errichtung, Schaffung…

BFG RV/7102140/2016"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.02.2017Teil 2/2

… 2 Invalideneinstellungsgesetz 1969, die Vorgängerbezeichnung des Behinderteneinstellungsgesetzes, die damals noch Invalide genannten Behinderten (zur Änderung der Bezeichnung siehe IA 150 BlgNR 17. GP) noch sehr ins Detail gehend. Wenn der Gesetzgeber im Jahr 1993 bei der Änderung von § 8 FLAG 1967 auf die moderne Formulierung…

BFG RV/7500390/2014Verkürzung der Parkometerabgabe mangels Ladetätigkeit in der Ladezone
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2015

…an der Adresse Adresse sei er zwar gemeldet und habe dort ein Haus gebaut, doch sei dieses nicht fertig gestellt, weil er Invalide sei. Er wohne nach wie vor in seinem alten Haus, welches dem Sohn überschrieben worden sei. Der Postbote wisse, wo er wohne…

BFG RV/7102884/2013Unterstützung eines pflegebedürftigen, aber vermögenden Angehörigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2014Teil 1/2

…meiner Tante zu helfen. Bleibt dadurch nur mehr mein Bruder und ich. Mein Bruder ist ebenfalls schwer krank und Invalide (Beilage 13) und finanziell (Beilage 14) auch nicht in der Lage, meiner Tante zu helfen. Somit bin ich der letzte nahe Angehörige. Es ist daher…

UFSF RV/0264-F/07Ist ein nationaler Anspruch auf Familienbeihilfe nicht gegeben, so werden betreffend die Bw gemeinschaftsrechtliche Bestimmungen (siehe Verordnung EWR Nr. 1408/71) schlagend.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2008

…und auch nicht als arbeitslos gemeldet ist, sohin jede Berufstätigkeit aufgegeben hat, nach s übersiedelt ist und - nach dem Beschwerdevorbringen infolge schwerer Krankheit invalide (und offenbar ohne Erwerbstätigkeit) - in s wohnt, kann der belangten Behörde nicht mit Erfolg entgegengetreten werden, wenn sie - gestützt auf Art…

UFSW RV/0769-W/08Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2008

…schon länger in ärztlicher Behandlung, habe aber das Gefühl, dass ihr die Medikamente nicht helfen. Wegen der psychischen Störung und Erkrankungen des Bewegungsapparates sei sie zu 40% invalide eingestuft. Derzeit habe sie eine neuerliche Aufnahme in ein Arbeitstraining in S. beantragt, sie brauche unbedingt eine…

UFSW RV/1207-W/05Rückwirkende Feststellung einer Gehbehinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2005Teil 1/2

…angezweifelt. Leider wurde ich eines Besseren belehrt. Um mir nachhaltig und unabhängig vom Finanzamt Eisenstadt Klarheit über die Sachlage zu verschaffen, ersuchte ich meinen Sohn, die Servicestelle des Bundesministeriums für Finanzen in meiner Angelegenheit anzuschreiben (Beilage 3). Zeitnah erhielt ich auch vom Bundesministerium in meiner…

UFSW RV/1210-W/05Rückwirkende Feststellung einer Gehbehinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2005

…für diese Feststellung zuständigen Stelle nachzuweisen. Zuständige Stelle ist: Das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen bei Kriegsbeschädigten, Personen, die Präsenz- oder Ausbildungsdienst leisten oder geleistet haben, Opfern von Verbrechen und Invaliden nach dem Behinderteneinstellungsgesetz. Der Landeshauptmann bei Empfängern einer Opferrente (§ 11 Abs. 2 des Opferfürsorgegesetzes…

BFG RV/1100064/2022SUVA-Invalidenrente - steuerbefreit? AHV-Zusatzrente für die Ehegattin - steuerpflichtig? Ansatz von begünstigt besteuerten Sonderzahlungen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2023

…überhaupt ausbezahlt wird. Denn wenn man den Gedanken der Finanzbehörde Folge leisten würde, wären sogar meine beiden Söhne als Auszahlungsberechtigte ebenfalls zur Versteuerung dieser Liechtensteinischen Rente an meine Gattin heranzuziehen, was sinngemäß nicht als korrekt bezeichnet werden kann. Das Einkommensteuergesetz 1988 hat im § 67 EStG…

BFG RV/4300006/2015Betriebsberater für Waldbewirtschaftung, seine Abgaben vermeidend; Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.02.2018

…verringern, bzw. die Bezeichnung „vorsätzliche Steuerhinterziehung” zu entfernen. Ich bin seit 25 Jahren Diabetiker Typ I und 50% invalide, gehe aber nie in Krankenstand oder auf Kur und beziehe keine Förderungen und nutze auch sonst unser Sozialsystem nicht aus. Ich würde es nicht verstehen, wenn…

BFG RV/5100504/2022Schlüssigkeit der Gutachten des Bundessozialamtes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2023Teil 1/2

…allgemeinen Arbeitsmarkt nachzugehen. Da eine Besserung meines Gesundheitszustandes nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, bin ich dauerhaft invalid." Der Sohn der Beschwerdeführerin bestätigte damit selbst seine grundsätzliche Erwerbsfähigkeit jedenfalls bis Oktober 1994 (rund ein halbes Jahr vor Vollendung seines 21. Lebensjahres). Gegenteilige Feststellungen wurden…

BFG RV/7106041/2019Familienbeihilfe bei erheblicher Behinderung und Erwerbsunfähigkeit nach Vollendung des 21. Lebensjahres, wobei sich das Kind nicht in Ausbildung befunden hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2022Teil 2/2

Das Sachverständigengutachten vom 1.7.2021 bescheinigte SOHN einen Grad der Behinderung von 50 % aufgrund einer Panikstörung. Bezüglich der axialen Spondylarthritis wurde ein Grad der Behinderung von 20 % festgestellt. Der führende Grad der Behinderung werde durch das zweite Leiden nicht erhöht, da keine ungünstige wechselseitige…