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UFSF RV/0057-F/10Zurechnung eines Domaintransfers an die Berufungswerberin als Entnahme?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2012

…nicht der, in einem familiennahen Verhältnis Familienbedürfnisse zu befriedigen, sondern durchaus die wirtschaftlich geprägte Überlegung, sich das immaterielle Wirtschaftsgut Domain in einem sicheren Umfeld weiterhin geschäftlich nutzbar machen zu können, wobei dies sowohl für die Berufungswerberin (Nutzungsrechte zurückbehalten), als auch für die MC Inc. (Verfügen…

UFSW RV/0230-W/051. Kein Vorsteuerabzug, wenn der Leistungsgegenstand nur mit "Beratungsleistungen" umschrieben ist. 2. Keine Anschaffung und Aktivierung eines Rechtes, wenn der Wert mit Null festzustellen ist, weil er durch Umstände bedingt ist, die erst in Zukunft möglicherweise eintreten und überdies das Recht nicht durch den Erwerber allein ausgeübt werden kann sondern er vom Tätigwerden des Verkäufers abhängig ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2010Teil 1/2

…in der Bilanz zum 31. März 1994 von der Bw. die Aktivierung eines immateriellen Wirtschaftsgutes zu Anschaffungskosten von S 1,800.000,00 plus 20% USt vorgenommen worden und eine Nutzungsdauer bzw. Abschreibungsdauer der Anschaffungskosten von 10 Jahren angenommen worden. Die diesbezügliche Rechnung sei am…

UFSL RV/1092-L/04Konvertierung von Fremdwährungskrediten im Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2007

…beziehungsweise zwei völlig verschiedene immaterielle Wirtschaftsgüter darstellen. Aus diesen Gründen ergeben sich folgende Fremdwährungskursgewinne: Kurswert EURO/CHF per 31.12.2003: 1,5525 | | Bilanzwert BP | Bilanzwert Erkl. | Differenz | | a) A-BankKto.Nr. E: CHF 585.573,09 | 377…

UFSL RV/1187-L/04Grabungsrechte als Teil der Herstellungskosten eines Wirtschaftsgutes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2007

…zur Grundstücksbenutzung durch eine bestimmte Person. Im Gegensatz zur Grunddienstbarkeit stelle sie einen getrennt aktivierungsfähigen(pflichtigen) Vermögensgegenstand dar, der beim Begünstigten bei entgeltlichem Erwerb als immaterielles Wirtschaftsgut zu aktivieren sei (siehe SWK 17/1997 (W 65) - Der Ausweis von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten, Dkfm. Dr…

UFSW RV/3011-W/07Aktivierung von Übertragungsrechten und selbst hergestellten Filmrechten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2011

…und somit Anlagevermögen darstellen. Die Bw hat ihre Filme jedoch selbst hergestellt: Vor allem hat sie die verwertbaren Szenen ausgesucht und die endgültigen Filme selbst geschnitten. Es handelt sich somit bei den fertigen Filmen um selbst hergestellte immaterielle Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, die dem Aktivierungsverbot unterliegen…

UFSW RV/3212-W/07Anschaffungskosten eines Firmenwerts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2008

…über den Substanzwert der einzelnen materiellen und immateriellen Wirtschaftsgüter. Der Firmenwert gründe sich u.a. auf Kundenstock, Vertriebswege, den guten Ruf, die Bekanntheit der Firma, die Qualität der Belegschaft, die langjährige Erfahrung, die innerbetriebliche Organisation, den Auftragsbestand. Im Übrigen gelte der Firmenwert als einheitliches Wirtschaftsgut…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 4/5

…auf die Dauer der Nutzung im Betrieb abgeschrieben. Für selbstgeschaffene immaterielle Wirtschaftsgüter besteht gemäß § 4 Abs. 1 EStG 1988 ab 1989 ein Aktivierungsverbot. Gemäß § 6 Z 1 EStG 1988 gilt für die Bewertung der einzelnen Wirtschaftsgüter des Betriebsvermögens, dass abnutzbares Anlagevermögen mit den Anschaffungs- oder…

UFSW RV/0638-W/03Abnutzbarkeit von Softwaretechnologie, IFB bei Erwerb im Konzern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2011

…ein Wirtschaftsgut unmodern sei oder durch bessere Anlagen überholt sei (Verweis auf EStR 2000 Rz 3113). Der zehnjährige Gebrauchsmusterschutz sei schwach und entspreche nicht der wirtschaftlichen Nutzungsmöglichkeit. Die EStR 2000 Rz 613 lieferten weitere Hinweise auf die Abschreibbarkeit, da sie Rechte und immaterielle Wirtschaftsgüter wie…

UFSW RV/0835-W/09Patentrecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2011

…sind jedoch stets mit den Anschaffungskosten anzusetzen. Aktivierungspflicht besteht somit für den Fall des entgeltlichen Erwerbes, während selbst hergestellte oder unentgeltlich erworbene immaterielle Wirtschaftsgüter nicht aktiviert werden dürfen. Werden unkörperliche Wirtschaftsgüter in das Betriebsvermögen eines Einzelunternehmens oder einer Mitunternehmerschaft eingelegt, so sind sie unabhängig davon…

UFSW RV/4372-W/02Mantelkauf, Teilwertabschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010Teil 2/6

…und angebahnte Geschäfte zu diesem Zeitpunkt hätten bilanziert werden dürfen. Bei den damals in der Bw vorliegenden Plänen habe es sich nämlich um immaterielle Wirtschaftsgüter gehandelt, die einem handels- und steuerrechtlichen Bilanzierungsverbot unterlägen. Auch solche immateriellen Wirtschaftsgüter stellten Aktivvermögen dar, das nicht unberücksichtigt bleiben dürfe…

UFSW RV/2081-W/06Abschreibbarkeit einer Rauchfangkehrerkonzession.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2008

…festzuhalten, dass diese, ähnlich wie bei Apotheken, die Eigenschaft eines immateriellen Wirtschaftsguts zukommt. Sie ist nicht untrennbarer Teil des Firmenwerts, sondern vielmehr, aufgrund des nach wie vor in realiter (bedingt durch die vorgelagerten Bedarfsprüfung) bestehenden Gebietsschutzes und der darauf beruhenden Sicherung des laufenden Umsatzes, ein…

UFSW RV/0519-W/06Verzinsung im Rahmen eines Kontokorrentverhältnisses und verdeckte Gewinnausschüttung aufgrund eines nicht fremdüblichen Geschäftsführerbezuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2006

…verbundene Unternehmen. Die C würde das gesamte zum Betrieb notwendige Sachanlagevermögen und immaterielle Wirtschaftsgüter halten und über den Großteil der hohen betrieblich erforderlichen Fremdfinanzierung verfügen. Dass die Entscheidungsfindung für wichtige Geschäftsführungsmaßnahmen der Eheleute A und B im Rahmen der Personengesellschaft leichter erfolgen würde als durch…

UFSW RV/2403-W/02Erfordernis der Vergleichbarkeit des Betriebs zum Umwandlungsstichtag mit dem Zeitpunkt der Verlustentstehung; bei qualifizierter Umfangsminderung kein Verlustübergang; werterhellende Tatsachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2005Teil 2/2

…Betriebsgrundlagen gehören nämlich auch immaterielle Wirtschaftsgüter, und zwar unabhängig davon, ob sie als Aktivposten in der Bilanz aufscheinen oder nicht, zB Kundenstock, Firmenwert und Standort. (S Brigitte Peklar, Verluste im Umgründungssteuerrecht, Verlag Orac, Wien 2001, S 63). Für die Veräußerung immaterieller Werte hat die Bw…

UFSL RV/0654-L/02Absetzen restlicher Fünfzehntelbeträge der Firmenwertabschreibung nach § 3 Abs. 2 Z 2 UmgrStG BGBl. Nr. 669/1991 durch verunglückten Zusammenschluss
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2004Teil 1/2

…vom 25. November 1975, 1943/75). Nach dem Einkommensteuergesetz 1988 besteht außerdem ein Aktivierungsverbot für selbst geschaffene immaterielle Wirtschaftsgüter. Gemäß § 4 Abs. 1 vorletzter Satz EStG 1988 darf für unkörperliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, wozu auch der Geschäfts- und Firmenwert zählt (Schimetschek, in FJ 1985, S…

UFSW RV/0107-W/02Apothekenkonzession als nicht abnutzbares Wirtschaftsgut
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2004

…Teilbetriebes oder Mitunternehmeranteiles als Unterschiedsbetrag zwischen den Teilwerten der einzelnen übernommenen materiellen und immateriellen Wirtschaftsgüter und dem Gesamtkaufpreis für das Unternehmen in Erscheinung. Nach Ansicht des Betriebsprüfers werde im Geltungsbereich des EStG 1988 eine grundsätzliche Trennung zwischen Firmenwert und Konzession vorzunehmen und lediglich der Firmenwert…

UFSW RV/1321-W/02Firmenwertabschreibung nach Fusion (Art. I UmgrStG); Empfängernennung nach § 162 BAO; Gesellschafterdarlehen - Zinsaufwand verdeckte Ausschüttung; Verspätungszuschlag iVm ZM
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2004Teil 1/2

…Summe der Teilwerte der bilanzierten Wirtschaftsgüter der A.GmbH gelegen und sei als Firmenwert aktiviert worden. Das sei gerechtfertigt, weil auch firmenwertähnliche Tangenten, wie eben solch selbst geschaffener Kundenstock, als Firmenwert zu berücksichtigen seien und als nicht aktivierte immaterielle Wirtschaftsgüter nicht dem Verschmelzungsmehrwert zuzuordnen seien…

UFSL RV/0048-L/03Abgrenzung Vermögensverwaltung - gewerblicher Wertpapierhandel.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2004Teil 1/2

…sei, sei für die Bw. ebenso wenig nachvollziehbar wie die nunmehrige Behauptung, .........."die konkreten streitgegenständlichen Gewinnscheine befanden sich im Privatbesitz"..............., des unabhängigen Finanzsenates. Der Begriff der "unkörperlichen" Wirtschaftsgüter würde sowohl immaterielle Wirtschaftsgüter als auch Finanzanlagen umfassen (vgl. Entwurf des Rechnungslegungsgesetzes 89 § 224 Abs.2 AI…

UFSW RV/1430-W/05Investitionszuwachsprämie für Mieterinvestitionen und Ölbilder?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.02.2006

…ist davon auszugehen, dass auch bei der Einstufung als immateriell (handelsrechtlicher Begriff) bzw unkörperlich (steuerrechtlicher Begriff) die Maßgeblichkeit gilt (vgl Schiffers in Korn, § 5 dEStG Rz 79). § 24 BAO betr die Zurechnung von Wirtschaftsgütern (wirtschaftliches Eigentum) gilt bei Gewinnermittlung gemäß § 5 EStG nur subsidär (Ritz…

UFSW RV/1448-W/05Investitionszuwachsprämie für Mieterinvestitionen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.02.2006

…ist davon auszugehen, dass auch bei der Einstufung als immateriell (handelsrechtlicher Begriff) bzw unkörperlich (steuerrechtlicher Begriff) die Maßgeblichkeit gilt (vgl Schiffers in Korn, § 5 dEStG Rz 79). § 24 BAO betr die Zurechnung von Wirtschaftsgütern (wirtschaftliches Eigentum) gilt bei Gewinnermittlung gemäß § 5 EStG nur subsidär (Ritz…

UFSW RV/1468-W/06Betriebsausgaben einer atypisch stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2011Teil 1/2

…sie für die Entwicklung des Projekts gehabt hatte, Verlustvorträge habe, sei irrelevant. Bedingt durch das Aktivierungsverbot für immaterielle selbst geschaffene Wirtschaftsgüter, die zu den entsprechenden Verlustvorträgen führten, habe die K.GmbH keine Aktivierung dieser Aufwendungen vornehmen können. Die Behörde hätte sich aber auch nicht daran…