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UFSW RV/1158-W/03Lohnzuschüsse gemäß Behinderteneinstellungsgesetz und Landes-Sozialhilfegesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2008

…Nach § 21 Abs. 1 NÖ SHG ist zwischen geschützten Arbeitsplätzen und geschützten Werkstätten zu unterscheiden: • Geschützte Arbeitsplätze sind Arbeitsstellen für behinderte Arbeitnehmer in Betrieben mit nicht behinderten Arbeitnehmern ... 3.3.3 Kostentragung Die Kosten werden vom Land NÖ oder von der Arbeitsmarktverwaltung bzw. vom Landesinvalidenamt…

UFSW RV/1933-W/04Erhöhte Familienbeihilfe - ist dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor dem 21. Lebensjahr eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2005

…gestanden ist. Was aus dem Versicherungsdatenauszug jedoch nicht hervorgeht, ist der Umstand, dass es sich jeweils um geschützte Arbeitsplätze gehandelt hat und Hr.M. aufgrund seiner ab Geburt bestehenden geistigen Behinderung nie in der Lage war, einer Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nachzugehen. Dies ergibt…

UFSG RV/0874-G/07Dauernde Erwerbsunfähigkeit (Beweisverfahren)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2008

…ein normaler Abschluss möglich. - so maximal eine leichte Lernbehinderung ersichtlich. Im Rahmen der Berufs- und Lehrplatz- / Arbeitsplatzfindung waren dann Probleme ersichtlich. Diese waren teilweise durch die Persönlichkeitsstruktur bedingt. - Hier setzt auch der Beginn der Anpassungsstörung an (die auch eine larvierte Depression - bedingt durch die Fehlschläge…

UFSL RV/0724-L/07Familienbeihilfe bei Beschäftigung im elterlichen Betrieb nach dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2008

…ihrer Behinderung derzeit am freien Arbeitsmarkt nicht einsetzbar (trotz diverser Schulungen). Sie benötige einen geschützten Arbeitsplatz. Mit Schreiben vom 16.9.2001 teilte die Berufungswerberin dem Finanzamt Folgendes mit: "Meine Tochter M.K., arbeitete vom 1.8.1989 bis 31.8.2000 in meinem Fahrschulbetrieb…

UFSW RV/3904-W/10Rückforderung der erhöhten Familienbeihilfe während der Dauer der Strafhaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2011

…Gemeindewohnung davon ausgegangen, dass keine Heimerziehung vorliege. An dieser Beurteilung könne auch ein geschützter Arbeitsplatz und die Bereitstellung eines Mittagessens nichts ändern. Laut Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes ändere auch die stationäre Krankenbehandlung eines Kindes in einem Krankenhaus nichts an der Unterhaltspflicht der Eltern. Durch den Vollzug…

UFSS RV/0304-S/08Erhöhte Familienbeihilfe - Rückwirkende Feststellung der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2009

…Sonderschule in S besucht, seine Ausbildung zum Gärtner hat er im Ausbildungszentrum Oberrein 1989 abgeschlossen. Nach mehreren 'Schnupperjobs' bekam H.P bei FA HL für 5 Jahre einen geschützten Arbeitsplatz in der Produktion, wo er wegen psychisch unerträglichen Druck selbst gekündigt hat. Es folgten mehrere…

UFSL RV/0655-L/06Dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2007

…voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Eine Tätigkeit ist nur auf einem geschützten Arbeitsplatz möglich. Im Zuge weiterer Erhebungen stellte das Finanzamt fest, dass die Berufungswerberin in den Jahren 1992 bis 2004 durchgehend bei der Firma x, beschäftigt war. Mit Abweisungsbescheid wurde…

UFSW RV/1052-W/03erhöhte Familienbeihilfe, dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2004

…diesem Antrag führt sie aus, dass der Bw. auf Grund eines geschützten Arbeitsplatzes als behinderter Mitarbeiter im Rahmen eines Sonderprojekts der MA 12 zur Zeit Notstandshilfe vom AMS beziehe. Im Jahr 1998 habe er diese Tätigkeit auf Grund von Überforderung beendet. Seitdem wohne er in…

UFSS RV/0735-S/11Familienbeihilfenanspruch bei Heimerziehung und Kostenübernahme durch die "öffentliche Hand". Kostenübernahme nicht ausschließlich durch die Jugendwohlfahrtspflege bzw. die Sozialhilfe sondern auch durch das BM für Justiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2012

…der Notwendigkeit der eigenen Lebensgestaltung vollständig enthoben ist. Betreuung im untergeordneten Ausmaß, die Bereitstellung eines Mittagessens, die Bestellung eines Sachwalters oder auch ein geschützter Arbeitsplatz vermögen eine derartige Heimerziehung nicht zu vermitteln (Lenneis in Csaszar/Lenneis/Wanke, FLAG, § 8 RZ 27 unter Verweis auf VwGH…

UFSW RV/3385-W/08Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2010

…erwerbsfähig war, geht auch aus dem Beschäftigungsverlauf des Klägers hervor. Er konnte keine Lehre absolvieren und hatte stets wechselnde Arbeitsplätze, meist im Rahmen von geschützten Arbeitsplätzen, und kam somit über Arbeitsversuche nicht hinaus. Dass der Kläger seit zumindest Jugendzeit unter schweren psychischen Problemen litt, zeigt…

UFSW RV/2562-W/09Keine erhöhte Familienbeihilfe für nicht dauernd erwerbsunfähige Mutter zweier Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2010

…Bw.) hat danach Sozialhilfe bezogen. Aus einem Arbeitsverhältnis (geschützter Arbeitsplatz bei der Bandgesellschaft) im Jahr 2002 sind neuerlich Ansprüche aus der Arbeitslosenversicherung entstanden. Im März dieses Jahres wurde (die Bw.) als Maßnahme des AMS in ein spezielles soziales Arbeitsprojekt (Restaurant X.), finanziert aus Mitteln des…

UFSF RV/0468-F/07Nachdem die Berufungswerberin nicht unter Beweis stellen konnte, dass ihre Tochter tatsächlich bei ihr haushaltszugehörig ist, wurde ihr selbst die Familienbeihilfe nicht gewährt. Die Tochter führt einen eigenen Haushalt in ihrer eigenen Wohnung und ist daher selbst familienbeihilfenbeziehend.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2008

…Unter den Bemerkungen wurde festgehalten, dass nur ein geschützter Arbeitsplatz möglich sei und die Tochter seit 1990 Hilfstätigkeiten in einer Metzgerei ausübe. Weiters wurde diesem Selbstantrag des Kindes eine Aufstellung über die durchschnittlichen Lebenshaltungskosten in einer eigenen Wohnung beigelegt (unterschrieben von Ihnen als Mutter und…

UFSF RV/0271-F/06Im vorliegenden Berufungfall war die Bw aufgrund ihrer Einkünfte (Einnahmen-Ausgaben-Rechnung) selbsterhaltungsfähig und übte vor Erhalt der Invaliditätspension einen Beruf aus.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2006

…sei daher strittig, ob die Bezieherin einer Invaliditätspension und einer Ausgleichszulage, wenn die Waisenpension aufgrund der niedrigen Bemessungsgrundlagen in einem Gesamtbetrag abgefunden worden ist und die Bw in den vergangenen Jahren auf sogenannten geschützten Arbeitsplätzen beschäftigt war, nunmehr selbsterhaltungsfähig ist oder nicht, wenn sie mit…

UFSW RV/3442-W/02Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2005

…Dies ergebe sich daraus, dass ihr Pflegegeld zuerkannt worden sei und sie nunmehr im Wohnheim des Österreichischen Hilfswerks für Taubblinde und hochgradig Hör- und Sehbehinderte (ÖHTB) in einer betreuten Wohngemeinschaft lebe und auf einem geschützten Arbeitsplatz beschäftigt sei. Eine allfällige Beschäftigung der Beschwerdeführerin in der…

UFSG RV/0322-G/03Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004

…wurde mehrere Jahre als Arbeiter gemäß § 1 Abs. 1 des Stmk. Behindertengesetzes auf einem geschützten Arbeitsplatz beschäftigt und der Arbeitgeber erhielt dazu einen Lohnkostenzuschuss. Dieser Lohnkostenzuschuss betrug laut telefonischer Auskunft von Herrn Dr. A. vom Referat für Sozialwesen des Landes Steiermark in den Jahren 1992…

UFSS RV/0579-S/02Ansuchen um Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2004

…imstande sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Ein geschützter Arbeitsplatz sei nicht erforderlich. Die Gesundheitsschädigung werde voraussichtlich länger als drei Jahre andauern und sei bei strenger Diät sowie entzündungshemmender Therapie besserungsfähig. Einwendungen gegen die im Gutachten des Bundessozialamtes Salzburg getroffenen Feststellungen bzw. Attestierungen hinsichtlich…

UFSL RV/1518-L/021. Vorliegen von Einkünften aus Gewerbebetrieb bei KNOW-HOW-Abtretung und laufender Betreuung in Form von Beratungsleistungen (Entwicklungs- und "Erfindertätigkeit") 2. Anerkennung von Vorsteuer- und Betriebsausgabenpauschalierung 3. Kein Vertreterpauschale bei Geschäftsführertätigkeit 4. Ausbildungskosten - keine Werbungskosten (Pilotenschein) 5. Einbeziehung von ausländischen Einkünften für Zwecke der Progression
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2005Teil 2/3

…und die darin zitierte BFH-Rechtsprechung, wonach für die Beurteilung des Werbungskostenabzuges entscheidend ist, dass Aufwendungen für die Erlangung eines Arbeitsplatzes erforderlich sind. Wenn Werbungskosten für politische Funktionäre auch dann steuermindernd geltend gemacht werden können, wenn diese Funktion nicht erreicht wird, dann sind - schon aus…

UFSW RV/0341-W/08Ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2008

…Dies ergebe sich daraus, dass ihr Pflegegeld zuerkannt worden sei und sie nunmehr im Wohnheim des Österreichischen Hilfswerks für Taubblinde und hochgradig Hör- und Sehbehinderte (ÖHTB) in einer betreuten Wohngemeinschaft lebe und auf einem geschützten Arbeitsplatz beschäftigt sei. Eine allfällige Beschäftigung der Beschwerdeführerin in der…

UFSG RV/0087-G/08Dauernd selbsterhaltungsunfähig trotz Arbeit auf einem geschützten Arbeitsplatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2008

…Einheit. Im Gegensatz dazu absolvierte die Berufungswerberin nach der Aktenlage "8 Jahre die Taubstummenschule in L. ...". Die Berufungswerberin war lediglich bei einem Arbeitgeber, auf einem geschützten Arbeitsplatz, beschäftigt. Für die Beschäftigung der Berufungswerberin erhielt der Arbeitgeber fast ein Drittel seiner Lohnkosten von der Bezirksverwaltungsbehörde nach…

UFSG RV/0333-G/06Selbsterhaltungsunfähigkeit eines Kindes trotz Bestehen eines Dienstverhältnisses?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2006

…gewesen, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. In der dagegen fristgerecht eingebrachten Berufung weist der Berufungswerber insbesondere darauf hin, sein Sohn sei nur zum Schein auf einem geschützten Arbeitsplatz im Betrieb der inzwischen verstorbenen Ehegattin des Berufungswerbers angemeldet geworden, ein ernsthaftes Dienstverhältnis habe nie bestanden…