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UFSW RV/1158-W/03Lohnzuschüsse gemäß Behinderteneinstellungsgesetz und Landes-Sozialhilfegesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2008

…Nach § 21 Abs. 1 NÖ SHG ist zwischen geschützten Arbeitsplätzen und geschützten Werkstätten zu unterscheiden: • Geschützte Arbeitsplätze sind Arbeitsstellen für behinderte Arbeitnehmer in Betrieben mit nicht behinderten Arbeitnehmern ... 3.3.3 Kostentragung Die Kosten werden vom Land NÖ oder von der Arbeitsmarktverwaltung bzw. vom Landesinvalidenamt…

UFSW RV/1933-W/04Erhöhte Familienbeihilfe - ist dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor dem 21. Lebensjahr eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2005

…gestanden ist. Was aus dem Versicherungsdatenauszug jedoch nicht hervorgeht, ist der Umstand, dass es sich jeweils um geschützte Arbeitsplätze gehandelt hat und Hr.M. aufgrund seiner ab Geburt bestehenden geistigen Behinderung nie in der Lage war, einer Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nachzugehen. Dies ergibt…

UFSG RV/0874-G/07Dauernde Erwerbsunfähigkeit (Beweisverfahren)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2008

…ein normaler Abschluss möglich. - so maximal eine leichte Lernbehinderung ersichtlich. Im Rahmen der Berufs- und Lehrplatz- / Arbeitsplatzfindung waren dann Probleme ersichtlich. Diese waren teilweise durch die Persönlichkeitsstruktur bedingt. - Hier setzt auch der Beginn der Anpassungsstörung an (die auch eine larvierte Depression - bedingt durch die Fehlschläge…

BFG RV/5101330/2019Selbsterhaltungsfähigkeit iSd § 2 Abs. 1 lit c FLAG bzw, § 6 Abs. 2 lit. d FLAG gegeben, wenn das Kind jahrelang auf einem geförderten Arbeitsplatz auf dem freien Arbeitsmarkt beschäftigt ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2021Teil 1/2

…beschäftigungsstrukturierte Einrichtungen (Beschäftigungstherapie). Diese sind für Menschen, die infolge von Art und Ausmaß ihrer Beeinträchtigung zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit auch auf einem geschützten Arbeitsplatz oder in einem integrativen Betrieb nicht in der Lage sind. Die Arbeits- und Tätigkeitsschwerpunkte sind unterschiedlich. In diesen Einrichtungen gibt es…

BFG RV/7101860/2018Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit entgegen Bescheinigungen des Sozialministeriumservice bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2019Teil 1/3

…psychiatrischer und sozialarbeiterischer Betreuung (Tageszentrum K, Reha T, Verein 0 Handycap, geschützter Arbeitsplatz Q L 02/2013 vermittelt). Vom Antragsteller wird ein Behindertenpass des Sozialministeriumservice für NÖ aus 09/2009 vorgelegt (Ausweisnummer Z, GdB 60 vH: dementieile Defizite GdB 50 vH, diskret rechts betonte Tetrasymptomatik…

BFG RV/5100611/2020Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe; Abweichen von unschlüssigem Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2021Teil 2/2

…Pflegevaters beschäftigt gewesen sei. Dabei wird jedoch außer Acht gelassen, dass mit dieser Beschäftigung in der Poststelle nach den Angaben des Pflegevaters (Dienstgebers) nur ein "geschützter Arbeitsplatz" für die Beschwerdeführerin geschaffen werden sollte, da diese am freien Markt nicht vermittelbar sei. Diese Tätigkeit im Unternehmen…

UFSL RV/0724-L/07Familienbeihilfe bei Beschäftigung im elterlichen Betrieb nach dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2008

…ihrer Behinderung derzeit am freien Arbeitsmarkt nicht einsetzbar (trotz diverser Schulungen). Sie benötige einen geschützten Arbeitsplatz. Mit Schreiben vom 16.9.2001 teilte die Berufungswerberin dem Finanzamt Folgendes mit: "Meine Tochter M.K., arbeitete vom 1.8.1989 bis 31.8.2000 in meinem Fahrschulbetrieb…

BFG RV/7101299/2023Keine Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe (Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.10.2024

…des Behinderteneinstellungsgesetzes vom 28. Jänner 2004 konstatiere einen Grad der Behinderung von 60% und bestätige, dass zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit ein geschützter Arbeitsplatz oder ein integrativer Betrieb leistungsadäquat seien. Der nach Verlust neu ausgestellte Behindertenpass konstatiere einen Grad der Behinderung von 60%. Mit Bescheid vom…

BFG RV/5100073/2018Erhöhte Familienbeihilfe für 16-jähriges Kind (Entwicklungsstörung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2018

…der kognitiven Einschränkung und der verminderten psychischen Belastbarkeit kann sie sich den Unterhalt am ersten Arbeitsmarkt nicht selbst verschaffen, ein geschützter Arbeitsplatz ist notwendig-Bescheinigung: 05.04.2017 GZ: 42095404600027 Im Bescheid vom 11.April 2017 wurde unter Verweis auf die Bestimmung des § 8 Abs…

BFG RV/7102909/2012Pflegeleistungen - Haushaltshilfe: Arbeitsverhältnis oder familienhafte Mitarbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2016

…berücksichtigt. “ 3. Entscheidungsgrundlagen des Finanzamtes waren I. die handschriftlichen Anmer­kun­gen des Vaters des Bf. in der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2006 lautend „ Dop­pel­te Behinderung: Schwerer Diabetiker + geistige Behinderung (geschützter Arbeitsplatz im Pflegeheim …). Auf Grund seiner Behinderung benötigt er eine ständige Betreuung: Haushaltshilfe zusätzlich zur hygien…

UFSW RV/3904-W/10Rückforderung der erhöhten Familienbeihilfe während der Dauer der Strafhaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2011

…Gemeindewohnung davon ausgegangen, dass keine Heimerziehung vorliege. An dieser Beurteilung könne auch ein geschützter Arbeitsplatz und die Bereitstellung eines Mittagessens nichts ändern. Laut Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes ändere auch die stationäre Krankenbehandlung eines Kindes in einem Krankenhaus nichts an der Unterhaltspflicht der Eltern. Durch den Vollzug…

UFSS RV/0304-S/08Erhöhte Familienbeihilfe - Rückwirkende Feststellung der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2009

…Sonderschule in S besucht, seine Ausbildung zum Gärtner hat er im Ausbildungszentrum Oberrein 1989 abgeschlossen. Nach mehreren 'Schnupperjobs' bekam H.P bei FA HL für 5 Jahre einen geschützten Arbeitsplatz in der Produktion, wo er wegen psychisch unerträglichen Druck selbst gekündigt hat. Es folgten mehrere…

UFSL RV/0655-L/06Dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2007

…voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Eine Tätigkeit ist nur auf einem geschützten Arbeitsplatz möglich. Im Zuge weiterer Erhebungen stellte das Finanzamt fest, dass die Berufungswerberin in den Jahren 1992 bis 2004 durchgehend bei der Firma x, beschäftigt war. Mit Abweisungsbescheid wurde…

BFG RV/7101860/2018Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit entgegen Bescheinigungen des Sozialministeriumservice bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2019Teil 3/3

…so auch das Landesgericht Wr. Neustadt, dass das aus medizinischer Sicht dargestellte besondere Entgegenkommen des Dienstgebers zusammengefasst einem sogenannten geschützten Arbeitsplatz beispielsweise in betreuten Einrichtungen entspricht. Ein derart erforderliches, besonderes Entgegenkommen eines Dienstgebers kann in üblichen Beschäftigungsverhältnissen am primären Arbeitsmarkt nicht erwartet werden. Der medizinische…

UFSW RV/1052-W/03erhöhte Familienbeihilfe, dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2004

…diesem Antrag führt sie aus, dass der Bw. auf Grund eines geschützten Arbeitsplatzes als behinderter Mitarbeiter im Rahmen eines Sonderprojekts der MA 12 zur Zeit Notstandshilfe vom AMS beziehe. Im Jahr 1998 habe er diese Tätigkeit auf Grund von Überforderung beendet. Seitdem wohne er in…

BFG RV/5101179/2020Erhöhte Familienbeihilfe ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.09.2024

…des "geschützten Arbeitmarktes" - hätte verschaffen können. Es gab keine einzige Feststellung zum konkreten Dienstverhältnis im Bundesministerium für Bildung, sodass dazu vom Gericht auch keine nähere Würdigung erfolgen konnte, weil die folgenden Fragen offen geblieben sind: - Keine Anforderung eines Dienstvertrages durch die Familienbeihilfenbehörde - Vermittlung dieses Arbeitsplatzes…

BFG RV/7102484/2019Einschätzungsverordnung bei Selbsterhaltungs(un)fähigkeit nicht anwendbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2023Teil 2/2

…seinem Leben für Hilfstätigkeiten herangezogen wurde, immer in der Obhut seiner Eltern oder seiner Schwester lebte und die Schwester Erwachsenenvertreterin für ihren den Bf ist. Spricht ein geschützter Arbeitsplatz gegen die Selbsterhaltungsfähigkeit (vgl VwGH 13.12.2012, 2009/16/0325), so ist im Größenschluss zu…

BFG RV/7103191/2022Dauernde Erwerbsunfähigkeit in zwei Gutachten des Sozialministeriumservice schlüssig begründet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2023

…sogenannte "zweite Arbeitsmarkt" aus Arbeitsplätzen, die mithilfe von Förderungen der öffentlichen Hand geschaffen worden sind. Ein "geschützter Arbeitsplatz", der staatlich gefördert ist, erfüllt nicht die Voraussetzung, dass sich der Arbeitnehmer selbst den Unterhalt verschafft. Der Unterhalt wird auf einem solchen Arbeitsplatz mittelbar durch die öffentliche…

BFG RV/7100918/2022Das gewünschte höhere Ausmaß des Grades der Behinderung resultiert aus der Bescheinigung eines im vorliegenden Fall nicht zuständigen Amtsarztes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2022Teil 1/2

…Schwerpunkt dieser Untersuchung/Begutachtung nach dem Behinderteneinstellungsgesetz war, inwieweit meine Behinderung/Leiden mich in meiner Tätigkeit als Sachbearbeiterin im Landesdienst einschränken/Krankenstände/geschützter Arbeitsplatz. Die seit Jahren nötige Diät war dabei überhaupt kein Thema. Ich wurde am 18.01.2001 im Zuge meiner Untersuchung beim…

BFG RV/7100716/2021dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2021

…es sich hierbei, aufgrund der Einstufung des Bf als begünstigt behinderte Person, um einen geschützten Arbeitsplatz gehandelt hat Am 00 vollendet der Bf sein 25. Lebensjahr: | 01.08.2000 | 28.02.2017 | 16 J u 7 M | Selbst. Land(Forst)wirt…