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UFSF RV/0167-F/04Kosten einer Lehrerin für persönlichkeitsbildende Seminare
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2005

…Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben sind den am Ende der folgenden Entscheidungsgründe als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen, die einen Bestandteil dieses Bescheidspruches bilden. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin, die als Lehrerin in einer Schule für geistig und körperlich behinderte Kinder tätig ist…

UFSW RV/3428-W/07Fortbildungsaufwendungen einer Lehrerin an einem sonderpädagogischen Zentrum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2008

…zu kurz komme und die Lehrer sich deshalb in Eigeninitiative die entsprechenden Kenntnisse aneignen müssten (vgl. etwa die stattgebende Berufungsentscheidung des UFS, Außenstelle Feldkirch, vom 12.12.2005, RV/0167-F/04, betreffend Seminarkosten einer Lehrerin an einer Schule für geistig und körperlich behinderte Kinder).…

UFSL RV/0788-L/031. Steuerpflicht von Sitzungsgeldern einer Gemeinderätin 2. Werbungskosten einer Gemeinderätin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2005

…gekommen, hätten eine Einladung überreicht und "man gibt dafür das Geld". Spende "Ich bin Du": sie nehme an, dass es sich um einen Verein für geistig und körperlich behinderte Kinder handle. Sie habe oftmalig in St. auf der Bezirkshauptmannschaft und dem Finanzamt Vorsprachen gehabt, weil…

UFSL RV/0820-L/05Berücksichtigung von Verpflegungsmehraufwendungen im Zusammenhang mit einer beruflich veranlassten Reise an einzelnen, nicht zusammenhängenden, Tagen (mit Übernachtung).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2005

…vom 14. Oktober 2005 gab eine Mitarbeiterin der Personalabteilung bekannt, dass der Bw. Behindertenbetreuer für geistig und körperlich Behinderte sei. Der Arbeitsumfang würde von der Betreuung in alltäglichen Angelegenheiten bis hin zu pädagogischen Tätigkeiten reichen. Er hat bereits die Ausbildung zum Behindertenbetreuer berufsbegleitend gemacht. Im…

UFSL RV/0752-L/07Gewährung der Familienbeihilfe trotz Dienstverhältnissen wegen Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2008

…dass die Berufungswerberin nach der abgebrochenen Lehre, die körperlich und geistig zu anstrengend gewesen sei, noch verschiedenen Arbeiten nachgegangen sei. Da sie diese Tätigkeiten stark überfordert hätten, habe sie mehrere Krankenstände gehabt und sie habe zwischendurch Arbeitslosengeld beziehen müssen. Auf Grund der psychischen Erkrankung sei…

UFSG RV/0215-G/03erhöhte Familienbeihilfe - Eigenanspruch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2003

…seines körperlichen oder geistigen Zustandes nicht mehr imstande ist, durch eine Tätigkeit, die auf dem Arbeitsmarkt noch bewertet wird und die ihm unter billiger Berücksichtigung der von ihm ausgeübten Tätigkeiten zugemutet werden kann, wenigstens die Hälfte des Entgeltes erwerben, das ein körperlich und geistig gesunder…

UFSS RV/0581-S/07Therapie-Dreirad eines behinderten Kindes als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.11.2007

…Instanz ein und legte dar, das Therapie-Dreirad sei als ergonomisches Hilfsmittel für den schwer körperlich und geistig behinderten Sohn angeschafft worden. Laut beigelegtem Schreiben empfehle auch ein Arzt das Dreirad zur Bewegungstherapie. Der Sohn könne nicht allein mit einem Fahrrad fahren und benötige eine…

UFSW RV/1552-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2012

…des KH Waidhofen/Thaya vorliegt. In dem Befund werde ein Voraufenthalt an der LNK Mauer bei stuporösem Zustandsbild und intellektueller Minderbegabung bei mäßig ausgeweiteten Liquorräumen beschrieben. Das stuporöse (= körperlich und geistig völlig regungslos) Zustandsbild bestünde seit mindestens 1988. Im Zuge des Antrags- bzw. Berufungsverfahrens…

UFSG RV/0087-G/08Dauernd selbsterhaltungsunfähig trotz Arbeit auf einem geschützten Arbeitsplatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2008

…dieser Bescheide ist auszugsweise ausgeführt: "Da die derzeitige Arbeitsleistung der ... gegenüber körperlich und geistig gesunden Arbeitskräften derselben Art, mit ähnlicher Ausbildung und in der gleichen Gegend als vermindert begutachtet wurde und die Behinderte nicht die Leistung einer voll einsatzfähigen Arbeitskraft erbringt, war im Sinne des …

UFSW RV/0363-W/03Dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2004

…für die körperliche Entwicklung ist eine frühzeitige und intensive Förderung zum Beispiel durch Krankengymnastik. Die geistige Entwicklung variiert von Fall zu Fall. Nur wenige sind schwer geistig behindert, andere haben dagegen eine fast normale Intelligenz. Die meisten Kinder können sich bei maximaler Unterstützung und Förderung…

UFSW RV/2550-W/09Förderung des Körpersportes von Behinderten ist ein gemeinnütziger und kein mildtätiger Zweck
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2009

…sind Einkommen und Vermögen maßgeblich. Persönlich (gesundheitlich) hilfsbedürftig sind Personen, die auf Grund ihrer körperlichen, geistigen oder seelischen Verfassung auf fremde Hilfe angewiesen sind. Eine körperliche Behinderung liegt vor, wenn jemand durch körperliche Umstände in seiner Bewegungsfreiheit oder Leistungsfreiheit beeinträchtigt ist. Geistig behinderte Personen sind…

UFSW RV/2573-W/07Liegt eine vor dem 21. Lebensjahr eingetretene dauernde Unfähigkeit vor, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2007

…und Behörden ohne die Gefahr eines Nachteils für sich selbst zu regeln. Beschluss des Bezirksgerichtes Fünfhaus vom 5. März 2004 über die Sachwalterschaftssache:"...Nach der Aktenlage, insbesondere aufgrund des eingeholten psychiatrischen Gutachtens, ist der Betroffene unter Berücksichtigung aller psychiatrischen Störungsbereiche zumindestens grenzwertig als geistig behindert…

UFSW RV/0883-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Abschluss der Berufsausbildung eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2013

…nicht genommen - keine UBG Aufnahme. Im Frühjahr 2012 die Wohnungswände der Mutter mit Zitaten und Eingebungen vollgeschrieben. Es folgte die erste UBG Aufnahme im OWS. Seit der Einnahme des Depotneuroleptikums auf einer "anderen" Bewusstseinsebene. Geistig "müde", körperlich oB. Bezieht seit 02/2012 eine befristet I…

UFSW RV/0956-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2013

…27.) Lebensjahres, eingetretenen körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande sind, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, und sich in keiner Anstaltspflege befinden. Gemäß § 8 Abs. 4 FLAG 1967 erhöht sich die Familienbeihilfe für jedes erheblich behinderte Kind. Als erheblich behindert gilt ein Kind gemäß §…

UFSK RV/0106-K/12Nichtbescheinigung der dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, durch das Bundessozialamt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2012

…das Gutachten Dris RS, Facharzt für Psychiatrie und Neurologie, vom 16.2.2009. Gutachtensauftraggeber: Bezirksgericht Kl. - Sachwalterschaftssache. Zusammenfassend führt der Gutachter zur Fragestellung 1.) Ob Herr FR an einer psychischen Krankheit leidet oder geistig behindert ist, aus: Herr RF leidet an einer geistigen Behinderung im…

UFSW RV/1997-W/09Vom Alter des Kindes abhängige unterschiedliche Beurteilung des Grades der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2009

…ihr Sohn sei seit seiner Geburt erheblich geistig und körperlich behindert. Der Entwicklungsrückstand sei groß, weshalb er eine Integrationsklasse besuche. Ausdauersport sei wegen seines Herzfehlers verboten. Ihr Sohn benötige Ergotherapie und Logopädie. Sie werde einen neuen orthopädischen Befund, mit welchem seine körperliche Behinderung bestätigt werde…

UFSF RV/0468-F/07Nachdem die Berufungswerberin nicht unter Beweis stellen konnte, dass ihre Tochter tatsächlich bei ihr haushaltszugehörig ist, wurde ihr selbst die Familienbeihilfe nicht gewährt. Die Tochter führt einen eigenen Haushalt in ihrer eigenen Wohnung und ist daher selbst familienbeihilfenbeziehend.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2008

…um die Leistung eines angemessenen Unterhalts für die behinderte Tochter abzuwenden. Sie habe damals us Unterhalt bei Gericht einklagen und erkämpfen müssen. Unter diesem Blickwinkel betrachtet komme der Stellungnahme des Kindesvaters - zur Frage, ob die erwachsene, aber geistig behinderte Tochter "ein selbständiges Leben führen kann…

UFSK RV/0092-K/06erhöhte Familienbeihilfe, - Ist die dauernde Unfähigkeit sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2006

…auch sehr undeutlich waren. Bereits im Kindesalter hatte er eine Encephalitis, diese führte zu einem Hydrocephalus. War schon immer ein Einzelgänger. Unfall 1985: Danach schwer kranker Mann (geistig, seelisch und körperlich), die Epilepsie, sowie die geistige Minderbegabung haben sich verstärkt. Jüngere Schwester R. (damals 17…

UFSW RV/0165-W/10Trotz Aufenthalts in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher besteht Anspruch auf Familienbeihilfe, sofern die überwiesenen Geldbeträge zumindest die Höhe der Familienbeihilfe erreichen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2011

…weil er körperlich und geistig schwer krank ist, hat keine Kraft. Manchmal hört er Stimmen. Kann sich allein waschen, sein Zimmer sauber halten, geht allein essen und selbst das WC besuchen. Laut dem anwesenden Betreuer kann sich der PW bei täglichen nicht verschiebbaren Verrichtungen selbst…

UFSL RV/0893-L/11Alternative Heilbehandlungsmethode (Delphintherapie) bei schwerstbehindertem Kind und Zwangsläufigkeit ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2011

…sei seit ihrer Geburt körperlich und geistig schwerst behindert. Sie leide an Epilepsie (Lennox-Gastaut-Syndrom), an spastischer Tetraparese und an Microzephalie. J. sei bereits wegen eines massiven gastroösophagealen Refluxes operiert worden. Weiters habe sie im Jahr 2009 einen Darmverschluss gehabt und hätte in der…