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UFSL RV/0055-L/02Steuerpflicht von Wertpapierzinsen einer gemeinnützigen Bauvereinigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2003

…1991/146) zur Behandlung von Bauvereinigungen im Sinne des WGG die Ansicht, dass die Anlage von Kapitalvermögen in festverzinsliche Wertpapiere keine Steuerpflicht auslöst. Nach Auffassung des Unabhängigen Finanzsenates lässt der klare Wortlaut des § 5 Z 10 KStG in der bis zur Veranlagung 1992 geltenden Fassung…

UFSW RV/2416-W/07In einem Drittstaat gelegene Liegenschaften sind für Zwecke der Erbschaftsteuer mit dem Verkehrswert zu bewerten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2010Teil 2/2

…sind derzeit beim Verwaltungsgerichtshof zu GZ. 2010/16/0061 und 2010/16/0062 Beschwerdeverfahren anhängig. Nach den vorliegenden Unterlagen dürfte es sich im gegenständlichen Fall beim ausländischen Kapitalvermögen um in Depots bei verschiedenen australischen Banken verwahrte festverzinsliche Wertpapiere handeln. In den Einkommensteuerbescheiden des Erblassers für…

UFSW RV/0061-W/09Steuersparmodell; Missbrauch; Steueroase; Genussscheine;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2009Teil 1/2

…von 6%. Laut Prospektangabe des 'J Modells' wäre bei einer 6%igen Gewinnausschüttung bei einer Anleiheinvestition in Österreich eine Verzinsung von 11,4% erforderlich um eine gleiche 'Nach-Steuer-Rendite' zu erzielen. Bereits 1989 seien festverzinsliche Wertpapiere an die U verkauft und lt. Auskunft der…

UFSW RV/1527-W/06Frage der Verfassungsmäßigkeit der Normierung eines Gewinnzuschlages bei Fehlen der Wertpapierdeckung einer Abfertigungsrückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2006

…Wirtschaftsjahres müssen österreichische festverzinsliche Wertpapiere im Nennbetrag von mindestens 25 v. H. des am Schluß des vorangegangenen Wirtschaftsjahres in der Bilanz ausgewiesenen Rücklagenbetrages für künftige Abfertigungen im Betriebsvermögen vorhanden sein. In dem Wirtschaftsjahr, in welchem der Nennbetrag der im Betriebsvermögen vorhandenen Wertpapiere der im ersten…

UFSK RV/0087-K/02Abgrenzung zwischen gewerblichem Wertpapierhandel und privater Vermögensverwaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2003

…zehn An- und Verkaufsgeschäfte mit festverzinslichen Wertpapieren eine Mehrzahl von Handlungen bilden, welche von einer - wenn auch zeitlich begrenzten - Wiederholungsabsicht getragen seien. Bei der rechtlichen Beurteilung des entscheidungsrelevanten Sachverhaltes habe das Finanzamt es unterlassen, eine nach Risikoklassen bzw. Ertragschancen differenzierte, gewichtete Betrachtung der Wertpapierkäufe bzw…

UFSW RV/2888-W/12Liegt für Zwecke der Gesellschaftsteuer ein anleiheähnliches oder aktienähnliches Genussrecht vor? (Abw.) Siehe auch UFS 8.10.2012, RV/1328-W/08 ua.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2013Teil 1/3

…festverzinsliche Wertpapiere, Pfandbriefe, Kommunalschuldverschreibungen sein oder in Form von Gewinnanteilen, das sind variable Zinsen, die einen Anteil am Unternehmen, an dessen Erfolg oder an dessen Risiko darstellen, bestehen. (Jens Tschebull, Wertpapiere für Anfänger, 11). Das Kapitalverkehrsteuergesetz 1934 besteht aus einer Dreiteilung in Gesellschaftsteuer, Wertpapiersteuer und…

UFSW RV/0966-W/05Ermittlung der fiktiven Anschaffungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2012Teil 3/3

…zur Liegenschaftsbewertung stark differiert liegt u.a. in der Dauer der Kapitalbindung, zumal mittelfristige Veranlagungen in festverzinsliche Wertpapiere nicht mit langfristigen Investitionen in Immobilien gleichzusetzen sind. Grund und Boden gilt im Allgemeinen als wertbeständiger und sicherer als Geldvermögen. Daher wird sich ein Immobilieninvestor mit einem…

UFSW RV/1328-W/08Liegt für Zwecke der Gesellschaftsteuer ein anleiheähnliches oder aktienähnliches Genussrecht vor? (Abw.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2012Teil 2/4

…festverzinsliche Wertpapiere, Pfandbriefe, Kommunalschuldverschreibungen sein oder in Form von Gewinnanteilen, das sind variable Zinsen, die einen Anteil am Unternehmen, an dessen Erfolg oder an dessen Risiko darstellen, bestehen. (Jens Tschebull, Wertpapiere für Anfänger, 11). Das Kapitalverkehrsteuergesetz 1934 besteht aus einer Dreiteilung in Gesellschaftsteuer, Wertpapiersteuer und…

UFSW RV/2519-W/10Fremdunübliche Vermietung eines Seehauses an 81jährige Mutter des Abgabepflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 1/2

…Kapital erwarte. Als Basiszinssatz für die Ermittlung des Kapitalisierungszinssatzes werde häufig die Vergleichsveranlagung in festverzinslichen Wertpapieren herangezogen. Dabei diene die Sekundärmarktrendite als Anhaltspunkt für die aus festverzinslichen Wertpapieren fließenden Zinsen. Da festverzinsliche Wertpapiere nominell gebunden seien und daher keinen Schutz gegen Geldentwertung bieten, sei in…

UFSL RV/0752-L/05Zulässigkeit einer Verfahrenswiederaufnahme? Erhöhte Mitwirkungspflicht und Beweisvorsorgepflicht bei ungewöhnlichen Sachverhalten und bei Auslandssachverhalten (hier: Geschäftsbeziehungen mit einer britischen Ltd., die Bezüge zu Gesellschaften auf der Isle of Man und den British Virgin Islands aufweist); keine Erfüllung der Pflicht zur Empfängerbenennung, wenn die Art der Besteuerung der die Ausgaben empfangenden Ges. (eine britische Ltd. mit "c/o-Adresse" und ohne entsprechende ressourcenmäßige Ausstattung, die Bezüge zu Steueroasengesellschaften und zu den Gesellschaftern der Berufungswerberin aufweist) nicht geklärt werden kann (allenfalls "non-resident-company") und die tatsächlich wirtschaftlich Berechtigten an den Anteilen dieser Ltd. nicht eruiert werden können; Vorliegen eines Scheingeschäftes auf Grund zahlreicher ungewöhnlicher Umstände (wie etwa völlig unübliche Geschäftsabwicklung, exorbitant hohe Zinsen für eine Gewinnschuldverschreibung gezeichnet von einer brit. Ltd. usw.) und des Vorliegens von personellen und rechtlichen Verbindungen der inländischen Ges. mit der die Zahlungen empfangenden ausländischen Ges.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2009Teil 2/4

…Unter "festverzinsliche Wertpapiere" wird zum 31.12.1998 eine "Uncensored loans stock 1998 - 2008" mit Anschaffungsdatum 16.12.1998 und einem Anschaffungswert von ATS 2,343.600,00 ausgewiesen. Im Arbeitsbogen der die DP-PS betreffenden Außenprüfung befindet sich überdies eine Kopie des Zertifikates über…

UFSF RV/0157-F/08Sachliche Unbilligkeit der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2008

…habe die damalige Sekundärmarktrendite für festverzinsliche Wertpapiere auf dem österreichischen Rentenmarkt (Emittenten gesamt) 5,36% betragen. Wäre der Bw. frei entscheidungsbefugt gewesen, hätte er dem Unternehmen kein Darlehen zu einem Zinssatz gegeben, der unter jenem für ein Investment in festverzinsliche Wertpapiere mit null Risiko liege…

UFSG RV/0100-G/041) Leibrentenvertrag oder gemischte Schenkung? 2) Übergabe eines Unternehmeranteils gegen Versorgungsrente an Tochter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2008

…bei Eingehen der Rentenverpflichtung, zu tilgen; bisweilen geht man auch von dem Hundertsatz aus, der im Jahr der Begründung der Kaufpreisforderung für langfristige festverzinsliche Wertpapiere als Rendite effektiv zu erzielen wäre. ..... Lebensversicherungsunternehmen rechnen bei Festlegung ihrer Prämien mit einem technischen Zinssatz, der sich um eine…

UFSW RV/1540-W/05Schätzung fiktive Anschaffungskosten Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2007Teil 1/2

…Kosten würden daher pauschal mit 10% (W-Gasse) und 15% (A-Platz) der Mieterträge angenommen. Liegenschaftszinssatz 4%: Als Ausgangsgröße für den Liegenschaftszinssatz gelte der jeweils marktübliche Zinssatz für festverzinsliche Wertpapiere. Lege man für eine Immobilie als Sockelbetrag alternativ den Zinssatz für festverzinsliche Wertpapiere zu Grunde…

UFSW RV/2307-W/02Zuflusszeitpunkt von Zinserträgen und Zuwendungen einer Privatstiftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.11.2005Teil 1/2

…ein Wertpapierdepot über S 60,000.000,00 (€ 4,360.370,05) festverzinsliche Wertpapiere unentgeltlich zwecks Besicherung eines Kredites der K-AG in Höhe von ebenfalls S 60,000.000,00 (4,360.370,05) hinterlegt und zugunsten des Kreditgebers einem diesbezüglichen Belastungs- und…

UFSW RV/4204-W/02Abgrenzung eines Leibrentenvertrages zu einer gemischten Schenkung; gemeiner Wert der Rente, gemeiner Wert von GmbH-Anteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2005

…bei Eingehen der Rentenverpflichtung, zu tilgen; bisweilen geht man auch von dem Hundertsatz aus, der im Jahr der Begründung der Kaufpreisforderung für langfristige festverzinsliche Wertpapiere als Rendite effektiv zu erzielen wäre. ..... Lebensversicherungsunternehmen rechnen bei Festlegung ihrer Prämien mit einem technischen Zinssatz, der sich um eine…

UFSF RV/0306-F/04EACC: Zusammenbruch eines Anlagemodells, Endbesteuerungswirkung bei Zinsen aus Darlehen an Nichtbanken?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2007Teil 2/2

…Die Einkommensteuer, Kommentar, zu § 93 folgend - die Definition: "...Umgekehrt bedeutet die Einstufung eines Wertpapiers als Forderungspapier nicht, dass damit eine "Anleihe" im Sinn von Doppelbesteuerungsabkommen vorliegt. Der Begriff "Anleihe" ist vielmehr eigenständig zu interpretieren. Es handelt sich dabei um ein Instrument der mittel- und langfristigen…

UFSF RV/0262-F/04EACC: Untergang eines Anlagemodells
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2007

…prüfen bleibt daher letztlich § 93 Abs. 3 Z 1 und 2 EstG 1988. Dieser normiert, dass Kapitalerträge aus Forderungswertpapieren Kapitalerträge aus Wertpapieren sind, die ein Forderungsrecht verbriefen und nach dem 31. Dezember 1983 in Schilling oder Euro bzw. nach dem 31. Dezember 1988 in einer…

UFSF RV/0224-F/04EACC: Untergang eines Anlagemodells
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2007

…prüfen bleibt daher letztlich § 93 Abs. 3 Z 1 und 2 EstG 1988. Dieser normiert, dass Kapitalerträge aus Forderungswertpapieren Kapitalerträge aus Wertpapieren sind, die ein Forderungsrecht verbriefen und nach dem 31. Dezember 1983 in Schilling oder Euro bzw. nach dem 31. Dezember 1988 in einer…

UFSF RV/0293-F/04EACC: Zusammenbruch eines Anlagemodells
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2007

…Auch die EDOK stellte fest, es handle sich nicht um Aktien, vielmehr um eine Unternehmensanleihe, somit eine festverzinsliche Anlage. KM gab im Rahmen seiner Einvernahme an, er wisse nicht, warum man immer von "Vorzugsaktien" gesprochen habe, die EACC sei schließlich keine AG. Auch wenn Dividendengarantien…

UFSF RV/0306-F/04EACC: Zusammenbruch eines Anlagemodells, Endbesteuerungswirkung bei Zinsen aus Darlehen an Nichtbanken?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2007Teil 1/2

…dass die Abgabenbehörde davon ausgegangen sei, der Berufungswerber hätte Zinsen bezogen. Dies sei - in Ermangelung näherer Ausführungen - nicht nachvollziehbar. B.) Bei IA handle es sich um einen Wertpapierbetrüger, er sei am 22. April 2004 von einem New Yorker Gericht zu einer unbedingten Haftstrafe von 10…