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UFSW RV/3881-W/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen Oligophrenie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2003

…seit Geburt besteht und dass die Untersuchte voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen.Eine Ablichtung des Gutachtens des Facharztes für Neurologie u. Psychiatrie Dr. S, dem sich das vorgenannte Bundesamt angeschlossen hat, liegt bei. Da auf Grund dieses Gutachtens eine erhebliche…

UFSW RV/2646-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts der erheblichen Behinderung (Asperger-Autismus)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2012

…Kleinkind dokumentieren. Umso mehr ist es unverständlich, dass das Gutachten unrichtigerweise feststellt, dass eine rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung erst ab 1.1.2011 möglich sei - bei einer ab Geburt bestehenden Behinderung (!)..." Auf Grund der vom Bw. eingebrachten Berufung wurde F. am…

UFSL RV/0068-L/07Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung unter 50 %.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2008

…dass die starke Beeinträchtigung bereits seit Geburt bestehe. Untersuchungen seien seit Geburt laufend durchgeführt und diesbezügliche Befunde vorgelegt worden. Auf Grund der Anforderung des Finanzamtes erstellte das zuständige Bundessozialamt erneut ein Gutachten am 24.10.2006. Der Gesamtgrad der Behinderung des Kindes wurde nun mit…

UFSW RV/4211-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2004

…Behindertenwesen Wien, Niederösterreich und Burgenland in seinem schlüssig begründeten Gutachten vom 22. Oktober 2003, als Grad der Behinderung seit Geburt 50 v.H. (Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit mittleren Grades) sowie, dass die Untersuchte voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, fest. Eine…

UFSW RV/2516-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2004

…stellte das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen Wien, Niederösterreich und Burgenland in seinem schlüssig begründeten Gutachten vom 23. Jänner 2004, als Grad der Behinderung seit Geburt 50 v.H. (Oligophrenie, Dauerzustand) sowie, dass der Untersuchte voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen…

UFSG RV/0757-G/07Zeitpunkt des Eintritts der Selbsterhaltungsunfähigkeit; Freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2008

…Berufungswerbers, sich wegen einer körperlichen oder geistigen Behinderung sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres (im September 1980) eingetreten ist oder erst später. Es steht fest, dass die erhebliche Behinderung des Berufungswerbers grundsätzlich seit Geburt besteht und somit möglicherweise auch, allerdings…

UFSW RV/1590-W/12Rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Behinderungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2012

…vom 6. Oktober 2011 wurde der Antrag der Berufungswerberin (Bw.) auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ihres mj. Sohnes R für den Zeitraum September 2006 bis November 2010 abgewiesen. Begründend wurde ausgeführt, dass das Bundessozialamt bei R erst seit 1. Dezember 2010…

UFSW RV/0773-W/03Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2005

…Sachverständigen Dr.D., leidet der Betroffene u.a. unter einer soziopatischen Persönlichkeit. Nach allgemeinem Stand des Wissens besteht so eine Behinderung seit frühester Kindheit, wenn nicht seit Geburt, auf Grund entsprechender familiärer Missstände. Daher ist die Grundbehinderung des Betroffenen jedenfalls vor dem 21. Lebensjahr eingetreten.…

UFSW RV/1734-W/03Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2004

…des Vorlageantrages der Sachwalterin vom 8. September 2003 (siehe oben) aufrecht bleibt. Das Nervenärztliche Sachverständigengutachten vom 12. Oktober 2004 enthält folgende Diagnose: "Mittelgradige geistige Behinderung seit Geburt 579 ........ 50 % Rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des GdB ist ab 1977-10 möglich. Der Untersuchte ist voraussichtlich dauernd…

UFSW RV/4566-W/02Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2004

…Möglichkeiten ausschließt oder zumindest weniger wahrscheinlich erscheinen lässt. Unter Berücksichtigung des vorliegenden schlüssigen Gutachtens kann im Rahmen der freien Beweiswürdigung angenommen werden, dass die Einstufung des Grades der Behinderung mit 50 v.H. seit Geburt sowie die Feststellung, dass die Bw. voraussichtlich dauernd außerstande ist…

UFSF RV/0378-F/02Erhöhte Familienbeihilfe für volljährige Kinder, wenn sie voraussichtlich dauernd außerstande sind, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2003

…sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen und der Grad der Behinderung seit Geburt 100 % betrage. Der Familienbeihilfenakt beinhaltet jedoch noch zwei andere Bescheinigungen von der Bezirkshauptmannschaft D. Die erste Bescheinigung ist mit 9. Mai 1997 datiert, wobei von der Amtsärztin der Grad der Behinderung…

UFSW RV/2863-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2005

…2002 von einen Facharzt für Nervenkrankheiten untersucht und dabei eine 50%ige Behinderung seit Geburt diagnostiziert, weshalb im Rahmen der freien Beweiswürdigung angenommen werden kann, dass die Einstufung des Behinderungsgrades mit 50 v.H. ab Geburt mit größter Wahrscheinlichkeit dentatsächlichen Gegebenheiten entspricht. Es waren somit…

UFSW RV/2200-W/09Rückwirkende Gewährung von erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2009

…10 unter Bezugnahme auf die Berufungsvorentscheidung vom 19.12.2007 bekannt, dass ihr Sohn seit seiner Geburt schwer behindert sei und der Grad der Behinderung 100% betrage. Ab Juli 2005 sei ihr das "Kindergeld" eingestellt worden. Es werde schnellstmöglich um Nachzahlung des "Kindergeldes" ab Juli…

UFSW RV/0595-W/03Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2006

…dass nach der ab 1.1.1994 geltenden Rechtslage ein Kind als erheblich behindert gelte, das voraussichtlich dauernd erwerbsunfähig ist oder bei dem ein Grad der Behinderung von mindestens 50 % bestehe. Laut vorgelegtem ärztlichen Zeugnis betrage der Grad der Behinderung 50 % seit 1.1.2002…

UFSW RV/3970-W/09Behauptete Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr aufgrund des Besuchs der Sonderschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2009

…kürzester Zeit abgebrochen. Es liege sohin eine Behinderung bereits seit Geburt bzw. zumindest zum Schuleintritt des Bw. vor. Laut Sachverständigengutachten bestehe beim Bw. infolge Substanzgebrauches und infolge des hirnorganischen Psychosyndroms sowie einer Persönlichkeitsstörung eine psychische Störung mit Krankheitswert. Es sei daher davon auszugehen, dass das…

UFSW RV/2521-W/06Sehbehinderung und erhöhte Familienbeihilfe?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2007

…an, seine Behinderung sei seit Geburt unverändert und eine Verbesserung nicht zu erwarten. Nach Ergehen einer abweisenden Berufungsvorentscheidung beantragte der Bw. die Vorlage seiner Berufung zur Entscheidung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz. Mit Gutachten vom 29.9.2006 wurde vom Bundessozialamt ausgesprochen, dass seit dem…

UFSW RV/2487-W/09Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2010

…Lebensjahr eingetreten, wodurch die Voraussetzungen für den Anspruch auf die Familienbeihilfe und den Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung nicht vorliegen. Der Verwaltungsgerichtshof hat in zahlreichen Erkenntnissen zum Ausdruck gebracht, dass eine mehrjährige Berufstätigkeit der Annahme entgegensteht, das "Kind" sei infolge seiner Behinderung dauernd außerstande gewesen, sich…

UFSL RV/0497-L/12Prüfung der Schlüssigkeit der Gutachten des Bundessozialamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2013

…der Berufungswerberin "seit seiner Geburt, jedenfalls aber zumindest seit Mai 2006" aufgrund seiner Krankheit ein Grad der Behinderung von 50 % gegeben ist. Da sich somit insgesamt gesehen die Bescheinigungen des Bundessozialamtes als schlüssig erweisen, und erst ab Mai 2011 eine erhebliche Behinderung des Kindes der…

UFSW RV/3405-W/02Einkünfte des Kindes (Rechtslage vor 1.1.2001)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2007

…und Behindertenwesen vom 11. September 2001 eingeholt worden sei, in dem festgestellt worden sei, dass kein Leiden des Sohnes vorliege. Somit sei die erhöhte Familienbeihilfe (Anm.: der Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung) für den Zeitraum ab Juni 1997 zu Unrecht bezogen worden. Da das monatliche Durchschnittseinkommen…

UFSW RV/2584-W/08Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe bei Anstaltsunterbringung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2008

…dass die Bw zu 100% behindert und seit Geburt voraussichtlich außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, da nach der Systematik des § 6 Abs 5 FLAG erwachsene Personen eben nur dann unter denselben Voraussetzungen wie Vollwaise (erhebliche Behinderung etc) Anspruch auf Familienbeihilfe haben, wenn…