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UFSW RV/3881-W/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen Oligophrenie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2003

…seit Geburt besteht und dass die Untersuchte voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen.Eine Ablichtung des Gutachtens des Facharztes für Neurologie u. Psychiatrie Dr. S, dem sich das vorgenannte Bundesamt angeschlossen hat, liegt bei. Da auf Grund dieses Gutachtens eine erhebliche…

BFG RV/7102062/2017Kein Nachweis einer erheblichen Behinderung oder einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2017Teil 1/4

…des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung (Beih 3) von M***** S*****, der am 30. 11. 2015 von M***** S***** unterfertigt und am 3. 12. 2015 mit Telefax dem Finanzamt übermittelt wurde. Beantragt werde der Erhöhungsbetrag ab "01/1994". "Seit Geburt einer Missbildung der Gefäße…

BFG RV/3100173/2022Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung (GdB von zumindest 50 %) bei Kleinkind mit "Entwicklungsstörung"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2023

…der Zustand bereits seit der Geburt besteht. Mit der Bitte um neuerliche Einschätzung und rückwirkenden GdB". Gegen den Abweisungsbescheid des FA betr. den (vorhergehenden) Zeitraum 09/2020 bis 11/2021 wurde Beschwerde erhoben, worin die Bf darauf beharrt, dass die erhebliche Behinderung seit Geburt bestehe.…

UFSW RV/2646-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts der erheblichen Behinderung (Asperger-Autismus)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2012

…Kleinkind dokumentieren. Umso mehr ist es unverständlich, dass das Gutachten unrichtigerweise feststellt, dass eine rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung erst ab 1.1.2011 möglich sei - bei einer ab Geburt bestehenden Behinderung (!)..." Auf Grund der vom Bw. eingebrachten Berufung wurde F. am…

UFSL RV/0068-L/07Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung unter 50 %.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2008

…dass die starke Beeinträchtigung bereits seit Geburt bestehe. Untersuchungen seien seit Geburt laufend durchgeführt und diesbezügliche Befunde vorgelegt worden. Auf Grund der Anforderung des Finanzamtes erstellte das zuständige Bundessozialamt erneut ein Gutachten am 24.10.2006. Der Gesamtgrad der Behinderung des Kindes wurde nun mit…

BFG RV/4100004/2025Erhöhte Familienbeihilfe: Einschätzung des Grades der Behinderung durch Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2025Teil 1/2

…50 v.H. kann durchaus die Folge einer Krankheit sein, die schon seit längerem vorliegt (bei angeborenen Krankheiten oder genetischen Anomalien etwa seit Geburt), sich jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt manifestiert. Erst wenn diese Krankheit zu einer derart erheblichen Behinderung führt, welche einen Grad…

UFSW RV/4211-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2004

…Behindertenwesen Wien, Niederösterreich und Burgenland in seinem schlüssig begründeten Gutachten vom 22. Oktober 2003, als Grad der Behinderung seit Geburt 50 v.H. (Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit mittleren Grades) sowie, dass die Untersuchte voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, fest. Eine…

UFSW RV/2516-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2004

…stellte das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen Wien, Niederösterreich und Burgenland in seinem schlüssig begründeten Gutachten vom 23. Jänner 2004, als Grad der Behinderung seit Geburt 50 v.H. (Oligophrenie, Dauerzustand) sowie, dass der Untersuchte voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen…

UFSG RV/0757-G/07Zeitpunkt des Eintritts der Selbsterhaltungsunfähigkeit; Freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2008

…Berufungswerbers, sich wegen einer körperlichen oder geistigen Behinderung sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres (im September 1980) eingetreten ist oder erst später. Es steht fest, dass die erhebliche Behinderung des Berufungswerbers grundsätzlich seit Geburt besteht und somit möglicherweise auch, allerdings…

BFG RV/3100403/2022Lt. mehreren SMS-Gutachten liegt bei GdB 100 % (Blindheit) KEINE dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lj. vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2023

…geb. 07/1998, ab August 2021 die Familienbeihilfe (FB) und den FB-Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung, "Blind - 100% Behinderung" seit Geburt, beantragt. Angegeben wird, dass der Sohn bis 2.7.2021 die Schule besucht hat und nun von der XY-Ort1 geschult und begleitet wird…

BFG RV/7101741/2022Kein Nachweis des Eintritts einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2022Teil 2/3

…1967 gilt ein Kind als erheblich behindert, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 …

UFSW RV/1590-W/12Rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Behinderungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2012

…vom 6. Oktober 2011 wurde der Antrag der Berufungswerberin (Bw.) auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ihres mj. Sohnes R für den Zeitraum September 2006 bis November 2010 abgewiesen. Begründend wurde ausgeführt, dass das Bundessozialamt bei R erst seit 1. Dezember 2010…

UFSW RV/0773-W/03Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2005

…Sachverständigen Dr.D., leidet der Betroffene u.a. unter einer soziopatischen Persönlichkeit. Nach allgemeinem Stand des Wissens besteht so eine Behinderung seit frühester Kindheit, wenn nicht seit Geburt, auf Grund entsprechender familiärer Missstände. Daher ist die Grundbehinderung des Betroffenen jedenfalls vor dem 21. Lebensjahr eingetreten.…

UFSW RV/1734-W/03Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2004

…des Vorlageantrages der Sachwalterin vom 8. September 2003 (siehe oben) aufrecht bleibt. Das Nervenärztliche Sachverständigengutachten vom 12. Oktober 2004 enthält folgende Diagnose: "Mittelgradige geistige Behinderung seit Geburt 579 ........ 50 % Rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des GdB ist ab 1977-10 möglich. Der Untersuchte ist voraussichtlich dauernd…

BFG RV/3100381/2024Familienbeihilfe - Grundbetrag: Eintritt der Erwerbsunfähigkeit zweieinhalb Monate nach Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2024

…Eine derartige geistige oder körperliche Behinderung kann durchaus die Folge einer Krankheit sein, die schon seit längerem vorliegt (bei angeborenen Krankheiten oder genetischen Anomalien etwa seit Geburt), sich jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt manifestiert. Erst wenn diese Krankheit zu einer derart erheblichen Behinderung führt…

BFG RV/7101197/2024erhöhte Familienbeihilfe - res iudicata
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2024Teil 1/2

…erheblich alle Lebensbereiche beeinträchtigen und Hilfe von anderen unerlässlich ist. Laut Behinderten Verband, in solchen besonderen Fällen, die Nachzahlung des Erhöhungsbetrages auch 10 Jahre rückwirkend geltend gemacht werden kann, und im Idealfall seit des Eintrittes der Erheblichen Behinderung, also seit den Kinderjahren, bzw. der Geburt…

BFG RV/7102607/2020Kein Anspruch auf den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe aufgrund des Nichterfüllens der diesbezüglichen gesetzlichen Voraussetzungen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2020

…eingereicht. 5 Jahre rückwirkend ist Mai 2014. Für den Vorzeitraum besteht kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe." Gegen diesen im Spruch näher bezeichneten Abweisungsbescheid erhob die Beschwerdeführerin (Bf) die im Spruch näher bezeichnete Beschwerde wie folgt: "Die Behinderung meiner Tochter ist schon seit Geburt vorhanden, It…

BFG RV/5101324/2018Erhöhte Familienbeihilfe; Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2019

…zu verschaffen. Eine derartige Behinderung kann durchaus die Folge einer Krankheit sein, die schon seit längerem vorliegt (bei angeborenen Krankheiten oder genetischen Anomalien etwa seit Geburt), sich jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt manifestiert. Erst wenn diese Krankheit zu einer derart erheblichen Behinderung führt, welche…

BFG RV/7101091/2024Anspruch auf Familienbeihilfe für ein behindertes Kind, das erst nach zwei Jahren Maturaschulbesuch zur ersten Zulassungsprüfung antritt (Externistenreifeprüfung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2026

…unabwendbares Ereignis (zB. Krankheit) verlängert werde und sie daher beantrage, dass bei ihrem Sohn das unabwendbare Ereignis der Krankheit (50% Behinderung seit Geburt sowie seit Sommer 2021 eine erhebliche Sehbeeinträchtigung) berücksichtigt werde. Hinsichtlich ernsthafter und zielstrebiger Ausbildung verweise sie auf ihre Beschwerde, dass ihr Sohn…

BFG RV/7101244/2024Keine Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2024Teil 1/2

…Ich bin von Geburt an erheblich behindert und bereits von meinen Eltern (mittlerweile beide verstorben) wurde die erhöhte Familienbeihilfe bezogen (Eintritt erhebliche Behinderung seit der Geburt d.h. jedenfalls vor dem 21. Lebensjahr). Trotzdem habe ich zeitweise gearbeitet (Arbeitsversuche unternommen) und beziehe seit 2007 eine…