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UFSW RV/2032-W/03Erhöhter Freibetrag gemäß § 68 Abs. 1 und 6 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2004

…steht mir der um 50% erhöhte Freibetrag zu. Zur Erläuterung dieser Tatsache sei ein typisches Beispiel dargestellt: | Dienstbeginn | 6.25 Uhr | Dienstende | 6.40 Uhr | Tagstunden | 12:00 h | Nachtstunden | 12:15 h Bei der Berechnung der…

UFSW RV/2106-W/03Vorfrage bei Wiederaufnahme des Verfahrens auf Antrag der Partei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.08.2006

…überreicht im Finanzamt) beantragte der Bw die Wiederaufnahme des Verfahrens betreffend Einkommensteuer für die Jahre 1995 bis 2002 zwecks Berücksichtigung des bis dahin nicht geltend gemachten, um 50 % erhöhten Freibetrages für Nachtarbeit gemäß § 68 Abs 6 EStG 1988: vom Wiederaufnahmegrund habe der Bw am 10…

UFSF RV/0105-F/05steuerfreie Zulage für Nachtarbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2006

…nichtselbständig tätig. Laut Beilage zur Einkommensteuererklärung 2003 wurde unter Punkt 4. c) ein "erhöhter Freibetrag wegen typischer Nachtarbeitsberufe" im Betrag von 4.212,00 € (6.480,00 CHF) geltend gemacht. Das Finanzamt hat im Einkommensteuerbescheid 2003 vom 16. Februar 2005 die beantragte Steuerbefreiung gem. §…

UFSW RV/1917-W/04Normalarbeitszeit bei einem Feuerwehrmann
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.06.2005

…April 2005 in 1030 Wien, Vordere Zollamtsstraße 7, durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe   Strittig ist, ob dem Berufungswerber der erhöhte Freibetrag gem. § 68 Abs. 6 EStG 1988 zusteht. Berufungswerber (Bw.) ist Herr A…

UFSW RV/2752-W/081. Gesetzliche Voraussetzungen für die Anerkennung eines Alleinverdienerabsetzbetrages und von Unterhaltszahlungen als außergewöhnliche Belastung 2. Kinderzuschuss als Einkommensbestandteil eines Pensionisten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2009

…Gerichtsgebühren keine Berücksichtigung gefunden. Das Finanzamt gab diesen Berufungen mit Berufungsvorentscheidungen insoweit statt, als es die Aufwendungen des Bw. für seinen behinderten Sohn unter anderem durch den Freibetrag wegen erhöhter Familienbeihilfe auf Grund der überwiegenden Kostentragung des Bw. im Ausmaß von 439,98 € (2004)…

UFSI RV/0125-I/03Außergewöhnliche Belastung für behindertes Kind mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2003

…den Einkommensteuererklärungen beizulegen. In den nachgereichten Beilagen beantragte sie die Berücksichtigung eines Freibetrages von monatlich 3.600 S für ihr behindertes Kind M., für das sie nach ihren Angaben im Jahr 1999 und 2000 die erhöhte Kinderbeihilfe bezogen hat. In der am 10. Februar 2003…

UFSW RV/0888-W/051) Keine Begünstigung gemäß § 8 Abs. 6 ErbStG für einen zugewendeten Liegenschaftsanteil, wenn die Liegenschaft nach den Bestimmungen des Bewertungsgesetzes 1955 als sonstiges, bebautes Grundstück bewertet wurde 2) Kein Abzug des in § 14 Abs. 2 enthaltenen Freibetrages bei Bestehen einer unbeschränkten Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2005

…und darüber hinaus auch der in § 14 Abs.2 ErbStG normierte Freibetrag in Abzug zu bringen gewesen wäre. Über die Berufung wurde erwogen: Im Sinne des § 7 Abs.1 ErbStG haben voll bzw. halbblütige Geschwister des Geschenkgebers als Erwerber der Steuerklasse III zu gelten. Gemäß…

UFSL RV/0419-L/06Ein Freibetrag im Sinne des § 35 Abs. 2 EStG ist nur bei bescheidmäßiger Feststellung der Behinderung zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2007

…festgehalten, dass für die Gattin des Berufungswerbers wegen insulinpflichtigem Diabetes mell. (ab Mai 2004) das Einhalten einer krankheitsspezifischen Diät ärztlicherseits notwendig sei und daher ein erhöhter Sachaufwand bestehe. Mit Einkommensteuerbescheid 2004 vom 23. November 2005 wurde die Einkommensteuer festgesetzt. Hinsichtlich der außergewöhnlichen Belastungen wurde angeführt…

UFSK RV/0299-K/12Werbungskosten/ausländische Pension und erhöhter Pensionistenabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2012

…Mai 2012 erhob der Bw. Berufung gegen den angeführten Bescheid und beantragte darin ihm den erhöhten Pensionistenabsetzbetrag zuzuerkennen sowie die von ihm entrichteten und mit Bescheinigung der Pensionsversicherungsanstalt vom 17. Februar 2012 nachgewiesenen Krankenversicherungsbeiträge von € 47,10 (für die ausländische Pension) zu berücksichtigen. Mit…

UFSK RV/0548-K/06Bei Bezug erhöhter Familienbeihilfe sind nachgewiesene Kosten für den Besuch einer Behindertenwerkstätte ohne Kürzung um eine pflegebedingte Geldleistung (Pflegegeld) als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2008

…der Kennzahl 428 für seine zu 100% behinderte minderjährige Tochter A., für die er im Kalenderjahr 2004 neben einer ganzjährig gewährten erhöhten Familienbeihilfe auch eine um 50 % gekürzte pflegebedingte Geldleistung in Höhe von monatlich € 735,80 bezog, Ausgaben für eine Sonder(Pflege)Schule bzw…

UFSW RV/2726-W/07Übereinstimmende ärztliche Sachverständigengutachten im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2008

…der erhöhten Familienbeihilfe (ab April 2004) nicht gegeben. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass unter den in § 35 Abs. 1 EStG 1988 angeführten Voraussetzungen bei der Behinderung des Kindes von 30% gemäß § 35 Abs. 3 EStG 1988 ein Freibetrag in…

UFSW RV/3279-W/07Übereinstimmende ärztliche Sachverständigengutachten im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2008

…der erhöhten Familienbeihilfe (ab Juni 2004) nicht gegeben, weswegen wie im Spruch zu entscheiden war. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass unter den in § 35 Abs. 1 EStG 1988 angeführten Voraussetzungen bei der Behinderung des Kindes von 30% gemäß § 35 Abs. 3 EStG 1988 ein Freibetrag…

UFSW RV/3575-W/09Pfändung von Honoraren, Berechnung des unpfändbaren Freibetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.05.2010

…unpfändbaren Freibetrages (Existenzminimum) gemäß § 291a EO: | Ausgleichszulagenrichtsatz für alleinstehende Personen gemäß § 293 Abs. 1 lit. a ASVG abgerundet gemäß § 291a Abs. 5 EO (allgemeiner Grundbetrag) | 783,00 | + 1 / 6 gemäß § 291a Abs. 2 Zi 1 EO | +130,50 | = erhöhter…

UFSF RV/0217-F/03Werbungskosten eines pensionierten Versicherungsangestellten; behindertengerechte Ausstattung eines Kfz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2005

…der Meinung sei, dass der gravierende Unterschied bei den Werbungskosten in der Nichtbeachtung der Abschreibungen für sein Fahrzeug liege. Der Berufung wurde eine Aufstellung mit dem Titel "Erhöhter Werbeaufwand für 2001" angeschlossen, aus der die Zusammensetzung des Gesamtbetrages für Kfz-Kosten ersichtlich war. Zusätzlich zu…

UFSW RV/1124-W/04Höhe der Einkommensteuervorauszahlungen 2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2004

…mit 2.569,04 € festgesetzt. In der Begründung wird dazu erläutert, dass zur Ermittlung der Vorauszahlungen in Anlehnung an den Aufwertungsfaktor im Pensionsrecht die Einkommensteuerschuld um 1,3% erhöht worden sei, da ausschließlich Pensionseinkünfte gegeben seien. Der Bw. brachte gegen den Vorauszahlungsbescheid 2004 eine…

UFSW RV/4005-W/10Pflegeheimbeiträge für den behinderten Sohn mit Selbstbehalt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2011

…Abs. 6 4. bis 6. Teilstrich EStG 1988 (siehe oben Punkt 1.) an den Bezug der erhöhten Familienbeihilfe (4. Teilstrich) bzw. des Kinderabsetzbetrages an (5. und 6. Teilstrich). Daran vermag auch § 35 Abs. 5 EStG 1988, wonach anstelle des Freibetrages nach § 35 Abs. 3 leg…

UFSI RV/0196-I/09Baukostenbeitrag an gemeinnütz. Bauträger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2009

…Mit dem elektronisch eingereichten Anbringen vom 22. Dezember 2008 begehrte der Abgabepflichtige die Gewährung eines "monatlichen Freibetrages von 262,00 € für seinen behinderten Sohn. Das Finanzamt nahm das Verfahren hinsichtlich Einkommensteuer 2007 wieder auf und erließ einen neuen Einkommensteuerbescheid 2007 (beide mit Ausfertigungsdatum 14…

UFSW RV/2072-W/09Pauschbetrag gemäß § 5 der Verordnung BGBl. 1996/303 als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2009

…FLAG) erhöhte Familienbeihilfe gewährt wird, ohne Berücksichtigung eines Selbstbehaltes abgezogen werden, soweit sie die Summe der pflegebedingten Geldleistungen übersteigen. Der Bundesminister für Finanzen kann mit Verordnung festlegen, in welchen Fällen und in welcher Höhe Mehraufwendungen aus dem Titel der Behinderung ohne Anrechnung auf einen Freibetrag…

UFSW RV/3405-W/02Einkünfte des Kindes (Rechtslage vor 1.1.2001)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2007

…September 2000: 1.1. Die Berufungswerberin (Bw.) beantragte im Jänner 2000 mit dem Formular Beih 3 für ihren volljährigen Sohn S., geborenen am Datum1, die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe rückwirkend ab 1. Jänner 1995. Mit ärztlicher Bescheinigung vom 25. Jänner 2000 attestierte der Amtsarzt Dr…

UFSW RV/0535-W/05Anrechnung pflegebedingter Geldleistungen auf die Mehraufwendungen wegen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2005

…Mehraufwendungen des Steuerpflichtigen für unterhaltsberechtigte Personen, für die gemäß § 8 Abs. 4 FLAG erhöhte Familienbeihilfe gewährt wird, seien ohne Nachweis der tatsächlichen Kosten mit dem Freibetrag gemäß § 5 der Verordnung BGBl. 303/1996 in Höhe von 262 € monatlich, vermindert um die Summe der pflegebedingten…