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UFSW RV/1477-W/04Abzugsfähigkeit von Kreditzinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.07.2006

…des mit 21. 03. 2003 datierten BP-Berichtes nachstehende, berufungsrelevante Feststellung: Zinsaufwendungen betreffend endbesteuerte Wertpapiere 1999 - 2001 In diesem Punkt stellte der Betriebsprüfer fest, dass die Sanierung des an der Betriebsadresse des Bw. gelegenen Gebäudes mittels Aufnahme von Bankkrediten finanziert worden sei, wobei am 3…

UFSW RV/0995-W/03Grundsatz der Einmalwirksamkeit der Steuerbefreiung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2004

…G. auf den Pflichtteil. Der Reinnachlass der Verlassenschaft betrug laut eidesstättigem Vermögensbekenntnis € 294.520,01. Im Nachlassvermögen befanden sich neben diversen Liegenschaften und anderen Werten Guthaben aus "endbesteuertem" Vermögen (Girokonto und Wertpapierdepot) in Höhe von insgesamt € 189.442.32, welche der Steuerabgeltung, wie…

UFSW RV/1425-W/07Verfassungswidrigkeit des Erbschaftssteuergesetzes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2007

…wäre ihm Liegenschaftsvermögen vererbt worden, so wäre nur vom 3-fachen Einheitswert ausgegangen worden und nicht vom tatsächlichen Wert und hätte die Erbschaftssteuer somit nur einen Bruchteil der gegenständlichen Summe ausgemacht. Hätte es sich bei dem hinterlassenen Vermögen ausschließlich um "endbesteuerte" Wertpapiere bzw. Sparbücher gehandelt…

UFSG RV/0176-G/07Mangelhafte Begründung eines § 299 BAO Bescheides bzgl. Erbschaftssteuer.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2009

…Steuer nunmehr mit 39.312,14 € festgesetzt. Dabei wurde nun auch erstmals berücksichtigt, dass die Entrichtung des Legates an Frau A. durch endbesteuerte Wertpapiere erfolgte und wurde somit neu festgestellt, dass der Erbin die Befreiung gemäß § 15 Abs. 1 Z 17 ErbStG nicht zustand.…

UFSW RV/2096-W/11Berücksichtigung des überschießenden Steuervorteils bei der Pflichtteilsberechtigten und Erbschaftssteuerwerte (teilw. Stattgabe).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2012Teil 1/2

…ist auszuführen, dass - unabhängig davon, welche Fassung des ErbStG herangezogen wird - sämtliche Wertpapiere, für welche eine unwiderruflich KESt-Erklärung abgegeben wurde, auch hinsichtlich der Erbschaftssteuer endbesteuert sind. Aus diesem Grund ist die Einschätzung des Finanzamtes hinsichtlich der im Depot Nr. b) angegebenen Positionen 9), 10…

UFSW RV/3794-W/02Nichtabzugsfähigkeit von Aufwendungen bei endbesteuerten Kapitalerträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.04.2003

…das Finanzamt den Bw. auf, die Belege über die geltend gemachten Aufwendungen vorzulegen und den Zusammenhang dieser Aufwendungen mit seinen Einkünften darzulegen. Der Bw. legte am 18. Juli 2001 eine Mappe mit Belegen (Bankbelege über Wertpapierkäufe und -verkäufe, Kupongutschriften, Zinsengutschriften, Tilgungserlöse und Depotgebühren; Belege über…

UFSI RV/0132-I/04Steuerbefreiung für Anteile an Kapitalgesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2005

…nur insoweit abzugsfähig, als sie verhältnismäßig auf nicht endbesteuertes Vermögen entfielen (Bemessung im Einzelnen: siehe Bescheid vom 30. September 2003). In der dagegen erhobenen Berufung wurde eingewendet, dem Bescheid sei nicht zu entnehmen, welche Wertpapiere als KESt-pflichtig bzw. erbschaftssteuerpflichtig angesetzt worden seien. Aufgrund der…

UFSI RV/0131-I/04Steuerbefreiung für Anteile an Kapitalgesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2005

…nur insoweit abzugsfähig, als sie verhältnismäßig auf nicht endbesteuertes Vermögen entfielen (Bemessung im Einzelnen: siehe Bescheid vom 30. September 2003). In der dagegen erhobenen Berufung wurde eingewendet, dem Bescheid sei nicht zu entnehmen, welche Wertpapiere als KESt-pflichtig bzw. erbschaftssteuerpflichtig angesetzt worden seien. Aufgrund der…

UFSW RV/0570-W/02Rückstellungen für Tantiemen und Pensionen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2004

…meisten Kapitalerträge im Betriebsvermögen (Bankzinsen, Sparbuchzinsen, Erträge festverzinslicher österreichischer Wertpapiere, Aktien- und GmbH-Dividenden usw.) sind durch den Abzug der Kapitalertragsteuer endbesteuert und dadurch weder als Teil der betrieblichen Einkünfte noch als Einkünfte aus Kapitalvermögen steuerpflichtig. Der Bw. bleibt es aber gem. der o.a…

UFSL RV/0165-L/07Endbesteuerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2011

…einen Pflichtteil. Im Nachlass befand sich unter anderem so genanntes endbesteuertes Vermögen (Wertpapiere, Bankguthaben), außerdem war die Berufungswerberin bezugsberechtigt aus mehreren Lebensversicherungen. Das Finanzamt setzte mit dem angefochtenen Bescheid die Erbschaftssteuer fest, und zwar auf die Art und Weise, dass das endbesteuerte Vermögen, insoweit es…

UFSK RV/0276-K/05Ermessensübung bei Erbenhaftung nach § 13 Abs. 2 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2006

…Erbserklärungen wurde der Nachlass den beiden Erben erklärungsgemäß eingeantwortet. Neben einer Liegenschaft (Einfamilienhaus samt Grund mit einem (einfachen) Einheitswert von € 18.822,26) waren im Nachlass noch überwiegend endbesteuerte Vermögenswerte (Bankguthaben, Sparbücher, Wertpapiere) enthalten. Vereinbarungsgemäß übernahm die Bw. die Liegenschaft in ihr alleiniges Eigentum…

UFSF RV/0492-F/09Besteuerung ausländischer Kapitalerträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2011

…Spekulationseinkünften berücksichtigt werden. Der Bw erhob innerhalb der antragsgemäß verlängerten Frist Berufung. In ihr führte er aus: Bei den in den Einkommensteuererklärungen angeführten Wertpapieren handle es sich um steuerpflichtige, nicht endbesteuerte Papiere. Die in den Steuererklärungen geltend gemachten Aufwendungen stünden im Zusammenhang mit der Erwerbung…

UFSW RV/1648-W/05Antragsveranlagung gem. § 97 Abs. 4 EStG - Abzug von Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2005

…dieser Entscheidung festgesetzten Mehrbetrages der Abgaben ist aus der Buchungsmitteilung zu ersehen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) beantragte mit der Einkommensteuererklärung für das Jahr 2004 die Einbeziehung endbesteuerter Kapitalerträge in die Veranlagung. Der Erklärung lag eine Liste "Kapitalertragsaufstellung 2004" bei, worin die in- und ausländischen Wertpapiere…

UFSI RV/0147-I/07Pflichtteil: Ist der Bemessung der Nennwert oder der anteilige Einheitswert der Nachlassliegenschaften zugrunde zu legen ? Ist die Begünstigung nach § 15 Abs. 1 Z 17 ErbStG (überschießender Steuervorteil) zu gewähren ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2007

…eingewendet, der Bw habe laut testamentarischer Verfügung seinen gesetzlichen Pflichtteil in Form von Geld nach dem Schätzwert der Hinterlassenschaft erhalten sollen. Diese habe im Wesentlichen aus mehreren Liegenschaften (Einheitswert lediglich € 101.378,61) sowie endbesteuerten Wertpapieren und Sparbüchern (€ 94.319,53) bestanden. Die…

UFSI RV/0146-I/07Pflichtteil: Ist der Bemessung der Nennwert oder der anteilige Einheitswert der Nachlassliegenschaften zugrunde zu legen ? Ist die Begünstigung nach § 15 Abs. 1 Z 17 ErbStG (überschießender Steuervorteil) zu gewähren ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2007

…eingewendet, der Bw habe laut testamentarischer Verfügung seinen gesetzlichen Pflichtteil in Form von Geld nach dem Schätzwert der Hinterlassenschaft erhalten sollen. Diese habe im Wesentlichen aus mehreren Liegenschaften (Einheitswert lediglich € 101.378,61) sowie endbesteuerten Wertpapieren und Sparbüchern (€ 94.319,53) bestanden. Die…

UFSW RV/0445-W/05Grobes Verschulden, wenn das neu hervorgekommene Beweismittel jenes ist, dass während des abgeschlossenen Verfahrens vom FA verlangt wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2005

…D Ausführungen zum Wertpapierdepot der ausländischen, nicht endbesteuerten Wertpapiere. Den Ausführungen ist auch zu entnehmen, dass der Bw trotz Aufforderung nicht nachgewiesen habe, dass das Wertpapierdepot im Jahr 1998 zwangsliquidiert worden sei, weshalb analog zum Vorjahr auch für das Jahr 1998 nicht endbesteuerte Kapitaleinkünfte in…

UFSW RV/0206-W/03Erwerb von Todes wegen durch Vertrag zugunsten Dritter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2004

…dass der Testamentserbe einen Differenzbetrag zwischen S 2,400.000,00 und sonstigen, der Bw. vermachten endbesteuerten Wertpapierkonten "aus eigenem zu leisten" habe. Nicht angeordnet sei jedoch gewesen, dass diese Leistung mit einem Barbetrag zu erbringen sei. In seinem Artikel mit dem Titel "Dispositionen über…

UFSW RV/0665-W/09DBA Schweden Artikel 16: Zuteilungskriterium der Staatsbürgerschaft; Einkünfte aus Kapitalvermögen: 1. DBA Schweden; 2. Werbungskosten; 3. Antrag auf "Regelbesteuerung"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2013

…68,-- an. Ferner erklärte sie Einkünfte aus Kapitalvermögen, die keinem Steuerabzug unterliegen (insbesondere Zinsen aus Privatdarlehen und Wertpapiererträge aus abzugsfreien Altemissionen) in Höhe von € 14.385,21,--. Der Gesamtbetrag der Einkünfte betrug laut Steuererklärung daher € 15.641,89,--. In den Einkünften seien ausländische…

UFSL RV/0181-L/071. Bestimmung des Ansässigkeitsstaates bei Doppelwohnsitz (Mittelpunkt der Lebensinteressen) 2. Begründungsmangel eines Wiederaufnahmebescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2011Teil 4/4

…Wochenenden bei seiner Ehegattin in der Schweiz, der Wohnsitz ihrer Eltern und der volljährigen und studierenden Kinder befand sich in Österreich. Weiters verfügte sie über Wertpapiere, die in einem inländischen Depot verwaltet wurden. Der Verwaltungsgerichtshof hat unmissverständlich festgehalten, dass bei der dem Höchstgericht zustehenden Beurteilung…

UFSL RV/0569-L/08Steuerbegünstigung gemäß § 15 Abs. 1 Z. 17 wirkt sich auf den gesamten Erwerb von Todes wegen aus.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2008

…und Vertrag zugunsten Dritter. Aufgrund der Befreiungsbestimmung des § 15 Abs. 1 Z 17 ErbStG sind die endbesteuerten Wertpapiere bei der Wertermittlung des Erbanfalles nicht einzubeziehen, sodass sich aus diesem Erwerbstitel ein negativer Wert ergibt, welcher mit dem positiven Wert gemäß § 2 Abs. 1 Z3 ErbStG…