…die somit nach Beendigung des Bestandverhältnisses zu erstatten sind, als sie nicht "abgewohnt" wurden nur mit dem auf drei Jahre entfallenden Betrag (Amortisationsbetrag) in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen, auch wenn sie auf einmal fällig sind. "Einmalige Leistungen", die bei unbestimmter Vertragsdauer gemäß § 33 TP 5 Abs…

… 26 GebG. bedingte Leistungen und Lasten als unbedingte zu behandeln sind, ist die vereinbarte aufschiebende Bedingung "für den Fall,..." unbeachtlich und die vereinbarte Rückerstattung Bauaufwand als einmalige Leistung in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen. Eine anteilsmäßige Berücksichtigung käme nur für den Fall in Frage, dass ein aliquoter…

…alle Leistungen, zu deren Erbringung sich der Bestandnehmer verpflichtet hat, um in den Genuß des Gebrauchsrechtes an der Bestandsache zu gelangen.Im erstgenannten Erkenntnis hat der VwGH als derartige Leistung auch ein "einmaliges Verwaltungsentgelt" angesehen. Nicht zur Bemessungsgrundlage für die Rechtsgebühr zählt die im Basisbetrag…

…Laut Punkt V.1. ist der Vermieter sogar berechtigt, bezüglich allfälliger Vorschreibung von Neben- und Betriebskosten Akontierungen zu verlangen. Auch einmalige Leistungen zählen zur Bemessungsgrundlage, wenn sie in unmittelbarem Zusammenhang mit der Überlassung der Bestandsache stehen und soweit nach der Vereinbarung keine Erstattung erfolgen soll…

…717,70 (das entspricht € 2.666.854,48). Zu dieser war im Bescheid ausgeführt: Entgelt inklusive Umsatzsteuer x Dauer (unbestimmte Zeit = 36-faches Monatsentgelt) + einmalige Leistungen. Die dagegen eingebrachte Berufung führt aus, dass bei Berechnung der Bemessungsgrundlage offensichtlich Werte zu Grunde gelegt wurden…

…des Entgelts um das vom Mieter bei Vertragsbeendigung zu erbringende Ausmalen des Bestandsobjektes führte das Finanzamt aus, dass gemäß § 33 TP 5 GebG in die Bemessungsgrundlage für die Bestandsvertragsgebühr sämtliche -auch einmalige Leistungen-, zu deren Erbringung sich der Bestandnehmer im Bestandvertrag verpflichtet habe, einzubeziehen sei…

…für Bestandverträge zu berechnen ist, zählen alle Leistungen, zu deren Erbringung sich der Bestandnehmer verpflichtet hat, um in den Genuss des Gebrauchrechtes an der Bestandsache zu gelangen, so neben laufenden Leistungen wie etwa dem Mietzins auch einmalige Leistungen wie etwa der Wert vom Bestandnehmer vorzunehmender…

…Y GmbH Bei der Selbstberechnung dieses Vertrages wurden div. einmalige Leistungen des Bestandnehmers an den Bestandgeber nicht der Vergebührung unterzogen. Die steuerliche Vertretung vertritt den Rechtsstandpunkt, dass in der Vereinbarung mehrere selbständige Verträge enthalten sind und daher das Entgelt für die Branchenexklusivität nicht der Gebühr…

…X. Bei der Selbstberechnung dieses Vertrages wurden div. einmalige Leistungen des Bestandnehmers an den Bestandgeber nicht der Vergebührung unterzogen. Die steuerliche Vertretung vertritt den Rechtsstandpunkt, dass in der Vereinbarung mehrere selbständige Verträge enthalten sind und daher das Entgelt für die Branchenexklusivität nicht der Gebühr unterliegt…

…dem Titel der überwiegenden Kostentragung. Der Kindesvater wurde zur Unterhaltsleistung verpflichtet und leistet nachweislich einen monatlichen Unterhalt von € 710,-- (incl. Taschengeld). Im Zeitraum Jänner bis Juni 2005 hat er insgesamt € 10.775,-- (im Betrag auch einmalige Leistungen, wie Möbel, PC-Zubehör, TV etc…

…ATS 3,000.000,00 angesetzt wurde. Die gegen diesen Bescheid eingebrachte Berufung richtet sich ausschließlich gegen die Einbeziehung der gesamten Investitionskosten in Höhe von ATS 3,000.000,00 als einmalige Leistung in die Bemessungsgrundlage. Über die Berufung wurde erwogen: Die wesentlichen Bestimmungen des …

…80 S als "Sonstige Kosten oder Leistungen" die jährlichen Aufwendungen für Wildschutzmaßnahmen in Höhe von 7.500 S und der jährliche Bruttolohn von 299.680 S angesetzt. Unter Einbeziehung der Vertragserrichtungskosten von 6.000 S als einmalige Leistung ergab sich eine Bemessungsgrundlage von 9.732…

…Kilometergeld (2 x monatlich) 110 km € 10 Katzenfutter € 20 3 x wöchentlich Essen bei Mutter € 76 Zusätzlich wurden noch einmalige Leistungen angeführt. Weiters wurde von der Tochter noch der Erhalt von bar ausgefolgten Beträgen in Höhe von monatlich € 244,59 bestätigt…

…Medikamente € 17 Kilometergeld (2 mal monatlich) 110 km € 10 Katzenfutter € 20 3 mal wöchentlich Essen bei Mutter € 76 Einmalige Leistungen: Juli 2010 - März 2011 2 Katzen sterilisiert € 86 Krankenhausaufenthalt € 50 Anzahlung Maturareise € 215 Haushaltsartikel € 90 Rest für…

…Es gilt vielmehr der Grundsatz, dass alle Leistungen, die im Austauschverhältnis für die Einräumung des Benützungsrechtes stehen, in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen sind (vergleiche z.B. VwGH vom 7.10.1993, Zl. 93/16/0140). Dass auch einmalige Leistungen wie hier die Kosten für die Instandsetzung…

…Übersetzer, der aus Mitteln des Bundeskanzleramtes finanziert wird. Unterstützungen können durch einmalige Leistungen zur Behebung von Notfällen und durch wiederkehrende Leistungen (Alters-, Berufsunfähigkeits- oder Hinterbliebenenversorgung und Beiträge für eine freiwillige Krankenversicherung) erfolgen. Da die LVG Ansprüche auf "Leerkassettenvergütung" gemäß § 42b Abs 1 UrhG geltend macht…

…auch wenn sie einen zum Nachlass gehörigen Betrieb betreffen. Auch einmalige Leistungen des Erben an den Vermächtnisnehmer in Erfüllung des Vermächtnisses sind - abgesehen davon, dass es sich um die Tilgung einer obligatorischen Verbindlichkeit des Erben handelt - als Ausgaben,die mit nicht steuerbaren Einnahmen (dem Erbanfall…

…Ebenso in Punkt 14 wurde vereinbart, dass für den Fall der vorzeitigen Auflösung des Immobilienmietvertrages - aus welchem Grund immer - keine Rückerstattung der für das Mietrecht geleisteten Zahlung an den Leasingnehmer erfolgt. Nach ständiger Judikatur des VwGH werden einmalige Leistungen, für die bei vorzeitiger Vertragsauflösung keine…

…über "Preis für alle Verbindungen, Preis für einmalige Leistungen und Preis für monatliche Leistungen", mit einem handschriftlichen "bezahlt 31.12.03" der Firma AG AG und die zweite Rechnung datiert mit 31.12.2003 einer Firma in New York über einen Betrag Euro 39.000…

…wurden mangels (ausreichender) Angaben gemäß § 184 BAO geschätzt. Da die Bezahlung der Umsatzsteuer beurkundet wurde, ist sie dem Entgelt hinzuzurechnen. Einmalige nicht rückzahlbare Leistungen sind zur Gänze in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen. Bemessungsgrundlage = Monatsmiete + USt, Werbungskostenbeitrag + USt, Betriebskosten u. Nebenkosten (geschätzt mit S 10.000…