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UFSS RV/0240-S/02Bauherreneigenschaft, Grunderwerbsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2003

…Vertrages bestimmte Eigenschaften durch den Verkäufer erst geschaffen werden müssten. Bindet sich der Grundstückerwerber an ein bestimmtes, durch die Planung des Verkäufers oder eines mit diesem zusammenarbeitenden Organisators vorgegebenes Projekt, dann sei es nicht rechtswidrig, den Kauf des nackten oder bereits bebauten Grundstückes mit einem…

UFSS RV/0239-S/02Bauherreneigenschaft, Grunderwerbsteuer,
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.06.2003

…Vertrages bestimmte Eigenschaften durch den Verkäufer erst geschaffen werden müssten. Bindet sich der Grundstückerwerber an ein bestimmtes, durch die Planung des Verkäufers oder eines mit diesem zusammenarbeitenden Organisators vorgegebenes Projekt, dann sei es nicht rechtswidrig, den Kauf des nackten oder bereits bebauten Grundstückes mit einem…

UFSF RV/0244-F/071) Kosten einer Ayurvedakur als außergewöhnliche Belastung 2) Außergewöhnliche Belastung wegen eigener Behinderung 3) Unterhaltsleistungen (Krankheitskosten) an die Ehegattin, welche eigene Einkünfte bezieht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2008Teil 1/2

…Ärzte zubereitet. Aus etwa 90 verschiedenen Heilmitteln wählen diese die Medikamente und Massageöle individuell nach dem jeweiligen Gesundheitszustand des Gastes aus. Eine eigene Planungsabteilung sorgt dafür, dass die täglich bis zu 500 Behandlungstermine den ayurvedischen Regeln und soweit wie möglich den Wünschen der Kurgäste entsprechen…

UFSL RV/0464-L/03Werkvertrag - Vereinbarung mit nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2006Teil 2/3

…auch die Gestaltung der Reise erfüllt nicht die oben genannten Kriterien (Punkt 1 bis 4). Der Bw. machte die Reise auf eigene Initiative und eigene Planung. Es gibt keine genauen Zeitpläne, keine Tätigkeitsunterlagen und Gesprächsprotokolle. Laut vorgelegten Unterlagen wurde die Reise am Feitag den 6…

UFSG RV/0433-G/02Einbeziehung der Baukosten betreffend ein Fertighaus in die Grunderwerbsteuerbemessungsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2004

…der GGmbH zur Verfügung gestellt worden sei. Die Bw. habe von dem Anbot lt. Projektunterlagen der LGmbH keinen Gebrauch gemacht, sondern eine eigene Planung durchgeführt. Die Bw. sei an kein vorgegebenes Gebäude gebunden gewesen und sei es der Bw. freigestanden die GGmbH oder einen anderen…

UFSG RV/0432-G/02Einbeziehung der Baukosten betreffend ein Fertighaus in die Grunderwerbsteuerbemessungsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2004

…der GGmbH zur Verfügung gestellt worden sei. Der Bw. habe von dem Anbot lt. Projektunterlagen der LGmbH keinen Gebrauch gemacht, sondern eine eigene Planung durchgeführt. Der Bw. sei an kein vorgegebenes Gebäude gebunden gewesen und sei es dem Bw. freigestanden die GGmbH oder einen anderen…

UFSW RV/0241-W/061. Kein Vorsteuerabzug aus mangelhaften Rechnungen ohne Hinweis auf andere Belege 2. Leistungserbringung durch Übergabe eines streng nach Vorgaben des Auftraggebers gezeichneten Bauplanes (Reinzeichnen) ohne eigene geistige Planungsleistung 3. Keine rückwirkende (ex tunc) Rechnungsberichtigung auch nach EuGH-Urteil "Panon Gép" 4. Kein Treu und Glauben bezüglich Rechnungsmerkmale und Vorsteuerabzug 5. Einheitliches Zielgebiet für Tagesgelder (Diäten), wenn die Gemeinde aus mehreren unselbständigen Ortschaften besteht 6. Auch eine ausschließliche betriebliche Nutzung muss nachgewiesen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2011Teil 1/4

…könnte ich solch große Aufträge vergessen. 2.) Ich gründe eine Ges.m.b.H. und bekomme auch meinen eigenen Gehalt und stelle Mitarbeiter an - die Verantwortung ist somit begrenzt, was sich in unserem Wirtschaftsbereich ohnehin aufgrund der Konkursverfahren täglich zeigt. Ich bin mit Leidenschaft selbständiger…

UFSW RV/0241-W/061. Kein Vorsteuerabzug aus mangelhaften Rechnungen ohne Hinweis auf andere Belege 2. Leistungserbringung durch Übergabe eines streng nach Vorgaben des Auftraggebers gezeichneten Bauplanes (Reinzeichnen) ohne eigene geistige Planungsleistung 3. Keine rückwirkende (ex tunc) Rechnungsberichtigung auch nach EuGH-Urteil "Panon Gép" 4. Kein Treu und Glauben bezüglich Rechnungsmerkmale und Vorsteuerabzug 5. Einheitliches Zielgebiet für Tagesgelder (Diäten), wenn die Gemeinde aus mehreren unselbständigen Ortschaften besteht 6. Auch eine ausschließliche betriebliche Nutzung muss nachgewiesen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2011Teil 2/4

…damals an seine Subunternehmer übergeben, die danach ihre eigenen Planungsleistungen erbracht hätten. Dieser Plan aus dem Jahr 2001 schaue so aus wie die berufungsgegenständlichen aus dem Jahr 2000. Die Subunternehmer des Bw. hätten dann ihre eigenen Pläne gezeichnet so wie eine Zusammenfassung, die der Bw…

UFSW RV/0241-W/061. Kein Vorsteuerabzug aus mangelhaften Rechnungen ohne Hinweis auf andere Belege 2. Leistungserbringung durch Übergabe eines streng nach Vorgaben des Auftraggebers gezeichneten Bauplanes (Reinzeichnen) ohne eigene geistige Planungsleistung 3. Keine rückwirkende (ex tunc) Rechnungsberichtigung auch nach EuGH-Urteil "Panon Gép" 4. Kein Treu und Glauben bezüglich Rechnungsmerkmale und Vorsteuerabzug 5. Einheitliches Zielgebiet für Tagesgelder (Diäten), wenn die Gemeinde aus mehreren unselbständigen Ortschaften besteht 6. Auch eine ausschließliche betriebliche Nutzung muss nachgewiesen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2011Teil 3/4

…an die Adresse in 1230 Wien adressiert. Der Text der Rechnungen lautet: A-GmbH: "Für die Lieferung der beauftragten Planung laut Ihrer Vorgabe und Kontrolle verrechnen wir Ihnen laut Auftrag Rechnung wie folgt." Die 15 Rechnungen der A-GmbH enthalten jeweils folgende weitere Angaben: |…

UFSW RV/0241-W/061. Kein Vorsteuerabzug aus mangelhaften Rechnungen ohne Hinweis auf andere Belege 2. Leistungserbringung durch Übergabe eines streng nach Vorgaben des Auftraggebers gezeichneten Bauplanes (Reinzeichnen) ohne eigene geistige Planungsleistung 3. Keine rückwirkende (ex tunc) Rechnungsberichtigung auch nach EuGH-Urteil "Panon Gép" 4. Kein Treu und Glauben bezüglich Rechnungsmerkmale und Vorsteuerabzug 5. Einheitliches Zielgebiet für Tagesgelder (Diäten), wenn die Gemeinde aus mehreren unselbständigen Ortschaften besteht 6. Auch eine ausschließliche betriebliche Nutzung muss nachgewiesen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2011Teil 4/4

…dass der Bw. auf Grund Stilllegung des alten Brunnens zum Betrieb der Betonmischanlage einen eigenen (neuen) Brunnen benötigte und zu dessen Errichtung im Jahr 1999 die berufungsgegenständlichen Aufwendung von in Summe S 161.394,37 tätigte. Laut Pkt. 2.7.1 der deutschen Afa-Liste…

UFSL RV/0429-L/041. Keine begünstigte Zweckverfolgung eines vorrangig wirtschaftliche Belange fördernden Vereins 2. Aufhebung und Zurückverweisung mangels Ermittlung hinsichtlich der Qualifikation von Mitgliedsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid29.04.2005Teil 1/2

…Zwecke liegen nach § 2 Pkt. 2 der Vereinsstatuten insbesondere in den Bereichen Entwicklungsförderung, Werbung (z.B. eigene Regionalmarke und Planung und Durchführung von Verkaufsstrategien, Ausbau dementsprechender gemeinsamer Einrichtungen), Durchführung von Veranstaltungen und Aktionen und Koordinierung einzelner Mitglieder, Anregung und Pflege eines Erfahrungsaustausches, Vertiefung des Interesses…

UFSL RV/0113-L/02Grunderwerbsteuerpflicht bei Abschluss eines Optionsvertrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2004

…würde die Bw. keinen Erwerb der Liegenschaft oder eines grundstücksgleichen Rechtes sehen, sondern lediglich das Ergebnis einer Kooperationsvereinbarung zwischen einem Grundstücksbesitzer und einem Fertighausvertriebsunternehmen zur Sicherung der Bemühungen des Letzteren. Das Fertighausvertriebsunternehmen übernehme auf eigene Rechnung die Planung, Planeinreichung und das Baubewilligungsverfahren, um sein Produkt…

UFSW RV/0498-W/02Vorweggenommene Werbungskosten (Planungskosten) bei Nichtvorliegen einer steuerlich relevanten Vermietungstätigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2004

…und wurde vereinbart, dass die Eltern der Beklagten die Wohnung im Erdgeschoss auf eigene Kosten adaptieren und in der Folge dort wohnen würden. Ab dem Zeitpunkt des Einzuges sollten die halben Betriebskosten des Hauses übernommen und darüber hinaus sämtliche Reparaturarbeiten im Haus und Garten erledigt…

UFSL RV/0706-L/07Erwerb eines der Planung gemäß Wohnungseigentumvertrag entsprechenden Fertighauses schon vor dem Erwerb des Miteigentumsanteiles
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2011

…rechtskräftig baubehördlich genehmigt wurde, von der WGmbH das den jeweiligen Miteigentumsanteil betreffende Einfamilienhaus samt dazugehöriger PKW-Garage auf eigene Kosten zu erwerben und errichten zu lassen. Punkt VIII Wohnungsausgestaltung In Bezug auf die Gestaltung der Häuser und Wohnungen derselben wird festgestellt, dass sich die Käuferinnen…

UFSF RV/0231-F/04Bauherreneigenschaft bei Planung einer Doppelwohnhaushälfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2005

…Grund, weshalb sich der Bw. schlussendlich für die Doppelhaushälfte entschieden habe, sei darin gelegen, dass diverse Vorüberlegungen und -planungen ergeben hätten, dass sich die vorhandene Grundstücksfläche im Rahmen eines Doppelhauskonzeptes besser ausnutzen lasse. Darüber hinaus hätten dem Bw. die Konzepte von IW sehr gut gefallen…

UFSG RV/0469-G/02Umsatzsteuerliche Anerkennung der alleinigen Nutzungsberechtigten des Dachgeschoßes als eigene (gesonderte) Wohnungseigentümergemeinschaft vor Begründung des Wohnungseigentums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2005

…Hans-Peter B. veräußert. Im Jahr 1991 hätten die Eigentümer des Dachgeschoßes mit der Planung, im Jahr 1992 mit der Errichtung der Dachgeschoßwohnungen und des Liftes begonnen, wobei sämtliche Kosten einschließlich der damit zusammenhängenden Erhaltungskosten ausschließlich von den Dachgeschoßerrichtern bezahlt worden seien. Nach Rechtsprechung und…

UFSW RV/0351-W/061. Unterverpachtung eines Lokals zuerst an die eigene Tochter und danach an Familienfremde 2. Liebhaberei bei von vornherein zeitlich begrenzter erwerbswirtschaftlicher Tätigkeit 3. Verständigung des Berufungswerbers von der Vorlage an den UFS verlängert die Verjährung 4. § 209a BAO verhindert nicht die Verjährung bei einem anderen Abgabepflichtigen 5. Umsatzsteuerschuld kraft Rechnungslegung 6. Inhalt einer zum Vorsteuerabzug berechtigenden Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.03.2013Teil 1/3

…ihrem damaligen Freund betrieben werden sollte. Nach Erreichen der Gewinnzone sollte der Anteil des Bw. am Gewinn 20% betragen. Mit diesen Überlegungen seien auch umfangreiche Planungen einhergegangen. Einerseits sei der Lokalum- und Zubau detailliert geplant worden. Andererseits habe der Bw. seiner Tochter ein kaufmännisches Konzept…

UFSI RV/0386-I/06Einräumung der wirtschaftlichen Verwertungsmöglichkeit eines Grundstückes, wenn darauf vom Bauträger im eigenen Namen und auf eigene Rechnung eine Reihenhausanlage errichtet wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2007Teil 1/2

…Vertragsteile vereinbaren, dass der Auftragnehmer im eigenen Namen auf eigene Rechnung das Bauvorhaben durchführt. Vertragsgegenstand ist die Errichtung der Reihenhäuser Nr. 6 und 7 laut den Einreichplänen des Architekten XX vom 04.04.2001, Anschrift. Der Auftraggeber beauftragt den Auftragnehmer mit der Planung, Erstellung der…

UFSW RV/3815-W/02Liebhaberei bei Vermietung von Zinshäusern: Beurteilung der objektiven Umstände der Gesamtüberschusserzielungsabsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.09.2005

…und der kaum weniger kostenintensive DG-Ausbau - beides wurde aus wirtschaftlichen Gründen hintangestellt - können im Hinblick auf die erhofften Mehreinnahmen nicht als unzweckmäßige Fehlplanungen betrachtet werden (verlorener Planungs- und Bauaufwand könnte allenfalls statt auf die Restnutzungsdauer verteilt sofort abzuschreiben sein und so das Gesamtergebnis verschlechtern…

UFSI FSRV/0008-I/12Depressive Erkrankung als Milderungsgrund bei der Bestrafung eines wirtschaftlich nicht erfolgreichen Architekten, welcher jahrelang die vereinnahmten Umsatzsteuern nicht entrichtet, sondern für eigene Zwecke verwendet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.09.2012

…ein Schreiben der A-GmbH vom 5. September 2012 vor, wonach diese Gesellschaft den Beschuldigten mit Planungsarbeiten beauftragt hat. Dazu führt er weiter erläuternd aus, er sei nach seiner Entlassung aus dem Krankenhaus gleichsam vor einem Trümmerhaufen seiner beruflichen Existenz gestanden. Er habe Freunde gehabt…